BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Energieversorgung
»Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien

Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“

„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten.
Das ist gelogen
Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs.
Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.«
Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“

„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“

Statistiken und Studien als Quellen:

Fraunhofer Institut 2018:

Link —> https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html

De.Statista.com Stromaustausch Deutschland mit Ländern 2022

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Stromexport und Stromimport von Deutschland

Grenzüberschreitender Stromhandel

Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.

Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €).
Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:

Link —> https://www.smard.de/page/home/topic-article/444/209624.

Nettostromverbrauch in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164149/umfrage/netto-stromverbrauch-in-deutschland-seit-1999/

Stromaustauschsaldo Deutschlands in den Jahren 1990 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/

Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.

Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge

Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.

Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.

Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.

Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie

– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“

– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)

– CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom

Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum

– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –

– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.

Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:

Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.

Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.

Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD

AfD nutzt Vokabular aus der Nazi-Zeit und tauscht das Wort Jude durch Flüchtling aus

Die #AfD – insbesondere #Alice #Weidel – behauptet, dass nur 1/3 der #Flüchtlinge nach 2 Jahren arbeitet..
was verschwiegen wird ist….
Klar stimmt das….
Vielleicht sollen die

Neugeborenen, #Kinder und #Jugendlichen, sowie die Mütter und Senioren 65Plus alle arbeiten gehen?

Am besten noch ins #Arbeitslager Frau #Weidel?

Laut UNHCR sind
schätzungsweise 36,5 Prozent der Personen, die aus der Ukraine fliehen mussten, Kinder und Jugendliche.

Laut IOM wurden rund 1.42 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren innerhalb der #Ukraine #vertrieben

Flüchtlinge aus der #Ukraine in Deutschland

Stand: Jun. 2023
Derzeit (Stand: 04. Juni 2023) halten sich dem #Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine auf.
Die Zahl umfasst vollständig wie auch vorläufig registrierte Personen.

Davon haben:

– 845.878 einen Aufenthalt nach $24 AufenthG
– 101.855 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über Antrag entschieden)
– 86.796 ein Schutzgesuch geäußert
– 35.200 noch kein Schutzgesuch

Darin enthalten sind alle Flüchtlinge (also auch Neugeborene, Kinder, Jugendliche, Mütter und Senioren)

Übrigens—> Erst wenn ein #Flüchtling die #Fiktionsbescheinigung hat, darf der Flüchtling in Deutschland arbeiten.

Wie schnell eine #Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird, ist sehr unterschiedlich. Zwischen 3 Wochen bis zu 10 Monaten!

—> Stelle Dir vor, Du kannst in Deutschland nicht mehr mit Deiner Familie nicht mehr leben..

…. Und Du musst nach #China, #Russland oder #Japan auswandern.

Andere Sprache, andere Schriftzeichen…
Und jetzt ?

Um einigermaßen Deutsch zu lernen, sind 2 Jahre nicht ausreichend. Selbst dann, wenn man sich sehr anstrengt.

Für bestimmte Berufe sind Deutschkenntnisse unausweichlich. Jeder #Busfahrer muss mindestens Deutsch nach #B1 vorweisen

Nachfolgend ein Link zu einer Internetseite, aus der die Situation der Flüchtlinge nachvollziehbar ist

—> https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Auch beim Thema Messerangriffe penetriert Die AfD über Alice Weidel, dass hier die Flüchtlinge bzw. Ausländer die Hauptgruppen ausmachen. Dass dies nachweislich nicht stimmt kann hier nachgelesen werden.

Thema #Messerangriffe—>

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Zitat: „Doch in der Berichterstattung werden deutsche Tatverdächtige bei Messerdelikten fast vollständig ausgeblendet:

Bei den 81 berichteten Messerdelikten werden 81 Tatverdächtige beschrieben, davon 26 ausländischer Herkunft, ein einziger wird als deutsch bezeichnet. Bei den übrigen Delikten wird die Herkunft nicht genannt oder ist noch nicht bekannt. Heißt der Tatverdächtige etwa Siegfried, Jan oder Hartmut – so Hestermann – bleibe die Nationalität unerwähnt.“

Klar zu erkennen ist, dass Alice Weidel sowie die AfD
sehr oft Sätze aus den Jahren 1929-1933 der #NSDAP und der #hetzerischen #Presse nutzt.
Lediglich das Wort „#Jude“ wird durch „#Flüchtling“ ersetzt.

Versteckte Motivation zur Hetze gegen Flüchtlinge durch Rechtspopulisten, Reichsbürger, Rechtsextreme sowie der AfD

Volksverdummung und Hetze in der Schweiz – Wie das durch Rechtspopulisten gemacht wird. —> Der #Originalartikel wird in letzter Zeit durch #Rechtspopulisten über #Facebook, #Twitter, #WhatsApp, #Instagram und #Telegram verteilt. Dabei wird wieder einmal versucht Neid auf #Flüchtlinge zu schüren und gleichzeitig assoziiert, dass die Schweiz es besser macht und Deutschland die Flüchtlinge verwöhnt.

Tatsächlich ist dies nicht so.

Wenn ein Flüchtling #Asyl- oder #Bürgergeld in Deutschland beantragt erhält dies nur, wenn sein Vermögen eine Grenze nicht überschreitet.

In Deutschland zählen auch #Autos zum #Vermögen. Vermögen wird angerechnet. Das ist bei #Sozialhilfe, #Bürgergeld und auch bei #Asylleistung so.

Verteilt wird von #Rechtspopulisten folgender Text:
„Auto oder Sozialhilfe:
Schweizer greifen bei Ukraine-Flüchtlingen durch
Im schweizerischen Kanton Aargau haben ukrainische Flüchtlinge ab dem 10. März die Wahl: Entweder sie verkaufen ihre Autos und bestreiten von dem Geld ihren Lebensunterhalt, oder sie verzichten auf die #Sozialhilfe. Alles andere ist im Sinne der Rechtsgleichheit nicht mehr zu vertreten.“

Dies gilt im Übrigen nicht in der gesamten Schweiz, sondern nur im schweizerischen Kanton Aargau, wobei man dies als #Werbegag der SVP – Rechtspopulisten, Schweizer Volkspartei – bezeichnen kann.

Denn in der Schweiz gilt überall die Vermögensanrechnung, auch im schweizerischen Kanton Aargau.

Der PKW eines Flüchtlings schaffte psychologisch mehr Aufmerksamkeit, wie dieses Beispiel deutlich macht.
Insofern ist es nicht nur als Werbegag, sondern als Volksverdummung der schweizer Bevölkerung anzusehen.

In #Deutschland ist die #Vermögensanrechnung schon lange der Fall!!

Die #Rechtspopulisten wollen durch die Verteilung der Nachricht aus dem #schweizerischen #Kanton #Aargau wieder einmal gegen Deutschland und die Bundesregierung hetzen.

Durch den Originalartikel wird assoziiert, dass die Flüchtlinge in Deutschland im Saus und Braus leben können und noch soziale Leistungen zusätzlich erhalten. Das ist jedoch NICHT DER FALL.

Gruß von einem Demokraten, der falsche Assoziationen

(ursächliche Verknüpfungen von Aussagen zu anderen Gedanken)

aufdeckt.

Björn Höcke und Goebbels auf einem Foto sind Ähnlichkeiten

Höcke Goebbels Die Ähnlichkeit ist der Wahnsinn

Mit einer Rede zum Umgang der Deutschen mit dem Holocaust-Gedenken hat in Deutschland der AfD-Politiker Björn Höcke wieder einmal für Empörung gesorgt… (Zitat v. 19.1.2017)
In den kommenden 5 Jahren wurde die „völkische Gesinnung“ von #BjörnHöcke immer deutlicher, so dass er als #Nazi sogar öffentlich tituliert werden kann.

Wiederholt sich ein Teil der Geschichte nur mit anderen Namen und Titulierungen?

Schaut man sich die Parallelen von #AfD und #NSDAP an, dann befinden wir uns gerade in der Entwicklung zwischen 1929 und 1933

Schüren von Hass und Neid
1929 bis 1933 wurde gegen die #Juden #Hass und #Neid aufgebaut.

Der Hass und der Neid wurde speziell damit aufgebaut, dass über kriminelle Juden besonders ausprägend berichtet wurde, während kriminelle Handlungen von Deutschen -insbesondere Nationalsozialisten keine nennenswerte Berichterstattung erfolgte.

Zusätzlich wurde Neid dadurch gegen Juden geschürt, dass die Juden als #rücksichtslose #Reiche tituliert wurden, aber die reichen #deutschen #Industriellen gelobt wurden (Krupp etc.)

Am 30.1.1933 hat dann Hitler die Macht ergriffen.

Und wie ist es heute?
Das Wort #Jude wurde durch #Flüchtling bzw. #Ausländer ausgetauscht.

Kriminelle Handlungen durch Ausländer bzw. Flüchtlinge werden dauerhaft öffentlich von #AfD & Co. penetranz verteilt.

Neid wird durch #gefälschte #Kopien von #Asylzahlungen geschürt.

Die #AfD & Co. Hat ein System. Und so mancher lässt sich für dumm verkaufen und verteilt die Hetze und den Neid weiter über FACEBOOK, Twitter, telegram und WhatsApp.

Es ist nicht nur ein Herr Höcke sowie die AfD Funktionäre. Daneben gibt es noch Reichsbürger etc.

Quelle: https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663 https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663

Der Fake-Produzent Gerd Ganteför – Ein Aktivist von Exxon, Öllobby und AfD? Nicht auszuschließen.

Wer ist Prof. Dr. #Gerd #Ganteför, der von der #AfD so oft zitiert wird?

Bei #Wikipedia gibt es über ihn folgende Informationen:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Der von #Exxon #finanzierte Prof. Dr. Gerd #Ganteför behauptet in seinen Darstellungen immer wieder, dass fossile Energie anscheinend besser – zumindest unverzichtbar – ist, als erneuerbare Energie.

Finanziert durch #Exxon ist sein zustimmender Wirkungskreis die #Öllobby und die #AfD.

Und dies nicht nur bei dem Thema #Klima, sondern bereits schon bei einem völlig anderen Thema. Zu #Coronazeit kritisierte er das #Impfen.

Und schaut man etwas weiter zurück, dann stellte er in einem Buch die abstruse Behauptung auf, dass die #Dritte #Welt durch #fossile #Energie eine fortschrittlichere Entwicklung hätte und dadurch weniger Kinder dort geboren werden.

Dass dies schon an den Haaren herbeigezogen war, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. von Exxon Gelder bezieht.

Warum sollen denn nicht #erneuerbare #Energie – wie zum Beispiel #Solarenergie – in der #drittenWelt nicht besser sein?

Nun, ganz einfach: mit Solarenergie würde Exxon & Co. weitere Absatzmärkte verlieren.

Fakt ist jedoch, dass die Sonne in den Ländern der Dritten Welt als Rohstoff kostenfrei zur Verfügung steht.

Darüber hinaus kann dadurch #grüner #Wasserstoff produziert werden, wodurch diesen Ländern dann neue Einnahmequellen zur Verfügung stehen und dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung möglich wäre, so dass dadurch die Bevölkerungsentwicklung reduziert würde und die Hungersnot durch diesen doppelten Effekt gebremst würde.

Als Nebeneffekt würden dann auch aus diesen Regionen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Und nicht nur das. Auch wir hätten unsere Energiezufuhr weiter diversifiziert.
Übrigens: Wer jetzt behauptet, die Schiffe würden durch den Transport viel CO2 verursachen, vergisst dabei, dass diese Schiffe nicht mit Diesel oder Schweröl fahren und hierdurch viel geringere CO2 Werte verursacht werden!

Gerade diese Entwicklung die #DritteWelt bei der Produktion von #GrünemWasserstoff zu unterstützen verfolgt auch die jetzige Bundesregierung.

Dass dies der #Öllobby sowie Ländern wie #russland ein Dirn im Auge ist, ist leicht nachzuvollziehen. Und Russland nutzt natürlich die politisch ihr nahestehenden europäischen Parteien, Gruppierungen und Personen (AfD, Linke, Wagenknecht etc), um dagegen zu steuern.

ProfGanteför – der von der #AfD, insbesondere durch den AfD-Bundestagsabgeordneten #Martin #Sichert, als Wissenschaftler hofiert wird, hat auch gegen die #Windkraft falsche Behauptungen mit falschen Annahmen gepostet.

Auch beim Thema #Wärmepumpen unternahm #Ganteför falsche Annahmen mit falschen Folgerungen.

Dies ist auch kein Wunder, wenn man berücksichtigt, dass

die #Öl-Lobby
die AfD –
inklusive dem AfD-unterstützten sogenannten Institut #EIKE
zu den Kunden des Prof. #GerdGanteför gehören.

Auch die Darstellung, dass Wärmepumpen mehr #CO2 produzieren ist nicht nur falsch, sondern wurde schon mehrfach sachlich widerlegt.

Die Widerlegung der Argumentation ist für den Laien aufgrund der strategischen Inhaltsargumentation schwer zu verstehen.

Seine Argumentationsstrategie ist einfach psychologisch und gelinde gesagt perfide:
Der Prof. verwirrt zunächst mit Fachbegriffen und stellt dann simple einfache Zahlenbeispiele dar.
Ein typisches Vorgehen einiger AfD-nahen Personen.
Zahlen addieren kann jeder, allerdings sind die Annahmen davor falsch und für 99% der Zuhörer nicht nachvollziehbar

Nur inzwischen gibt es auch andere Prof.-Kollegen- die dies sachlich entkräften.

Tja – Und schon wurde der Gegenbeweis von Prof. #Stefan #Krauter angetreten..

—> https://youtu.be/7oeP4uyjw_4

#Wikipedia

#Ganteför

#gerdganteför

#AfD

#Exxon

#martinsichert

Pellets plötzlich umweltschädlich? Warum? Hier die Hintergründe

Pellet sollen jetzt umweltschädlich sein. Warum? Hier die Erklärung:—>

Pellets wird aus #Holz gewonnen. Wenn so viel Holz abgebaut wird, wie nachwächst ist das ja ok.

NUR —> Inzwischen wird #Holz kriminell abgebaut.

Beispiel Rumänien. Die #Holzmafia schlägt Holz, zahlt #keine #Exportsteuern und führt es mit falschen Papieren wieder ein.

Der Staat kann dann durch fehlende Exporteinnshmen weniger aufforsten.

Das ist besonders auch in Russland der Fall.

Das Holz aus #Russland wird über #Kasachstan und #Georgien nach #Europa eingeführt und eine Aufforstung fehlt.

Als Folge taut der Permafrost auf.
Die CO2-Bilanz wird dadurch explodieren.

Putin ist das egal.
Wenn die Aufforstung – also neue Waldfläche im gleichen Tempo ausgeglichen wäre, dann wäre der Holzabbau auch nicht umweltschädlich. Man muss jedoch wissen, dass ein neuer Baum erst nach 30-80 Jahren wieder die gleiche Menge an CO2 aufnimmt, als der alte gefällte Baum freigibt.

Zu viel Holz verbrauchen, ist umweltschädlich!

Dies gilt im Übrigen auch verstärkt für die #Papierindustrie!
Der #onlinehandel läßt die Verpackungsindustrie explodieren.

Alle 2 Jahre verdoppelt sich die Nutzung von Kartonagen.

Und diese Entwicklung macht eben auch die Pelletnutzung inzwischen schädlich.
Aber dies interessiert natürlich nicht die #AfD, oder auch nicht #Alice #Weidel oder #Monika #Gruber.

Alle Drei verbindet nur eines Hetze gegen Deutschland, Hetze gegen alles auf emotionaler Ebene.

Alle Drei stiften zur selektiven Wahrnehmung an, ohne auch nur im geringsten konstruktive – wissenschaftlich untermauerte – Vorschläge zu präsentieren.

Es erinnert sehr an Deutschland 1929-1933 als Vorboten von Hitlers Machtergreifung.

Künstliche Intelligenz

KI verändert die Welt und die Arbeitsplätze.

Ob #Kundenberatung, #sachbearbeitung, #Lehrtätigkeit, durch die #künstliche #Intelligenz – #KI – werden in den kommenden 15 Jahren viele berufliche Tätigkeiten durch KI erledigt. Der Fachkräftemangel wird diese Entwicklung beschleunigen.

Ob es immer ein Segen sein wird, bezweifeln viele Menschen.

KI wird aber auch viele neue Berufe entstehen lassen.

Und bestimmte Berufsfelder werden wieder stärker nachgefragt. So sind #handwerkliche oder auch #pflegerische Tätigkeiten durch KI nicht zu ersetzen.

Ebenso werden alle beruflichen Tätigkeiten um die Informatik verstärkt benötigt werden.

Im Zusammenwirken mit dem #autonomen #Fahren und #KI wird die Welt in den kommenden 15 Jahren stärker die Welt verändern, als die Erfindung des Smartphone.
Wenn man bedenkt, wie das iPhone (Erstverkauf 2006) innerhalb von 15 Jahren das Verhalten der Menschen und die möglichen Nutzungsmöglichkeiten das tägliche Leben verändert hat, ist die KI ein richtiger Quantensprung.
Wie jede neue Erfindung hat auch jede Münze zwei Seiten.
Hier ein Beispiel:

„Fedha“ auf Abruf verfügbar
Kuwait präsentiert erste KI-
Nachrichtensprecherin
Viel wird noch darüber spekuliert, welche Berufe künftig künstlichen Intelligenzen weichen. Die „Kuwait Times“ setzt bereits eine KI als Moderatorin ein. Vorerst präsentiert „Fedha“, wie das Programm heißt, Nachrichten in sozialen Medien. Der stellvertretende Chefredakteur sieht iedoch großes Potenzial.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/technik/Kuwait-praesentiert-erste-KI-Nachrichtensprecherin-article24050477.html

Ballweg missbrauchte wohl Spendengelder

Staatsanwaltschaft wirft Ballweg 9450-fachen Betrug über 1,27 Mio. Euro vor

Dem Gründer und Organisator der Querdenker-Bewegung werden in der Anklageschrift Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt.
In über 9.400 Fällen soll Michael Ballweg die Spendengelder seiner Anhänger für eigene Zwecke missbraucht haben.

Dabei gehe es auch um den Verdacht der Geldwäsche und Steuerhinterziehung jeweils in einem „besonders schweren Fall“, berichtete die „WamS“ unter Berufung auf die am 20. März verfasste Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Demnach soll Ballweg Menschen, die Geld an Querdenken gespendet hatten, getäuscht haben.

Die Staatsanwaltschaft hatte am 24. März angekündigt, Anklage gegen Ballweg zu erheben. Aus der 120 Seiten starken Anklageschrift geht der „WamS“ zufolge unter anderem vor, das Ballweg binnen zwei Jahren insgesamt rund 1,27 Millionen Euro aus Spenden eingenommen haben soll. In insgesamt 9450 Fällen soll er Spender getäuscht haben.

Türkei – Wohin Korruption führen kann, wenn einfach Sicherheitsvorschriften zum Zwecke der Gewinnmaximierung durch Erdogan & Co. ausgeschaltet werden.

Riskanter Bau-Boom vor Erdbeben
Diese Verantwortung kann #Erdogan nicht abschütteln

Wie #korrupt die #Bauwirtschaft in der #Türkei von #Erdogan gestützt wurde und welche Konsequenzen daraus entstanden sind, wird jetzt deutlich.

Bis dato sind knapp 30.000 Menschen gestorben.
Bis zum Ende der Aufräumarbeiten werden es wohl 50.000 Tote sein.
Wäre auf die #wissenschaftlichen Stimmen gehört worden und nicht korrupt gebaut worden (einfach 7 Stockwerke, als erlaubte 3 Stockwerke) und die #Sicherheitsvorschriften beachtet worden, dann wäre die Anzahl der Verstorbenen erheblich geringer.
Die #AKP mit #Erdogan hat nachweislich die Sicherheitsaspekte gegen Erdbeben abgeschaltet und Skeptiker weggesperrt.

Tayfun #Kahraman, Leiter des Amtes für #Erdbebenrisiko und #Stadtentwicklung, etwa hatte in einem Bericht gewarnt, dass bei einem starken Beben in #Istanbul bis zu 500.000 Gebäude beschädigt werden könnten. Nachdem er seinen Bericht auch der #Regierung vorgelegt hatte, wurde er im April 2022 zu 18 Jahren #Gefängnis verurteilt.

Noch ist Erdoğan ungewohnt ruhig für seine Verhältnisse – anders als nach dem #Putschversuch 2016, den er zu seinen Gunsten instrumentalisieren konnte. Vielleicht ahnt er, dass das Beben das Ende seiner zwanzigjährigen Herrschaft eingeläutet hat. Oder er arbeitet an einer Strategie, wie er die Wahlen doch noch gewinnen könnte.

Es wird Zeit, dass Erdogans korrupte Gefolgsleute sich nicht mehr am türkischen Volk bereichern.

https://www.n-tv.de/politik/Diese-Verantwortung-kann-Erdogan-nicht-abschuetteln-article23910859.html

Machthaber werden irgendwann durch die 4 Gewalten der Demokratie entlarvt, verfolgt und bestraft

Wenn die Demokratie sich gegen Machthaber durchsetzt

#Bolsonaros Luxusleben mit #Kreditkarte des #Präsidenten

—-> Kein Wunder, dass Bolsonaro nach der #verlorenen #Wahl nach #Florida umgezogen ist.

Er befürchtet wohl zu Recht, dass er wegen Betrug und Veruntreuung noch eingesperrt wird.

Wieder einmal wird deutlich, dass gewisse Machthaber – Links, genauso wie rechts – mit persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn die Demokratie und insbesondere die „4–Gewaltenteilung der Demokratie“ zurückkehrt.

Dies gilt und galt nicht nur für #Bolsonaro, sondern auch für

– #Putin #WladimirWladimirowitschPutin #WladimirPutin

– #Orban #ViktorOrbán

– #Erdogan #RecepTayyipErdoğan

– #Trump #DonaldTrump

– #XiJinping

– #KimJongun – #Kim #Jong-#un

Die 4 Gewalten in einem Staat:

Neben #Exekutive, #Legislative und #Judikative gibt es demnach die #Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können, wobei die Medien nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstoßen dürfen.

Dass die #Demokratie weniger anfällig für #Korruption ist, macht der derzeit in Frankfurt vor dem Strafgericht verhandelte Fall deutlich. Dort steht ein Oberstaatsanwalt als Angeklagter vor Gericht, der wohl über viele Jahrzehnte sich am Staat bereichert hat

(Vergabe von Gutachteraufträgen an eine Firma, die im inoffiziell gehört, sowie Barzahlung von Firmen an ihn, Übergabe der Barzahlungen ohne Rechnung wohl im Gebäude der Staatsanwaltschaft).

Schmiergeld für ErmittlungsgutachtenFrankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Korruption vor Gericht

https://www.hessenschau.de/panorama/schmiergeld-fuer-ermittlungsgutachten-frankfurter-oberstaatsanwalt-alexander-b-wegen-korruption-vor-gericht-v3,prozess-alexander-b-100.html

Insofern fürchten alle #Machthaber – egal klein oder groß – die Freiheit der Demokratie, denn die Demokratie entlarvt die #kriminellen, #korrupten, #Mafia-Methoden früher oder später.

#IrgendwannKriegenWirDich.

——

ZEIT ONLINE

#Brasilianische #Regierung legt Ausgaben von #Jair #Bolsonaro offen

„Weihnachtsurlaube und Restaurantbesuche auf #Staatskosten: Die Kreditkartenabrechnung von Brasiliens Ex-#Präsident Jair Bolsonaro gibt Einblick in sein Leben.

Die neue brasilianische Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Website Kreditkartendetails von Amtsvorgänger Jair Bolsonaro veröffentlicht. Insgesamt wurden während der vierjährigen Amtszeit 27,6 Millionen Real (nach aktuellem Wechselkurs fast fünf Millionen Euro) mit der Kreditkarte ausgegeben. Neben Bolsonaro hatten 21 weitere Mitglieder seines Teams Zugriff darauf. Die Abrechnung gehört zu Tausenden Dokumenten, über die Bolsonaro eine hundertjährige Geheimhaltung verhängt hatte. Lula erklärte diese jedoch für hinfällig. […]“

#Brasilien #Bolsonaro #JairBolsonaro #Missbrauch #Korruption #Lula

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/brasilien-ex-praesident-jair-bolsonaro-ausgaben?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x