Wenn die Demokratie sich gegen Machthaber durchsetzt
#Bolsonaros Luxusleben mit #Kreditkarte des #Präsidenten
—-> Kein Wunder, dass Bolsonaro nach der #verlorenen #Wahl nach #Florida umgezogen ist.
Er befürchtet wohl zu Recht, dass er wegen Betrug und Veruntreuung noch eingesperrt wird.
Wieder einmal wird deutlich, dass gewisse Machthaber – Links, genauso wie rechts – mit persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn die Demokratie und insbesondere die „4–Gewaltenteilung der Demokratie“ zurückkehrt.
Dies gilt und galt nicht nur für #Bolsonaro, sondern auch für
– #Putin #WladimirWladimirowitschPutin #WladimirPutin
– #Orban #ViktorOrbán
– #Erdogan #RecepTayyipErdoğan
– #Trump #DonaldTrump
– #XiJinping
– #KimJongun – #Kim #Jong-#un
Die 4 Gewalten in einem Staat:
Neben #Exekutive, #Legislative und #Judikative gibt es demnach die #Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können, wobei die Medien nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstoßen dürfen.
Dass die #Demokratie weniger anfällig für #Korruption ist, macht der derzeit in Frankfurt vor dem Strafgericht verhandelte Fall deutlich. Dort steht ein Oberstaatsanwalt als Angeklagter vor Gericht, der wohl über viele Jahrzehnte sich am Staat bereichert hat
(Vergabe von Gutachteraufträgen an eine Firma, die im inoffiziell gehört, sowie Barzahlung von Firmen an ihn, Übergabe der Barzahlungen ohne Rechnung wohl im Gebäude der Staatsanwaltschaft).
Schmiergeld für ErmittlungsgutachtenFrankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Korruption vor Gericht
Insofern fürchten alle #Machthaber – egal klein oder groß – die Freiheit der Demokratie, denn die Demokratie entlarvt die #kriminellen, #korrupten, #Mafia-Methoden früher oder später.
#IrgendwannKriegenWirDich.
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ZEIT ONLINE
#Brasilianische #Regierung legt Ausgaben von #Jair #Bolsonaro offen
„Weihnachtsurlaube und Restaurantbesuche auf #Staatskosten: Die Kreditkartenabrechnung von Brasiliens Ex-#Präsident Jair Bolsonaro gibt Einblick in sein Leben.
Die neue brasilianische Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Website Kreditkartendetails von Amtsvorgänger Jair Bolsonaro veröffentlicht. Insgesamt wurden während der vierjährigen Amtszeit 27,6 Millionen Real (nach aktuellem Wechselkurs fast fünf Millionen Euro) mit der Kreditkarte ausgegeben. Neben Bolsonaro hatten 21 weitere Mitglieder seines Teams Zugriff darauf. Die Abrechnung gehört zu Tausenden Dokumenten, über die Bolsonaro eine hundertjährige Geheimhaltung verhängt hatte. Lula erklärte diese jedoch für hinfällig. […]“
#Brasilien #Bolsonaro #JairBolsonaro #Missbrauch #Korruption #Lula
