China hat illegale Weltpolizei

Polizei aus China weltweit aktiv

#China macht in #Deutschland Jagd auf #Dissidenten

Die #chinesischen #Behörden betreiben #illegale #Polizeistationen auf der ganzen Welt.

Vordergründig sollen Kriminelle zur Rückkehr in die Heimat bewegt werden.

Doch auch Regimekritiker werden von Sicherheitskräften massiv unter Druck gesetzt – auch in Deutschland, wo die Polizei bislang machtlos zuschaut.

Mit der #chinesischen #Polizei hat Yang Weidong in der Vergangenheit schon reichlich zu tun gehabt. Als Dokumentarfilmer wurde er durch eine Serie Hunderter Interviews bekannt, die Chinas politische und gesellschaftliche Entwicklung kritisch beleuchtete. Das Projekt rückte ihn zunehmend in den Fokus der Sicherheitsbehörden.

Das war nichts Neues für ihn.

Schon nachdem seine Mutter, die Ärztin Xue Yinxian, über die Dopingpraktiken im chinesischen Sport ausgepackt hatte, musste sich die Familie an regelmäßige Besuche durch die Polizei gewöhnen.

Zum Beispiel im Jahr 2007, ein Jahr vor Olympia in Peking.

Beamte warnten seine Mutter davor, über #Doping in #China zu sprechen. Es kam zu einem Handgemenge, in dessen Verlauf der Vater auf den Kopf stürzte und drei Monate später verstarb.

„Sie wollen uns Angst machen“

Seit einigen Jahren leben Mutter, Sohn und dessen Frau in Deutschland. Im Oktober 2017 erhielten sie politisches Asyl.

Die #chinesischen #Sicherheitskräfte hat Yang Weidong dennoch weiterhin im Nacken.

Nicht unmittelbar, sondern durch Mitarbeiter von Botschaft oder Konsulaten oder auch durch chinesische Auslandsstudenten. Yang erinnert sich, dass seine Frau und er einmal dicht bedrängt wurden von jungen Chinesen, die ihnen ausrichteten, man wisse, wo er wohne.

„Hinter solchen Warnungen steckt die chinesische Polizei“, vermutet Yang im Gespräch mit ntv.de. „Sie wollen uns Angst machen und zermürben, damit wir einknicken.

Dafür benutzen sie Studenten als Werkzeuge“, sagt er. Dreimal hat Yang in den vergangenen zwölf Monaten die deutsche Polizei informiert. Seine Mutter, seine Frau und er fühlen sich bedroht.

Doch die hiesigen Behörden seien machtlos, solange keine Straftat begangen werde, lautete die Antwort.

Immerhin versprachen die Beamten, verstärkt Streife zu fahren in der Nähe des Wohnortes.

Offenbar wissen die chinesischen Behörden über jeden Schritt und Tritt des Regimekritikers in Deutschland Bescheid, auch über die Anzeigen bei der Polizei.

Im Juli rief Yang Weidongs Bruder aus der ostchinesischen Provinz Shandong an und riet ihm, die Mutter zurück in die Heimat zu bringen, statt mit den deutschen Behörden zu kooperieren. Yang vermutet, dass sein Bruder zu diesem Anruf gezwungen wurde.

Polizeistationen in mehr als 30 Staaten

Dass die Sicherheitskräfte in der #Volksrepublik informiert sind, ist laut einem Bericht der #Menschenrechtsorganisation #Safeguard #Defenders auch das Resultat illegaler chinesischer Polizeioperationen im Ausland.

Die Organisation hat bislang 54 sogenannter Übersee Polizeistationen (ÜPS) der Volksrepublik in 30 Staaten ausgemacht.

Allein in Spanien, wo die Organisation ihren Sitz hat, identifizierte sie neun solcher Standorte. In Deutschland sei eine illegale ÜPS in Frankfurt ansässig.

Am Mittwoch brachten niederländische Medien Details über zwei Stationen in Holland zu Tage. Das niederländische Außenministerium kündigte eine genaue Untersuchung an.

Die Safeguard Defenders berichten, dass die informellen Polizeistationen anfänglich dafür eingerichtet worden seien, um Auslandschinesen vor Betrügereien durch ihre Landsleute zu bewahren. In den chinesischen Auslandsgemeinden hätten vor allem Betrugsfälle per Telefon oder über das Internet massiv zugenommen.

Die Behörden wollten Verdächtige zur Rückkehr nach China bewegen.

So sei es allein im Zeitraum von April 2021 bis Juli 2022 gelungen, rund 230.000 #Chinesinnen und #Chinesen aus dem Ausland zurück in die Volksrepublik zu lotsen.

Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit, dem die Polizeikräfte unterstellt sind, hatte im April dieses Jahres öffentlich verkündet, dass die Operation ein voller Erfolg sei.

Bloß keine Abweichler im Ausland

Das Ministerium bedient sich nicht nur der Unterstützung von Studenten oder Mitarbeitern der Botschaft, sondern auch von Organisationen der sogenannten Einheitsfront.

Diese ist fast so alt wie die Partei selbst und ist vornehmlich dafür verantwortlich, politischen Dissens im In-, aber zunehmend auch im Ausland zu marginalisieren.

Unzählige chinesische Auslandsvereinigungen sorgen in Deutschland und fast jedem anderen Land der Welt dafür, dass Auslandschinesen nicht ausscheren, sondern stets die Parteilinie vertreten.

Sie werden auch konkret instrumentalisiert, um bei ausländischen Partnern Informationen zu sammeln und ihrerseits zu streuen.

In #Peking scheint man sich im Recht zu fühlen. „Ich wüsste nicht, was daran falsch sein sollte, Kriminelle unter Druck zu setzen, damit sie sich der Justiz stellen“, sagte ein Mitarbeiter des chinesischen Außenministeriums der spanischen Tageszeitung „El Correo“.

#Europa sei sehr zögerlich, Kriminelle an China auszuliefern.

Trotz fehlender Vereinbarungen findet die #Volksrepublik #China offenbar Rechtfertigung genug, um internationales Recht zu brechen.

Nicht öffentlich kommuniziert wird von den Behörden dagegen die Tatsache, dass es keineswegs nur Betrüger sind, die im Ausland aufgespürt werden, sondern sondern auch politische #Dissidenten wie Yang Weidong.

Auch niederländische Medien berichten über Regimekritiker, die von den illegalen Polizeistationen unter Druck gesetzt worden seien. Laut Safeguard Defenders verstoßen die angewandten Methoden eindeutig gegen internationale Menschenrechtsgesetze und die territoriale Souveränität einzelner Länder.

Berlin pocht auf Regeln – na und?

Das Innenministerium in Berlin stellt klar, dass es kein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und China über den Betrieb der ÜPS gibt. „Die Bundesregierung toleriert nicht die Ausübung fremder Staatsgewalt und entsprechend verfügen chinesische Stellen über keinerlei Exekutivbefugnisse auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland.

Die Bundesregierung wirkt darauf hin, dass sich die chinesischen diplomatischen Vertretungen bei ihren Aktivitäten in Deutschland im Rahmen des Wiener Übereinkommens für diplomatische Beziehungen und des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen bewegen“, heißt es.

Wie genau das gelingen soll, bleibt fraglich. China nimmt sich mit zunehmender wirtschaftlicher Bedeutung immer öfter das Recht heraus, internationale Vereinbarungen zu brechen.

Das Selbstverständnis machte kürzlich der #chinesische #Generalkonsul in Manchester deutlich.

Nachdem er gegen einen pro-demokratischen Demonstranten aus Hongkong handgreiflich geworden war, sagte der zu britischen Medien, es sei die Pflicht eines jeden Diplomaten, so zu handeln wie er, wenn dessen Land oder dessen Staatschef beleidigt würden.

China-Russland-Nordkorea-Belarus – Hauptblock der Diktaturen-

Die zukünftige #Weltordnung wird aus 3 Gruppen bestehen: #Demokratische Welt, #Diktatur und „noch offen“

Der Krieg in der #Ukraine wird lange Zeit keinen Sieger kennen.

Vielmehr ist mit einem „frozen conflict“ zu rechnen, der uns viele Ressourcen und lange Jahre beschäftigen wird.

Es wird ein Konflikt zwischen der freien und demokratischen Welt und den Technokratien und Diktaturen dieser Welt.

Auf der einen Seite der Block mit den USA und Europa, auf der anderen das alles dominierende China mit dem Anhängsel Russland. Große Teile der Welt wie Afrika, Südamerika und Indien unentschlossen bzw. in Abhängigkeiten zu China in und Russland! Diese Kontinente und Länder dürfen wir nicht kampflos aufgeben.

Was viele gerne übersehen: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die Resolution zur humanitären Situation in der Ukraine mit großer Mehrheit von 140 Länder. angenommen. China, Indien und 36 andere Länder enthielten sich der Stimme. Es war die Bevölkerungsmehrheit auf unserem Planeten! Dies sollte uns eine Warnung sein.

Die Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg beweist, welche Ziele die Politiki China’s verfolgt. Beide Länder denken in Blöcken und Einflusssphären. Beide schrecken nicht davor zurück, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu generieren und zu nutzen, um ihre Macht auszudehnen. #China ist für Europa deshalb nicht nur ein wirtschaftlicher Konkurrent, sondern längst ein sicherheitspolitisches Risiko. Peking arbeitet an einer Weltordnung jenseits unserer westlich-liberalen Prinzipien mit brutalsten Methoden und Unterdrückung.

Noch ist der Westen wirtschaftlich und militärisch China und #Russland weit überlegen. Aber wir müssen unsere Werte aktiver verteidigen und unsere Interessen stärker durchsetzen.

Die „neue Seidenstraße“ bedarf ebenso unseres Widerstands wie das starke Engagement von China in Afrika. Auch der Ausverkauf unserer Industrie von Unternehmen wie Kuka oder Putzmeister ist zu unterbinden.

Es gilt: Wehret den Anfängen, aber China ist schon viel weiter!

https://amp-n–tv-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp.n-tv.de/wirtschaft/China-greift-Grundfesten-des-EU-Binnenmarktes-an-article23261677.html

Die Länder des demokratischen Flügels sind:

  • Europäische Union
  • Europäische demokratische Staaten, wie z.B. Norwegen, Schweden, Finnland, Großbritannien
  • Australien
  • USA (noch, so lange nicht wieder Trump Präsident ist)
  • Japan
  • Südkorea
  • Taiwan

Länder mit Diktatur:

  • China
  • Russland
  • Belarus
  • Nordkorea

Andere Staaten, die entweder technokratische, diktatorische oder demokratische Züge haben, aber noch offen sind:

  • Indien
  • Venezuela

Warum innerhalb der EU und Deutschland dringend Anpassungen notwendig sind

Warum innerhalb der EU und Deutschland dringend Anpassungen notwendig sind

Nur durch die Anpassung von wichtigen Stellschrauben haben demokratische Werte die Chance langfristig zu überleben.

US-#Experten: #Kreml bald für #Invasion in #Ukraine bereit… Und was passiert dann in #Europa? Und wie stark hilft die #NATO?

Welche #Wirtschaftssanktionen können dann umgesetzt werden?

Und im #WorstCase – Fall:

Was macht die #USA, wenn kurze Zeit später #China in #Taiwan einfällt?

Dies dind keine rosigen Aussichten.
Auch auf #Deutschland und die #EU hätte dies große Auswirkungen.
Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Aber es sind gewisse Errignisse, die dafür sprechen, dass #Putin in #Xi #Jinping auch gemeinsam gegen die #USA arbeiten.
Das Treffen von #Putin und #Xi #Jinping und die anschließende Verstärkung der #russischen #Truppen vor der #Ukraine deuten durchaus darauf hin.

Deutschland und die #EU sollten sich darauf vorbereiten.

Der Ausfall von #Gas und auch #Öl sind dabei die geringsten Folgen, wenngleich dies für Deutschland noch hart wäre.
Dies ist ein Grund mehr, warum die alternativen Energiequellen forciert werden müssen.
Warum Russland z.B. über RTdeutsch hier hetzt, die #AfD #gegen die #Maßnahmen des Klimawandels ist und die Russen rechtspopulistische Förderungen betreibt, wird deutlich, wenn man den Content „Öl und Gas“ betrachtet.
Weg von Gas und Öl ist genauso wichtig, wie der Ausbau der eigenen Versorgung in existenziellen Gütern (Pharma, Chips etc.)
Hierzu sind natürlich mehr Erwerbstätige notwendig, denn mit mir 41 Mio. geht dies nicht.
Damit wird deutlich, dass wir mindestens 50-52 Mio. Erwerbstätige benötigen. Die Zuwanderung muss ebenso ausgebaut werden.

Hinweise in Tagesschau

Der Artikel bei Tagesschau .de macht vieles deutlich.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-russland-103.html

Zitat:

Gas und Gemeinsamkeiten

Stand: 04.02.2022 12:52 Uhr

Gemeinsame geopolitische Interessen und symbolträchtige Geschäfte: Bei dem Besuch von Putin in Peking wurden zusätzliche Gaslieferungen vereinbart. Wichtiger als der Umfang ist das Signal an den Westen. Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai, zurzeit Freiburg

Eine freundliche Begrüßung auf rotem Teppich und vor zehn chinesischen und russischen Flaggen, dazu ein „Sdrawstwujte“ – auf deutsch „Guten Tag!“ -, aber kein Handschlag. Darauf verzichtete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping pandemiebedingt, als er seinen russischen Kollegen Wladimir Putin zu einem bilateralen Treffen empfing, wie auf einem Video des staatlichen russischen Senders „Russia Today“ zu sehen ist. 

Putin war zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt gereist. Beim Treffen mit Xi Jinping ging es hauptsächlich um Wirtschaft und Politik.

Handel mit Untertönen

Der russische Präsident kündigte einen neuen Gas-Liefervertrag mit China an. Wie auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur Reuters zu hören ist, sprach Putin bei seinem Treffen mit Xi von einem Volumen von zehn Milliarden Kubikmeter Gas, das sein Land zusätzlich in die Volksrepublik liefern werde. 

Zehn Milliarden Kubikmeter, das ist nicht besonders viel. Zum Vergleich: Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat Russland im Jahr 2020 allein nach Deutschland fast sechs Mal so viel Gas geliefert. 

Symbolisch ist Russlands neuer Gasliefervertrag mit China aber gewichtig. Putin zeigt damit, dass Europa für die staatseigenen russischen Gaskonzerne nicht der einzige Absatzmarkt ist. Auch dürfte der neue Gasliefervertrag zwischen den beiden Staaten nur ein Anfang sein. 

Putin machte bei seinem Besuch in Peking deutlich, dass er den Handel und den Austausch mit China ganz grundsätzlich ausbauen wolle. Das passt gut zur wirtschafts- und geopolitischen Strategie der kommunistischen Führung Chinas. Wang Yiwei, Professor für internationale Studien an der Renmin-Universität in Peking, wies gegenüber dem ARD-Hörfunk auf die „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen den beiden Nachbarstaaten hin:Dass der Einfluss Russlands auf China zunimmt, ist nichts Schlechtes, es ist definitiv besser als die Zunahme des westlichen Einflusses.

Gemeinsam gegen westliche Werte

Diese Aussage passt ins Bild: Die zunehmend offen zur Schau gestellte Infragestellung westlich-demokratischer Werte ist etwas, das Xi und Putin verbindet. Angesichts dessen sind China und Russland in den vergangenen Jahren immer enger zusammengerückt; nicht nur wirtschaftlich, politisch und militärisch sondern eben auch ideologisch.

„Moskau und Peking sind beide der Meinung, dass es nötig ist, eine gerechtere und rationalere Weltordnung zu schaffen“, sagte der Berater der russischen Führung Juri Uschakow vor einigen Tagen bei einer Telefonpressekonferenz in Moskau. „Wir haben ähnliche oder gleiche Positionen bei zahlreichen geopolitischen Problemen.“

Innenpolitische Parrallelen

Gab es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Spannungen zwischen China und Russland, schweißt die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten die beiden Nachbarstaaten nun zusammen. 

Auch innenpolitisch verfolgen die beiden Staatschefs ähnliche Ziele: Xi und Putin bekämpfen die Zivilgesellschaft in ihren Ländern. Beide haben die Verfassungen ihrer Staaten ändern lassen, um jeweils noch viele Jahre lang an der Macht bleiben zu können. 

Putins Besuch in China ist symbolträchtig: Er ist der erste ausländische Staatschef seit mehr als anderthalb Jahren, den Xi Jinping in Peking empfangen hat. Aus Sicht der chinesischen Staats- und Parteiführung ein wichtiges Zeichen der Freundschaft.

Was muss Deutschland und die EU tun?

Kurzfristig kann Deutschland nur gemeinsam mit der EU und den USA Sanktionen umsetzen.

Mittel- und langfristig muss Deutschland und die EU eine größere Unabhängigkeit von Russland und auch der EU erreichen und auch eine dominantere gleichberechtigte Partnerschaft mit den USA ansteuern.

Letztendlich weiß niemand, wie sich die USA weiterentwickelt. Neben dem Senat und dem Repräsentantenhaus wird es auch wieder eine US-Präsidentenwahl geben.

Und wie sich dann die USA durch „Trump-Version 2“ entwickelt kann auch niemand sagen.

Derzeit gemeinsam mit den USA zusammenarbeiten und im „Ernstfall“ als EU selbstständig arbeiten ist sinnvoll.

Was sollte vorbereitet werden?

Dies ist ein Heer von unterschiedlichen Maßnahmen:, die hier kurz skizziert werden:

– Forcierung der alternativen Energiegewinnung und damit mehr Unabhängigkeit von Öl und Gas mindestens in Deutschland

– Lagerhaltungen mit Mindestmengen für existenziell wichtige Produkte gesetzlich vorgeben, wobei die Lagerung innerhalb der EU stattfinden darf

– Aufbau und Förderung von eigenen Produktionsstätten in existenziell wichtigen Bereichen (Pharma, Computerindustrie, IT, Software)

Förderung von Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten für Erwerbstätige (Förderung von EU-Staatsbürgern bringt keine Zuwanderung in der EU).

China – Import und Zulieferung – Wo ist die Nachhaltigkeit

China – Auch viele europäische Staaten und Unternehmen müssen darüber nachdenken, die #chinesischen #Lieferketten auch durch #europäische #Zulieferer zu ergänzen.

Auch wenn dies die Produkte verteuert.

Die Abhängigkeit bei der Zulieferung von einem großen Staat hat extreme Konsequenzen, die durch

  • Politik
  • Pandemie
  • Wirtschaft
    das Leben völlig einschränken kann.

Das Lager „Autobahn, Frachtschiff, Flugzeug“ ist zu klein und kann nur minimale Mengen umfassen, die nur für 2-4 Wochen ausreichend ist.
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Das muss den Unternehmern, aber auch dem Verbraucher klar sein.

Insofern müssen

  • wenn hier keine Begrenzungen in der Menge durch den Staat erfolgen (Mengeneinfuhrzoll) –

durch gemeinschaftliche Verpflichtungen der Unternehmen und Verbände selbst auferlegte Verpflichtungsbegrenzungen erfolgen.

Letztendlich gehört dies zur Nachhaltigkeit, das jedes Unternehmen haben muss.

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Nachfolgend der Artikel—>
Wachstumszahlen: Was bleibt nach Chinas Schönfärberei? Der größte Absturz seit der Kulturrevolution
Chinas Wirtschaft hat im ersten Quartal wegen des Coronavirus einen beispiellosen Absturz erlebt. Doch nun gelingt dem Land eine schnelle Kehrtwende, so die Version der Regierung. Doch Pekings Methoden sind fragwürdig – und die Daten ziemlich zweifelhaft.

https://www.welt.de/wirtschaft/article207334577/China-Schnelle-Kehrtwende-nach-dem-Absturz-Die-Daten-sind-zweifelhaft.html

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