Pflegegeld und #Pflegeleistung bei #pflegebedürftigen #Geflüchteten #Ukrainer
Die #Pflegekassen leisten durch die #Pflegeleistung bei #Pflegegrad I – V.
Wer als Geflüchteter nach Deutschland kommt und eine sogenannte #Fiktionsbescheinigung hat, wird ab diesem Zeitpunkt in der gesetzlichen #Krankenversicherung / #Pflegepflichtversicherung versichert.
In der #Pflegepflichtversicherung besteht allerdings in den ersten zwei Jahren noch kein Anspruch auf #Pflegegeld. Allerdings bedeutet dies nicht, dass überhaupt nichts geleistet wird.
In diesen ersten beiden Jahren leistet die #Sozialhilfe aufgrund der #Rechtsgrundlagen §§ 64a, 64i, 64f Abs.1 und 66 SGB XII.
Oft ist dies weder den Geflüchteten aus der Ukraine bekannt, noch den Sachbearbeitern bei der Grundsicherung.
Grund: Die Sachbearbeiter der Grundsicherung sind beim Jobcenter für einen anderen Bereich tätig.
Insofern muss man den Sachbearbeiter auf den Leistungsanspruch der Pflegeleistung hinweisen. Das gilt besonders, wenn es sich um Behinderte pflegebedürftige Kinder handelt.
Hierzu ein paar Details
Pflegegeld Sozialhilfe
Das Wichtigste in Kürze Wenn die Pflegeversicherung nicht oder nur in zu geringem Umfang zahlt, leistet das Sozialamt für Pflegebedürftige Pflegegeld im Rahmen der Hilfe zur Pflege, wenn diese ihre häusliche Pflege nicht anders finanzieren können. Wie auch das Pflegegeld der Pflegeversicherung ist es dafür da, dass die pflegebedürftige Person eine andere Person bezahlen kann, die sie zuhause pflegt.
Voraussetzungen Nur wenn die vorrangig zuständige Pflegekasse nicht oder nicht in vollem Umfang leistet, tritt das Sozialamt nachrangig ein. Die Bestimmungen der Pflegeversicherung (z.B. zu den Voraussetzungen) gelten sinngemäß. Näheres unter Pflegegeld Pflegeversicherung. Beim Pflegegeld der Sozialhilfe gilt die Einkommensgrenze nach §§ 85 ff. SGB XII. Details unter Hilfe zur Pflege, Sozialhilfe > Einkommen und Sozialhilfe > Vermögen. 2.1. Ausnahme Für schwerstpflegebedürftige Menschen ab Pflegegrad 4 und Blinde ist ein Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze in Höhe von mindestens 60 % nicht zumutbar. Das bedeutet, dass von dem Betrag, der über der Einkommensgrenze liegt, maximal 40 % angerechnet werden dürfen.
Höhe Das Pflegegeld vom Sozialamt beträgt je nach Pflegegrad zwischen 316 € und 901 € und unterscheidet sich in der Höhe nicht vom Pflegegeld der Pflegeversicherung. Pflegebedürftige können Pflegegeld in folgender Höhe erhalten: Pflegegrad Pflegegeld 2
Anrechnung Auf das Pflegegeld der Sozialhilfe werden z.B. angerechnet: Blindengeld oder gleichartige Geldleistungen, wie z.B. Landesblindengeld, in einer Höhe von bis zu 50 % (Blindenhilfe). Pflegegeld der Pflegeversicherung in vollem Umfang.
Kürzung Das Pflegegeld der Sozialhilfe wird unter bestimmten Voraussetzungen gekürzt: Werden neben dem Pflegegeld der Pflegeperson Aufwendungen erstattet oder einer Pflegefachkraft angemessene Kosten gewährt, kann das Pflegegeld um bis zu 2/3 gekürzt werden. Bei teilstationärer Betreuung (Tages- und Nachtpflege) des Pflegebedürftigen kann das Pflegegeld angemessen gekürzt werden.
2. 316 € 3 545 € 4 728 € 5 901 € Zusätzlich haben Pflegebedürftige aller Pflegegrade Anspruch auf den Entlastungsbetrag von 125 €.
Praxistipp Zusätzlich zum Pflegegeld bekommen Pflegebedürftige die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung (Rente) erstattet, wenn diese Beiträge nicht anderweitig sichergestellt sind.
Wer hilft weiter? Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt.
Verwandte Links Hilfe zur Pflege Häusliche Pflege Sozialhilfe Pflegegeld Pflegeversicherung Landespflegegeld Rechtsgrundlagen: §§ 64a, 64i, 64f Abs. 1, 66 SGB XII www.Renten-Experte.de
Ich werde dieses Jahr mich am Feuerwerk #Schutz der #Ukraine beteiligen.
Dort gibt es zwei Möglichkeiten:
Spende an die #Ukraine, um Abwehrdrohnen zu finanzieren (direktspende an die Ukraine)
Spende über deutsche Organisationen
Zu 1. zu wenig bekannt und deshalb erklärt: Spenden gehen am besten an eine der schon existierenden Initiativen oder auf den von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingerichteten nationalen Spendenfonds UNITED24 .
Wir suchen nach Unternehmen oder Unternehmen, die der Ukraine bei spezifischen Bedürfnissen helfen können Spenden Sie über UNITED24 mit nur einem Klick von überall auf der Welt. Sie können helfen, indem Sie etwas spenden oder Material einsenden. Die ganze Welt wird von Ihrer Hilfe erfahren!
SCHLIESSEN SIE SICH DER BILDUNG DER WELTWEIT ERSTEN FLOTTE VON DROHNEN AN
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LASST UNS ZIVILE STÄDTE SCHÜTZEN Seit dem 24. Februar hat die russische Armee mehr als 4.500 Raketen auf die Ukraine abgefeuert. 20 % davon stammen aus dem Meer. Die Ukraine hatte diesen Schiffen nichts entgegenzusetzen, da die ukrainische Flotte nach der Besetzung der Krim im Jahr 2014 80 % ihrer Schiffe verlor. Aber am 29. Oktober 2022 wurde der Angriff von Marinedrohnen auf russische Schiffe ausschließlich von unbemannten Geräten durchgeführt. Kleine und schnelle unbemannte Schiffe 3 russische Schiffe wurden beschädigt, darunter die Admiral Makarov, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte. Dies ist der erste Fall in der Geschichte, in dem der Angriff ausschließlich von unbemannten Schiffen durchgeführt wurde. Das Ergebnis dieser gewagten Operation war unglaublich – Russland hat seinen unbestreitbaren Vorteil auf dem Wasser verloren. Die Mörder ukrainischer Zivilisten – mit Raketen bewaffnete Kriegsschiffe – wurden selbst zur Zielscheibe. Heute beginnt die Ukraine mit dem Aufbau der weltweit ersten Marineflotte von Drohnen! Es wird die Gewässer der ukrainischen Meere und auch friedliche Städte vor Marschflugkörpern schützen, die von russischen Streitkräften von ihren Schiffen aus abgefeuert werden. Es wird einen Korridor für Zivilschiffe freigeben, die Getreide für die ganze Welt transportieren. Dazu kommen! WELCHE DROHNEN WERDEN ANGESCHAFFT? Unbemannte Mehrzweckfahrzeuge sind eine einzigartige ukrainische Entwicklung. Unsere erste Aufgabe besteht darin, eine Flotte von 100 solcher Schiffe zusammenzustellen. Sie werden die Gewässer unserer Meere verteidigen, russische Schiffe mit Raketen daran hindern, die Bucht zu verlassen, Handelsschiffe schützen und geheime Missionen durchführen. Drohnen können an der maritimen Fernaufklärung und Küstenüberwachung teilnehmen, die traditionelle Flotte eskortieren und unterstützen, Handelsschiffe eskortieren, Artilleriefeuer einteilen, unsere Stützpunkte verteidigen und amphibischen Operationen entgegenwirken.
EINE SPENDENAKTION, DIE GESCHICHTE SCHREIBEN WIRD. MACHEN SIE MIT BEI TIMOTHY SNYDERS SPENDENAKTION FÜR DEN «SHAHED HUNTER»! Timothy Snyder, Professor für Geschichte an der Yale University, sammelt Spenden für das Anti-Drohnen-System «Shahed Hunter». Unterstützen Sie die Spendenaktion und schützen Sie friedliche ukrainische Städte vor terroristischen Drohnenangriffen!
Schützen Sie mit Ihrer #Spende den ukrainischen Himmel
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«ICH BIN HISTORIKER UND WISSENSCHAFTLER UND MÖCHTE LANGFRISTIG GELD FÜR DEN WIEDERAUFBAU VON BIBLIOTHEKEN, SCHULEN UND UNIVERSITÄTEN SAMMELN. ABER IM MOMENT MÜSSEN WIR DRINGENDERES TUN, NÄMLICH GELD ZU SAMMELN, UM DER UKRAINE ZU HELFEN, SICH GEGEN MÖRDERISCHE DROHNEN ZU VERTEIDIGEN.» TIMOTHY SNYDER Berühmter Historiker und Professor an der Yale University. Er ist Autor von über einem Dutzend Büchern, die in 40 Sprachen übersetzt wurden, sowie von seinem Vortragskurs The Making of Modern Ukraine .
Im Oktober schloss sich Snyder den Botschaftern der Spendenplattform UNITED24 an, um der Ukraine in dieser schwierigsten Zeit zu helfen.
WARUM IST DIESE SPENDENAKTION SOWOHL FÜR DIE UKRAINE ALS AUCH FÜR DIE WELT WICHTIG? Der Terrorstaat hat bereits über 400 Kamikaze-Drohnen eingesetzt, um die Ukraine anzugreifen. Angriffsdrohnen wie die iranischen Shahed 136 entziehen den Ukrainern Strom, Wasser und Heizung. Sie greifen Häuser, Schulen und Krankenhäuser an und töten Zivilisten. Der Feind zielt ständig auf die Energieinfrastruktur der Ukraine. Hunderte von Siedlungen wurden von der Stromversorgung abgeschnitten. Millionen von Menschen sind kurz vor dem Winter wehrlos zurückgelassen worden. Wenn diese Shaheds nicht gestoppt werden, wird die Ukraine mit einer humanitären Katastrophe von beispiellosem Ausmaß konfrontiert sein. Die Ukraine kann keinen Strom in die EU exportieren, was die Stabilität des europäischen Energiesystems unterstützt.
WAS IST DER «SHAHED HUNTER»? Es ist ein Anti-Drohnen-System, das: helfen, feindliche Drohnen zu erkennen und abzufangen; Stören Sie GPS-Signale feindlicher Drohnen, wenn sie sich Infrastruktur oder Städten nähern; Setzen Sie ultraschnelle Drohnen frei, die feindliche UAVs am Himmel verfolgen und zerstören; Steigerung der Gesamteffektivität der ukrainischen Luftwaffe. UNTERSTÜTZEN SIE DIE SPENDENAKTION UND SCHÜTZEN SIE FRIEDLICHE UKRAINISCHE STÄDTE VOR TERRORISTISCHEN DROHNENANGRIFFEN DAS ZIEL IST 1 «SHAHED HUNTER» FÜR 1 250 000 $
Ein Feuerwerk in Deutschland ist unnütz und auch gefährlich.
Kleinkinder und Tiere erschrecken. Notfallkliniken und ambulanten Notfalleinrichtungen sind wieder total überlastet.
In Ukrainisch
Пожертвування феєрверків Україні для захисту України від Росії за допомогою безпілотників.
Цього року я візьму участь у феєрверку #Захист #України.
Є два варіанти:
Пожертвування в #Україна для фінансування оборонних безпілотників (пряма пожертва Україні)
Пожертви через німецькі організації
Для 1. занадто мало відомого і тому поясненого:
Найкраще робити пожертви на одну з існуючих ініціатив або національний благодійний фонд UNITED24, створений президентом Володимиром Зеленським.
Посилання на пожертвувальний рахунок
https://u24.gov.ua
Переклад сайту Google Translate
https://u24-gov-ua.translate.goog/needs
Ми шукаємо компанії або компанії, які можуть допомогти Україні з конкретними потребами
Зробіть пожертву через UNITED24 лише одним клацанням миші з будь-якої точки світу. Ви можете допомогти, зробивши пожертву або надіславши матеріали. Про вашу допомогу дізнається весь світ!
ПРИЄДНУЙТЕСЯ ДО ФОРМУВАННЯ ПЕРШОГО У СВІТІ ФЛОТУ ДРОНІВ
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ЗАХИСТИМО ЦИВІЛЬНІ МІСТА
З 24 лютого російська армія випустила по Україні понад 4,5 тисячі ракет. 20% надходить з моря.
Україні було нічим протиставити цим кораблям, оскільки український флот втратив 80% кораблів після окупації Криму в 2014 році.
Але 29 жовтня 2022 року атака морських безпілотників на російські кораблі була здійснена виключно безпілотними апаратами.
Малі та швидкісні безпілотні кораблі Пошкоджено 3 російські кораблі, у тому числі флагман Чорноморського флоту Росії «Адмірал Макаров». Це перший в історії випадок, коли атаку здійснили виключно безпілотні кораблі.
Результат цієї зухвалої операції був неймовірним – Росія втратила незаперечну перевагу на воді. Вбивці мирних українських жителів – бойові кораблі, озброєні ракетами – самі стали мішенями.
Сьогодні Україна починає будівництво першого у світі військово-морського флоту безпілотників!
Він захищатиме акваторію українських морів, а також мирні міста від крилатих ракет, запущених російськими військами зі своїх кораблів. Це звільнить коридор для цивільних суден, що перевозять зерно для всього світу.
Приєднуватись!
ЯКІ ДРОНИ ЗАКУПУЮТЬСЯ?
Безпілотні багатоцільові апарати – унікальна українська розробка.
Наше перше завдання – зібрати флот із 100 таких кораблів. Ви будете захищати води наших морів, не дати російським кораблям з ракетами покинути бухту, захищати торгові судна і виконувати секретні завдання.
Безпілотники можуть брати участь у дальній морській розвідці та прибережному спостереженні, супроводжувати та підтримувати традиційний флот, супроводжувати торговельні судна, планувати артилерійський вогонь, захищати наші бази та протистояти десантним операціям.
Die #Ukraine will heute beantragen, dass #Russland als ständiges Mitglied aus dem #UN-#Sicherheitsrat entfernt wird. Das hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Vortag angekündigt.
„Morgen werden wir offiziell unseren Standpunkt darlegen, sagte er am Abend im ukrainischen Fernsehen. „Wir haben eine sehr einfache Frage:
Hat Russland das Recht, ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu bleiben und überhaupt in den Vereinten Nationen zu sein?“
„Wir haben eine überzeugende und begründete Antwort: Nein, das hat es nicht“, fügte er hinzu. Laut Kuleba wird die Frage bereits in Diplomatenkreisen diskutiert.
Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen besteht aus 15 Mitgliedern.
Seine Aufgabe ist es, weltweite Krisen zu bewältigen, etwa durch die Verhängung von #Sanktionen, die Genehmigung von Militäraktionen und die Genehmigung von Änderungen der #UN-#Charta.
Zu den fünf ständigen Mitgliedern mit #Vetorecht gehören neben #Russland die #USA, #Großbritannien, #Frankreich und #China.
»Erfolge hervorheben, Rückschläge herunterspielen« Die #Putin-Blase und die Gefahr, dass Putin daraus einen Angriffskrieg von #Belarus in Richting #Kiew noch zusätzlich führt
Zitat aus dem Spiegel: „Geschönte Briefings, veraltete Updates von der Front: Laut einem Medienbericht wird Wladimir Putin von seinem Stab nur bedingt über die Lage in der Ukraine informiert – offenbar aus Angst, den Präsidenten zu verärgern.
Seit Monaten treibt WladimirPutin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine voran, trotz fataler Misserfolgen seiner Armee und einem Exodus junger Männer aus Russland. Was weiß der russische Präsident wirklich über die Lage an der Front und die Stimmung in seinem Land? Welche Informationen erreichen ihn, welche nicht? Das »Wall Street Journal« hat dazu über Monate recherchiert und mit Expertinnen und Experten aus Russland, den USA und der Ukraine gesprochen, die teils direkte Einblicke in den Kreml hatten.“ Zitatende
Schaut man sich unter diesem Gesichtspunkt die derzeitigen Standorte des russischen Militärs an und erinnert sich an die Ereignisse vor einem Jahr (Dezember 21 bis Februar 2022), dann wird klar, dass #Russland höchstwahrscheinlich im Januar (spätestens im März) 2023 aus Belarus in Richtung Kiew einen weiteren #Angriffskrieg durchführen wird.
Wahrscheinliches Szenario Zunächst werden #russische #Raketen und #Drohnen aus Belarus zur Provokation abgefeuert. Wehrt sich die #Ukraine und greift in Belarus die #Raketenbasen an, dann wird Belarus in den Krieg eintreten, weil es ja „von der Ukraine angegriffen wird“.
Anschließend wird die große Offensive von #Russland und #Belarus aus Belarus mit dem Ziel #Kiew durchgeführt.
Die Entfernung zwischen #Weißrussland und #Kiew beträgt rund 380 km. Die Entfernung über Straßen beträgt ca 540 km. Zunächst hört sich dies sehr weit an. Für das #Kriegsgebiet selbst jedoch nicht.
Als Vorboten wird Russland verstärkt seine restlichen Raketen und #iranischen #Drohnen (ca 1.200) abschießen und parallel dann mit der #Artillerie in Richtung Kiew vordringen.
Putin wird dies von seinen untergebenen Generälen und anderen Schergen als Siegstrategie verkauft.
——- Für die die freien verbündeten Länder, zu denen auch #Deutschland bedeutet dies, dass jetzt gemeinsam mit allen EU-Staaten der Leopard2 geliefert werden muss!
Das #Patroitsystem ist noch lange nicht einsatzbereit. Dies wird oft übersehen, zumal dieses System keine Artillerie bekämpfen kann.
Mit Hochdruck müssen alle freien Verbündeten JETZT Waffen und Munition in die Ukraine liefern und nochmals Belarus (Weißrussland) deutlich machen, dass es sich vollständig aus dem Krieg heraushalten muss. Ansonsten werden die Sanktionen deutlicher noch ausfallen. ———— Nur mit Unterstützung der #EU (ggf. #EU2, also #ohne #Ungarn) und Lieferung von besteht jetzt noch die Leopard2 und ausreichender Munition für alle Panzer ist diese zusätzliche Offensive zu stoppen. —- Dass Putin durch seine untergebenen Berater Russland als zukünftigen Sieger sehen, liegt daran, dass Putin kein echtes feedback von seinen Untergebenen zulässt. Übrigens ist das nicht nur bei Putin so, sondern bei allen Autokraten von Staaten, ja auch von so manchem Unternehmen (auch bei Unternehmen, die in demokratischen Staaten geführt werden). So mache Unternehmensleitung gibt sich „demokratisch“, ist jedoch auf der obersten Führungsebene zu stringent. Langfristig rächt sich dies immer, denn die aufgestaute Luft wird im Ballon explodieren. ——- Dies wird am Ende dazu führen, dass Putin sich selbst zur eigenen Abschlachtung führt, denn irgendwann wirr das unterdrückte Volk und die Oligarchen explodieren. Die russischen Speichellecker wetzen bereits für die Abschlachtung von #Putin ihre Messer. Spätestens mit einem verlorenen #russischen #Angriffskrieg wird #Putin fallen. Die Nachrücker werden sich aus Habgier wohl dann gegenseitig bekämpfen und dann könnte die russische Föderation sich selbst auflösen, bzw. gibt es dann erbitterte Machtkämpfe. Eine Deeskalation zu Zeiten von Putins wird es nicht geben können, da jeder Waffenstillstand zum Nachrüsten vonnPutin genutzt wird.
Hier der Link zum Spiegel, warum Putin auch kein echtes Feedback von seinen Schergen erhält.
Endlich wird auch innerhalb der #Europäischen #Union der Staatssender #RT und auch #Sputnik verboten! Der Name RT variiert. Einmal heißt er #RT, #Russia #Today. In Deutschland gibt es #RTdeutsch. Alle Sender haben und hatten in Deutschland in den letzten Jahren #FakeNews und Halbwahrheiten verbreitet.
RT-RTdeutsch-Sputnik-endlich-verboten-
Die Ziele waren dabei die #Europäische #Union zu destabilisieren. Deutschland wurde bewusst durch die Sender RTdeutsch und auch Sputnik angegriffen.
Ziel war Deutschland zu schwächen. Größtenteils wurden #rechtspopulistische #Nachrichten gepostet oder die jeweilige Bundesregierung denunziert.
Russland hatte parallel hierzu auch „Spenden“ an rechtspopulistische Personen und Parteien gezahlt, z.B. le Penne.
Ebenso hatte Russland bewusst versucht den Klimaschutz über diverse Institutionen auszubremsen. Der Grund ist recht einfach. Die Haupteinnahmequellen, von denen Russland lebt, sind Gas, Öl und Kohle.
Anteil an Gesamtexport in Prozent: 2018: 68,5 % 2019: 63,6 % 2020: 59,3 %
Der Klimaschutz und der geringere Verbrauch und der geringere Einnahmepreis sorgen in Russland für geringere Staatseinnahmen.
Auch dies ist ein Grund, warum Putin seinen Machtbereich vergrößern will. Er weiß, dass nur seine Machterweiterung die Verarmung der Bevölkerung kaschieren kann.
Wir, russische Wissenschaftler und Wissenschaftsjournalisten, erheben entschiedenen Protest gegen die von den Streitkräften unseres Landes begonnenen kriegerischen Handlungen auf dem Territorium der Ukraine. Dieser verhängnisvolle Schritt führt zu gewaltigen Menschenopfern und untergräbt die Grundlagen des etablierten Systems der internationalen Sicherheit. Die Verantwortung für die Entfesselung eines neuen Kriegs in Europa liegt vollständig bei Russland
Für diesen Krieg gibt es keinerlei vernünftige Rechtfertigungen. Die Versuche, die Situation im Donbass als Anlass für die Entfesselung einer militärischen Operation auszunutzen, erwecken keinerlei Vertrauen. Es ist ganz offensichtlich, dass die Ukraine keine Bedrohung der Sicherheit unseres Landes darstellt. Der Krieg gegen sie ist ungerechtfertigt und offensichtlich sinnlos.
Die Ukraine war und wird ein uns nahes Land bleiben. Viele von uns haben in der Ukraine Verwandte, Freunde und Kollegen im Bereich der Wissenschaft. Unsere Väter, Großväter und Urgroßväter haben gemeinsam gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Die Entfesselung eines Krieges wegen der geopolitischen Ambitionen der Führung der Russländischen Föderation, die sich leiten lässt von zweifelhaften historiosophischen Fantasien, ist ein zynischer Verrat ihres Andenkens.
Wir achten die ukrainische Staatlichkeit, die sich auf real funktionierende demokratische Institutionen stützt. Wir sehen mit Verständnis die europäische Wahl unserer Nachbarn. Wir sind davon überzeugt, dass alle Probleme in den Beziehungen zwischen unseren Ländern auf friedlichem Wege gelöst werden können.
Mit der Entfesselung des Krieges hat sich Russland zu internationaler Isolierung verurteilt, zu einem ausgestoßenen Land. Das bedeutet, dass wir Wissenschaftler uns jetzt nicht in normaler Weise mit unserer Arbeit werden beschäftigen können; denn wissenschaftliche Untersuchungen sind undenkbar ohne eine vollwertige Zusammenarbeit mit den Kollegen anderer Länder. Die Isolierung Russlands gegenüber der Welt bedeutet eine weitere kulturelle und technologische Abwertung unseres Landes, bei vollständigem Mangel an positiven Perspektiven. Der Krieg gegen die Ukraine ist ein Schritt ins Nichts.
Es fällt uns schwer, einzusehen, dass unser Land, das einen entscheidenden Beitrag zum Sieg über den Nationalsozialismus geleistet hat, jetzt Anstifter eines neuen Krieges auf dem europäischen Kontinent geworden ist. Wir fordern die unverzügliche Einstellung aller gegen die Ukraine gerichteten militärischen Handlungen. Wir fordern die Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit des ukrainischen Staates. Wir fordern Frieden für unsere Länder.
Mehr als 380 Wissenschaftler haben binnen 24 Stunden diesen offenen Brief unterzeichnet, der auch im Internet veröffentlicht worden ist, darunter 65 Mitglieder der Russischen Akademie der Wissenschaften. Die 1724 von Peter dem Großen gegründete nationale Akademie mit Sitz in Moskau ist die ranghöchste Forschungseinrichtung der Russischen Föderation.
Warum innerhalb der EU und Deutschland dringend Anpassungen notwendig sind
Nur durch die Anpassung von wichtigen Stellschrauben haben demokratische Werte die Chance langfristig zu überleben.
US-#Experten: #Kreml bald für #Invasion in #Ukraine bereit… Und was passiert dann in #Europa? Und wie stark hilft die #NATO?
Welche #Wirtschaftssanktionen können dann umgesetzt werden?
Und im #WorstCase – Fall:
Was macht die #USA, wenn kurze Zeit später #China in #Taiwan einfällt?
Dies dind keine rosigen Aussichten. Auch auf #Deutschland und die #EU hätte dies große Auswirkungen. Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Aber es sind gewisse Errignisse, die dafür sprechen, dass #Putin in #Xi #Jinping auch gemeinsam gegen die #USA arbeiten. Das Treffen von #Putin und #Xi #Jinping und die anschließende Verstärkung der #russischen #Truppen vor der #Ukraine deuten durchaus darauf hin.
Deutschland und die #EU sollten sich darauf vorbereiten.
Der Ausfall von #Gas und auch #Öl sind dabei die geringsten Folgen, wenngleich dies für Deutschland noch hart wäre. Dies ist ein Grund mehr, warum die alternativen Energiequellen forciert werden müssen. Warum Russland z.B. über RTdeutsch hier hetzt, die #AfD #gegen die #Maßnahmen des Klimawandels ist und die Russen rechtspopulistische Förderungen betreibt, wird deutlich, wenn man den Content „Öl und Gas“ betrachtet. Weg von Gas und Öl ist genauso wichtig, wie der Ausbau der eigenen Versorgung in existenziellen Gütern (Pharma, Chips etc.) Hierzu sind natürlich mehr Erwerbstätige notwendig, denn mit mir 41 Mio. geht dies nicht. Damit wird deutlich, dass wir mindestens 50-52 Mio. Erwerbstätige benötigen. Die Zuwanderung muss ebenso ausgebaut werden.
Hinweise in Tagesschau
Der Artikel bei Tagesschau .de macht vieles deutlich.
Gemeinsame geopolitische Interessen und symbolträchtige Geschäfte: Bei dem Besuch von Putin in Peking wurden zusätzliche Gaslieferungen vereinbart. Wichtiger als der Umfang ist das Signal an den Westen. Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai, zurzeit Freiburg
Eine freundliche Begrüßung auf rotem Teppich und vor zehn chinesischen und russischen Flaggen, dazu ein „Sdrawstwujte“ – auf deutsch „Guten Tag!“ -, aber kein Handschlag. Darauf verzichtete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping pandemiebedingt, als er seinen russischen Kollegen Wladimir Putin zu einem bilateralen Treffen empfing, wie auf einem Video des staatlichen russischen Senders „Russia Today“ zu sehen ist.
Putin war zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt gereist. Beim Treffen mit Xi Jinping ging es hauptsächlich um Wirtschaft und Politik.
Handel mit Untertönen
Der russische Präsident kündigte einen neuen Gas-Liefervertrag mit China an. Wie auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur Reuters zu hören ist, sprach Putin bei seinem Treffen mit Xi von einem Volumen von zehn Milliarden Kubikmeter Gas, das sein Land zusätzlich in die Volksrepublik liefern werde.
Zehn Milliarden Kubikmeter, das ist nicht besonders viel. Zum Vergleich: Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat Russland im Jahr 2020 allein nach Deutschland fast sechs Mal so viel Gas geliefert.
Symbolisch ist Russlands neuer Gasliefervertrag mit China aber gewichtig. Putin zeigt damit, dass Europa für die staatseigenen russischen Gaskonzerne nicht der einzige Absatzmarkt ist. Auch dürfte der neue Gasliefervertrag zwischen den beiden Staaten nur ein Anfang sein.
Putin machte bei seinem Besuch in Peking deutlich, dass er den Handel und den Austausch mit China ganz grundsätzlich ausbauen wolle. Das passt gut zur wirtschafts- und geopolitischen Strategie der kommunistischen Führung Chinas. Wang Yiwei, Professor für internationale Studien an der Renmin-Universität in Peking, wies gegenüber dem ARD-Hörfunk auf die „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen den beiden Nachbarstaaten hin:Dass der Einfluss Russlands auf China zunimmt, ist nichts Schlechtes, es ist definitiv besser als die Zunahme des westlichen Einflusses.
Gemeinsam gegen westliche Werte
Diese Aussage passt ins Bild: Die zunehmend offen zur Schau gestellte Infragestellung westlich-demokratischer Werte ist etwas, das Xi und Putin verbindet. Angesichts dessen sind China und Russland in den vergangenen Jahren immer enger zusammengerückt; nicht nur wirtschaftlich, politisch und militärisch sondern eben auch ideologisch.
„Moskau und Peking sind beide der Meinung, dass es nötig ist, eine gerechtere und rationalere Weltordnung zu schaffen“, sagte der Berater der russischen Führung Juri Uschakow vor einigen Tagen bei einer Telefonpressekonferenz in Moskau. „Wir haben ähnliche oder gleiche Positionen bei zahlreichen geopolitischen Problemen.“
Innenpolitische Parrallelen
Gab es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Spannungen zwischen China und Russland, schweißt die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten die beiden Nachbarstaaten nun zusammen.
Auch innenpolitisch verfolgen die beiden Staatschefs ähnliche Ziele: Xi und Putin bekämpfen die Zivilgesellschaft in ihren Ländern. Beide haben die Verfassungen ihrer Staaten ändern lassen, um jeweils noch viele Jahre lang an der Macht bleiben zu können.
Putins Besuch in China ist symbolträchtig: Er ist der erste ausländische Staatschef seit mehr als anderthalb Jahren, den Xi Jinping in Peking empfangen hat. Aus Sicht der chinesischen Staats- und Parteiführung ein wichtiges Zeichen der Freundschaft.
Was muss Deutschland und die EU tun?
Kurzfristig kann Deutschland nur gemeinsam mit der EU und den USA Sanktionen umsetzen.
Mittel- und langfristig muss Deutschland und die EU eine größere Unabhängigkeit von Russland und auch der EU erreichen und auch eine dominantere gleichberechtigte Partnerschaft mit den USA ansteuern.
Letztendlich weiß niemand, wie sich die USA weiterentwickelt. Neben dem Senat und dem Repräsentantenhaus wird es auch wieder eine US-Präsidentenwahl geben.
Und wie sich dann die USA durch „Trump-Version 2“ entwickelt kann auch niemand sagen.
Derzeit gemeinsam mit den USA zusammenarbeiten und im „Ernstfall“ als EU selbstständig arbeiten ist sinnvoll.
Was sollte vorbereitet werden?
Dies ist ein Heer von unterschiedlichen Maßnahmen:, die hier kurz skizziert werden:
– Forcierung der alternativen Energiegewinnung und damit mehr Unabhängigkeit von Öl und Gas mindestens in Deutschland
– Lagerhaltungen mit Mindestmengen für existenziell wichtige Produkte gesetzlich vorgeben, wobei die Lagerung innerhalb der EU stattfinden darf
– Aufbau und Förderung von eigenen Produktionsstätten in existenziell wichtigen Bereichen (Pharma, Computerindustrie, IT, Software)
– Förderung von Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten für Erwerbstätige (Förderung von EU-Staatsbürgern bringt keine Zuwanderung in der EU).
