Wie Politiker im Netz der Populisten verunglimpft werden

Rechtspopulisten, die sachlich nichts drauf haben, versuchen einfach Politiker, die nicht bei der AfD sind zu verunglimpfen.

Entweder, indem sie über die Optik entsprechende Bemerkungen machen, oder die Ausbildung negativ bewerten.

Hier zwei Beispiele des sogenannten Vorstandssprechers vom Zentralkonsum eG aus Berlin

Der Inhalt ist ein Beispiel von vielen – meist Rechtspopulisten AfD‘lern – Falschaussagen.

Nachfolgen der Inhalt bei LinkedIn

Und wieder werden durch Martin Bergner (Vorstandssprecher Zentralkonsum eG in Zentralkonsum eG
Neue Grünstraße 18
10179 Berlin).

nur Halbwahrheiten geschrieben.

Schaut man sich dieses Institut #Zentralkonsum eG genauer an, dann gibts wohl nur knapp 10 Unternehmen, die dazu gehören.

Sitz von Zentralkonsum ist Berlin, die knapp 10 Unternehmen sind in Ostdeutschland verteilt (Chemnitz, Leipzig, Stützengrün etc)

Zur Erinnerung: Das Zeichen eG bedeutet „eingetragene Genossenschaft“ und beinhaltet keine soziale Einstellung gegenüber Dritten.

S. https://www.genossenschaftsverband.de/site/assets/files/60290/2_merkblatt_steuerpflicht_jan-2022.pdf

Das Posting des Herrn Martin Bergner:

Martin Bergner •‘

2. (bearbelt

Vorstandssprecher Zentralkons

Unser Arbeitsminister Heil hat übrigens 15 Jahre studiert, an 5 Unis und Hochschulen, hat aber letztlich an der Fernuni Hagen den Abschluss geschafft. (Dort schafft es fast jeder.)“

Meine Antwort:

„Ihre Verunglimpfungen und Halbwahrheiten sind kaum zu überbieten.

Wieder nur Halbwahrheit. Während dem Studium hatte Heil regulär gearbeitet.

Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium am Silberkamp in Peine leistete Heil seinen Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Peine ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Potsdam

Er war von 1994 bis 1998 Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster und 1998 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Eva Folta.

Von 1995 bis 1997 war er außerdem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Brandenburg.

Studium also NEBEN der beruflichen Tätigkeit.

Übrigens sollten Sie mal Nachhilfe in Mathematik erhalten 1995 bis 2006 sind 11 Jahre. Und Aprospos Durchfallquote bei Jura in der FU Hagen—> Teilweise gibt es Durchfallquoten von 96 % (z.B. BGB IV des Semester 2017), aber damit muss man rechnen, wenn man Jura studiert.

Fern-Uni machen sehr oft Studenten, die neben dem Studium berufstätig sind.

Nicht jedem Studenten geht es so gut, dass er von Papi und Mami den …. gepudert bekommt.

Übrigens die Mutter von Hubert Heil war Alleinerziehende.

Ich bin kein SPD‘ler und kein Grüner.

Ich bin Demokrat der Mitte und finde es völlig unterirdisch, wie Sie Politiker, die nicht bei der #AfD sind, verunglimpfen.

—-

Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie im Netz eine Verunglimpfung vorgenommen wird und eine Verrohung der Kommentare stattfindet.

Man muss nicht immer einer Meinung sein! Aber bitte sachlich mit echten Tatsachen und nicht mit Halbwahrheiten oder Lügen arbeiten.

Hass im Netz muss angezeigt werden

Wozu Hass im Netz führt, konnte jeder User schon erleben.

Die Anfeindungen führen zunächst zu weiteren Verbalen Steigerungen über Morddrohungen bis zu Mordanschläge oder gar zum Mord.

Umso wichtiger ist die frühzeitige Anzeige von Drohungen.

Hasspostings bei der Polizei anzeigen, damit Verantwortliche sich verantworten müssen und Plattformen den Druck spüren.

Das LKA empfiehlt Hasspostings im Netz anzuzeigen.

Dies ist bei jeder Polizeiwache, sowie auch der Onlinewacche über das Internetpolizei der Landespolizei. Über die Onlinewache können Fälle Anonym gemeldet werden.

Hier ist die Liste der Onlinewachen:

https://lnkd.in/e-3PtF5y

Oder auch BKA – Meldestelle:

https://lnkd.in/d-4-vkX4

Meine Meinung ist, je mehr es an der richtigen Stelle landet, kann auch ein anderer Druck auf die Plattformen ausgeübt werden.

Umso mehr wird ersichtlich, dass in Form von Regularien, Botserkennung, diskrimierungsfreie Algorithmen und Identitäten gehandelt werden muss.

Passt auf Euch auf ☀️

network #politik #community #fake #hatepostings

Forum-55plus – Ein kleiner Verein ganz groß in Deutschland verbreitet

Der gemeinnützige Verein Forum-55plus ist in Deutschland auf über

260 regionalen Seiten

und über 200 Fachthemen-Seiten

vertreten.

Und dies bereits seit 2009.

Darüber hinaus gibt es seht viele twitter-Kanäle.

Das Forum-55plus.de bietet für die Menschen ab 55 die führende FACEBOOK-Plattform für Deutschland an.

Für jede Stadt ab rund 46.500 Einwohner gibt es eine regionale Seite.

Damit Sie Ihre regionale Seite schnell finden, gibt es eine regionale Schnell-Suchseite

Link–> http://www.forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/regionale-facebookseiten-fuer-senioren/

Einfach dort das Bundesland auswählen. Anschließend erscheinen die Städte des entsprechenden Bundeslandes. Klicken Sie dann die Stadt an.

Bitte maximal 3 Städte anklicken! Ansonsten erfolgt eine Sperrung auf den regionalen Facebookseiten.

Hintergrund ist, dass hierdurch z.B. Werbetreibende oder andere Personen auf allen Facebookseiten das gleiche Posten.

Vorschau Regionalauswahl – Bundesland
https://forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/forum-55plus-facebook-regional/


Vorschau – Städteauswahl – Beispiel Baden-Württemberg

https://forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/forum-55plus-facebook-regional/facebook-baden-wuerttemberg/


Sachthemen über viele unterschiedliche Themen

Der gemeinnützige Verein bietet neben den kostenfreien regionalen FACEBOOK- und TWITTER-Seiten auch fachliche Information zu unterschiedlichen Themen.

Ob es um Gesundheit, Finanzen, Erbrecht, rechtliche Vorsorge, Rente, betriebliche Altersversorgung oder um die Pflege geht. Wir bieten unseren Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern auf den FACEBOOK-Seiten und twitter-Seiten umfangreiche Informationen.

Beispiele auf der Internetseite forum-55plus.de
Die Links finden Sie direkt auf der Internetseite
https://forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/themenwahl-bundesweit/

Nachfolgend finden Sie die FACEBOOK-FAN-Seiten zu den einzelnen Sachthemen:Hauptseite FACEBOOK Forum-55plus:

Senioren Deutschland:

Finanzen-Deutschland:
 

Links zum Thema Recht, Steuern und Beratungsinformation:

Die Generalvollmacht – Vorsorgevollmacht

Erbschaft

Generationenberatung Deutschland

Generationenberatung Stuttgart

Notfallordner-Vorsorgeordner bei FACEBOOK

Notfallordner-Vorsorgeordner im Internet

Steuern, Schenkungsteuer und Erbschaftsteuer

Der Vorsorgeordner bei FACEBOOK

Vermögensübertragungen

Das Behindertentestament

Die Unternehmernachfolge bei Kapitalgesellschaften (z.B.: GmbH, UG, AG)

Unternehmernachfolger bei Personengesellschaften

Links zum Thema GESUNDHEIT:

Gesundheitstage

Gesundheitstag Deutschland

Gesundheitspresse

Demenz:

Arthrose

Besser sehen:

Besser hören:

Herzerkrankungen

Herztipps

Pflegetweet

Pflege-EURO

Schlaganfall

Schnarchen – Lustig oder gefährlich?

Zahncheck

Links zum Themenbereich Versicherungen:

Krankenversicherung:

Krankenversicherung (allgemein)

Gesetzliche Krankenkasse

Private Krankenversicherung

Krankenzusatzversicherung

Zusatzkrankenversicherung

Zahnversicherung

Personenversicherungen:

Altersversorgung

Private Rentenversicherung

Pflegeversicherung (Pflegepflichtversicherung)

Pflegezusatzversicherung

Riesterrente

Rürup-Rente – Die Basisrente

Unfallversicherung

Zusatzrente

Handwerkerversorgung

Sachversicherungen:

Wasserschaden

Gewerbliche Versicherungen

Industrieversicherung

Betriebliche Altersversorgung:

Grundbegriffe und gesetzliche Vorgaben:

BAV

Betriebsrentengesetz

Betriebsrentenstärkungsgesetz

Zusageformen in der betrieblichen Altersversorgung

Leistungszusage und beitragsorientierte Leistungszusage

Beitragszusage mit Mindestleistung

Reine Beitragszusage in der betrieblichen Altersversorgung (Ab 1.1.2018 in der BAV-Welt 2)

Die Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung

Die Betriebsrente (Allgemein)

Die mittelbaren Durchführungswege:

Die Unterstützungskasse (pauschal dotiert und rückgedeckt) – nicht versicherungsförmig

Mittelbare und versicherungsförmige Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung

Die Direktversicherung

Die Pensionskasse

Pensionsfonds

Die Liquidationsdirektversicherung

Die Riesterrente in der betrieblichen Altersversorgung

Der unmittelbare Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung:

Die Pensionszusage

Mischbereiche:

Die Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung – GGF-Versorgung

Die Altersversorgung in einer GmbH

Die BAV-WELT-2 (durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz ab 1.1.2018)

Das Sozialpartnermodell in der betrieblichen Altersversorgung

Die Tarifrente in der betrieblichen Altersversorgung

„DasVersorgungswerk“ in der betrieblichen Altersversorgung

„DasRentenwerk“ in der betrieblichen Altersversorgung

Weitere FACEBOOK-Seiten zur Altersversorgung:

Versorgungswerke in der betrieblichen Altersversorgung

Die Flexi-Rente

Die Fux-Rente (Rentenversicherung Allgemein)

Der BAV-FUX

Was haben #AfD – #Querdenker – #alternative #Heilmethoden durch die #Querdenker – #Demos zur Pandemie beigetragen

AfD, Querdenker, Alternative Heiler, Esoteriker, Verkäufer von Nahrungsergänzungsmitteln und Covid-Verharmloser haben wissenschaftlich nachgewiesen einen erheblichen Anteil an der Ausbreitung der Seuche gehabt.

Vermutet wurde dies schon bereits im letzten Jahr, dass Demonstrationen zur Seuchenausbreitung beigetragen haben.

Prinzipiell war dies wohl auch im Sinne der AfD. Man muss sich nur daran erinnern, was der Ex-Presse-Sprecher der AfD – Lüth – im letzten Jahr in einem vertraulichen Gespräch sagte: „Wenn es Deutschland schlecht geht, dann geht es der AfD besser….“

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Studie zu Pandemietreibern

Tausende Infektionen durch Querdenker-Demos

Vergangenes Jahr demonstrieren Zehntausende Querdenker in Leipzig und Berlin – ohne Maske oder Abstand.

Das Verhalten der Teilnehmer hat das Infektionsgeschehen erheblich beeinflusst, findet nun eine Studie heraus. Ein Verzicht auf die Demos hätte Tausende Ansteckungen verhindern können.

Im November kommen Zehntausende Menschen in Leipzig und Berlin zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Querdenker reisen meist in Bussen aus ganz Deutschland an.

Einen Mund-Nasen-Schutz trägt auf den Demos fast niemand und auch die Abstandsregeln werden ignoriert.

In vielen Landkreisen schnellen kurze Zeit später die Infektionszahlen nach oben, wie zum Beispiel auch in Sachsen.

In manchen Regionen des Freistaates liegt Anfang Dezember die Sieben-Tage-Inzidenz sogar über 400.

Das Auffällige ist dabei, dass von den heftigen Virusausbrüchen vor allem ländliche Regionen betroffen sind.

Schon damals kommt der Verdacht auf, die Demo-Ausflüge der Corona-Leugner könnten zur starken Ausbreitung des Coronavirus beitragen.

Doch stimmt das?

Ja, sagen nun Forscher des ZEW Mannheim und der Humboldt-Universität zu Berlin.

Wären die Kundgebungen abgesagt worden, hätten bis Weihnachten zwischen 16.000 und 21.000 Covid-19-Infektionen verhindert werden können, heißt es in ihrer Studie.

Die Wissenschaftler haben untersucht, wie sich die Sieben-Tage-Inzidenzen in Landkreisen mit einem hohen Anteil an Corona-Verharmlosern oder -Leugnern entwickelten.

Der Anteil von AfD-Wählern in einem Gebiet, da die Partei die Gefahren des Virus größtenteils leugnet. Dieser wurde mit den Masern-Impfquoten auf Kreisebene verglichen. Gebiete mit hohen Zustimmungswerten für die AfD und niedrige Raten bei der Masernimpfung von Kindern seien wahrscheinlich auch Heimat vieler Corona-Skeptiker, schlussfolgern die Autoren.

Dabei haben sie mehrere Faktoren berücksichtigt:

Steigende Inzidenzwerte nach Kundgebungen

Deutlichster Hinweis auf viele Corona-Skeptiker ist laut Studie aber das Angebot von Busfahrten spezialisierter Unternehmen zu den Corona-Demonstrationen.

Viele Querdenker nutzen die Busse von „Honk for Hope“, ein Netzwerk des bekennenden Corona-Kritikers Thomas Kaden, um zu Demonstrationen in ganz Deutschland zu kommen.

Dieses Bus-Netz unterscheidet sich ganz wesentlich von den Linien vergleichbarer Bus-Unternehmer. „Honk for Hope“ hält zwar in ganz Deutschland, doch es werden auch viele kleinere Städte angefahren.

Die Schwerpunkte liegt dabei unter anderem im Süden Sachsens, im Norden Bayerns und im Osten Thüringens.

Die Forscher verglichen die Entwicklung des Infektionsgeschehens nach den Demos in diesen Gebieten mit Regionen ohne entsprechende Busangebote.

Ihr Ergebnis:

Die Sieben-Tage-Inzidenz nach den Aufmärschen in Leipzig und Berlin ist deutlich stärker in Orten mit einer Haltestelle des „Honk for Hope“-Netzwerks gestiegen – im Schnitt um fast 40. Stieg beispielsweise in Stadt A ohne Busstation die Inzidenz von 60 auf 100, stieg sie im gleichen Zeitraum in Stadt B mit Station von 60 auf 140.

Einzelne Landkreise wollen die Autoren zwar nicht nennen.

Doch es sei klar erkennbar, dass vor allem in kleinen Städten mit einer solchen Bushaltestelle die Inzidenzen stärker ansteigen.

„Wir interpretieren dies so, dass ein Ort, der recht klein ist, aber trotzdem so eine Bushaltestelle vorweist, einen besonders hohen Anteil an Querdenken-Demo-Fahrern aufweisen muss und es daher auch plausibel ist, dass dort die Infektionszahlen nach den Demos stärker steigen“, sagte Studienautor Martin Lange dem „Tagesspiegel“.

Mobile Minderheit ist erhebliches Risiko“

Das individuelle Verhalten von Menschen, die sich weigern, Masken zu tragen oder Abstand zu halten, könne offenbar großen Einfluss auf die öffentliche Gesundheit nehmen, heißt es in der Studie.

„Eine mobile Minderheit, die sich nicht an geltende Hygieneregeln hält, kann ein erhebliches Risiko für andere Personen darstellen“, so Lange.

Die Analyse von ZEW und Humboldt-Universität ist nach eigener Auskunft die erste, die die Wirkungen der Demonstrationen auf das Infektionsgeschehen quantifiziert.

Durch die Ergebnisse ihrer Studie könnten sie den Konflikt zwischen legitimem Protest gegen die Freiheitsbeschränkungen und die Folgen für die öffentliche Gesundheit illustrieren.

Große Veranstaltungen müssten in der Pandemie allerdings nicht automatisch zu Superspreading-Events werden, sagen die Autoren.

Studien aus den USA zeigten, Demonstrationen von Black Lives Matter hätten kaum zur Verbreitung des Coronavirus beigetragen.

Dort hielten sich die meisten Teilnehmer an Abstandsgebote und trugen Masken. Zudem fanden die Demonstrationen vor allem im Sommer statt.

Für Tausende Fälle verantwortlich.

Studie: Querdenker brachten Corona von Demos mit

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Studie-Querdenker-brachten-Corona-von-Demos-mit-article22351451.html

Fall für den Verfassungsschutz

Wie sich die „Querdenker“ radikalisierten

Mitte April protestierten rund 50 Menschen gegen die Corona-Auflagen – die Geburtsstunde von „Querdenken“.

Inzwischen demonstrieren bundesweit Tausende, darunter auch immer wieder Reichsbürger und Rechtsextremisten.

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg schreitet nun ein. Doch was bedeutet das?

Zuerst sind es nur ein paar Dutzend Teilnehmer, die in #Stuttgart gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen.

Doch schnell werden es immer mehr.

Schon bald beschränken sich die Anti-Corona-Proteste nicht mehr nur auf Stuttgart: Ende August kommen Zehntausende „Querdenker“ in Berlin zusammen.

Neben Peace-Symbolen und Herzchen-Transparenten wehen Reichsflaggen über den Köpfen der Teilnehmer.

Die Bewegung wird zusehends von Rechtsextremisten und Reichsbürgern gekapert.

Jetzt ist zumindest in Baden-Württemberg klar: „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz.

Radikalisierung durch Corona. Judenhass ist im Zuge der Pandemie angestiegen

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Judenhass-ist-im-Zuge-der-Pandemie-angestiegen-article22189029.html

Es lägen „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung vor“, begründet Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Entscheidung.

Eine Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz sei daher „unabdingbar“.

Der legitime Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiche immer mehr einer grundsätzlichen Staats- und Politikfeindlichkeit in bedenklichem Ausmaß, erklärte Strobl weiter.

Zentrale Akteure schürten mit falschen Behauptungen „Hass auf den Staat“ und agierten damit letztlich „demokratiefeindlich“.

Wie geht der Landesverfassungsschutz nun gegen „Querdenken“ vor?

Seit längerem sammelt der Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Informationen über die Bewegung.

Nun kann die ganze Bandbreite der nachrichtendienstlichen Mittel eingesetzt werden, wie Online-Überwachung, Observationen oder der Einsatz von V-Leuten.

Allerdings beobachtet der Geheimdienst lediglich die „Organisationsstrukturen“, also die Köpfe und Organisatoren.

Die Teilnahme an Demonstrationen mache niemanden verdächtig, betont Strobl.

„Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ‚Querdenken‘-Demonstrationen sind keine Extremisten.“

Kritik an staatlichem Handeln und Demonstrieren seien Teil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, so der Innenminister.

Wer steckt hinter der Gruppierung?

Querdenken 711“ aus Stuttgart ist die Keimzelle der inzwischen bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung.

Gegründet wurde sie vom IT-Unternehmer Michael Ballweg, der bereits im Frühjahr erste Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung organisierte.

Die Mischung der Teilnehmer ist vielfältig:

Das Spektrum reicht von Linken über Liberale und Konservative bis hinein ins rechtspopulistische und rechtsextreme Lager und von besorgten Familien mit Kindern über Leugner des Coronavirus bis zu Esoterikern, Impfgegnern, Vertretern unterschiedlichster Verschwörungsmythen und Reichsbürgern.

Bei „Querdenken“ gibt es keine formale Mitgliedschaft, da es weder ein Verein noch eine Partei ist.

Die Bewegung organisiert sich vor allem über den Messenger Telegram. Allein der Kanal von „Querdenken 711 Stuttgart“ hat mehr als 69.000 Abonnenten.

Wie reagiert „Querdenken“ auf die Beobachtung durch den Verfassungsschutz?

Initiator Ballweg hält die Begründung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes für eine Beobachtung seiner Bewegung für abwegig und unhaltbar.

Es seien nur „allgemeine, völlig substanzlose Gerüchte und Anschuldigungen“ vorgebracht worden, kritisierte er.

„Die Beobachtung sehen wir als einen weiteren Versuch der Regierung an, friedliche Demonstranten einzuschüchtern und über diese Nachricht zu spalten.“

Das werde nicht funktionieren, sondern nur dazu führen, „dass die schikanierten Menschen noch mehr zusammenhalten“.

Wie radikal ist die Bewegung?

Ballweg hatte sich stets gegen Extremismus-Vorwürfe gewehrt. „Wir sind eine friedliche Bewegung und keine politische Partei“, so Ballweg.

Allzu friedlich verlaufen seine Anti-Corona-Demos aber meist nicht: Immer wieder werden rechtsradikale Parolen skandiert und nicht selten kommt es zu Gewalt.

Im Zusammenhang mit den Corona-Protesten laufen etwa bei der Berliner Polizei bereits 775 Verfahren zu Straftaten, darunter Angriffe auf Beamte und Verstöße gegen das Waffengesetz.

Großes Aufsehen erregte eine Gruppe Reichsbürger während der „Querdenken“-Demo in Berlin am 29. August. Reichsflaggen schwenkend überwanden sie die Absperrung vor dem Reichstag und stürmten die Treppe vor dem Gebäude.

Nur mit Mühe gelang es den Polizisten vor Ort, den pöbelnden Mob zurückzudrängen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die erschütternden Szenen vor dem Deutschen Bundestag als einen „unerträglichen Angriff auf das Herz unserer Demokratie“.

Wenige Monate später demonstrierten Tausende „Querdenker“ in Leipzig dicht an dicht und ohne Masken.

Am Abend eskalierte die Situation.

Teilnehmer überrannten Polizeiketten, Journalisten berichteten von tätlichen Attacken.

Mit dabei waren bekannte Neonazis aus ganz Deutschland, NPD-Anhänger und Hooligans.

Schon im Vorfeld der Demo kam es zu Gewaltandrohungen. Anhänger diskutierten in sozialen Netzwerken einen möglichen Gewalteinsatz. „Es wird so knallen in Leipzig“, heißt es etwa in einer Telegram-Gruppe.

Sowohl vom versuchten Sturm auf den Reichstag in Berlin als auch von den Gewaltexzessen in Leipzig distanzierte sich Ballweg.

Seine Initiative sei friedlich, sagte er, sie habe mit diesen Protestierenden nichts zu tun. Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut hätten ebenso wenig Platz bei den „Querdenkern“ wie die Symbole dieser Denkweisen.

Wie sind die „Querdenker“ vernetzt?

Aufhorchen ließ die Sicherheitsbehörden zuletzt ein Treffen der „Querdenker“ mit Peter Fitzek in Thüringen, zu dem knapp 100 Teilnehmer gekommen sein sollen.

Die Behörden rechnen Fitzek zur Reichsbürger-Bewegung, vor Jahren hatte er sein eigenes „Königreich Deutschland“ ausgerufen.

In einer Stellungnahme bestätigte „Querdenken 711“ das „Arbeitstreffen“ mit Fitzek in der „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld.

Extremismusvorwürfe bestritt die Gruppe. „Ob jemand durch Dritte als Reichsbürger bezeichnet wird“, hieß es in der Stellungnahme, sei „für uns unerheblich“.

Der baden-württembergische Verfassungsschutz ist überzeugt:

„Querdenken“ vernetzt sich gezielt mit Rechtsextremisten und Reichsbürgern.

Mehrere maßgebliche Akteure der Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.

Gründer Ballweg selbst rief im Sommer eine „verfassungsgebende Versammlung“ aus, die vierzehn Tage campen und an einem Ersatz für das Grundgesetz arbeiten sollte.

Folgen andere Länder dem Beispiel Baden-Württembergs?

„Gut, dass der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg durchgreift“, sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast.

Rechtsextreme wollen unsere Demokratie zersetzen und nutzen dafür auch den Protest gegen Corona-Einschränkungen.“

Der Umgang mit „Querdenken“ wird auch bei der Innenministerkonferenz an diesem Donnerstag Thema sein.

Laut der baden-württembergischen Verfassungsschutzchefin Beate Bube ist man im Gespräch mit dem Bundes- und den anderen Landesämtern, über eine Beobachtung werde jedoch individuell entschieden.

So beobachtet der Verfassungsschutz in Bayern die „Querdenken“-Bewegung als Ganzes derzeit nicht, nur einzelne Personen.d n-Tv .de vom 10.2.2021

Warum die AfD keine demokratische Partei ist und durch den Verfassungsschutz überwacht werden muss.

Keine Frage, wir sind ein demokratisches Land und eine Demokratie muss auch unterschiedliche Dinge aushalten, die eine Demokratie und ein Grundgesetz nicht zulassen können.

AfD
AfD

Allerdings ist die Frage, inwieweit eine Demokratie solche Äußerungen zulassen muss, ohne diese Partei näher zu beobachten.

Natürlich wurde der Ex-Pressesprecher entlassen, der nachweisbar diese Äußerung in einem vertraulichen Gespräch äußerte. Allerdings wurde auch durch den Ex-Pressesprecher der AfD auf Aussagen von Gauland hingewiesen. Und dies ist mehr als bedanklich.

Da wird richtig deutlich, warum die #AfD

– erst gegen #Flüchtlinge hetzt

– dann gegen #Umweltschutz ist

– dann gegen #Masken

– dann gegen #Impfen

– dann den #Virus #verharmlost

– dann für alle #Öffnungen, also die Abschaffung des #Lockdown ist….

Je schlechter es #Deutschland geht, desto besser für die AfD..Film –> https://www.youtube.com/watch?v=cmrhVMy8pUw

Film mit Details

Notfallordner Vorsorgeordner Generalvollmacht Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden

Notfallordner Vorsorgeordner Generalvollmacht Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden

#Notfallordner #Vorsorgeordner

Notfallordner Vorsorgeordner von www.notfallordner-Vorsorgeordner.de

Ob Unfall oder Krankheit – Beide Fälle können zur Geschäftsunfähigkeit führen.

Aus diesem Grund sollte jeder Mensch ab dem vollendeten 18.Lebensjahr mindestens

• eine General- und Vorsorgevollmacht

• einen Notfallordner mit wichtigen Informationen

besitzen.

Wer Kinder und Enkelkinder hat, sollte sich bewusst sein, dass ab dem 18.vollendeten Lebensjahr die Erziehung juristisch endet und auch im Notfall die Eltern oder Großeltern, Onkels, Tanten, Paten nicht mehr tätig sein können.

Aus diesem Grund ist die Generalvollmacht und Vorsorgevollmacht dringend ab dem 18.vollendeten Lebensjahr notwendig.

Die General- und Vorsorgevollmacht könnte theoretisch ohne Notar gemacht werden.

Wenn jedoch der Sprössling

• eine Eigentumswohnung

• ein Haus oder Grundstück

• eine Kapitalgesellschaft (GmbHoder zB UG)

• besitzt oder später erbt oder kauft,

• dann ist es sinnvoll die General- und Vorsorgevollmacht sofort beim Notar machen zu lassen.

Grund:

Damit für Rechtsgeschäfte die General- und Vorsorgevollmacht auch für Eigentum oder Kapitalgesellschaften gültig ist, muss diese Vollmacht notariell beurkundet sein.

Die Gebühren der Generalvollmacht errechnen sich aus dem Aktivvermögen.

Wer nur 5.000 Euro hat, bezahlt für die Generalvollmacht 45 Euro Beurkundungsgebühr (zuzüglich MWSt und Schreibgebühren).

Wer die Generalvollmacht erst dann macht, wenn er ein Haus oder eine ETW besitzt (Kauf oder Erbe), bezahlt er wesentlich mehr (je nach Wert des Objektes).

Schulden werden nicht abgezogen, denn die Gebühren errechnen sich aus dem sogenannten Aktivvermögen.

Ein Haus oder eine ETW kann man auch vor dem Notar schlecht verschweigen, denn ein Blick des Notars in das Grundbuch macht es sichtbar was einem gehört.

Neben der General- und Vorsorgevollmacht ist auch die Patientenverfügung und ggf. der Organspendeausweis sinnvoll.

Alle Unterlagen sollten in einem speziellen Notfallordner gesammelt sein.

Der Notfallordner sollte auch weitere Unterlagen, Notizen und auch Tipps beinhalten.

VORSICHT bei #digitalen Notizen oder digitalen Notfallordner!

Grund:

Die Notizen in elektronischer Form finden die Angehörigen sehr oft nicht; selbst dann, wenn die Angehörigen wissen, wo diese sind.

Zu oft wechselt man den Laptop oder das Betriebssystem.

Und bei einem Crash der Festplatte sind die Notizen auch weg.

Selbst bei der Digitalisierung bei einem Dienstleister entsteht das Problem, dass dort nur die digitalen Unterlagen sind.

Die notwendigen Unterlagen müssten dann wieder Zuhause in einem Ordner aufbewahrt werden.

Dazu zählen nicht nur die o.g. Vollmachten, sondern ggf. auch:

• Geburtsurkunde

• Impfbuch

• Original-Scheidungsurteil

• etc.

Insoweit ist ein Notfallordner immer wichtig!

Und auch bei der Art des Notfallordners muss dringend unterschieden werden, denn zu unterschiedlich sind die Anforderungen.

Link zum Notfallordner –> https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php

Beispiele für unterschiedliche #Notfallordner –

Notfallordner für:

#Arbeitnehmmer, #Hausfrau, #Rentner
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php )

#Beamte und #Pensionäre
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner_beamte/index.php )

#Unternehmer
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-unternehmer/index.php)

#Selbstständige
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php )

41 unterschiedliche zulassungspflichtige Handwerker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php ) 

Zulassungsfreie Handwerker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php

Ärzte
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-arzt.php )

Zahnärzte
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-zahnaerzte.php )

Apotheker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-apotheker.php )

Aus diesem Grund gibt es den Notfallordner in über 90 verschiedenen Ausführungen.

www.notfallordner-vorsorgeordner.de

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Jürgen Höller – Ein Anhänger von Verschwörungstheoretiker!?!?

Menschen, die im Verkauf tätig sind, kennen Jürgen Höller aus seinen sogenannten Motivationsveranstaltungen.

Manche kommen auch zu der Auffassung, Jürgen Höller kann nicht motivieren, sondern nur manipulieren.

Der UnterschiedMotivation hilft Mitarbeitern, den Weg zu gehen, der ihren inneren Bedürfnissen entspricht. Manipulation treibt Mitarbeiter mit Macht in eine Richtung, die sie nicht einschlagen wollen.

Somit ist Motivation durchaus sinnvoll. Selbstmanipulation -insbesondere das Ausblenden von realen Szenarien – führt sehr oft nach einer gewissen Zeit zu einem bösen Erwachen.

Das hat bei vielen Größenwahnsinnigen zu extremen Situationen, die im Übrigen nicht nur für die Person selbst, sondern auch für das Umfeld zu einem tragischen Ende geführt hat.

Extreme Beispiele gab es im Dritten Reich ebenso, wie auch in der derzeitigen Welt. Und wer an Manipulation denkt, dem fallen sofort als bekannte Persönlichkeiten Kim, Trump und noch ein paar Personen ein.

Aber auch in der kleinen Welt – direkt um die Ecke – gibt es genug Menschen, die mit ihren Verschwörungstheorien alles nur verunsichern und auch teilweise ihren Profit daraus schlagen wollen.

Ein Beispiel, das in letzter Zeit stärker durch die Medien sichtbar wird, ist Jürgen Höller.

Stärker durch soziale Medien deshalb sichtbar, weil die Vernetzung und direkte Empfehlung zum einen in den Videos mitgeteilt werden, aber auch die Betreiber der Oberflächen-Medien such direkte Links empfehlen, nach dem Motto: „Schau auch mal beim „unabhängigen …..“ auf der Internetseite vorbei…..“

Und wer die gleiche Botschaft dann dort von Jemandem anderem liest glaubt es dann auch.

Und finanziert wird dies durch dolle Motivationsveranstaltungen, die man besuchen kann oder durch Werbung auf den Internetseiten.

Eine kritische Prüfung – wenn man sich das anhören will, ist sehr aufwendig und für den User fast unmöglich.

Und dies wird von den Motivationssprechern oder Schreiberlingen schamlos ausgenutzt.

Man nennt die Quelle, zeigt die kurz und interpretiert sie so wie es in sein Konzept passt.

Auf der FACEBOOKSEITE macht Jürgen Höller immer wieder Videos. Der Aufbau ist fast immer gleich im NLP-HöllerStyle.

Nachdem man das zweite Video angeschaut hat, merkt man wie er versucht, zu manipulieren.

#Jürgen #Höller (geb. 1963), nennt sich selbst #Motivationstrainer und hatte mal ein Fitnessstudio, eine Beratungsfirma und führte auch sogenannte Motivationstraining durch (Inhalt. eine Mischung aus „positivem Denken und #NLP und #Hypnose).

2001 meldete er #Insolvenz an und wurde vom Landgericht Würzburg wegen #Untreue und #vorsätzlichem #Bankrott zu 3 Jahren #Haft verurteilt.

Er gründete nach seiner vorzeitigen Haftentlassung die Jürgen Höller KG. Im Juli 2013 gründete er die Jürgen Höller Stiftung für die 3.Welt.

Die genauen aktuellen Aktivitäten und Höhe der Spenden, die Herr Höller selbst gewährt hat und die Höhe der Spenden, die er pro Jahr seit 2013 eingesammelt hat sind nicht bekannt.
Nun gut, ein soziales Projekt tut vielleicht auch gut, um ein soziales Engagement aufzuzeigen.

Interessant sind hier ggf. auch die Personen, die dort im Vorstand vertreten sind.

Wir wollen uns jedoch hier jetzt nur diesem Video widmen und sachlich analysieren, ob Jürgen Höller ein Verschwörungstheorektiker, Populist oder nur ein besonderer Kritiker der Bundesregierung ist.

Hierbei soll uns das Video behilflich sein.

Wir haben drei konkrete Filmstellen herausgesucht und analysiert:

Filmanfang:

Filmtitel:
1.
Der Filmtitel „Ich schmeisse hin“.Oh, denkt ein Leser, der hört auf…… Jetzt bin ich mal gespannt, warum….. Fakt iost, am Ende sagt er „Nein ich schmeisse nicht alles hin“.

Zunächst sagt er, es wäre ja alles richtig gemacht worden, man muss den Virus ernst nehmen usw.

Dann folgt jedoch:

2.
Das Beispiel Schweden und die Berechnung Jürgen Höller mit seines seltsamen Berechnungsmethode

Wenn ein „#Motivater #Jürgen #Höller Videobeiträge macht und nicht richtig recherchiert und nicht richtig rechnet, dann muss man bei ihm schon unterstellen, dass er dies bewusst macht, denn es geht hier nicht einfach um eine Addition von drei Zahlen, sondern um die Tatsachen falsche Bezugsgrößen ins Verhältnis zu setzen.4

Jürgen Höller –
Wieder einmal manipulierte Darstellung an Filmstelle: 14:30 Min. – vor etwa 2 Wochen:
Ihre Aussage zu Schweden:
„Stand 22-4-2020:

Schweden gibt es 1.937 Todesfälle ….
Das sind 10 % aller Infizierten….
Nein, falsch……
der festgestellten Infizierten……
Es würden wenig getestet…
Anscheinend (laut Ihrer Aussage sei die Dunkelziffer der Infizierten bei 1 Mio.)

Und damit schaut es in Schweden doch schon wieder ganz anders aus……..Annahmen müssen nicht stimmen, können aber stimmen… deshalb Zahlen Daten Fakten……

Laut Herrn Höller am 22.4.2020:
16.004 Infizierte
1.900 Tote.

AUCH HIER MACHT JÜRGEN HÖLLER WIEDER eine Manipulation.

Jürgen Höller:

Sie setzen die- insgesamt Infizierten- mit schon Verstorbenen ins Verhältnis.

Dies ist absolut FALSCH.

WARUM?

Ganz einfach:

Die Gesamt-Infizierten beinhalten alle Infizierten.

Also Verstorbene, Gesundete und noch Infizierte.

Die NOCH Infizierten werden in einem Monat entweder geheilt sein oder verstorben sein.

Zahlen vom 07-5.2020:Quelle: Global: Johns Hopkins CSSE, Deutschland: Risklayer, CEDIM (KIT) et al., Tagesspiegel (letztes Update 07.05.2020, 13:32 Uhr, letzte Datenabfrage 07.05.2020, 14:19 Uhr)
Gesamt-Infizierte: 23.918 Geheilte: 4.074Verstorben: 2.941

Daraus ergibt sich:
Noch infiziert: 16.903
Nicht mehr infiziert: 7.015
davon Geheilt: 4.074
Verstorben: 2.941

Wenn man schon Prozentrechnen nutzt, dann bitte richtig und nicht – und das muss man Ihnen jetzt einmal unterstellen

– BEWUSST FALSCHE PROZENT-Bezugsberechnung.

Und dies bewusst!!!

2.941 Verstorbene
von 7.015 nicht mehr infizierten Menschen
bedeutet, dass 41,92 % verstorben sind!!!

Ob die 16.903 Menschen es überleben und „geheilt“ sind oder auch ein Teil davon verstirbt, das steht überhaupt nicht fest!

Herr Höller, man muss Ihnen hier schon Manipulation der Berechnungen unterstellen.

Haben Sie solche Zahlenverdreher nötig?

3. Sogenannte unabhängige Empfehlung RUBIKON –
Jürgen Höller, Sie kommen zu der Ansicht und empfehlen sogar das medium RubiKon
Achtung – Rubukon ist aus unserer Sicht hochgradig in der Verschwörungstheorie verankert.

Filmstelle 16:49 Min.:
RUBIKON, Geschäftsführer ist dort Jens Wernicke.

Wenn man etwas recherchiert, bekommt man folgende Kommentare:
„„Unglaublich bunten Haufen“
Und wer steckt hinter diesen Texten? Enkeler spricht von einem „unglaublich bunten Haufen“ renommierter Autoren und solcher, „die man gar nicht kennt“. Einer, der die Widersprüchlichkeit von „Rubikon“ und seines Personals verdeutlicht, ist Chefredakteur Jens Wernicke.

Die Texte des Publizisten werden auch von „KenFM“ verbreitet – einem Webmagazin, das jüngst in einer politikwissenschaftlichen Arbeit als verschwörungstheoretische Seite gekennzeichnet worden sei.
Und eben dort, auf „KenFM“, wurde auch ein Interview von Wernicke mit dem umstrittenen Schweizer Historiker Daniele Ganser zweitverwertet.* Der ist Mitglied im „Rubikon“-Beirat und beschwert sich in dem Interview darüber, medial im Verschwörungstheoretiker-Kontext dargestellt zu werden.“
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/das-magazin-rubikon…

KenFM ist Youtube.Kanal einer der größter Verschwörungstheoreiker-Lobby

Jens Wernicke ist auch eine der Personen, der wikipedia nicht gerade liebt, denn Wikipedia bietet eine zusätzliche Recherche, die oft sehr hilfreich ist.

Verschwörungstheorien im Höchstmaß, anders kann ich dies nicht bezeichnen.

Coronavirus – Hochrechnung der Infizierten und der Sterberate

Deutschland ist im internationalen Vergleich bei den Anzahl der Infizierten und Verstorbenen vorbildlich aufgestellt.

Ein Grund war hierbei auch die Geschlossenheit der Bundesregierung sowie der Bundesländer, die gemeinschaftlich entschieden vorgegangen sind.

In keinem anderen Land sind die Todesraten so gering.

Seit heute hat die Opposition eine Konfrontation angekündigt. Die Bundeskanzlerin hat sich jedoch klar zu den bisherigen Maßnahmen bekannt und zur Vorsicht aufgerufen.

Bei näherer Betrachtung der deutschen Zahlen ergibt sich ein Bild, das die Gründe zur Vorsicht aufzeigen.

Vergleich Einwohner – und Infizierte

Von rund 83 Mio. Einwohnern sind 1548.435 als infiziert gemeldet.

Setzt man die Verstorbenen mit den Infizierten in ein Verhältnis ergeben sich folgende Werte:

Von insgesamt 148.435 sind bisher 5.133 Menschen Verstorben

Gesundet sind:

Von 148.435 Infizierten sind 96.627 gesundet

Die Differenz von 148.435 Infizierten, abzüglich 96.627 Gesundeten sowie 5.133 Verstorbenen ergibt 46.675 Menschen, die noch infiziert sind.

Insoweit könnte man zufrieden sein, denn die Anzahl der noch infizierten Menschen ist klein und durch unser Gesundheitssystem gut behandelbar.

Der Schein ist trügerisch.

Auch wenn man sogar unterstellt, dass es eine hohe Dunkelziffer an bereits infizierten und gesundeten Menschen ausgeht, ist der Schein sehr trügerisch.

Bei der nachfolgenden Berechnung wurde sogar unterstellt, dass die Gesamtzahl aller bisher Infizierten 10 mal höher wäre.

Das Ergebnis wäre dann sehr ernüchternd:

Anzahl der NOCH-NICHT Infizierten

Unterstellt man, dass die bisher Infizierten 10 mal höher wäre, dann wären rund 1,485 Mio. schon an Corona erkrankt gewesen.

Bei einer Einwohnerzahl von 83,0 Mio. Einwohnern sind dann noch 81,5 Mio. noch nicht infiziert gewesen.

Würde sich die Sterbequote nicht verändern und alle noch nicht Infizierten noch durch Covid-19 erkranken, dann ergeben sich 273.187 Todesfälle.
Hierbei ist bereits berücksichtigt, dass die Dunkelziffer 10 mal so hoch ist bei den Infizierten.

Geht man davon aus, dass die bisher Infizierten nur die 5-fache Dunkelziffer erreichen, ist die zukünftige Todesrate bei rund 546.000 Menschen. Und dies verteilt auf ein Jahr bzw. 18 Monate.

Grund: aus jetziger Sicht wird davon ausgegangen, dass ein Antivirus maximal 18 Monate wirkt. Anschließend beginnt die Neuinfektion mit dem gleichen Virus Sars-Cov-2 oder mit einem mutierten Virus, der vielleicht noch ganz andere Wirkungsweisen hat.

Es soll keine Schwarzmalerei hier erfolgen, sondern nur dargestellt werden, dass eine Reduzierung von Shutdown-Maßnahmen immer genau überlegt werden muss.

Diese geringe Todesrate ergibt sich nur dann, wenn die Anzahl der Infizierungen wie in der Vergangenheit auch medizinisch versorgt werden können.

Ergibt sich ein Aufflackern der Pandemie, wäre die Todesrate sicherlich sehr schnell höher.
Grund: Wenn die Anzahl der Infizierten stark anwächst, könnte als Folge unser Gesundheitssystem die Behandlung nicht mehr von jedem einzelnen Patienten sicherstellen.

Natürlich könnte die zukünftige Anzahl von Todesfällen auch geringer ausfallen. Dies allerdings nur dann, wenn ein Medikament oder ein Impfstoff vorhanden ist, der für jeden einzelnen Bürger vorhanden ist.

Mit einem Impfstoff rechnen die Experten frühestens im Frühjahr im Jahr 2021.

Insoweit ist die Entscheidung der Bundesregierung völlig richtig, Lockerungen sehr vorsichtig durchzuführen und jeweils nach 14 Tagen zu prüfen, ob und ggf. welche weiteren Öffnungen möglich sind.

Zu schnelle Öffnungsschritte führen sehr schnell zu einer Anstieg der Infizierten und dann auch zu Todesraten, wie sie in anderen Ländern der Fall sind.

Coronavirus Covid-19 SarsCov2 Sars-Cov-2 Werner Hoffmann
Coronavirus Covid-19 SarsCov2 Sars-Cov-2 Werner Hoffmann 1.Vorsitzender Forum-55plus.de e.V.
Forum-55plus
Forum-55plus

Nachfolgend die Gesamttabelle – Stand 23.4.2020

Tabelle „Hochrechnungen nach Bundesländer „Sterberate aufgrund der Infizierten und bisherigen Todesfälle unter der Annahme von 10-fach so vielen Infizierten, wie sie bisher bekannt ist.

Wo ist Ihr Mundschutz Frau Bundeskanzlerin, Herr Spahn, Herr Prof. Dr. Wieler, Herr Söder

Freiwilliger #Mundschutz #Nasenschutz #Mundbedeckung Frau #Bundeskanzlerin #Merkel, die Herren #Spahn, #Söder #Wieler:


„Wo ist Ihr #Mundschutz und Ihre #Vorbildfunktion?“
Immer häufiger wird die #Maskenpflicht diskutiert (Eine Mund- und Nasenabdeckung wäre auch mindestens sinnvoll)


Das Volk braucht oft auch hier Vorbilder.

Dies gilt auch hier.
Schaden kann eine Maske regelmäßig nicht, es sei denn, der verwendete Stoff der Maske würde Fasern verlieren, die dann -ähnlich wie Asbest- in die Lunge wandern.

Deshalb der Appell an alle Personen, die öffentliche Ämter ausüben:
Wer die Mund- und Nasenbedeckung fördern will, sollte – wenn er nicht gerade in ein Mikrofon spricht- einen Mundschutz sichtbar tragen.


www.forum-55plus.de

Selbstständige in Rentenversicherung sollen pflichtversichert werden

Rentenversicherung für #Selbstständige: Gesetzentwurf in Vorbereitung

Die Bundesregierung plant eine #Rentenversicherungspflicht für #Selbstständige.
Der entsprechende #Gesetzentwurf wird noch in der ersten Jahreshälfte vorliegen.

Das geht aus ihrer Antwort (19/16819) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Im Koalitionsvertrag ist die „Einbeziehung von Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung mit Opt-out-Lösung und Altersvorsorgepflicht“ festgelegt.
Die Regierung schreibt in ihrer Antwort: „Nach derzeitiger Planung ist vorgesehen, möglichst noch in der ersten Jahreshälfte 2020 dazu einen Referentenentwurf vorzulegen.“

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im vergangenen Jahr eine Reihe von Fachgesprächen mit Verbänden und Sachverständigen geführt. „Auf der Basis auch der Ergebnisse dieser Gespräche und unter Beachtung der Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag“ würden derzeit die gesetzlichen Regelungen erarbeitet und fachlich abgestimmt.“

Wer ist betroffen?

Hintergrund: Nur etwa 20 Prozent der rund vier Millionen Selbstständigen in Deutschland sind aktuell rentenversicherungspflichtig. Viele ignorieren das Thema Altersvorsorge aber und sind folglich später nicht abgesichert.

Daher will die Regierung Selbstständige zur Altersvorsorge zwingen.

Betroffen sind grundsätzlich alle #Selbstständigen nach #Sozialversicherungsrecht, zum Beispiel:

• beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer, die über 50 Prozent der Stimmrechte haben,

• Einzelunternehmer,

• eingetragene Kaufleute und

• Gesellschafter einer OHG oder GbR.

Ausgenommen bleiben alle, die bereits Pflichtbeiträge in Versorgungswerke oder die landwirtschaftliche Alterskasse zahlen.

Das sagt das Handwerk zu den Plänen von Bundesarbeitsminister Heil, Selbstständige zur Altersvorsorge zu verpflichten.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Ende des Jahres einen Gesetzentwurf zur Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung vorlegen.
Das kündigte der SPD-Politiker Anfang April in der „Rheinischen Post“ an.

Etwa drei Millionen von insgesamt gut vier Millionen Selbstständigen sind laut Ministerium im Alter nicht ausreichend abgesichert. Vor allem Solo-Selbstständige sind betroffen.

Nach den Plänen des Ministers müssten Selbstständige entweder „Mitglied in einem #Versorgungswerk sein wie beispielsweise Ärzte und Anwälte, durch die #Rürup-Rente abgesichert sein oder eben in die gesetzliche Rentenversicherung eintreten“, sagte Heil in der RP.

Auch für #Selbstständige müsse gelten, dass man nach einem Leben harter Arbeit abgesichert ist. „Deshalb ist es auch für Selbstständige wichtig, dass wir vorher die Grundrente einführen“, betonte der Minister im Interview mit der Rheinischen Post.

Zur Grundrente will er im Mai einen Gesetzentwurf vorlegen, „dann werden wir verhandeln“, so Heil. Er ist überzeugt, dass die Koalition eine Einigung bei der Grundrente zustande bringen wird. „Und ich werde meinen Beitrag dazu leisten.“

Handwerk fordert Wahlmöglichkeit bei der Vorsorgeart
Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des #Deutschen #Handwerks (ZDH) betont gegenüber dem #Deutschen #Handwerksblatt: „Der ZDH unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, eine allgemeine #Altersvorsorgepflicht für Selbstständige einzuführen. Das hilft sicherzustellen, dass dieser Personenkreis im Alter ausreichend abgesichert ist, und somit zu vermeiden, dass im Zweifelsfall der Beitrags- beziehungsweise Steuerzahler für diese im Rentenalter aufkommen muss.

Darüber hinaus gilt es, Anreize zu verringern, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zugunsten von (Solo-) Selbstständigkeit zu ersetzen.

Vor diesem Hintergrund bringe sich der #ZDH aktiv in die Ausgestaltung der #Altersvorsorgepflicht ein. Ziel sei es dabei, eine Wahlfreiheit bei der Durchführung zwischen privater Vorsorge oder #gesetzlicher #Rentenversicherung sicherzustellen, zudem die besondere Situation von Existenzgründern und bereits bestehende Vorsorgeformen zu berücksichtigen. „Überdies muss in einer solchen #Altersvorsorgepflicht die #Handwerkerrentenversicherung aufgehen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen im Handwerk herzustellen.“

Auch der Bayerische Handwerkstag (BHT) bewertet den Ansatz der verpflichtenden Altersvorsorge für Selbstständige grundsätzlich positiv. „Wir begrüßen insbesondere, dass den Betroffenen eine Wahlmöglichkeit bei der Vorsorgeart eingeräumt werden soll.
Für Existenzgründer und Selbstständige, die bereits eine adäquate Alterssicherung aufgebaut haben, sollten jedoch Erleichterungen und Übergangsvorschriften gelten“, betont BHT-Präsident Franz Xaver Peteranderl.

Bereits der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD benennt als Ziel die Einbeziehung von Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung mit Opt-out-Lösung und Altersvorsorgepflicht.

Sofern Selbstständige nicht bereits anderweitig obligatorisch abgesichert sind (etwa in berufsständischen Versorgungswerken), sollen sie künftig zwischen der gesetzlichen Rentenversicherung und anderen geeigneten Vorsorgearten wählen können. Voraussetzung ist, dass diese insolvenz- und pfändungssicher sind und in der Regel zu einer Rente oberhalb der Grundsicherung führen.

Erhöhtes Armutsrisiko von Selbstständigen im Alter
Das Vorhaben einer Rentenversicherungspflicht für alle Selbstständigen ist nicht neu: Schon Ursula von der Leyen hatte 2012, damals war sie Arbeitsministerin, Pläne dazu vorgelegt.

Da nur eine Minderheit von Selbstständigen zur Altersabsicherung verpflichtet sei, berge dies „die Gefahr eines erhöhten Armutsrisikos von Selbstständigen im Alter, sofern diese nicht rechtzeitig und ausreichend Vorsorge betreiben“.

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Tel.: 07156 / 967 – 1900