Petition #unterschreiben —> #AfD #Verbot #Jetzt

Der Deutsche Bundestag sowie die Landtage mögen aufgrund dieser Petition beschließen, die Bundesregierung bzw. den Bundesrat zu beauftragen, beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland (AFD), der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD), Der Dritte Weg, und Die Rechte, nach Artikel 21 Grundgesetz (GG) einzureichen.

https://chng.it/FChDVj98Y z

Aktuelle News über AfD gibt es hier —> https://blog.forum-55plus.de/?s=AfD https://blog.forum-55plus.de/?s=AfD

Die genannten Parteien sind mit den nachfolgenden Merkmalen gekennzeichnet: 
*Völkischer Nationalismus,  
**Rechtsextremismus, 
***Neonazismus,  
****Antisemitismus
 *****Antifeminismus
  ******EU – Skepsis/Ablehnung,  

 *=Fußnoten, Erklärung am Ende der Petition. 
 
Darüber hinaus zeichnen sich die aufgeführten rechten Parteien durch eine anti-muslimische Haltung aus sowie strikte Leugnung des menschengemachten Klimawandels.

Die Parteien bedrohen mit ihren Handlungen das friedliche Zusammenleben der Menschen in unserem Land und damit die Existenz der Bundesrepublik Deutschland.

Im Endeffekt tolerieren, befürworten oder rufen die benannten Parteien sogar aktiv zu einem Bürgerkrieg auf mit dem Ziel der Zerstörung der Bundesrepublik Deutschland. Im Vorgehen der beschriebenen Gruppen, ihrer pseudopolitischen Arbeit sowie in ihren Aktionen lässt sich klar das Motiv der Zersetzung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Staates erkennen.

Das Auftreten und Verhalten der VertreterInnen der genannten Parteien entspricht weder den Merkmalen moderner, aufgeklärter Bürger noch den demokratischen Grundsätzen der Bundesrepublik Deutschland. Es beeinträchtigt und gefährdet regelmäßig die freiheitlich- demokratische Grundordnung und unser Grundgesetz. 
Neben Aktionen wie das unnötige Beschäftigen von Regierungskapazitäten durch unsinnige Anträge zur Lähmung der staatlichen Organe oder der Ausnutzung der Demonstrationsfreiheit zur Propagierung demokratiezersetzender Inhalte, haben es sich die Führungspersonen der genannten Parteien zum Werkzeug gemacht, gezielt verpönte bis verfassungswidrige Wortlaute zu benutzen, sowie verfassungsfeindliche Äußerungen zu tätigen, mit dem Ziel Tabus des gesellschaftlichen Konsens nach und nach wieder „sagbar“ zu machen und damit das gesellschaftliche Klima zu vergiften und eine Verrohung in Ausdruck und Inhalt herbeizuführen.

Die Parteien bedrohen mit ihren Handlungen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und damit das friedliche Zusammenleben in diesem Land.
Obwohl die betreffenden Parteien demokratisch gewählt worden sind, ist dies nur der Deckmantel und das Mittel für Ihren Versuch die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen und von innen heraus zu verätzen und mehr oder weniger klammheimlich zu zerstören.

Belegbare Äußerungen:

Die genannten Parteien bedrohen Bürgerinnen und Bürger ebenso wie auch Politiker*innen, mit Gewalt oder Angriffen auf deren Leben und Gesundheit. 

Sie ermutigen Menschen mit extrem rechter Gesinnung und entsprechender Gewaltbereitschaft, real aktiv zu werden, was prominent im grossen Maßstab am Beispiel des Anschlags in Halle, dem Mord an Herrn Lübcke sowie den tödlichen Anschlägen auf Shishabars aber auch im Kleinen durch Bedrohung, Psychoterror und Verleumdung politisch Andersdenkender erkennbar ist.

Die genannten Parteien kündigen offen einen Bürgerkrieg und die Zersetzung des Staates an. Es ist nahezu lückenlos darstellbar, welche Beziehungen die genannten Parteien zu Gruppierungen wie Nürnberg 2.0, Staatstreichorchester, Combat 18 oder Uniter pflegen. Insgesamt verfolgen die genannten Parteien das Ziel der Anwendung des Artikel 20, insbesondere den Absatz 4 umzusetzen. Die genannten Parteien spekulieren damit auf die angebliche Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung.  

Dabei sind den genannten Parteien alle Mittel recht.

Zitat:“
„Es kommt der Tag, da werden wir auch in Buchholz

von Flüchtlingen begangene Vergewaltigungen

und Morde beklagen.

Dann kommt unsere Stunde.

Wir brauchen nur noch etwas Geduld“
Zitat Ende.

Damit handeln die genannten Parteien aus unserer und der Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger ebenso verfassungswidrig wie verfassungsfeindlich.
Es ist an der Zeit, dass Politik und Gerichte erkennen, dass hier dringend Handlungsbedarf besteht und der Erkenntnis Taten folgen lassen.

Gemäß Artikel 21 ist in diesem Fall das Bundesverfassungsgericht für ein zu verhängendes Verbot der genannten Parteien zuständig.

Sammlung von Zitaten und Berichten von Dr. Brigitte Zypries- Mit persönlicher Freigabe zur Verwendung.

https://www.brigitte-zypries.de/dl/2016_02_16_zitatsammlung_afd.pdf

Hier Zitate als allgemeine Sammlung:
https://das-ist-afd.de

Zitate zur Erklärung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/01/16/afd-zitate-zur-erklaerung-des-bfv-praesidenten-die-afd sei-ein-vs-prueffall/

Die AfD stellt selbst fest:
https://www.rnd.de/politik/afd-stellt-fest-afd-mitglieder-aussern-sich-verfassungsfeindlich-OYBMRGWR3DT3UVH5YYIEYA4M4Y.html?fbclid=IwAR0hkp7uZ6GlS0IybZ4loTTOwPrdIYRwW_CQ_45WRlOhfP7wCfrLd4iO-m8

Weitere Auffälligkeiten:

JFDA – Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus
Rein in die Gaskammer!“ Aggressive Rechtsextreme demonstrieren in Berlin
https://www.facebook.com/watch/?v=1881761545272405
Quelle: Facebook

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Andreas Kalbitz (AfD)
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/kalbitz-afd-103.html?fbclid=IwAR0VruhvA2EC39Bw9fiQlbpFOs6QLZnNRoDTBBtmdj_GEX_vH1n-5sdOSH8
Quelle:Tagesschau

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Die 50 schlimmsten Zitate der AfD
https://www.volksverpetzer.de/video/redereifm/?fbclid=IwAR2npfXEJKmF2PQ5M44Wq7o6AZaB6P3tkK5H48vnTYH2ZknDWOvhY_ClkzE
Quelle: Volksverpetzer

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AfD-nahe Seite verbreitet Liste mit politischen Gegnern
https://www.fr.de/politik/afd-nahe-seite-verbreitet-liste-politischen-gegnern-internet-11869885.html?fbclid=IwAR0c3NfVwvbjvebc_Pnpr6PNiDvFvFhVgUAZI4sJPgfubovAj9pybrk25x8
Quelle:Frankfurter Rundschau

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Video mit Hass Zitaten der AfD
https://www.youtube.com/watch?v=qX4mqKZe8ts
Quelle:Youtube

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Sohn eines NS-Verbrechers über die AfD
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/Fast-wie-damals-Sohn-eines-NS-Verbrechers-ueber-die-AfD,afd2408.html
Quelle: Das Erste- PANORAMA

AfD-Politiker Höcke vergleicht Corona-Impfung mit Holocaust
https://www.thueringen24.de/erfurt/article234472957/Bjoern-Hoecke-AfD-Thueringen-Corona-Impfung-Holocaust-Landtag-Erfurt-Hoff.html

Günter Lenhardt (AfD-Kreisverband Esslingen)
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.guenter-lenhardt-fuer-die-afd-im-wahlkreis-kirchheim-dem-fluechtling-ist-egal-an-welcher-grenze-er-stirbt.a7435b3e-e009-4231-8c2e-dfa39ed5750b.html?fbclid=IwAR00YayedM-HkAIezOoVX15KPhrasDcz9FdIlfcsTN9wF2hs-fPBkmQOhhQ

AfD-Politiker ruft zu Boykott türkischer Geschäfte auf
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/krefeld-kay-gottschalk-afd-ruft-zu-boykott-tuerkischer-geschaefte-auf_aid-17778829?fbclid=IwAR2BG5cGGVYESoQoXHZXDlH-L6vgq0tSf3dP0VlBz2ShhUQUwGEbrNCpIzc

Ralf Özkara (AfD)
https://www.facebook.com/OezkaraAfD/posts/inszenierter-gauland-skandal-den-soldaten-der-wehrmacht-unseren-respektdie-medie/1553241818071880/?hc_location=ufi

Alexander Gauland im Visir des Verfassungschutz
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-149.html?fbclid=IwAR2ptSGeJ-FUjjavsIETPIzS6YSRuJaM-LfNmJeK81AEosQ5UsKnB958Wlc
Quelle:Tagesschau

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
Quelle:Netzpolitik.org

Lügen über Claudia Roth
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-roth-flug/
Quelle:Volksverpetzer

So antisemitisch ist die AfD
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/antisemitismus-afd/
Quelle:Volksverpetzer

Wo sich die durch rechte Propaganda beflügelten radikalisieren
https://www.zeit.de/digital/internet/2019-10/frederick-brennan-8chan-gruender-attentat-halle-radikalisierung?utm_source=pocket-newtab&fbclid=IwAR0u2z8vb-DOqKC2tDs_E1YGbvIGVNDInV5EdUAn33ecpXCuTN73sEoZb0Y

Zitate:

„ Der Tag der Befreiung ist seit 2020 ein offizieller Feiertag in Berlin. Der 8. Mai ist kein Feiertag. Er ist ein Volkstrauertag. Ist ein Tag der Klage. Am 8. Mai 1945 wurde das deutsche Volk bedingungslos unterworfen“.
Günter Geng, AfD Kreisverband Ortenau und Kandidat für den Bundestag – Mai 2021

„Wir können die nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst. Mir egal!“

„Aber jetzt, wo die Grenzen immer noch offen sind, müssen wir schon dafür sorgen, solange die AfD noch ein bisschen instabil ist und ein paar Idioten antisemitisch rumlaufen, müssen wir dafür sorgen, dass es Deutschland schlecht geht.“
Christian Lütt, ehem. Sprecher der AfD Bundestagsfraktion – Februar 2020

„Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?”— Roland Ulbrich, Stadtrat der AfD in Leipzig (Sachsen), auf Facebook nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle am 10.09.2019

„Was die Partei jetzt bräuchte, ist ein Anschlag, Anis Amri 2. So was darf man sich natürlich nicht wünschen.” — André Barth, Direktkandidat der AfD für Dippoldiswalde zur Landtagswahl Sachsen 2019, am 25.08.2019 in der Welt am Sonntag.

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.” — Alexander Gauland am 02. Juni 2018 auf dem Bundeskongress der JA in Seebach.

„Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen.”
— Alexander Gauland
Quelle: ZEIT-Magazin Nr. 10/2016, 11. März 2016

„Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.”
— Alexander Gauland über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz im August 2017 auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld.

„Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte.”
— Dubravko Mandic Rechtsanwalt aus Freiburg und Mitglied des AfD-Jugendverbands Junge Alternative (JA), in einer internen Facebook-Gruppe im März 2014

„(…) ein Quotenneger wie Obama (…)”
— Dubravko Mandic Rechtsanwalt aus Freiburg und Mitglied des AfD-Jugendverbands Junge Alternative (JA), in einer internen Facebook-Gruppe im März 2014

„Ich will, dass Magdeburg und dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit haben. Ich will, dass sie noch eine tausendjährige Zukunft haben, und ich weiß, ihr wollt das auch.”
— Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, auf einer AfD-Demo in Magdeburg am 14. Oktober 2015

„Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.”
— Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag,in einer Rede bei der JA-Veranstaltungsreihe „Dresdner Gespräche“ am 17. Januar 2017

„Und diese dämliche Bewältigungspolitik, die lähmt uns heute noch viel mehr als zu Franz Josef Strauß‘ Zeiten. Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad.”
— Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, in einer Rede bei der JA-Veranstaltungsreihe „Dresdner Gespräche“ am 17. Januar 2017

„Das, was wir jetzt noch nicht durchsetzen können, weil wir nicht die Macht haben – aber wir werden die Macht bekommen – und dann werden wir das durchsetzen, was notwendig ist, damit wir unser freies Leben leben können. Dann werden wir die Direktive ausgeben, dass am Bosporus mit den drei großen M, Mohammed, Muezzin und Minarett, Schluss ist, liebe Freunde!”
— Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, in einer Rede beim AfD Kreisverband Mansfeld-Südharz in Eisleben am 20. Januar 2018

„Sigmar Gabriel, dieser Volksverderber, anders kann ich ihn nicht nennen.”
— Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, auf einer Demo in Erfurt im März 2016.

Hinweis: Den Begriff »Volksverderber« verwendete bereits Adolf Hitler in »Mein Kampf«

„Die Merkelnutte jedoch lässt jeden rein, sie schafft das. Dumm nur, dass es UNSER Volkskörper ist, der hier gewaltsam penetriert wird.”
— Peter Boehringer MdB und Vorsitzender des Haushaltsausschusses am 09. Januar 2016 in einer geleakten E-Mail an einen internen Kreis

„Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.”
— Alexander Gauland über den Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS), 29. Mai 2016

„Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.” — Jens Maier (MdB) über Boris Beckers Sohn Noah Becker, am 02. Januar 2018 auf Twitter

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression, sondern eine Akt der Verzweiflung gegen Beschlüsse von oben.” — Sandro Hersel Steuerfachangestellter aus Greifswald und Abgeordneter im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, im April 2015; Quelle: interne Chatprotokolle

„Wie der Islam der äußere Feind, so waren die talmudischen Ghetto-Juden der innere Feind des christlichen Abendlandes.”
— Wolfgang Gedeon, Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg, in seinem Buch »Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten« (2012)

„Es haben aber schon Kräfte in diesem Land Interesse daran diesen Antisemitismus-Hype – wie ich ihn mal nenne – am Leben zu erhalten, weil den man wunderbar gegen die patriotische Opposition in Stellung bringen kann. Weil man uns immer noch mit der Nazikeule kommen kann, auch siebzig Jahre danach. Und es wird auch 100 Jahre danach nicht besser sein. Wenn ich mir die Entwicklung ansehe, das wird ja immer schlimmer.” — Hans-Thomas Tillschneider, MdL Sachsen-Anhalt und Sprecher der »Patriotischen Plattform«, beim AfD-Ortsverband Heroldsberg-Eckental-Kalchreuth am 16.01.2018

„Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD.”
— Hans-Thomas Tillschneider, MdL Sachsen-Anhalt und Sprecher der »Patriotischen Plattform« auf dem AfD-Bundesparteitag in Hannover, 02. bis 03. Dezember 2017

„Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.” — Markus Frohnmeier, MdB und Sprecher Alice Weidels auf einer AfD-Kundgebung in Erfurt am 28. Oktober 2015

„Da muss man einfach ausrasten und erstmal das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht!” — Holger Arppe Ex-AfD und ehemaliger stellv. Fraktionsvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern, am 11. August 2015; Quelle: interne Chatprotokolle

„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.” — Holger Arppe, Ex-AfD und ehemaliger stellv. Fraktionsvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern am 11. August 2015; Quelle: interne Chatprotokolle

„Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. (…) Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt.” — Frauke Petry, Ex-AfD und Parteisprecherin von April 2013 bis September 2017 am 30. Januar 2016 in einem Interview des Mannheimer Morgen auf die Frage, wie ein Grenzpolizist dann reagieren solle, wenn ein Flüchtling deutschen Boden betrete.

„Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, nämlich weit hinter den Bosporus, in ihre Lehmhütten.”

— André Poggenburg ehemaliger Landesvorsitzender der AfD und der AfD-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt am 14. Februar 2018 in einer Rede zum Politischen Aschermittwoch über die in Deutschland lebenden Türken.

„Linksextreme Lumpen sollen und müssen von deutschen Hochschulen verbannt und statt einem Studiumsplatz lieber praktischer Arbeit zugeführt werden. (…) Nehmen Sie die linksextreme Bedrohung ernst und beteiligen Sie sich an allen möglichen Maßnahmen, um diese Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden.” — André Poggenburg, ehemaliger Landesvorsitzender der AfD und der AfD-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt am 03. Februar 2017 in einer Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt.
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Quelle: https://stopafd.wordpress.com/afd-zitate/

Beatrix von Storch via Twitter:
https://twitter.com/beatrix_vstorch/status/842747616479891459?fbclid=IwAR18KVJ2fZNHG1tCS6KHHwT0ldhQAT8jbxrWP2p0aa_YD0q3znBtgsb_faY

Meldeportale der AfD um damit Listen von Andersdenkenden sowie Schüler*innen und / oder Eltern zu erstellen:

https://www.afdfraktion-lsa.de/meldeportal/

Neutrale Schule

Tipps zum Vorgehen bei Verstößen

https://neutrale-schulen-brandenburg.de/#verstoss

https://www.blicknachlinks.org

Selbsernannte Bürgerwehren
Diese Bürgerwehren zielen darauf ab Unsicherheit und Angst zu schüren

https://www.facebook.com/schutzzone/ (Wird von der NPD betrieben)
Quelle:Facebook
Offizielle Webseite „Schutzzonen“

https://schutzzonen.de (Wird von der NPD betrieben)

Webseite eines AfD Aussteigers mit diversen internen Berichten und Enthüllungen
https://www.afd-stupidity.com
Quelle: H-W.Stehnken
— Hinweis:
Die Webseite des AfD Aussteigers aus dem Landkreis Harburg, Hans-Wilhelm Stehnken,
wurde mittels Abmahnverfahren aus dem Netz entfernt. Kläger war die AfD des Landkreis Harburg sowie der Stadtverband Buchholz Nordheide der AfD. —

Neonazis / Rechte Kammeraden in der Bundeswehr
https://www.facebook.com/marcell.schmid.14
Hierzu wurde Annegret Kramp-Karrenbauer angeschrieben und Informiert dass die Bundeswehr durchzogen ist von Rechtsextremen.
Eine Antwort auf die Mail gab es nicht.
Link zur Email an Frau Kramp-Karrenbauer versende ich an die Empfänger der Petition direkt.

Kampf gegen Judenhass und rechts stärken
(Beachtung legen auf die Aussagen der AfD und dem Resultat in Bezug auf Michael Roth (MdB- SPD)
https://www.fr.de/politik/halle-gefahr-juden-durch-rechtsextreme-islamisten-vergleichbar-13121841.html?fbclid=IwAR05fVSyQUf7hG-dlnUmTEDd08aKd2CDUlnhOe27mzitAuCKir5JIRtOcTQ

Link zum Beitrag von Michael Roth (SPD)
https://www.facebook.com/michael.rothmdb/posts/2208129016146489

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Aufforderung:
Die Parteien, die noch auf der Basis unseres Grundgesetzes agieren, fordern wir gemeinsam mit den Unterstützer*innen dieser Petition auf, umgehend zu handeln.

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Fußnoten:
*Völkischer Nationalismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Völkischer_Nationalismus

**Rechtsextremismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus

***Neonazismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Neonazismus

****Antisemitismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus

*****Antifeminismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Antifeminismus

******EU Skepsisd
https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skepsis

Hinweis: Allein mit der Veröffentlichung dieser Petition, setzen wir uns der Gefahr für Leib und Leben und der Existenzgefährdung aus, da uns mehrfach schon massiv gedroht wurde.

Durch Hass und Hetze entsteht Unsicherheit und Angst.
Durch Angst und Unsicherheit wächst die Bereitschaft zur Gewalt.
Gewalt zerstört die Gesellschaft, man nennt dies Terror.

Uwe Schulze

Danke an alle die mitgeholfen haben die Quellen zusammenzutragen.

Interessante Voraussage über die AfD aus dem Jahr 2017, 2020 und 2022 von Fritz V.Simon in Simons Kehrwoche

Wenn ich mich recht erinnere (d.h. ich erinnere mich natürlich nicht, sondern ich habe nachgeschaut), dann habe ich hier im Februar 2017 zum ersten Mal über Bernd Höcke als künftigen AfD-Chef geschrieben.

Und danach habe ich bereits mehrfach denselben Beitrag publiziert, in dem ich die Logik der Homogenisierung der AfDdargestellt habe.

Der Einfachheit halber publiziere ich diesen Artikel aus Anlass des #AfD-#Parteitags am Wochenende noch einmal (Murmeltiertag).

Ich werde ihn – vermute ich – in zwei Jahren, wenn Höcke zum alleinigen Führer der Partei gewählt wird, erneut drucken können.
Hier da capo: „Die Radikalisierung der AfD“

Soziale Systeme haben die Tendenz sich zu homogenisieren, d.h. als Mitglied muss man sich an die „herrschende Meinung“ anpassen, wenn man nicht ausgegrenzt werden will.

Deswegen war vorherzusehen, dass die AfD sich radikalisieren würde, denn wer eine radikale Meinung vertritt, ist in der Regel nicht bereit, davon abzurücken, und wer nicht fundamentalistisch denkt, ist meist zu „faulen Kompromissen“ bereit.

Deswegen habe ich hier schon vor Jahren vorhergesagt (ja, ja: meine typische Besserwisserei), dass die AfD sich zu einer reinen Nazi-Partei entwickeln wird. Zu Beginn war dies eine Partei von Ökonomen wie Herrn Lucke oder Olaf Henkel, die gegen den Euro waren.

Als die Partei weiter nach rechts rückte traten sie aus. Dann übernahm Frau Petry das Steuer. Die Partei rückte weiter nach rechts. Frau Petry und andere traten aus.

Und die Herren Meuthen und Gauland machten da weiter mit, auch wenn sie – wahrscheinlich – keine in der Wolle gefärbten Faschisten wie Bernd Höcke sind.

Die Dynamik ist aus systemtheoretischer Sicht relativ klar:

Von der rechtsradikal-nationalistisch-rassistischen Orthodoxie abweichende Meinungen bzw. diejenigen, die sie vertreten, werden „ausgeschwitzt“ (wie Höcke das so schön formuliert hat).

Ein selbstorganisierter Reinigungsprozess, da der Schweiß (um in der Metaphorik zu bleiben) nicht mehr innerhalb diese Körpers bleiben will und den Weg an die frische Luft sucht. Jetzt aber hat der Verfassungsschutz offiziell bekannt gegeben, dass er den sogenannten „Flügel“ der AfD (die Gruppierung um Bernd Höcke) beobachtet, d.h. verfassungswidriger Aktionen verdächtigt.

Daraufhin hat nun der Vorstand der Partei aus Angst, Wähler zu verschrecken, die sich selbst als „bürgerlich“ definieren, den „Flügel“ aufgefordert („gebeten“), sich bis Ende April aufzulösen.

Das ist – wieder aus der Außenperspektive dessen gesehen, der sich für die Dynamik sozialer Systeme interessiert – eine paradoxe Intervention, die dazu führen wird, dass „Flügel“ und AfD zu einer nicht-unterscheidbaren Einheit werden.

Denn wie will man durch einen formalen Beschluss eine informelle soziale Einheit auflösen? Die ca. 7000 Mitglieder des „Flügels“ haben ja keinen Mitgliedsantrag gestellt, sie zahlen (soviel ich weiß) auch keine Mitgliedsgebühren, haben keine Vereinssatzung, keinen gewählten Vorstand oder Kassenwart usw.

Wenn sie der Bitte des Vorstands nachkommen, dann werden sie alles weiter machen wie bisher, werden sich aber in der öffentlichen und internen Kommunikation nicht mehr als gegen andere Parteimitglieder abgegrenzte Einheit definieren.

Doch sie werden weiter so handeln. Daher haben alle anderen Parteimitglieder keine Chance noch langfristigen Einfluß zu gewinnen (wie man eine Partei „übernimmt“, habe ich in meinem kleinen Populismusbuchgenauer beschrieben).

Daher wird der Reinigungsprozess vereinzelter „gemäßigter“ Mitglieder weiter gehen, bis Herr Höcke auch offiziell zum Führer (ich denke und hoffe: nur dieser Partei) gewählt wird.

Dann ist die AfD nicht mehr vom „Flügel“ zu unterscheiden – was ihr aber hoffentlich nicht zum Fliegen verhilft (bzw. aus meinder Sicht hoffentlich: nur zum Abflug).

Die Dynamik ist aus systemtheoretischer Sicht relativ klar: Von der rechtsradikal-nationalistisch-rassistischen Orthodoxie abweichende Meinungen bzw. diejenigen, die sie vertreten, werden „ausgeschwitzt“ (wie Höcke das so schön formuliert hat).

Ein selbstorganisierter Reinigungsprozess, da der Schweiß (um in der Metaphorik zu bleiben) nicht mehr innerhalb diese Körpers bleiben will und den Weg an die frische Luft sucht.

Jetzt aber hat der Verfassungsschutz offiziell bekannt gegeben, dass er den sogenannten „Flügel“ der AfD (die Gruppierung um Bernd Höcke) beobachtet, d.h. verfassungswidriger Aktionen verdächtigt.

Quelle: https://www.carl-auer.de/magazin/kehrwoche/da-capo-die-radikalisierung-der-afd https://www.carl-auer.de/magazin/kehrwoche/da-capo-die-radikalisierung-der-afd

AfD – Wollen die Wähler wirklich so eine reaktionäre rechtsradikale – rechtspopulistische Partei wählen?

Aus derzeitigen Schätzungen sind wohl 18 % der AfD-Wähler keine überzeugten reaktionären, rechtsradikalen oder rechtspopulistischen Wähler, sondern einfach gefrustete Wähler, also Protestwähler.

Nur etwa 2-3 % der Wähler sind überzeugte Anhänger, die die Demokratie abschaffen wollen.

Jeder AfD-Anhänger muss sich jedoch darüber im Klaren sein, was die AfD-Funktionäre tatsächlich nachweislich sagen bzw. gesagt haben.

Insofern sollte sich jeder Bürger bewusst sein, für welche Aussagen die AfD steht.

Aus unserer Sicht nicht akzeptabel.

Dass auch Linksextreme vielleicht teilweise ähnliche verabscheuungswürdige Sprüche drauf haben, mag sein. Und dies ist ebenso verabscheuungswürdig. Allerdings ist dies nicht so lautstark im Netz zu finden, wie bei der AfD!

Und deshalb. Die AfD ist keine Partei für normal tickende Menschen, sondern für exzentrisch, egomane und rechtspopulistische Personen, die eine Demokratie verabscheuen.

Nachfolgend einige Aussagen von AfD-Aktivisten, damit später niemand sagen kann
„Oh! Das habe ich aber nicht gewusst!“

Hier die Aussagen mit Namensangaben:

Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.“
Alice Weidel, AfD

„Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht.“
Jörg Meuthen, AfD Antifa?

„Ab ins KZ!“
Mirko Welsch, AfD, MdL

„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!* Andreas Gehlmann, AfD

Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet!“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“
Andreas Geithe, AfD

„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“
Egbert Ermer, AfD

„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“
Heiko Hessenkemper, AfD

„Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“
Hans-Thomas Tillschneider, AfD

„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“
Markus Frohnmaier, AfD

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Agression.*
Sandro Hersel, AfD

„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.‘
Dubravko Mandic, AfD

Wenn jemand kommt, und den ganz großen Knüppel rausholt und das damit schafft, innerhalb von zwei Tagen zu beenden, bin ich sofort dabei.*
Beatrix von Storch, AfD

Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“
Petr Bystron, AfD

„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“
Björn Höcke, AfD

Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.*
Dieter Görnert, AfD

„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.
Marcel Grauf, Referent von Dr. Christine Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder.
Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEILI“
Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…
Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“
Holger Arppe, AfD

Auch die nachfolgenden Äußerungen von AfD-Aktivisten sind völlig unterirdisch.

Weitere Zitate von AfD-Personen:

„Hoffentlich wird Dich mal ein Schwarzer so richtig drannehmen, ohne dass Du das möchtest. Dann wirst Du vielleicht normal im Hirn.“
Andy Schangarth, AID

Es gibt Frauen die sollten
lieber an einer Stange tanzen als Politik zu machen.
PETR BYSTRON, AFD

Weltfrauentag!
Gute Idee!
Man könnte zur Feier des Tages ja mal wieder in den Puff gehen!
ACHIM NIEDER, AFD

Jede Frau kann machen was Sie will.
Im Schnitt muss sie allerdings 2 Kinder bekommen.
Das geht ohne Full-time-Job leichter!
ANDREAS WILD, AFD

Frauenquoten nützen übrigens
nur un-
qualifizierten, dummen, faulen, hässlichen und widerwärtigen
Frauen.
HEINER MERZ

Ein Land, das jeden rein lässt, wird genau so
„geachtet“ wie eine Frau, die jeden ran lässt!
JOHANNES NORMANN, AFD

Eine Vergewaltigung findet nicht unabhängig von sexuellen Reizen statt, und die seien hier gesetzt worden.
Der Mensch ist nicht immer Herr seiner Triebe!
Dubravke Mandie, AfD

Mir soll es ja Recht sein.
Ich werde in meinen
Rechten nicht eingeschränkt.
Frauen brauchen einen
Vormund.
Bei Ihnen und paar anderen „Menschen mit Menstruationshintergrund“
kann ich es sogar nachvollziehen.
GERMASS WELTER AFD

„Wir missen unsere Männlichkeit wieder entdecken.
Denn nur wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft.
Und nur wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft, und wir müssen wehrhaft werden. liebe Freunde!“
BJÖRN HÖCKE, AfD

Thüringen und die AfD – Thüringen und die NSDAP

„Muster-Gau Thüringen“ – nirgendwo waren die #Rechtsextremisten so früh so erfolgreich.

Parallelen in #Thüringen von #AfD und #NSDAP?

Architekt dieses „Erfolges“, schon vor der Weltwirtschaftskrise, der #thüringische #NSDAP Landesvorsitzende #Fritz #Sauckel. Er wurde 1946 im Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher in Nürnberg zum Tode verurteilt (siehe Bild).

Erster Höhepunkt seiner Parteikarriere, 1930 die deutschlandweit erste Koalition der #Rechtsextremen mit den bürgerlichen Parteien in Thüringen.

Einer der damals entscheidenden, wahrscheinlich vermeidbaren, Schritte auf dem Weg zur Macht in Berlin.

Warum Thüringen ?

Heinrich August Winkler entwickelt eine Art „Reaktanzthese“. Gerade in Thüringen war die SPD nach 1919 besonders erfolgreich. Hielt deswegen auf Landesebene, aus der Position der Stärke, zu einer kurzen Koalition mit der KPD. Dies belastete die „Weimarer Koalition“ in Berlin mit den bürgerlichen Parteien und trübte das Verhältnis zu der lokalen bürgerlichen Politik.

Allerdings gibt es noch zusätzliche Faktoren:

1.) Nach dem #Hitler-#Putsch 1923, wurde in Thüringen, viel früher als anderswo, die #NSDAP wieder zugelassen. Die kämpferische Demokratie versagte dort zuerst.

2.) Thüringen war beliebter #Sammelpunkt #rechtsextremer #Intellektueller wie z.B. Adolf Bartels und Arthur Dinter. Die deutschlandweite „#völkische“ #Szene wurde von Verlagen, Lesezirkeln und Buchversendern versorgt, die sich in Thüringen angesiedelt hatten. Von Beginn an profitierte die NSDAP von dieser „rechts-intellektuellen“ Vernetzung.

Mit nur 3,7% der Stimmen wurde so schon 1927 die NSDAP, das „Zünglein an der Waage“ für die bürgerliche Koalition, die diese rechtsextreme Unterstützung vorzog, als mit der „kulturbolschewistischen“ SPD zu koalieren.

3.) Mobilisierungsthemen waren Kultur- & Schulpolitik und Kulturkampf über Feiertage. Dies wurden gemeinsame Anliegen von Rechtsextremen und Konservativen.

So mußte das berühmte „Bauhaus“ deswegen schon 1925 im thüringischen Weimar schließen und ins anhaltinische Dessau umziehen. (siehe ersten Kommentar)

4.) Bürgerliche Parteien und NSDAP unterschieden sich in diesem Kontext oft in Sprache und Inhalt bei ihren Angriffen auf die SPD immer weniger. Diese „Koalition der Ablehnung“ war die Voraussetzung für die „Koalition der Macht“ 1930.

Vielleicht eine Mahnung um heute Reinkarnationen von Fritz Sauckel zu vermeiden, „Kritik an Regierungspolitik“ von Demokraten sollte – nach Stil und Inhalt – unterscheidbar bleiben vom rechtsextremen „Kampf gegen das System“.

Die pauschalierende Parole „Wokeness“ ist dabei wahrscheinlich ebenso wenig hilfreich, wie die damalige rechtsextrem-konservative Geistes-Koalition gegen den fiktiven „Kulturbolschewismus“.

Fritz Sauckel wurde später Architekt des vom Deutschen Reich europaweit etablierten Zwangsarbeitersystems. Dies war die Grundlage des Todesurteils gegen ihn.

#neverforgret #weremember #demokratie #fdgo

Trump-Anklage stellt Weichen für US-Demokratie und die Verhinderung von Umweltschutz

Zum dritten Mal muss sich der #ehemalige #US-#Präsident vor #Gericht verantworten.

Diesmal wegen Wahlbetrugs und des Aufstands im Kapitol. Der neue Prozess geht an die Substanz. Eine Analyse.

Den Hörbuchbeitrag finden Sie hier —> https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trump-anklage-stellt-weichen-fuer-us-demokratie,TljgR4Y https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trump-anklage-stellt-weichen-fuer-us-demokratie,TljgR4

Die dritte und wohl nicht letzte Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump ist die grundlegendste aller bisherigen. Sie markiert ein beispielloses Ereignis in der Geschichte der USA. Auf 45 Seiten wirft Sonderermittler Jack Smith Trump drei Verschwörungen vor:

Betrug an den Vereinigten Staaten
Behinderung eines offiziellen Regierungsverfahrens
Entzug von Bürgerrechten, die durch Bundesgesetze oder die Verfassung garantiert sind

In einem vierten Punkt beschuldigt Smith Trump, ein offizielles Verfahren behindert zu haben.

„Teflon-Don“

In den USA wird Trump spöttisch als Teflon-Don bezeichnet. Am Spitzenkandidaten der Republikaner tropfe alles ab, meinen seine Kritiker. Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 sagte Trump, er könne jemanden auf der 5th Avenue in New York erschießen und würde dennoch keine Wählerstimme verlieren. Damit könnte der 77-Jährige – im übertragenen Sinne natürlich – recht behalten.

Grenzen der Präsidentenmacht und Trumps Versuch der Wahlannullierung

Die mittlerweile dritte Klage rüttelt an den Grundfesten der amerikanischen Demokratie, die auf eine 236-jährige Geschichte zurückblicken kann. Die westdeutsche Demokratie kommt da gerade mal auf 74 Jahre. Im Kern geht es um die Frage: Was darf ein Präsident? Wie weit darf er gehen? Darf er lügen und den Regierungsapparat nutzen, um den Wählerwillen zu beugen?

Trump hat seinerzeit öffentlich erklärt, die Wahl annullieren zu wollen. Die Frage ist, ob er sich damit strafbar gemacht hat. Seine Verteidiger argumentieren, er habe gute Gründe gehabt, das Wahlergebnis anzufechten, und er habe nur seine legitimen, legalen Möglichkeiten genutzt. Außerdem sei er von Anwälten und Regierungsbeamten beraten worden. Er habe sich auf deren Wissen und Expertise verlassen.

Die Medienstrategie des Trump-Lagers: Sich als Opfer darstellen

In der politischen Öffentlichkeit ist Trumps Strategie, wenn man sie so nennen will, zum Teil aufgegangen: Er stilisierte sich als Opfer. Als geschundener Politiker, dem der politische Gegner (Biden und seine Demokraten) übel mitspielten. „Hexenjagd“ nennt Trump das – ein Begriff, den er in seinen Wahlkampfreden in jedem dritten Satz einbaut.

Die Entfernung von Trumps Anhängern von der Realität

Trumps Anhängerschaft ist mittlerweile so weit von der Realität entfernt, dass sie für rational vorgetragene Argumente nicht mehr offen ist. Geschickt hat der Immobilienmogul seinen Millionen Fans eingetrichtert, nichts zu glauben, was die Mainstream-Medien oder Biden und seine Demokraten behaupten.

Der 77-Jährige stilisiert sich dabei als Verteidiger der Demokratie. Seine Beliebtheit bei den republikanischen Wählern ist mit jeder neuen Anklageschrift gestiegen. Trump ist beliebter denn je. Zugleich ist für den Ex-Präsidenten ein Wahlsieg die einzige Chance, sich aus dem Schlamassel zu befreien, in dem ihm bis zu 20 Jahre Haft drohen.

236 Jahre amerikanische Demokratie auf der Kippe

Die Verfassung von 1787 ist die Grundlage politischen Handelns in den USA. Bis zur vergangenen Wahl hatte der Machtwechsel in den USA reibungslos funktioniert. Jeder unterlegene Präsident hat das Urteil der Wählerinnen und Wähler akzeptiert. Nur Trump nicht. Allein mit seinen vielfach widerlegten Behauptungen, die Wahl 2020 sei ihm gestohlen worden, hat er einem demokratisch stabilen Land bereits schweren Schaden zugefügt.

Viel hängt jetzt an der Bundesrichterin Tanya Chutkan. Sie ist bekannt für ihre harte Bestrafung der Randalierer, die 2021 das US-Kapitol gestürmt hatten und wird den Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten leiten.

Bundesrichterin Chutkans Vergangenheit und Erwartungen für den Prozess

Chutkan, die von Präsident Barack Obama nominiert wurde, hat bereits in der Vergangenheit gegen Trump entschieden. Im November 2021 lehnte sie seinen Antrag ab, die Herausgabe von Dokumenten zu blockieren, die für die Untersuchung des 6. Januar notwendig sind. Sie argumentierte, der Ex-Präsident könne sich nicht ewig auf sein Exekutivprivileg berufen.

Die Richterin verurteilte mindestens 38 Personen, die im Zusammenhang mit dem Kapitolsaufstand Straftaten begangen hatten, zu Haftstrafen. Dabei verhängte sie häufig härtere Strafen als vom Justizministerium empfohlen.

Insgesamt wurden fast 600 Personen für ihre Rolle bei der Belagerung verurteilt, mehr als ein Drittel von ihnen erhielt keine Gefängnisstrafe. Chutkan betont, dass Gefängnisstrafen eine wirksame Abschreckung gegen die Gefahr eines erneuten Aufstands sein können. Sie verurteilte einen Mann, der Polizisten angegriffen hatte, zu mehr als fünf Jahren Haft. An anderer Stelle wurde der Extremist Stewart Rhodes wegen aufrührerischer Verschwörung gar zu 18 Jahren Haft verurteilt.

Im Gerichtssaal von Chutkan wird es Trump also nicht leicht haben. Die Jury rekrutiert sich aus dem Großraum Washington, einer mehrheitlich demokratischen Metropole.

Wir werden in den nächsten 15 Monaten einen Wettlauf erleben: Zwischen der US-Justiz und den nahenden Präsidentschaftswahlen. Wer entscheidet zuerst? Die US-Wähler oder eine Jury?

Für Trump geht es bei dieser Wahl um viel mehr, als eine verlorene oder gewonnene Wahl.

Gewinnt Trump die Wahl, wird er die Prozesse gegen ihn einstellen lassen. Die Gerichte wären zahnlos und die Demokratie in den USA wäre verloren.

Außerdem würde Trump den Frieden mit Russland fördern und Trump würde die Welt ohne die EU fördern. Vielleicht würde er sogar eine Welt mit zwei autokraten Staaten – die USA und China – prägen. Die Gefahr, dass die Demokratie abgeschafft würde, wäre groß.

Verliert Trump die US-Präsidentschaftswahl, würde er wohl vielleicht sogar der erste US-Präsident sein, der im Gefängnis landet.

Für Putin wäre dies ein herber Verlust, denn wenn der Krieg in der Ukraine bis dahin nicht entschieden, müsste Putin dann die Macht aller Demokratien verstärkt spüren.

Auch der Umweltschutz und mittelbar auch die Aktivitäten bei der Klimaveränderung wären vom Ausgang der Wahl betroffen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass nicht nur Putin, sondern auch mächtige Staaten der Öl- und Gasförderung durch einen Wahlsieg von Trump den Verkauf von fossilen Energie hinauszögern könnten. Gerade deshalb wird Trump und die Republikaner nicht nur durch die Waffenlobby, sondern auch durch die gesamte Lobby der fossilen Energie (inklusive Kernkraftlobby) unterstützt.

Die kommende 60.Präsidentschaftswahl ist am 5.11.2024.

Wer will alles US-Präsident werden?

Link —> https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/usa-praesidentschaftswahlen-2024-kandidaten-bewerber-im-ueberblick-id65524356.html https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/usa-praesidentschaftswahlen-2024-kandidaten-bewerber-im-ueberblick-id65524356.html

Herr #Markus #Söder —> Wann kommt endlich ein Parteiausschlussverfahren gegen CSU-Mitglieder, die gegen #CHRISTLICH #SOZIALE Grundsätze verstoßen?

Ramsauer völlig #unterirdisch unterwegs.

Es ist ekelhaft, wie ein der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer #Flüchtlinge mit #Ungeziefer vergleicht.
Wohl angemerkt Ein Mitgöied der CHRISTLICH SOZIALEN Union.
Solche Politiker gehören aus der Partei und der Kirche sowie dem Bundestag entlassen.

„Wenn man die Fenster zu weit aufmacht, kommt auch viel Ungeziefer mit rein.'“
Was für ein widerwärtiger, ekliger, #volksverhetzender Vergleich!

Das Gefasel von einer angeblichen „Brandmauer“ gegen Rassisten und Faschisten kann sich die CXU jetzt wohl endgültig sparen.

Auch, weil die Anhänger*innen der AlternativeFürDumme ja irgendwo vorher ihre politische Heimat gehabt haben müssen.

Und diese war bestimmt nicht bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was Peter Ramsauer betrifft, hier noch interessante Ansichten, die er wohl vertritt. Und hier gleich eine Frage an ihn: „Warum ist er in der #Christlich #Sozialen Partei? Ich vermute mal, weil er gerade noch ganz rechts außen hineinpasst.

Nachfolgendes aus Wikipedia zu Peter Ramsauer—>

Zur Stärkung der Wirtschaft forderte Ramsauer im Oktober 2014,

den #Mindestlohn und die Rente mit #63 vorläufig #auszusetzen und

die deutsche Beteiligung an den internationalen #Wirtschaftssanktionen #gegen #Russland und den #Iran zu #beenden.

Den Mindestlohn ab 63 abschaffen ist nicht nur altersdiskriminierend, sondern wäre eine Abschaffung des Grundgesetzes. Wenn man seine beruflichen Engagements anschaut, dann ist er eben durch und durch ein Unternehmenspatriarch. Ob seine Mitarbeiter zufrieden sind? Wer solche Sätze prägt, passt nicht mehr in die Arbeitswelt von heute.

Mit 69 sollte er sich vollkommen zurückziehen und es mal mit einem Häkelkurs probieren und Äpfel essen.

Ich habe mir sagen lassen, dass dies beruhigt. in einem hat Ramsauer aber doch wohl einen Linksdrall: Bei seiner Handschrift und Unterschrift.

Die vom Koalitionspartner SPD geforderte Frauenquote beschrieb er als „unsinnig“.[26]

Das im November 2014 von der Bundesregierung vorgestellte Klimaschutzprogramm lehnte Ramsauer ab und sah in ihm eine Anleitung „zur Bevormundung und zur Umerziehung“.

In einem Interview verglich Peter Ramsauer im Juli 2023 Geflüchtete mit „Ungeziefer“ und zitierte dafür den ehemaligen Parteiführer der Volksrepublik China, Deng Xiaoping

Weitere Informationen auf Wikipedia

.. …. Zudem ist Ramsauer seit Juli 1973 Mitglied der Münchener Burschenschaft P.C. Apollo,[35] seit einer Fusion 1997 der Burschenschaft Franco-Bavaria, die Mitglied der Initiative Burschenschaftliche Zukunft ist….

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Ramsauer

Bundestagsabgeordnete Neid und Hetze

Immer wieder ist – meist durch Aktivisten der Rechtspopulisten oder von Stammtisch-Koalition – zu hören, wie Toll Abgeordnete fürstlich bezahlt werden.

Und im zweiten Satz wird dann neidisch auf die Rente geschaut.

Und als Drittes wird dann behauptet, dass die Abgeordneten nicht mal um Bundestag anwesend sind,

Eines vorab: Ich bin kein Abgeordneter und auch mit keinem Abgeordneten verwandt oder verschwägert.

Und ebenfalls vorab: Jeder Bürger hat die Möglichkeit, seinen Beruf selbst auszuwählen. Und wenn die Eltern die Berufswahl festgelegt haben, dann kann jeder später noch selbst entscheiden, was er/sie machen möchte.

Eines geht jedoch nicht! Und das ist #NEID schüren!

So, und jetzt zu den Details. Was verdient ein Bundestagsabgeordneter?

Die Mitglieder des Bundestages erhalten eine monatliche „Abgeordnetenentschädigung“ in Höhe von 10.323,29 Euro (Stand 1. Juli 2022). Für jede Bundestagssitzung, an der ein Bundestagsabgeordneter unentschuldigt fehlt, erfolgt eine Nettokürzung von 200 Euro pro Tag. Entschuldigtes Fehlen ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Abgeordnete in einem Ausschuss ist.

Wie hoch ist die Rente des Bundestagsabgeordneten?

Pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag erwirbt ein Abgeordneter einen Pensionsanspruch (Altersentschädigung) von 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung bis zum Höchstsatz von 65 Prozent (§ 20 AbgG), der ggf. nach 26 Jahren erreicht wird.

Wer also als Abgeordneter in den Bundestag will, muss sich zunächst in der Partei durchgesetzt haben, dann aufgestellt werden und dann gewählt werden.

Sollte der Abgeordnete gewählt sein, muss er sich auch in mehreren Wahlperioden durchgesetzt haben.

Die Masse der Abgeordneten erreicht ca 10- 20 Jahre. Nach 8 Jahren gibt es 20 %, nach 12 Jahren 30 % als Altersversorgung. Und nicht jeder Abgeordnete ist später mit Putin & Co befreundet.

Schaut man in den Plenarsaal, dann sieht man öfters auch leere Sitzplätze. Dies liegt auch daran, dass in den Sitzungswochen auch Fachausschüsse parallel tagen.

Innerhalb der Sitzungswoche finden auch die Fraktionssitzungen statt. Hierbei unterrichten die entsprechenden Fachabgeordneten ihre Kollegen über entsprechende Details zu einem bestimmten Thema. Offene Fragen innerhalb der Fraktion werden erläutert und dann auch entschieden, wie abgestimmt wird, wobei es auch bei bestimmten Bereichen parteiübergreifende Abstimmungen gibt (Beispiele: Organspende, Suizid).

Und einer Nicht-Sitzungswoche sind die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis oder in anderen Fachgremien tätig.

Dies hört sich alles sehr interessant an. Doch auch dies wird Alltag.

Wie Politiker im Netz der Populisten verunglimpft werden

Rechtspopulisten, die sachlich nichts drauf haben, versuchen einfach Politiker, die nicht bei der AfD sind zu verunglimpfen.

Entweder, indem sie über die Optik entsprechende Bemerkungen machen, oder die Ausbildung negativ bewerten.

Hier zwei Beispiele des sogenannten Vorstandssprechers vom Zentralkonsum eG aus Berlin

Der Inhalt ist ein Beispiel von vielen – meist Rechtspopulisten AfD‘lern – Falschaussagen.

Nachfolgen der Inhalt bei LinkedIn

Und wieder werden durch Martin Bergner (Vorstandssprecher Zentralkonsum eG in Zentralkonsum eG
Neue Grünstraße 18
10179 Berlin).

nur Halbwahrheiten geschrieben.

Schaut man sich dieses Institut #Zentralkonsum eG genauer an, dann gibts wohl nur knapp 10 Unternehmen, die dazu gehören.

Sitz von Zentralkonsum ist Berlin, die knapp 10 Unternehmen sind in Ostdeutschland verteilt (Chemnitz, Leipzig, Stützengrün etc)

Zur Erinnerung: Das Zeichen eG bedeutet „eingetragene Genossenschaft“ und beinhaltet keine soziale Einstellung gegenüber Dritten.

S. https://www.genossenschaftsverband.de/site/assets/files/60290/2_merkblatt_steuerpflicht_jan-2022.pdf

Das Posting des Herrn Martin Bergner:

„Martin Bergner •‘

2. (bearbelt…

Vorstandssprecher Zentralkons…

Unser Arbeitsminister Heil hat übrigens 15 Jahre studiert, an 5 Unis und Hochschulen, hat aber letztlich an der Fernuni Hagen den Abschluss geschafft. (Dort schafft es fast jeder.)“

Meine Antwort:

„Ihre Verunglimpfungen und Halbwahrheiten sind kaum zu überbieten.

Wieder nur Halbwahrheit. Während dem Studium hatte Heil regulär gearbeitet.

Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium am Silberkamp in Peine leistete Heil seinen Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Peine ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Potsdam

Er war von 1994 bis 1998 Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster und 1998 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Eva Folta.

Von 1995 bis 1997 war er außerdem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Brandenburg.

Studium also NEBEN der beruflichen Tätigkeit.

Übrigens sollten Sie mal Nachhilfe in Mathematik erhalten 1995 bis 2006 sind 11 Jahre. Und Aprospos Durchfallquote bei Jura in der FU Hagen—> Teilweise gibt es Durchfallquoten von 96 % (z.B. BGB IV des Semester 2017), aber damit muss man rechnen, wenn man Jura studiert.

Fern-Uni machen sehr oft Studenten, die neben dem Studium berufstätig sind.

Nicht jedem Studenten geht es so gut, dass er von Papi und Mami den …. gepudert bekommt.

Übrigens die Mutter von Hubert Heil war Alleinerziehende.

Ich bin kein SPD‘ler und kein Grüner.

Ich bin Demokrat der Mitte und finde es völlig unterirdisch, wie Sie Politiker, die nicht bei der #AfD sind, verunglimpfen.

—-

Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie im Netz eine Verunglimpfung vorgenommen wird und eine Verrohung der Kommentare stattfindet.

Man muss nicht immer einer Meinung sein! Aber bitte sachlich mit echten Tatsachen und nicht mit Halbwahrheiten oder Lügen arbeiten.

Kein Interesse an Frauenfußball? So ein Quatsch!

Der Hype um die deutsche Frauen-Nationalmannschaft ist groß: Fast sechs Millionen TV-Zuschauer wollten Alexandra Popps WM-Auftakt gegen Marokko (6:0) sehen.

Doch vor dem zweiten Gruppenspiel am Sonntag gegen Kolumbien muss man feststellen: ARD und ZDF sollten noch mehr tun.

Diese Kolumne stellt die Sicht von Pit Gottschalk dar.

„Informieren Sie sich, wie unsere Redaktion mit Meinungen in Texten umgeht.
#Julian #Reichelt, der ehemalige B ild-Chefredakteur, hat sich diese Woche zu einer kühnen These zum Frauenfußball hinreißen lassen, er twitterte:

Niemand interessiert sich ernsthaft für Frauenfußball. Bleiben wir bei den Fakten und schauen genauer hin.

Der Branchendienst DWDL schreibt:
5,61 Millionen Menschen sahen im ZDF den deutschen WM-Auftakt gegen Marokko (6:0) – und das ab 10.30 Uhr.

Marktanteil: 60,4 Prozent.

Die WM-Spiele vorher und nachher, das eine ab 8 Uhr, das andere ab 13 Uhr, verzeichneten Marktanteile von 27 Prozent.

Mit zwei Bemerkungen ordnete Sports Illustrated die TV-Quote der deutschen Mannschaft ein, Dirk Adam schreibt:
„Der aktuelle Marktanteil lag nur knapp unter dem des EM-Finales 2022 gegen England (64,8 Prozent) und höher als der langjährige Rekord vom WM-Viertelfinale 2011 gegen Japan (59,3 Prozent) damals auf deutschem Boden.

Das alles sind Werte, die durchaus mit den TV-Quoten beim Männerfußball mithalten können.“

B IL D schreibt:“
Beim Ukraine-Länderspiel (12. Juni) schauten 4,57 Millionen Menschen im ZDF zu – mehr als eine Million weniger, und das um 18 Uhr.

Auch beim Polen-Länderspiel (16. Juni) fiel die Zuschauerzahl in der ARD nur knapp höher aus (5,92 Millionen), und das zur Prime Time.

Die These, dass sich „niemand ernsthaft für Frauenfußball interessiert“, ist nicht zu halten und falsch. Niemand hieße ja: null. 5,61 Millionen sind nicht null. Folglich können die Übertragungsrechte nicht „wertlos“ sein, wie Reichelt suggeriert. Drei von fünf Fernsehzuschauern schauten Frauenfußball. Über den Täuschungsversuch rettet Julian Reichelt auch nicht sein geliebtes Stilmittel der Übertreibung hinweg. Gefühle ersetzen keine Fakten.

Richtig ist vielmehr, was Kollege Uwe Vorkötter an der ARD/ZDF-Berichterstattung zu kritisieren hat, er schreibt bei LinkedIn:

„Muss das sein? #ARD und #ZDF haben sich die Fernsehrechte gesichert und sie übertragen alle 64 Partien live, das ist super.

Aber live heißt: morgens, mal ab 7 Uhr, mal um 9, am Mittag ist Abpfiff.

Danach gibt es noch ein dürres Ergebnis-Update in der #Tagesschau, eine schnelle Zusammenfassung im #heute-journal.

Was es nicht gibt: ein #Sportschau- oder #Sportstudio-Format am Abend (…) Also 20 Minuten oder eine halbe Stunde Fußball-WM nach der heute-Sendung oder nach der Tagesschau. Statt #Soko Stuttgart, #Soko Wismar, #Soko Castrop-Rauxel. Der #Provinzkrimi heute Abend im Ersten könnte etwas später beginnen, der #Kroatienkrimi morgen auch.

Das ist der springende Punkt: Mit den medialen Instrumenten, wie man sie vom Männerfußball kennt, wäre die Frauen-WM in der Öffentlichkeit noch präsenter. Zumindest so präsent, dass die TV-Quoten noch höher wären. Und sogar Julian #Reichelt seine verrutschte These – womöglich – korrigierte.

Verwendete Quellen:
Twitter-Profil (Stand: 28. Juli 2023) von Julian Reichelt
LinkedIn-Profil (Stand: 28. Juli 2023) von Uwe Vorkötter
dwdl.de: Deutlich mehr als 5 Mio. sehen deutsche Fußball-Frauen siegen
sportsillustrated.de: Super TV-Quote! Millionen-Publikum sieht DFB-Frauen bei Kantersieg gegen Marokko
bild.de: TV-Quoten von unseren WM-Mädels da
Pit Gottschalk ist Journalist, Buchautor und Chefredakteur von SPORT1. Seinen kostenlosen Fußball-Newsletter Fever Pit’ch erhalten Sie hier.

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Reichelt: „Frauenfußball – interessiert keine Sau“ —>
Frage: Könnte es sein, dass #JulianReichelt an #ADHS leidet? Dem #Gequake nach zu urteilen ist das aus meiner Sicht durchaus möglich. Aber vielleicht spielt er sich ja nur als #Wichtigtuer weiter auf.

Dieser Typ (Julian #Reichelt, Ex-Chefredakteur der #Bild) ist der Anchorman der rechtspopulistischen Medienplattform „Nius“. Sein Kommentar zum gestrigen 6:0 der deutschen Frauen-Nationalmannschaft gegen Marokko: „Wir sind auch irgendwie das einzige Land [vernuschelt], das Frauenfußball ernst nimmt – interessiert keine Sau“ ( https://lnkd.in/eNhuZxfY )
Die Südwest Presse meldete hingegen:
Starke TV-Quoten für das Frauen-WM-Spiel gestern im ZDF
Frauen-WM: Deutschland gegen Marokko sehen 5,61 Millionen Zuschauer
https://lnkd.in/esG9Kqjr
Die Medienberichte waren nach diesem Auftritt der deutschen Nationalspielerinnen voll des Lobes, dem schließe ich mich an; auch Reichelts ehemaliger Arbeitgeber zeigte sich begeistert („6:0 gegen Marokko! Der WM-Knallstart unserer Frauen IM VIDEO“). Macho Reichelt (kann oft sein Hemd nicht weit genug aufkriegen) ledert eben gerne los – und junge Frauen sieht er ungern mit dem Spielgerät Ball hantieren.

Fußball #WM #Frauen #Reichelt #Nius

Festzuhalten bleibt, dass #JulianReichelt in rechtspopulistischen Medien auftritt, die auch für Verschwörungsideologien vorhanden sind.

Terroraktivist Putin Will weiter das Ukrainische Volk vernichten

Und die AfD steht hinter Putin

Zitat eines Menschen, der in der Ukraine lebt

„Die #russischen #Terroristen haben sich wieder einmal selbst übertroffen.

Russland #Putin #Hitler #Terror #Putinversteher #AfD

Odessa, eine Stadt, die seit Beginn des Krieges relativ sicher ist, wird ins Visier genommen.

Ich weiß, dass die russischen Angriffe chaotisch erscheinen, aber ihr Ziel scheint es zu sein, Chaos und Terror unter den Menschen in der Ukraine und den dort lebenden Ausländern zu schaffen.

Putin tritt eindeutig in die Fußstapfen seines Idols #Hitler, indem er alles bombardiert, was eine Kultur repräsentiert, die er nicht besitzt.

Ich lebe seit 2 Jahren in Odessa in verschiedenen Teilen der Stadt.

In meiner Freizeit bin ich immer herumgelaufen und habe so viel wie möglich erkundet.

Aber heute, als ich mit diesem Terror aufwachte, die Nachrichten sah und diese schrecklichen Bilder sah, konnte ich es nicht glauben, ich kann die Stadt kaum wiedererkennen.

Ich verbrachte den ganzen Vormittag damit, meine Freunde zu kontaktieren und nach ihnen zu sehen.

Und nach all dem Terror gibt es immer noch Leute, die Ihnen sagen würden, dass die beste Lösung für die Ukraine darin besteht, einen Deal mit Russland zu machen.

Schauen Sie sich die Bilder an und denken Sie nach.

Würdest du einen Deal mit Hitler machen?

Würden Sie einen Deal mit jemandem machen, der das Töten und Vergewaltigen von Zivilisten fördert?

(Ich würde gerne wissen, was Sie über den Krieg denken)

Ich bitte Sie selten, meinen Beitrag zu teilen, aber die Leute müssen das sehen.“

Zitatende

Anmerkung:

Wäre eine ähnliche Organisation wie die AfD 1940 in Großbritannien gewesen und hätte sich dann durchgesetzt mit dem Deutschen Reich Frieden zu schließen, dann wären noch viel mehr Menschen getötet worden.

Kategorie: #Demokratie