AfD versucht ein Horrorbild mit Flüchtlingen und Zuwanderung aufzumalen.
Die AfD versucht das Bild der Flüchtlinge als Horrorszenarien durch Messer und Kopftuchträger zu gestalten.
Die AfD will Angst vor Flüchtlingen schüren. Und zusätzlich auch eine Hetze aufzubauen. Hetze dadurch, dass man Songtitel, dass Flüchtlinge mehr bekommen, als eine normale Arbeitnehmerfamilie.
Dass dies Blödsinn ist, müsste ja eigentlich bekannt sein.
Aber was 1929-1933 funktioniert hat, übernimmt die AfD als Strategie von der NSDAP. Es wird lediglich das Wort „Jude“ durch „Flüchtling“ ersetzt.
Dass die AfD bewusst gegen Flüchtlinge hetzt und damit verbindet, dass uns die Flüchtlinge für immer auf der Tasche liegen.
Inzwischen wurde dies bereits mehrfach widerlegt. Nachfolgend die Entwicklung der Anzahl der Erwerbstätigen ab 2010 bis 2018 (Quelle de.statista.com)
Klartext: Die deutsche Bevölkerung hat ohne Zuwanderung eine abnehmende Bevölkerung. Mit 1,39 Kindern pro Frau sinkt die Bevölkerung extrem weiter.
Selbst mit Kindern von ausländischen Familien haben wir nur 1,46 Kinder (2022) pro Frau.
Inzwischen gehen mehr Menschen in Rente, als es neue Berufstätige gibt.
Berücksichtigt man die Anzahl der „Neuen Rentner“ und „Neuen Erwerbstätigen“, dann brauchen wir eine jährliche Zuwanderung von ca 350.000 bis 450.000 Menschen – NETTO!
Wie waren die Zuzüge aus Drittstaaten 2010 bis 2018?
Klar wird hier, dass für die Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen ohne Flüchtlinge und ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre.
Würde die Anzahl der Asylsuchenden kleiner, dann müssten wir mehr Zuwanderung erhalten. Auch dies muss einmal deutlich gesagt werden!
Dass Asylsuchende nicht sofort arbeiten können liegt an zwei wichtigen Umständen:
1. Es wird unter anderem eine Fiktionsbescheinigung benötigt und daraus als Folge eine Arbeitserlaubnis.
2. In fast jeder Tätigkeit sind Deutschkenntnisse – mindestens B.1. – notwendig. Dies dauert regelmäßig 2-2,5 Jahre.
Daraus ergibt sich, dass nach Ankunft in Deutschland ca 2-2,5 Jahre benötigt werden, damit eine Tätigkeit ausgeübt werden kann.
Die AfD übergeht bewusst diese Fakten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, bzw. Das Bild der NSDAP zu kopieren. Mit dem Unterschied:
„Als Vorstand von Unternehmen oder Parteien holt man sich ja als „Sprachrohr“ und Strategen meistens jemanden, der genauso tickt, wie man selbst.
Deswegen ist es gut zu wissen, wen #Friedrich #Merz mit der #Neuausrichtung seiner Partei – der CDU – beauftragt hat. Ein deutlicher Rechtsruck ist durch Linnemann wohl schon gegeben.
Für die „Drei Musketiere“ fehlt jetzt nur noch der ehemalige Chef des Verfassungsschutz. Vor dem wir dann die Verfassung wirklich schützen müssen….“
Ergänzt um das Foto Monitor Linnemann und meinen Text:
Nicht invers dargestellter Text von W.Hoffmann, ebenso überzeugter Demokratieverfechter der Mitte:
Hans-Georg Maaßen wird wohl eine Partei zwischen AfD und CXU gründen wollen. Linnemann will einen Rechtsruck, damit Hans-Georg Maaßen wohl von einer neuen Parteigründung abgehalten wird.
Auch Sarah Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.
Hier hat die Linke und die AfD Sorge, dass Stimmen von beiden Parteien zu Wagenknecht wandern.
Es wird spannend, ob zur nächsten Bundestagswahl folgende Parteienlandschaft zur Wahl steht:
SPD
Grüne
FDP
CDU/CSU
Linke
Wagenknechtpartei
AfD
Maaßenpartei
Welche Parteien dann an der 5%- Hürde scheitern, wird sich zeigen.
Die Extremparteien und populistischen Parteien
– AfD
– Masßenparteie
– Linken
– Wagenknechtpsrteie
sind nur ein Gewinn für Diktaturen bzw. autokrate Staaten. Russland ist über jede Unruhe in Deutschland und der EU erfreut!
Die Stadt Ditzingen zeigt Flagge DEMO GEGEN BÜRGERDIALOG IN DITZINGEN Die Stadt zeigt Flagge gegen die AfD
Stefanie Köhler 09.07.2023 – 17:17 Uhr
Die Rechtsaußen-Partei hat in der Stadthalle in Ditzingen einen „Bürgerdialog“, wie sie ihre Veranstaltung nennt, abgehalten. Vier Abgeordnete des Bundestags haben vor spärlich besetzten Stuhlreihen gesprochen – während draußen Demonstranten lautstark ihren Unmut äußerten.
Die Veranstaltung ist laut, bunt, eindeutig, dennoch verläuft sie ohne Zwischenfälle für die Polizei: Rund 100 Menschen zeigen bei einer Kundgebung ihren Widerwillen gegen den „Bürgerdialog“, wie die AfD ihre politische Veranstaltung in der Stadthalle nennt. Mit Bannern und Fahnen in den Händen rufen sie „Nazis raus“ oder „Ganz Bawü hasst die AfD“. Derweil bereiten sich gegenüber, hinter den Zäunen, die die Polizei zur räumlichen Trennung der zwei Seiten aufgestellt hat, vier Bundestagsabgeordnete der Rechtsaußen-Partei auf ihre Auftritte vor: Martin Hess, unter anderem Vorsitzender des Kreisverbands Ludwigsburg, Markus Frohnmaier, auch Co-Vorsitzender des AfD-Landesverbands, Nicole Höchst und Jan Nolte.
Die Gegendemo hat das Demokratische Zentrum Ludwigsburg, kurz Demoz, mit verschiedenen Gruppen wie dem Campus for Future Ludwigsburg, Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart, den Jusos Ludwigsburg, dem DGB Nordwürttemberg und Queerfem von der PH Ludwigsburg organisiert. „Wir haben keine Lust, dass die AfD unwidersprochen Inhalte verbreitet, die viele Menschen negativ betrifft und wahnsinnig gefährdet“, sagt Lisa. Die 34-Jährige meint damit Frauenfeindlichkeit oder Angriffe auf queere Menschen. Lisa freut sich, dass Menschen aller Art, jüngere und ältere, an der Gegendemo am Samstag teilnehmen. Die junge Frau ist überzeugt: Dass sich diese Vielfalt zusammentue, sei essenziell für den Kampf gegen rechts. AfD hat die CDU im Visier Die AfD ist im Aufwind, und das besorgt die Redner draußen. Laut Umfragen kommt die Partei im Bund auf bis zu 20 Prozent; in Thüringen würden sie sogar 34 Prozent der Befragten wählen. Die AfD sitzt längst auch in Landtagen, regiert in Kreisen und Kommunen: Thüringen hat jetzt den ersten AfD-Landrat, Sachsen-Anhalt einen AfD-Bürgermeister. Der hiesige AfD-Landtagsfraktionschef Anton Baron möchte nach der nächsten Wahl nach Möglichkeit mit der CDU zusammenarbeiten.
Ein Vertreter von Aufstehen gegen Rassismus, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, sagt, die AfD sei „keine Protestpartei, die einfach so wieder verschwindet.“ Vielmehr „stehen wir vor der Gefahr eines Dammbruchs und der Gefahr, dass immer mehr Konservative sich eine Zusammenarbeit mit der AfD – ähnlich wie in Österreich mit der FPÖ – vorstellen können“. Der Mann im roten T-Shirt sieht mehrere Gründe für den „Aufstieg der Faschisten“. So sei es „mehr als wichtig, gegen die Angriffe auf unseren Lebensstandard zu kämpfen“, sagt der Redner mit Blick auf hohe Lebenshaltungskosten oder niedrige Löhne. Doch die Kanalisierung bestimmter sozialer Fragen in Richtung Rassismus sei es, was die Nazis um Björn Höcke und seine Parteifreunde stark mache: „Antirassismus und soziale Frage gehören zusammengedacht.“ Erinnerungen an vor drei Jahren Neben Ditzinger Stadträten unterstützt die örtliche SPD die Kundgebung. „Wir setzen ein Zeichen. Ditzingen ist es nicht egal, wenn die AfD hier ist“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Weingarte. Zumal die Partei nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Auch Genossen aus der Nachbarschaft sind da. Wie Wolfgang Stehmer, unter anderem langjähriger Gemeinderat in Hemmingen. Für ihn steht Solidarität auch deshalb außer Frage, weil Ditzinger SPDler vor fast drei Jahren an seiner Seite waren, als ein AfD-Bürgerdialog samt Gegendemo in und vor der Gemeinschaftshalle stattfanden. „Es gibt eine stabile rechte Ecke“, stellt er fest. Die AfD schleiche sich in die Gesellschaft ein. Der Vaihinger SPD-Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg sagt, er hoffe, dass niemals eine charismatische Figur die AfD anführe. Bürgermeister fürchtet um den Ruf der Stadt Am Rande der Veranstaltung hält sich der Ditzinger Bürgermeister Ulrich Bahmer (CDU) auf. Auch ihm stößt die Veranstaltung der AfD sauer auf, er fürchtet um den Ruf der Stadt. Es sei ja nun überall bekannt, „dass die da waren“. Doch laut einem Gemeinderatsbeschluss darf jede Partei mit Ortsverein die Stadthalle nutzen. Den AfD-Ortsverband Ditzingen/Gerlingen gibt es seit Herbst 2020. Ulrich Bahmer berichtet, er habe keine bekannten Gesichter aus Ditzingen in die Stadthalle gehen sehen. Dort stehen 400 Stühle bereit, von denen geschätzt mehr als die Hälfte leer bleiben. Die, die drinnen zuhören – Jüngere, Ältere –, ruft der AfD-Kreisvorsitzende Martin Hess dazu auf, sich ein eigenes Bild von der AfD zu machen. Die nach den Worten des Polizeibeamten einzige Partei, die Klartext rede, an der Realität und an den Bedürfnissen der Bürger dran sei und erkenne, dass in Deutschland „Freiheit, Wohlstand, Gerechtigkeit und Sicherheit vernichtet werden“. Es sind Appelle an die Gäste zu hören, an das zu denken, was sie scheinbar täglich selbst mitbekämen – nämlich, dass Deutschland nicht so sicher sei, wie das die Innenministerin behaupte, sondern dass die größte Gefahr der Islamismus sei. Die AfD, die sich laut Hess als Korrektiv sieht, werde „so lange weitermachen, bis wir Regierungsverantwortung haben“. „Grenzen des Sagbaren massiv verrückt“ Das mag sich Lisa vom Demoz nicht ausmalen. „Die AfD hat die Grenzen des Sagbaren massiv verrückt“, meint sie. Die Hemmschwelle in der Bevölkerung sei gesunken, etwa weil die CDU populistische Aussagen tätige, die auch von der AfD kämen. „Das bekräftigt die Bürger, dass es nicht so schlimm sein kann.“ Sie hoffe aber, der Höhenflug der AfD sei ein Weckruf für die anderen Parteien, „Gegenposition zu beziehen und endlich Politik für die Menschen zu machen.“
Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft – die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen in Potsdam mit. Die Junge Alternative gilt bereits in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistische Bewegung.
Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt. Die JA sei eine „Gefahr für unsere Jugend, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, so Stübgen. Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.
Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an. Sie „verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen die JA vorgehen werden“, sagte die Landesvorsitzende Birgit Bessin.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im April bekannt gegeben, dass die Junge Alternative bundesweit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird. Zuvor war sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.
Die Bundesbehörde hatte die bundesweite Hochstufung nach AfD-Angaben vom Juni wegen eines Gerichtsverfahrens vorläufig allerdings wieder zurückgenommen.
Neubewertung nach BfV-Entscheidung
Das Brandenburger Innenministerium hatte im April mitgeteilt, dass in Brandenburg noch zwei Klageverfahren der AfD anhängig seien, aber ausgehend von der BfV-Entscheidung eine Neubewertung geprüft werde.
Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt.
Offener Brief an die Gemeinde in #Ostfildern bei #Stuttgart
Heute vor 31 Jahren, am 8. Juli 1992, wurde der aus dem Kosovo stammende Albaner Sadri Berisha in Ostfildern (Baden-Württemberg) von Nazis ermordet.
Sieben, teils aufgrund von Gewalttaten gegen Migranten vorbestrafte Extremisten, trafen sich am Vorabend, schauten sich gemeinsam Reden Hitlers an und hörten Rechtsrock. Sie entschlossen sich dazu, „Polacken aufzuklatschen“ (Zitat) und zogen mit Baseballschlägern, Metallrohren und einer Gaspistole los.
In Ostfildern, nahe Stuttgart, liefen sie in der Nacht auf den 8. Juli an einem Containerheim einer Baufirma vorbei, das zu diesem Zeitpunkt vor allem von Arbeitern aus dem damaligen Jugoslawien bewohnt war. Drei der Extremisten bewachten den Eingang und vier traten ein. Sie überraschten Sadri Berisha und seinen albanischen Zimmernachbarn Sahit Elazaj im Schlaf und schlugen auf sie ein.
Sahit Elazaj konnte schwerverletzt überleben, Sadri Berisha hingegen starb an den Schlägen, die seinen Schädel brachen. Der 56-jährige Familienvater hatte drei Kinder. Die Hälfte seines Lohnes schickte er jeden Monat in den Kosovo.
Zwei Tage nach der Tat wurden die Täter ermittelt und festgenommen. Die zuständige Polizei verkündete damals direkt: „Es steht eindeutig fest, dass für die Tat keine politischen Hintergründe in Betracht kommen.“ Auch die Staatsanwaltschaft zog nach und warf Kritikern vor, sie hätten den Fall zu einem „politischen Prozess hochstilisiert“. Es war das bundesweit erste Mordverfahren wegen des damals neuen Motivs „Fremdenfeindlichkeit“.
Der Richter fasste zusammen: „Der Tod Berishas durch zwei wuchtige Schläge kommt einer Hinrichtung gleich.“ Der Richter meinte darüber hinaus, die Tat sei „keine politische Tat im eigentlichen Sinn“, sondern „Ausbruch eines dumpfen, unreflektierten, rechtsextremen Stammtisch-Rechtsradikalismus und -Chauvinismus, wie er nach Einbruch der Dunkelheit an vielen Stammtischen nicht nur in Deutschland zu finden ist“. Ein Täter erhielt eine lebenslängliche Freiheitsstrafe, die anderen Täter jeweils mehrjährige Freiheitsstrafen.
In der ganzen Region des Tatortes erinnert bis heute nichts an Sadri Berisha und der rechtsextreme, rassistische Hintergrund der Tat bleibt relativiert.
Die #Parallelen von #AfD und #NSDAP? Vergleich 1929-1933 zu 2023 „Die Regierungsbildung in #Thüringen als Modell der #Machtergreifung.“
Ganze 22 Kilometer von Sonneberg, am 23. Juni 1929 – also vor dem „Schwarzen Donnerstag“ – begann in Coburg das Ende der deutschen #Demokratie. Nicht in einem verelendeten Gemeinwesen, sondern einer properen, bürgerlichen Residenzstadt, geprägt von Angestellten und Pensionisten.
Mit 43,1% bei den Gemeindewahlen erzielte die Partei einen Sensationserfolg. Dies basierte nicht auf Arbeitslosigkeit und Suppenküchen, sondern jahrelangem Aktivismus, vor allem gegen die damals 1,3% der Coburger Bürger, die sich zum jüdischen Glauben bekannten. Insbesondere eine Hetzkampagne 1928 gegen einen jüdischen Geschäftsführer einer örtlichen Fleischfabrik trieb den Erfolg.
Identitätsstiftender gemeinschaftlicher #Haß und #Aggression, nicht leere Bäuche, waren die Saat des Totalitarismus. Über die Jahre war die Bewegung in der Stadt nicht getragen von entwurzelten, arbeitslosen Frontkämpfern, sondern Honoratioren. Bäckermeister, Fabrikant, Malermeister …
Was dann bei der nächsten Wahl im benachbarten Thüringen passierte untersuchte 1966 der deutsche Historiker Fritz Dickmann anhand eines Briefes des Parteiführers, in dem dieser ausgiebig 1930 die geplante Strategie der Machtergreifung beschreibt. (Link zur Publikation, die auch den Abdruck des Briefes enthält, unten im Kommentar.)
Am 6. Februar 2020 publizierte die „WELT“ eine lesenswerte Bewertung des Briefes (zweiter Kommentar).
Die Inhalte des Briefes decken sich u.a. mit den Memoiren des beteiligten Otto Dietrich: „»Mit der Eroberung Coburgs Ende 1929 hatte der Führer planmäßig eine Demonstrations- und Einkreisungspolitik eingeleitet, die darauf abgestellt war, von der Seite der Kommunen und Länder her vorzudringen und sich dort eine #Machtposition nach der anderen zu schaffen, solange das Reich selbst (…) noch nicht sturmreif war; „
Das Fazit der WELT Anfang 2020 hat an Aktualität nicht verloren.
„ Andererseits wollte von den bürgerlichen Parteien keine mit den #Sozialdemokraten zusammenarbeiten – weder der Thüringische Landbund mit seinen neun Abgeordneten noch die mittelstandsnahe Wirtschaftspartei mit sechs oder die nationalliberale Deutsche Volkspartei mit fünf Mandaten.
Die Koalitionsregierung Baum-Frick bestand nur ein gutes Jahr. Dann wurde der Deutschen Volkspartei klar, daß sie der #Aggressivität der #Hitler-#Bewegung in Staatsfunktionen nichts entgegenzusetzen hatte. (…)
Doch der Schaden war angerichtet, das Tabu einer Regierungsbeteiligung der #NSDAP gebrochen. Spätestens seit der Thüringer Koalition wussten alle politisch Interessierten in Deutschland, daß die NSDAP nach der #Diktatur strebte und bereit war, dazu bürgerliche Parteien zu benutzen.“
Wer sich, wie damals In Thüringen, derart den #Rechtsextremisten inhaltlich annähert, daß der Brückenschlag zu anderen Demokraten unmöglich wird, begibt sich in die „tödliche Umarmung“ (cit. Fritz Dickmann) mit denselben.
Die tolle #AKW Technik – gehypt von der #Union und ihrem (Nicht) Experten #Spahn von der #CDU Deutschlands . Denn an #Fakten sind sie ja nicht interessiert. Ich liefere sie trotzdem: Diesmal wieder #Atomstrom aus den #AKW in #Frankreich.
Obwohl Frankreich weiterhin auf #Atomkraft setzt, ist der Prozess weiter nicht ohne Schwierigkeiten. Gegenwärtig steht der französische Nuklearkonzern #EDF vor Herausforderungen mit seiner neuesten Reaktor-Generation EPR, ein Thema, das oft gemieden wird.
Bei zwei Bauvorhaben kommt es zu wiederholten Verzögerungen: Sowohl Block 3 in Flamanville in Frankreich, als auch Hinkley Point C in #Großbritannien liegen deutlich hinter ihrem geplanten Zeitplan. Der in Olkiluoto, #Finnland, errichtete Block wurde zwar bereits in Betrieb genommen, läuft aber nicht auf voller Leistung, da der kostspielige #Atomstrom kaum mit den günstigeren erneuerbaren Energien konkurrieren kann.
Nichtsdestotrotz exportierte EDF das Reaktordesign auch nach China, wo 2019 der erste EPR in Taishan ans Netz ging. Es bedurfte jedoch der Nachforschungen eines französischen Satire-Magazins, um in #Europa bekannt zu machen, dass der Block Taishan 1 bereits seit einem halben Jahr stillgelegt ist. Laut einem Bericht der Zeitung La Tribune soll der Grund eine „übermäßige Oxidation der Brennelementhüllen“ sein.
Die betroffenen #Brennelemente wurden von der EDF-Tochtergesellschaft Framatome nach #China geliefert. Die Herausforderung besteht bei den Hüllrohren, die etwa vier Meter lang und fingerdick sind. Sie enthalten die angereicherten Uranpellets. Die Hüllen bestehen aus einer Zirkoniumlegierung, die speziell entwickelt wurde, um den hohen Druck und Temperaturen von bis zu 320 Grad im Reaktor standzuhalten. Anscheinend war jedoch der Eisengehalt in der Legierung nicht korrekt, was dazu führte, dass die Hüllrohre schneller als erwartet zu zerfallen begannen. Dies könnte dazu führen, dass das radioaktive Brennmaterial in den Reaktorkern fällt und nicht mehr kontrolliert verwendet werden kann.
Für die EDF stehen nun erhebliche zusätzliche #Kosten an. Die gelieferten 241 Brennelemente – jedes kostet rund eine Million Euro – müssen ersetzt werden und eventuell muss auch #Schadenersatz gezahlt werden. Es ist noch nicht ganz klar, ob es auch Probleme mit den Brennelementen im zweiten chinesischen EPR-Reaktor am selben Standort gibt. In Finnland scheinen diese Probleme derzeit nicht aufzutreten. Flamanville soll jedoch in diesem Jahr ebenfalls in Betrieb genommen werden und bis 2024 vollständig kommerziell betrieben werden.
Da die Produktion der Brennelemente etwa zwei Jahre in Anspruch nimmt, könnten auch sie betroffen sein, was zu weiteren Verzögerungen oder einer reduzierten Leistung führen könnte.
Ein Schmarn wer immer noch glaubt, dass AKW eine Zukunft haben.
Interessante #Verbindungen von #AxelSpringer, #BlackRock #BILD #AfD #CDU #CSU Es ist schon interessant, welche Verbindungen es beim Thema #Atomstrom und #Finanzinvestoren gibt und warum die #CDU, #CSU und #AfD für den Atomstrom ist.
Bei der AfD ist dies noch sehr offensichtlich. Deutschland hat Uran fast ausschließlich aus #Russland bezogen und auch andere EU-Länder beziehen teilweise Uran aus #Russland.
Warum die #CDU und auch die #FDP für Atomstrom ist, ist schon schwerer zu erkennen.
Ein weiterer Artikel in der #BILD und ein bisschen Recherche, wer wo mit wem verschachtelt (abhängig) ist, macht dies jedoch sichtbar.
Die #Bild gehört zum #AxelSpringer-Verlag. Der AxelSpringerVerlag gehört zu
35,6% der KKR Finanzgruppe
12,9 % CPPIB (Canadischen Pensionsfonds) Gesamt – 48,5 % – bei Investmentgesellschaften mit Zielrichtung Energienutzung. Kernkraftwerke sind hier sehr stark inbegriffen. Weitere 44,4 % sind in der Stimmrechtshand von Mathias Döpfner. ——- Schaut man in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags, dann steht dort über
-KKR: „Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und Vorhabenbereiche Interessen- und Vorhabenbereiche (20): Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“
CPPIB: „Canada Pension Plan Investment Board Aktuell seit 15.04.2023 12:25:21 – ….,
Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und Vorhabenbereiche Interessen- und Vorhabenbereiche (20): Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“
In beiden Eintragungen steht die „Allgemeine Energiepolitik“ an Platz 1!
Und wie sieht es mit #BlackRock und Atomkraft aus?
BlackRock, der ehemalige Arbeitgeber vom Oppositionsführer #FriedrichMerz, ist nicht von der Idee des Atomstroms befreit. Im Gegenteil. BlackRock hat zum Ende des Jahres 2022 ein Vermögen in Höhe von rund 8,6 Billionen US-Dollar verwaltet.
Zum Vergleich: Gemäß des Financial Stability Boards (FSB) belaufen sich die Vermögenswerte aller Finanzinstitutionen in Deutschland auf etwa 22 Billionen US-Dollar.
In Deutschland ist #BlackRock an mehr als 15 der DAX-Unternehmen mit jeweils über 5 Prozent beteiligt. Einen interessanten Artikel zu dem Suchthema
Aufgrund dieser Tatsachen, die durch die Quellen belegt sind, kann man sehr gut erkennen, wie und wer die Atomenergie wieder einführen will.
Weitere Ergänzung „Uranium One„
Zur weltweiten „Atomlobby“ & deren finanzpolitischen weltweiten Entwicklung in den letzten Jahren ein paar Wikipedia-Links:
im englischen Beitrag steht etwas mehr als im deutschen Beitrag (!):
#UraniumOne ist eine internationale Unternehmensgruppe, die Teil des Management-Circuits der #TENEX-Gruppe der #Rosatom State Corporation ist.
Seit 2013 ist es eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in #Moskau ansässigen Uranium One Group, die zum staatlichen russischen Atomkonzern #Rosatom gehört.
Bis zum Jahr 2013 kontrollierte Uranium One 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Bergbaugesellschaft von dem russischen Staatsunternehmen Rosatom übernommen. Hier darf man sich nicht irritieren lassen, dass es sich um in Kanada & USA registrierte & eingetragene Firmen handelt!
Energieversorgung »Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien
Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“
„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten. Das ist gelogen Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs. Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.« Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“
„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“
Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.
Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €). Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:
Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.
Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge
Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.
Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.
Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.
Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie
– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“
– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow
CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)
– CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow
Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom
Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum
– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –
– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.
Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:
Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.
Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.
Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD
Die wahren Gründe für die extreme Diskussion gegen das Heiz-Gesetz
Gegen das Gebäudeenergiegesetz waren zunächst nicht nur die FDP, sondern auch die CDU und die CSU.
Natürlich ist die AfD von Haus aus gegen alle Gesetze der Ampelregierung, denn diese Partei möchte die Demokratie lahmlegen. Sie ist und bleibt eine Kritikpartei, kann aber selbst keine konstruktiven Lösungen aufzeigen,
Warum die CDU/CSU auch zunächst Mitstreiter auf Länderebene und kommunaler Ebene hatte, lag wohl eher an den Fehlern der Kommunen und Ländern.
Dass die CXU das Gesetz verhindern will, hat auch einfach mit der Rolle der Opposition zu tun. Die Oppositionsführerschaft Merz & Söder versucht nicht nur eine Oppositionsarbeit zu machen, sondern versucht aus allen Kanonen gegen die Bundesregierung zu schießen. Teilweise nicht einmal mit konstruktiver Kritik, sonder ähnlich wie die AfD mit populistischen Verhalten. Dies macht die CXU in der Hoffnung, dass sie hierdurch Wähler aus dem AfD-Lager zurückgewinnt.
Ob diese CXU-Wahlstrategie richtig ist, kann man durchaus bezweifeln. Populistisches Verhalten und Verrohung der Sprache im Netz und im Bundestag sind nicht sinnvoll!
Welche eklatanten Fehler hatten Kommunen und Länder in der Vergangenheit gemacht?
Gas war günstig und viele kommunale Unternehmen (Stadtwerke) haben an den Gasleitungen / Stromleitungen prächtig mitverdient. Selten gab es deshalb die Gründe die Fernwärme auszubauen.
Für Verbraucher ist auch die Fernwärme letztendlich eine erpressbare Energieversorgung. Die Begründung hierzu liefert Stiftung Warentest. Zitat von 13.62023: „Ein klarer Nachteil für Fernwärme-Kunden ist der fehlende Wettbewerb: Jedes Fernwärmenetz ist ein lokales Monopol. Anders als bei Strom und Gas können Sie den Fernwärme-Lieferanten deswegen nicht wechseln. Das ist insbesondere nachteilig, wenn Ihr Lieferant überdurchschnittlich teuer ist.“
Mit Fernwärme ist man praktisch der Preisfestsetzung des Anbieters ausgeliefert
Durch den ersten Entwurf des neuen veränderten Gebäudeenergiegesetzes wurden die Wärmepumpen favorisiert. Es wurde ab 2024 eine Förderung der Wärmepumpen forciert, wobei die Fernwärme als „Mitbewerber-Energie“ bis zu diesem Zeitpunkt nicht in den Markt als Alternative einsteigen könnte.
Die Installation von Fernwärme dauert Jahre, denn neben dem Bau neuer Kraftwerke müssen auch Leitungen in die Häuser verlegt werden. Selbst wenn diese finanziellen Investitionen gestemmt werden können, dann bleibt die Frage, wie Kommunen dies in Zeiten des Fachkräftemangels umsetzen wollen. Die Neuinstallation von Fernwärme ist ein Mammut-Projekt, das Jahrzehnte benötigen würde.
Die Eigeninteressen der Länder und Kommunem sind hier der Hauptgrund die Fernwärme einzuführen.
Für den Verbraucher entsteht eine fast nicht umkehrbare Abhängigkeit!
Damit die Fernwärme zu einem gut kalkulierten Preis durchgeführt werden kann, müssen möglichst alle Verbraucher an diesem Fernwärmenetz sich beteiligen. Beteiligen sich zu wenige Hauseigentümer an diesem Netz, dann steigen die Kosten je Abnehmet an. Die fixen Kosten können auf zu wenige Nutzer verteilt werden.
Ist Fernwärme eine erneuerbare Energie?
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Fernwärme lag nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) 2021 bei gerade einmal 17,5 %
Was steht im Entwurf Heizgesetz in Bezug auf das Wärmenetz?
Sollte in absehbarer Zeit der Anschluss an ein Wärmenetz möglich sein, darf noch zehn Jahre lang eine Heizung genutzt werden, die die „Heizen mit Erneuerbaren“-Vorgabe nicht erfüllt. Zur Planung soll eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung erarbeitet werden. Großstädte ab 100.000 Einwohnern sollen eine verpflichtende Wärmeplanung bis Juli 2026 vorlegen, kleinere Städte bis Juli 2028. Solange die noch nicht vorliegt, gelten die Regeln des GEG auch noch nicht und es dürfen auch nach 1.1.2024 noch Gasheizungen eingebaut werden, wenn diese auf Wasserstoff umrüstbar sind.
Wenn schon die Planung bis 2028 dauert, wie lange dauert dann die bauliche Umsetzung?
Insofern ist die Fernwärme ein Projekt, das vielleicht bis 2040 abgeschlossen wäre.
Für die Kommunen und Länder ein interessantes Geschäft. Für Verbraucher eine zusätzliche Abhängigkeit.
Zu beachten sind nicht nur die Wärmeverluste beim Transport der Wärme, sondern auch die Wartungskosten. Diese Wartungskisten entstehen bei Gasleitungen ebenso, wie bei Fernwärme.
Das Gasleitungsnetz ist in Deutschland in die Jahre gekommen und wird Mrd. an Sanierungskosten verschlingen. Gaslecks führen auch immer wieder zu Explosionen. Dies sind zwar Einzelfälle, allerdings wird dies zunehmen.
Die beste Energiezufuhr in Häuser ist das Stromnetz kombiniert mit der Eigenproduktiondurch Solar- oder Windenergie. Die Wartungskosten sind geringer als bei Gas, Wasserstoff oder ein Aufbau von einem Wärmenetz.
