Perfides Spiel um Atomkraft

Wenn die CDU populistisch agiert

Peter Jelinek #NieWiederIstJetzt

Politik kann ein perfides Spiel sein und wird, wie bei der Atomkraft, immer wieder ad absurdum geführt.

Deutschlands letzten 3 Atomkraftwerke sind vom Netz gegangen.

Weder Blackout, noch höhere Strompreise waren die Folgen. Im Gegenteil.

Die Strompreise sind deutlich gesunken, der Strom ist so sauber wie nie und die Schritte zum Ausstieg wurden von Atomkraftwerksbetreibern, aber auch von der Bundesregierung klar auf den Tisch gelegt.

Das mag einige stören, aber es ist schlicht und einfach so.

Das Gefährliche an der Debatte: Jens Spahn (CDU) lässt auch hier auf LinkedIn andeuten, die Regierung verschweige etwas, die Entscheidung sei ein Fehler gewesen.

Das ist purer Populismus.

Wer die Protokolle und die Abschätzung der Betreiber liest, dem sollte schnell klar sein, dass diese AKWs keine Zukunft mehr hatten.

Und wer einen Grund für die damaligen hohen Energiepreise und die Stagflation der Wirtschaft sucht:

die enorme Abhängigkeit vom russischen Gas – als Hinterlassenschaften der Großen Koalition, bei der Spahn mit am Kabinettstisch saß.

In 7 Minuten zeigt Robert Habeck das in einer Rede, die im Bundestag selten zu finden ist.

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CDU CSU will immer wieder das tote Pferd Atomkraft zum galoppieren bewegen.

Ein Beitrag von Robin Mesarosch

Robin Mesarosch SPG MdB

Atomkraftwerke? Isch over in Deutschland. Manche tun so, als ob das eine spontane Schnapsidee war, bei der es nicht mit rechten Dingen zuging. Das ist falsch. Die Entscheidung fiel vor Jahren und es stecken enorme Planungen dahinter, an denen alle großen Parteien beteiligt waren. Nachweislich hat es auch funktioniert. Trotzdem hat die CDU gestern im Bundestag versucht, aus dem Atomausstieg einen Skandal zu machen. Darum habe ich dem nochmal die Fakten entgegengehalten.

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Im Bundestag hat die Uniom die Wirklichkeit sehr verzerrt dargestellt. Das finde ich daneben und gefährlich. Und ich finde es schräg, dass wir jetzt die dritte Woche in Folge über Atomkraft reden. Aber wenn CDU und AfD das auf die Tagesordnung setzen, müssen wir das diskutieren.

Ich hoffe, das war meine letzte Rede zu Atomkraft. In Deutschland will auch kein Energieversorger mehr ein Kernkraftwerk betreiben. Also was soll das? Umso mehr freue ich mich, dass ich in den nächsten Wochen das Energiedienstleistungsgesetz und das Kohlenstoffspeichergesetz für die SPD verhandeln darf. Das klingt nicht so spannend wie Atomkraft, aber es hilft dem Klimaschutz und es hilft uns.

Riesigen Dank für die vielen Nachrichten und Kommentare zu meinen letzten Atomkraftreden. Ich würde diese Reden lieber gar nicht halten, aber so ist es und Eure sehr lieben Worte machen es auch deutlich leichter.

Dr. Cecilia Scorza und Prof. Dr. Harald Lesch:

„Klima 2024 – kippt nun alles?“

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Es ist aus meiner Sicht einfach grauenhaft, wie insbesondere die fossile Lobby versucht, weiter ihre Produkte zu verkaufen und dazu auch bestimmte Parteien und andere Organisationen dazu benutzt.

Da wird behauptet Atomkraft sein sauber, obwohl allein die Urangewinnung für Frankreich es erforderlich macht, jedes Jahr 41,6 Mrd. Tonnen Gestein durch Quecksilber und Schwefelsäure zu zersetzen, wodurch das gesamte Grundwasser in diesen Regionen verseucht wird.

Da wird versucht eine Technologieoffenheit zu vertreten, obwohl schon lange klar ist, dass der Wirkungsgrad von Verbrennern durch EFuel nicht besser, sondern schlechter ist.

Dass sich CDU, CSU, FDP und AfD vor den Karren von der fossilen Lobby spannen lassen, ist ein Armutszeugnis.

Dass dann bestimmte Vereine, die von den Politikern dieser Parteien gegründet oder unterstützt werden, ist das größte Armutszeugnis:

Beispiele:

– AfD und der Verband EIKE (s. Wikipedia)

– MIT und DieFamilienunternehmer durch CDU

– DenkfabrikR21 von FDP

Hier wird bewusst eine Multimarkenstrategie betrieben, um den Eindruck zu vermitteln, alle wollen fossile Energie und Atomkraft.

Tatsache ist jedoch, dass es dem Klima egal ist, was wer mit fossiler Energie zerstört. Klima kennt keine Parteipolitik, sondern nur die Naturwissenschaft.

——

Wer diesen Filmbeitrag von Dr. Cecilia Scorza und Prof. Dr. Harald Lesch angesehen hat, weiß, dass die sogenannte Technologieoffenheit nur ein weiteres Strategiebemühen ist, die fossile Energie weiter zu nutzen.

Der nachfolgende Filmbeitrag macht dies sehr deutlich

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Bezüglich dem Verbrenner, Hybrid und Vollstromer kann ich es nur immer wiederholen:

Titel—>

Warum die EFahreuge einfach besser sind und von Verbrennerfans verteufelt werden.

#Vollstromer #EFahrzeuge im Vergleich zu #Hybrid und #Verbrennerfahrzeug

Wer genau rechnet, stellt sehr schnell fest, dass der #Stromer als Fahrzeug die beste Wahl ist.
Ja, der Vollstromer ist teurer. Und ab und zu kommt der Einwand, dass man sich genau diese Mehrkosten nicht leisten könnte….
Wenn Du genau rechnest, lohnt sich auch da der Vollstromer.

Warum? Wie finanzieren sich die Mehrkosten?

  1. Zunächst werden bei einem Stromer je 100 km etwa so viel Energie verbraucht, wie 2 bis 3 Liter Benzin kosten (bei 1,8 € je Liter).
  2. Dann sind die Wartungskosten etwa 30 bis 40 Prozent geringer.

Auch die Reparaturkosten fallen zum Teil völlig weg, weil es bestimmte Teile nicht mehr gibt:
Was es beim Vollstromer nicht mehr gibt und somit nicht repariert werden muss:

  1. Motoröl
  2. Verbrennermotor
  3. Ölfilter
  4. Zündkerzen
  5. Benzintank
  6. Benzinleitungen
  7. Einspritzanlage
  8. Kühler
  9. Kühlmittel
  10. Keilriehmen
  11. Auspuffanlage
  12. Katalysator
  13. meist Getriebe
  14. Getriebeöl

Beim Stromer wird die Kühlung/Erwärmung der Batterie durch ein komplexes Energiemanagement durchgeführt ( funktioniet in etwa wie eine Wärmepumpe oder ein Kühlschrank, aber nicht so teuer).

Die wegfallenden Teile und der wegfallende Sprit sind auch der Grund, warum diverse Lobbyorganisationen den Verbrenner oder Hybrid hofieren und den Stromer verteufeln.

Viele Hersteller geben übrigens auf Elektromotor und Akku eine Garantie von 160.000 bis 200.000 km

Zitat Autobild 2018: „Die Mehrheit der E-Auto-Hersteller gibt aktuell für acht Jahre beziehungsweise für 160.000 Kilometer Garantie auf den Akku. Ausnahmen gelten für kleinere Autos mit weniger starken Akkus. Fällt die Kapazität der Energiequelle während dieser Zeit unter 70 Prozent, greift die Garantie. Ein kostspieliger Kompletttausch des Akkus ist nur selten nötig. Meist ist es mit dem Erneuern einzelner Zellen bereits getan.“

Einige Hersteller geben jetzt sogar 10 Jahre bis 200.000 km Garantie.
Und es gibt wie bei den Verbrennern günstige und teurere Fahrzeuge.

Kommen wir nun zu den Mehrkosten.
Wer sich die Mehrkosten beim Kauf oder beim Leasen nicht leisten kann,
spart in der Regel so viel bei den o.g. Kosten ein, so dass diese Mehrbelastung

  • beim Leasen gedeckt sind
  • bei Kredit die mtl. Mehrbelastung durch ersparte Mehrkosten gedeckt sind
    Ausnahme: man fährt unter 5.000 km pro Jahr

Tipp zu dem Thema Leasing:

Leasen lohnt generell nur dann, wenn man beim Kauf nicht 15% Rabatt bekommt.Veröffentlicht am Autor wehodiKategorien #Benzin #Diesel #Flüssiggas#Demokratie#eFuels#Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie#Fossile #Energie #FossileEnergie#Klima #Klimawandel#Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage Photovoltaikanlagen#Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke#Stromer #Vollstromer #Elektrofahrzeuge#Umwelt

Wenn ChatGPT wählen könnte, würde ChatGPT grün wählen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Was ich heute gelesen habe, ist schon interessant. Die künstliche Intelligenz ChatGPT würde GRÜN wählen.

Wie kommt es zu diesem Ergebnis. ChatGPT analysiert alle vorhandenen Situationen ohne emotionale Wertung. ChatGPT führt dabei eine Einteilung von Prioritäten durch.

Eigentlich genau so, wie ich dies vor kurzem in einem Blogbeitrag empfohlen habe.

Und das Ergebnis?

Hier der Beitrag von Tim Rotter

ChatGPT würde bei der Europawahl Grün wählen. Kein Witz, sondern Empirie:

Wir haben bei uns in der Agentur ChatGPT-4 den Wahl-o-mat absolvieren lassen. Das KI-Tool sollte zu jeder der dort zu beantwortenden 38 Thesen entscheiden, ob es zustimmt, ob es neutral ist oder ablehnt.

Heraus kommt eine klare Präferenz: 87 % der Antworten von ChatGPT decken sich mit Positionen der Grünen – das ist der Topwert aller sechs Parteien, die aktuell im Bundestag sind. Dahinter folgen Linke, SPD, FDP und Union. Fast unwählbar ist aus Sicht von ChatGPT die AfD mit nur 18 % Antwort-Übereinstimmung. Analysiert man alle zur Europawahl zugelassenen Gruppierungen, liegen die Kleinparteien Volt und ÖDP sogar noch knapp vor den Grünen.

Drei Dinge fallen auf, aus denen man einiges über KI lernen kann:

—> ChatGPT begründet alle Entscheidungen erstaunlich versiert. Das zeigt, dass genau solche Cases seine Stärke sind: „Argumentationsmaschine“ hat OpenAI-CEO Sam Altman sein Tool einmal liebevoll genannt.

ChatGPTs NEIN etwa dazu, ob die EU-Einfuhrzölle auf chinesische Elektroautos erhöht werden sollten, erklärt es nicht nur damit, dass Zölle den Wettbewerb einschränken und E-Auto-Preise erhöhen könnten.

Es ergänzt auch noch, dass dies dem Ziel zuwiderlaufe, die CO₂-Emissionen zu reduzieren.
Wie viele Wahl-O-Mat-Nutzer:innen machen sich so weitgehende Gedanken?

—> Das Tool guckt nicht neutral, sondern sehr pro-westlich auf die Welt – wie man etwa am JA dazu sieht, ob die EU mehr Waffen für die Ukraine finanzieren solle.

Die Lieferungen könnten angesehen werden „als Teil der Unterstützung für die Landesverteidigung in einem Konflikt, der die europäische Sicherheit und Stabilität betrifft“.
ChatGPT argumentiert so, weil dies die Sichtweise der meisten im LLM verfügbaren Inhalte ist – dies sind eben v.a. anglo-amerikanische Quellen und keine russischen/chinesischen.

—> ChatGPT stößt an Grenzen: Am Ende soll man beim Wahl-O-Mat die Thesen doppelt gewichten, die einem besonders wichtig sind.

Dazu aufgefordert, widersetzt sich das Tool, weil es „keine eigenen Meinungen oder Präferenzen“ habe.

Aber, auch das ist wieder „typisch KI“:

Wenn man ausreichend oft auf eine Antwort beharrt, liefert es dann doch ein Ranking – mit dem Hinweis, dass dies auf Basis der „allgemeinen Einschätzung der Bedeutung dieser Themen“ passiere.

Was fast entschuldigend klingt, ist eigentlich eine sehr gewissenhafte Haltung für politische Willensbildung …

Und welche Themen sind ChatGPT am wichtigsten, mit Blick auf die Wahl?

—> dass die Klimaziele nicht verworfen werden dürfen

—> die EU-Mitgliedschaft der Ukraine

—> Ausbau der Photovoltaik auf Wohngebäuden
Übereinstimmung hier mit den Grünen: 100 %. AfD: 0 %.

#Wahlomat #Europawahl #Europawahl2024 #ChatGPT

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Mafia – Putin perfektioniert die Methoden der Mafia in Russland

Ein Beitrag von Matthias Kraemer

Mafia

Wer das System Putin verstehen will, wird bei der Mafiastruktur und ihren Machtmechanismen fündig.

Der Mafiaboss lenkt alles, tauscht aus, degradiert, lässt verschwinden, einkerkern, töten, führt (Banden)Kriege usw.
Es geht um Machterhalt/-ausbau und Bereicherung um jeden Preis, bei der gleichzeitigen Schaffung maximaler Unsicherheit, Angst und Repression im Umfeld und in der Bevölkerung.

Nawalny und seine Mitstreiter wurden Putin gefährlich, weil sie das über längere Zeit recherchiert, analysiert und direkt erlebt/erlitten haben. Und es wörtlich genauso benannt haben: Ein System, das in erster Linie mafiös und korrupt ist. Durch und durch.

Für Russland und ihre Menschen springt mehrheitlich dabei nichts heraus. Keine Politik für sie und keine Vision für eine gesellschaftliche Zukunft. Nichts. Zynisch könnte man sagen, dass unter Stalin „mehr geboten“ war.

Mal sehen, wie lange sein Umfeld und die Bevölkerung das noch mitmachen bis ihm vielleicht ein ähnliches Schicksal ereilt wie dem italienischen Mafiaboss Reina (zweites Foto) oder dem Diktator Nicolae Ceausescu in Rumänien…

Ganz nebenbei: interessant ist, dass nicht wenige rechtspopulistische, rechtsextreme oder faschistische Parteien in Europa mit diesem System und auch mit der Person Putin sympathisieren, Verbindungen eingegangen sind oder gar Geld erhalten für Propaganda und Gegenleistungen.

Welche Gegenleistungen könnten es sein?

Was denken Sie?

#Putin #Mafia #Kriegsverbrecher #russland #russia #Diktatur #Nawalny #Freiheit #Demokratie #Europa #Europe #democracy #freedom #Germany #china #hungary #serbia #georgien #georgia #italien #italia #niewiederistjetzt

Quelle https://www.linkedin.com/posts/matthias-kraemer-9110b7118_putin-mafia-kriegsverbrecher-ugcPost-7196261892607131648-UOv0?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Verbindungen von Burschenschaften und AfD

Welche Verbindungen die AfD zu Burschenschaften haben ist höchst bedenklich

Gerade im ARD:

#AfD und die #Burschenschaften

Nicht alle #Burschenschaften sind #rechtsradikal bzw. #rechtsextrem, aber interessanterweise sehr viele Burschenschaften haben Verbindungen zur #AfD

Es würde Sinn machen, wenn jede demokratische Burschenschaft klar kommuniziert, dass sie sich von der AfD sowie anderen rechtsextremen Organisation – auch rechtsextremen Burschenschaften oder Personen distanziert und rechtsextreme Personen ausschließt.

Report #Meinz hat heute darüber berichtet.

Link —>

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIwNTAwNzA/

Vorsicht, wenn jemand meint, „es ist ja nicht alles falsch, was die AfD alles meint…“

Ein Beitrag von

Letzte Woche habe ich im Wahlkreis öfter gehört, dass ja nicht alles falsch sei, was die AfD so sage.

Beispiel: Ein deutscher Rentner soll keine Flaschen sammeln müssen. Klar! Ich finde sogar: Niemand soll Flaschen sammeln müssen. Die Menschen sollen gute Jobs haben, anständig verdienen und von ihrer Rente ordentlich leben können. Dafür braucht es nicht die AfD. Nebenbei: Die Renten stiegen zuletzt wie lange nicht, liegen im Zeitverlauf klar über der Inflation und sind Dank unseres Einsatzes endlich in Ost und West angeglichen. Reicht nicht? Stimmt. Hat auch niemand behauptet. Deswegen gilt auch weiterhin: SPD – Soziale Politik für Dich statt Arbeiten bis zum Umfallen.

Es geht nicht darum, dass wir das besser können als die AfD. Es geht darum, dass die AfD ein anderes Land anstrebt. Sie steht ziemlich sicher nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

In einigen Landesverbänden ist das schon gesichert. Bundesweit, so wurde heute entschieden, darf sie weiter als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet werden. Das kommt nicht von ungefähr und ich bin sicher, dass das auch letztinstanzlich so bestätigt werden wird.

Wenn Rechtsradikale etwas zu sagen haben, läuft das immer auf das Gleiche hinaus:
—> Abwertung und Ausgrenzung missliebiger Gruppen statt gesellschaftlicher Zusammenhalt. Obacht: Da kann sich keiner sicher fühlen, ob er zu denen gehört, die akzeptiert werden. Frauen gehören für die AfD an den Herd.


—> Isolation statt guter Nachbarschaft in Europa. Raus aus dem Euro – was da wohl aus unserer Wirtschaft wird? Auf jeden Fall wäre die Verarmung vieler Menschen hier im Land die Folge.

—> Spitzenverdiener und Vermögende sollen entlastet werden, die Zeche zahlen die Kleinen.

Kurz, wie es deren ehemaliger Pressesprecher Lüth offen gesagt hat: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“
Wehret den Anfängen! Geht wählen! Demokratisch!

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Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Irgendwie erinnert mich der Spruch

„dass ja nicht alles falsch sei, was die AfD so sage.“

an einen anderen historischen Spruch.

Auch über die Hitlerdiktatur wurde mehrfach schon gesagt, dass „Hitler und seine Kumpanen ja auch nicht alles falsch gemacht hätten. Hitler sorgte für Vollbeschäftigung und ließ Autobahnen bauen.„

Und so manche Person behauptet(e) sogar, dass Hitler die Autobahn erfunden hätte.

Dass dies eine Falschinformation ist, kann heute widerlegt werden.

Adolf Hitler setzt den ersten Spatenstich für den Bau der Autobahn von Frankfurt am Main nach Heidelberg. Anders als oft geglaubt, war die Autobahn keine Erfindung der Nazis. Die ersten Pläne für eine Schnellstraße in Deutschland gab es schon vor dem Ersten Weltkrieg.

Und warum die Autobahnen von den Nazis mit Hochdruck gebaut wurden, ist wohl jedem heute klar. Es waren die Kriegsstrassen nach Polen und Frankreich etc.

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Bei einem positiven Punkt muss man auch an die Folgen denken und auch berücksichtigen, was in der Prioritätenliste wirklich wichtig ist.

Und bei der AfD sollte man genauso wie bei anderen Punkten 4 bis 5 Prioritätenlisten machen und sich nicht durch Hass, Hetze und Neid leiten lassen. Dies hatte schon einmal die NSDAP gemacht.

Ordne einfach mal die folgenden Punkte in 5 unterschiedliche Listen ein. In jeder Liste sollten immer gleich viel Begriffe sein.

Liste A:

Liste B:

Liste C:

Liste D:

Liste E:

Hier ein paar Punkte, die Du selbst in die fünf Listen verteilen sollst:

  • Frieden
  • Reisefreiheit
  • Gesundheit
  • Verkehr
  • Gendern
  • Arbeit
  • Krankenversicherung und Gesundheitsvorsorge
  • Rente
  • Sicherheit des Arbeitsplatzes
  • Im Notfall Krankengeld, Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld
  • Fahrradwege
  • Grüne Welle beim Auto fahren
  • Ohne Gescheindigkeitsbeschränkung
  • Immer pünktliche Bahn
  • Alle Ausländer aus Deutschland
  • Keine Flüchtlinge in Deutschland
  • Keine Bürokratie
  • Geringere Steuern

Die Liste kann noch viel länger sein. Fakt ist jedoch, dass einige Themen nicht in die Kategorie-Liste A bis C gehören.

Und wer diese Listenkategorie-Einteilung macht, wird schnell feststellen, dass die AfD mit ihren Standardthemen überhaupt nicht benötigt wird.

AfD -Der teuflische Wolf im Lammfell

Ein Beitrag von Dolores Reisenauer

REALSATIRE zur Europawahl!!!! (leider nicht witzig ☠ )

Auch die AFD:

„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Holger Arppe, AfD

„Antifa? Ab ins KZ!“ Mirko Welsch, AfD, MdL

„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ Andreas Gehlmann, AfD

Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD

„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ Egbert Ermer, AfD

„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ Heiko Hessenkemper, AfD

„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“ Markus Frohnmaier, AfD

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression.“ Sandro Hersel, AfD

„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.“ Dubravko Mandic, AfD

„Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“ Petr Bystron, AfD

„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ Björn Höcke, AfD

„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ Dieter Görnert, AfD

„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ Marcel Grauf (wie oben)

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Marcel Grauf (wie oben)

(Quelle der Zitate:

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Quelle: https://www.stern.de/noch-fragen/warum-soll-die-afd-undemokratisch-sein-3000142162.html

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Kommentare

Weitere Kommentare —>

https://www.linkedin.https://www.linkedin.com/posts/dolores-reisenauer-191b62157_realsatire-zur-europawahl-leider-nicht-activity-7194625827643244546-s_ck?utm_source=share&utm_medium=member_ioscom/posts/dolores-reisenauer-191b62157_realsatire-zur-europawahl-leider-nicht-activity-7194625827643244546-s_ck?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Es ist unerträglich, wenn Menschen, die für die Demokratie einstehen körperlich oder psychisch angegriffen werden

Die Extremisten – besonders Rechtsextremisten Verhalten sich inzwischen so wie die NSPAD in der Weimarer Republik

Ein Beitrag von Christoph Bautz

Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand

Ich bin zutiefst geschockt, was in den letzten Stunden passiert ist. In Essen wird ein Grünen-Politiker zusammengeschlagen, in Dresden der SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke.

Die Taten sind erschreckend – vom Leid für die Betroffenen bis hin zum Angriff auf unsere Demokratie. Denn das ist es: Ein direkter Angriff an alle, die an die freiheitlich-liberale Demokratie glauben. Deswegen gilt: Wir müssen unsere Demokratie schützen.

All das ist das Ergebnis jahrelanger Zündeleien und einer rechtsextremen Partei, die den Diskurs immer weiter anheizt und radikalisiert. Sätze wie “Wir werden sie jagen!” des Ex-AfD-Chefs Alexander Gauland oder „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt.

Dann wird ausgemistet.“ des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier sind das Fundament für die immer weiter ansteigende Gewalt gegenüber demokratischen Parteien und Amtsträger*innen.

Wir von Campact e.V. sagen:

Wir müssen uns wehren. Dafür gibt es jetzt drei Schritte, die wir unternehmen und wofür wir Eure Unterstützung brauchen.
 

  1. Demonstrieren gehen
    Wir wollen den Rechtsextremen nicht länger den öffentlichen Raum überlassen. Deswegen bin ich sehr froh, dass ganz viele Menschen heute spontan in Dresden und Berlin auf die Straße gehen wollen. Wer vor Ort ist, den bitte ich: Schließt euch an oder zeigt online eure Unterstützung.
  2. Das Kalkül der rechten Schläger durchkreuzen
    Wir von Campact wollen ganz gezielt den Ortsverbänden der demokratischen Parteien eine Spende zukommen lassen, auf dass sie noch mehr Plakate aufhängen können. Denn am 9. Juni ist die Europawahl und finden in vielen Bundesländern Kommunalwahlen statt.

—> SPD Sachsen: https://lnkd.in/epekWPz3
—> Gründe Sachsen: https://lnkd.in/eBvjMEDM

  1. Geht wählen und wählt demokratisch
    Die kommenden Wahlen werden entscheiden, wie stark die rechtsextreme AfD politisch wird. Wir sagen: So schwach wie möglich! Deswegen zwei Bitten: Geht wählen und wählt demokratisch. Das könnt ihr jetzt schon per Briefwahl machen oder am 9. Juni im Wahllokal vor Ort. Ladet Freundinnen und Freunde ein, informiert sie und lassen wir die Wahlbeteiligung so hoch sein wie noch nie. Denn umso mehr Demokratinnen und Demokraten wählen gehen, desto kleiner wird die AfD.

—-

Ein Beitrag von Peter Jelinek

Peter Jelinek #NieWiederIstJetzt

“Ich war elf, als der Krieg begann, und zwölf, als die Soldaten kamen. Bevor ich gehe, möchte ich Ihnen noch eine Nachricht hinterlassen: Lebt die Demokratie.”

Dieses Statement einer Französin ist der Appell, am 9. Juni bei der Europawahl wählen zu gehen. Wählen gehen und vor allem, einer demokratischen, im europäischen Sinne friedensstiftenden Partei die Stimme zu geben. Dieser Appell ist wichtiger denn je. Die letzten 24 Stunden haben gezeigt, wieso.

Ob der Grünen-Politiker Rolf Fließ oder der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke: Sie sind angegriffen und Ecke sogar so brutal zusammengeschlagen geworden, dass er operiert werden musste. Das Leid und die Folgen für die beiden will ich mir nicht ausmalen, aber damit nicht genug: Die Schläge sind direkte Schläge gegen das Herz unserer freiheitlich-liberalen Demokratie.

In SA-Manier wird jagd auf Politikerinnen gemacht, die friedlich für ihre politischen Ziele werben. Friedlich, damit ist gemeint, dass sie im Kern demokratisch sind und um unterschiedliche politische Lösungen streiten. Streite, nicht schlagen! Der Nährboden dieser Gewaltspirale, die überproportional die Grünen trifft (2023 gab es 1.219 Angriffe auf Vertreterinnen der Grünen, 420 auf die SPD, 101 auf die CDU), wurde vor Jahren gelegt und hat einen Ursprung: die rechtsextreme AfD.

Wir müssen das hier so klar benennen. Denn es waren Sätze wie „Wir werden sie jagen!“, „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt. Dann wird ausgemistet.“ oder „Wer versucht die AfD zu richten, den richtet die AfD.“, die in all den Jahren immer wieder fielen. Aus Worten folgen Taten und der Diskurs wird vergiftet, wird radikalisiert. Diese Radikalisierung ist schockierend, erzeugt Schlagzeilen in den Medien, aber auch Gewöhnungseffekte – und färbt ab.

Die Abfärbung bekommen wir mit, indem demokratische Parteien Feindbilder wie „Die Grünen“ übernehmen und sie als „Hauptfeind“ deklarieren, während eine rechtsextreme Partei immer weiter vom rechten Rand verbal anheizt. Vielleicht verzichten demokratische Politikerinnen besser auf eine Kommunikation, die sich von der AfD nicht mehr unterscheidet und im Seitenhieb noch mitgibt, das Land würde derzeit ruiniert werden. Denn genau das führt zur einzig logischen Entwicklung: Diejenigen, die den Worten glauben, werden alles dafür tun, die Wende einzuläuten. Diese Wende sehen wir, wenn Politikerinnen im Krankenhaus liegen.

Der demokratische Diskurs wiederum lebt vom Streit. Vom Wettkampf um die Ideen, aber er hat eine Basis: ein friedlich-respektvolles Miteinander. Und er hatte mal einen Konsens: Dass wir um den Weg streiten, aber uns einig sind, den europäischen Frieden zu wahren. Dieser Frieden, diese Demokratie, sie ist so verwundbar wie lange nicht mehr. Schützen wir sie. Gehen wir am 9. Juni wählen.

Bis dahin noch eine Bitte: Unterzeichnet die Striesener-Erklärung für einen respektvollen Umgang von Brand New Bundestag:

https://brandnewbundestag.de/striesener-erklaerung

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Ein Beitrag von Julius Neumann

Ich melde mich aus dem Kommunalwahlkampf. Und ich bin so unfassbar schockiert!

Deutschland, 2024, ein Schlägertrupp prügelt wohl gezielt einen Spitzenkandidaten bis ins Krankenhaus. Alter?!

➡️Was, wenn Dir das passiert wäre? Was, wenn mir das passiert wäre?

Reden ist wichtig, Solidarität ist wichtig, keine Frage. Aber: Ein neuer Sturm der Entrüstung allein wird den Geist nicht zurück in die Flasche bringen. Wir – müssen – handeln!

➡️Du hast 30 min in der Woche Zeit?

✔️Schreibe TikTok-Kommentare auf dem Klo (stehe für umfangreiche Erfahrung zur Verfügung).
✔️Telefonier mit der frustrierten Nicht-Wähler-Tante über die nächste Wahl (da hilft die Erfahrung von TikTok)
✔️Verteile für Deine favorisierte Partei Wahlkampf-Flyer (das ist echte Demokratie vor Ort)

Damit zeigst Du:

Dass wir nicht nur aufgebracht sind, weil Matthias Ecke im fucking Krankenhaus liegt. Sondern dass wir zusammenhalten und uns unser Lebensgefühl nicht von einer extremen Minderheit bestimmen lassen.

➡️Gewalt, erst Recht gegen engagierte Menschen, wird nie eine Lösung sein.

Ich werde als Kandidat für den Stadtrat ab nächster Woche wieder an Haustüren in Halle klingeln. Weil dabei tolle Gespräche entstehen, wir uns ehrlich über unsere Stadt austauschen und weil wir als Gesellschaft so vorankommen. Ich freue mich drauf❤️

➡️Wer ist dabei?

Schreibe jetzt Deinen ersten Kommentar auf TikTok oder ruf bei einer Partei an (z. B. SPD Halle (Saale)).

#gegengewalt #europawahl #kommunalwahl #niewiederistjetzt

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Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Es ist unfassbar, wie Nazis – also Rechtsextreme – die Demokratie bekämpfen.

Was man früher aus der Baader-Meinhof – Ecke als Linksextremisten bezeichnete, ist jetzt die rechtsextreme Ecke.

rechtsextreme Auswüchse – durch NSU und andere Nazis, die vor Mord nicht halt machen, gibt es schon seit einiger Zeit.

Was ich jedoch nicht verstehe ist die Tatsache, dass es immer noch Menschen gibt, die

– die AfD wählen

– die Nationalsozialisten unterstützen

– Rechtsextremisten wählen, die auch die Demokratie abschaffen wollen.

Was muss in einem Kopf eines Wählers quer liegen, wenn jemand immer noch Extremisten wählt?

Wieder Korruption bei der AfD? – Sieht ganz danach aus – Ansgar Schledde

Ein Beitrag von Campact e.V.

Je korrupter, desto besser?!
4 Tage nachdem seinetwegen eine Polizei-Razzia in den AfD-Büros durchgeführt wurde, wählt die AfD Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden.

Ansgar Schledde (AfD) –
Parteispenden gingen auf sein Privatkontonein.

Damit reiht er sich neben Höcke, Krah, Bystron und Co. in eine lange Liste an skandalbehafteten AfD-Spitzenpolitiker*innen ein.

YouTube player

Gesetze sind der AfD in etwa so egal, wie die abgehängten Menschen in Deutschland. Der einzige Antrieb der AfD-Führungsetage: Rücksichtsloses Machtstreben und ein ekelhaftes Weltbild.

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