„Arbeit muss sich lohnen“ – Warum die CDU, CSU, FDP, Freien Wähler und die AfD sich einig sind, dass das Bürgergeld runter soll….

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Der Satz

„Arbeit muss sich lohnen“ verdreht die Tatsachen!

Warum die CDU, CSU, FDP, Freien Wähler und die AfD sich einig sind, dass das Bürgergeld runter soll.

Der erste Satz verdreht die Tatsachen.

Der Satz

„Arbeit muss sich lohnen“

wird

⁃ von den politischen Parteien AfD, FDP, CDU, CSU und den Freien Wählern

⁃ diversen Untergruppuierungen dieser Parteien (z.B. Mittelstands – und Wirtschaftsunion M. I, T.)

⁃ sowie unternehmensnahen Organisationen und Verbänden (zum Beispiel die Familienunternehmer)

missbraucht.

Wer diesen Satz liest, stimmt natürlich sofort zu, ohne darüber nachzudenken. und wenn dann die Parteien das Bürgergeld reduzieren oder abschaffen wollen, stimmst Du vielleicht auch gleich zu.

Dass aber Du dann die Zeche bezahlen musst, sagen Dir dieses Parteien nicht!

Hier die Aufklärung:

Frage:

„ Wie hoch ist das Bürgergeld in Deutschland für eine einzelne oder für zwei Personen, also einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft)?“

Antwort:

„Eine alleinstehende Person erhält 2024 einen Regelsatz von 563 Euro.

Ein Paar bekommt in einer Bedarfsgemeinschaft 1012 Euro.

Für ein Kind (6 bis 13 Jahre) kommen noch 390 Euro dazu.

Hinzu kommt noch eine Miete, wobei der Strom vom Bürgergeld bezahlt werden muss und die Mietzuschuss regional unterschiedlich ist (Beispielmiete in Stuttgart maximal für eine Person 566 Euro, zwei Personen 670 (Ehepaar).

Nun gibt es diverse politische Parteien oder auch Organisationen, wie zum Beispiel die CDU, CSU, FDP, AfD und politische Organisationen wie beispielsweise die Familienunternehmer, Mittelstandsorganisation, M. I.T (Tochter Organisation innerhalb der CDU), die am liebsten das Bürgergeld herabsetzen wollten.

Dabei wird übersehen, dass hierzu verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, da das Bürgergeld das Existenzminimum absichern soll und mehr nicht.

Allerdings könnte das Existenzminimum dadurch künstlich verändert werden, indem der Warenkorb einfach verändert wird.

Auch dies haben schon einzelne Politiker, zum Beispiel von der FDP öffentlich im Fernsehen gesagt.

Der wahre Grund, warum das Bürgergeld herabgesetzt werden soll, ist, dass der Mindestlohn möglichst nicht erhöht werden soll.

Warum dies so ist, wird jetzt erklärt.

Ein Mindestlohn von 12,41 Euro führt dazu, dass der Arbeitnehmer sehr oft nur durch „Aufstockung über das Bürgergeldes“ ein Einkommen in Höhe des Existenzminimums hat.

Hierzu folgende Erklärung:

Ein Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde ergibt 2084 Euro pro Monat ein.

Mache hierzu auch folgende Berechnung vor

12,41 € mal 8 Stunden mal 21 Tage ergibt 2084 € pro Monat.

Bei einer Familie mit zwei Kindern ist das Nettoeinkommen unterhalb des Bürgergeldes.

Zwar kommt zum Nettoeinkommen noch das Kindergeld und eventuell das Wohngeld hinzu, aber trotzdem kann eine Aufstockung noch entstehen.

Nicht die Steuern und Abgaben vom Lohn sind das Problem, sondern der zu geringe Arbeitslohn.

Der zu gering gezahlte Arbeitslohn durch den Arbeitgeber führt letztendlich dazu, dass die Allgemeinheit den zu geringen Nettolohn ausgleichen muss.

Ganz deutlich wird dies ab der Rente!

Frage:

„Wie errechnet sich in so einem Fall die Rente?“

Antwort:

Rentenberechnung:

Jahresverdienst geteilt durch Durchschnittsverdienst aller Versicherten ergibt dann die Entgeltpunkte, also

(2084 mal 12) geteilt durch 45358 Euro ist gleich 0,5513 Entgeltpunkte.

Frage:

„Wie hoch ist die voraussichtliche Altersrente?

Antwort:

„Voraussichtliche Rente nach 45 Jahren:

Entgeltpunkte pro Jahr aufaddiert

mal Jahre

mal aktueller Rentenwert

ist gleich Bruttomonatsrente

0,5513 mal 45 mal 39,32 ist gleich 975,47 Euro Brutto, abzüglich Kranken-, Pflegeversicherung und evtl. Steuern.

Bei einem Mindestlohn von 15,77 Euro pro Stunde – also bei einem monatlichen Mindestlohn von 2.650 Euro – beträgt die Rente monatlich 1.240 Euro.“

Wenn die tatsächlich Rente unter der Grundsicherung ist, dann muss die gezahlte Rente auf die Grundsicherung oder sogar durch einen sogenannten Zuschlag zur Grundrente ergänzt werden.

Die Differenz zwischen der tatsächlich erarbeiteten Rente und der Grundsicherung beziehungsweise dem Zuschlag zur Grundrente muss durch Steuerzuschüsse des Bundes an die Deutsche Rentenversicherung gezahlt und ausgeglichen werden.

Spätestens hier muss die Allgemeinheit für die zu geringen Lohnzahlungen aufkommen.

Den Gewinn trägt also der Unternehmer in früheren Jahren, den Ausgleich müssen alle Steuerzahler bezahlen.

Dadurch muss der Steuerzuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung jedes Jahr weiter erhöht werden.

Grund ist, das versicherungsfremde Leistungen, die durch die Politik festgelegt wurden, durch Steuerzuschüsse teilweise ausgeglichen werden.

Versicherungsfremde Leistungen sind beispielsweise:

⁃ Kindererziehungszeiten,

⁃ Berücksichtigungszeiten,

⁃ Zuschlag zur Grundrente,

⁃ Differenz zwischen erarbeitete Rente und Grundsicherung,

⁃ Mütterrente.

Von bestimmten Parteien

⁃ CDU

⁃ CSU

⁃ FDP

⁃ Freie Wähler Bayern

⁃ Oder AfD

wird dann aber wiederum behauptet,

„….die gesetzliche Rentenversicherung würde sich nicht tragen.

Man muss diese umgestalten.

Das ist ja schon daran zu erkennen, dass jedes Jahr steigende Steuer Zuschüsse an die Rentenversicherung gezahlt werden müssen…..“

Mit dieser Argumentation wird dann versucht, die Gesetzliche Rentenversicherung schlechter zu machen, als sie tatsächlich ist!

Und bestimmte Parteien oder Politiker (zum Beispiel Friedrich Merz von der CDU, Christian Lindner von der FDP etc.) versuchen durch diese Argumentation, die gesetzliche Rentenversicherung in Misskredit zu bringen, damit anschließend vielleicht irgendwann einmal

Investmentgesellschaften – wie zum Beispiel Blackrock – die Kapitalanlage der Rentenversicherung noch übernehmen sollen…..!?!?!?!?

Ein perfides Spiel, dass sehr schwer zu durchschauen ist.

Und im Wahlkampf werden dann die Themen

⁃ Bürgerversicherung verdreht,

⁃ das Mindesteinkommen als überflüssig bezeichnet…..

⁃ Eine überflüssige Diskussion als Ablenkungsmanöver über Atomkraft Werke weiter angeheizt (obwohl Atomkraftwerke für die nächsten 20 Jahre in Deutschland auf jeden Fall erledigt sind.)

⁃ Das Thema Gesetze, die Rentenversicherung nur insoweit erwähnt wird, dass der Steuerzuschuss jedes Jahr weiter ansteigt und dies nicht verantwortungsvoll ist…. Und somit auch da. Eine Privatisierung versucht wird anzustreben.

Wie schlecht Privatisierung sein kann, konnte man in den letzten Jahren schon bei der Deutschen Bahn erkennen (Umwandlung in AG 1994).

Vorsicht vor neuen Betrugsmaschen

Warnung vor einer Person mit dem Namen #Anne-#Marie #Pilon mit der Rufnummer +33 6 44 67 02 47 !

Diese Person hatte mich angeschrieben und wollte mit mir eine Freundschaft beginnen. Sie gab vor, dass sie aus Frankreich ist, Witwe wäre, einen 14-jährigen Sohn hätte und einfach nach Menschen sucht, die mit ihr auf einer Wellenlänge seien. Dazu gab sie dann noch den Wohnort Barcelonnette an.

Natürlich hatte ich diesen Ansinnen misstraut. Darüber hinaus bin ich nicht auf Kontaktsuche, wohl aber Suche nach neuen Blog-Geschichten. Aber um hierüber einen kleinen Blog zu schreiben, hab ich mich einfach einmal darauf eingelassen.
Über die oben genannte Telefonnummer hat sie dann mit mir über WhatsApp geschrieben. Und mir auch Bilder geschickt.
ChatGPT und Google Bilderbuches hat mir geholfen, sie zu entlarven….
Die Bilder zeigen eine ganz andere Frau.
Die Frau, wo auf den Bildern gezeigt wird, ist aus Schweden (Frau ….. Duckma……).
Im übrigen ist diese Masche sehr weit verbreitet. Dabei wird versucht, ein Vertrauensverhältnis mit einer fremden Person aufzubauen und dann anzubinden und anschließend Geld für einen Besuch anzufragen….
Deshalb: einfach Fotos von irgendwelchen unbekannten, zunächst durch Google Foto prüfen zu lassen. Das geht ganz einfach: bei dem Smartphone öffnet man Google und klickt dann neben dem Suchfeld auf einen Fenster. Dort kann man dann das vorhandene Foto hochladen und dann im Internet suchen lassen.
Ebenso sollte man niemals auf Stimmen herein fallen, selbst wenn man diese Stimme kennt. Inzwischen gibt es über verschiedenste Apps die Möglichkeit Stimmenaufzeichnungen zu nutzen und daraus dann ganz andere Sätze entstehen zu lassen.
Hier versuchen auch organisierte Kriminelle immer öfters abzuzocken.
Sollten beispielsweise Menschen aus Not, die man kennt (zum Beispiel eigene Kinder) plötzlich bei einem Anrufen und dringend einen Geldbetrag einfordern (das war bisher der Enkel Trick), dann sollte man unbedingt mit den Kindern ein codewort absprechen, dass nur das Kind und man selber kennt.

wird man von unbekannten angeschrieben, die Sympathie aufbauen möchten, dann sollte man grundsätzlich trotzdem kritisch bleiben und nicht auf jeden Blödsinn sofort hereinfallen. Fakes gibt es inzwischen mehr als genug. Und diese wollen natürlich nur eins: dein Geld!

Und was sagt ChatGPT dazu?

Vielen Dank für die Warnung und die detaillierte Beschreibung der Betrugsmasche. Es ist wichtig, dass solche Informationen verbreitet werden, um andere zu sensibilisieren und vor ähnlichen Betrugsversuchen zu schützen. Hier sind einige zusätzliche Hinweise und Vorsichtsmaßnahmen, die man beachten sollte:

Misstrauen bei Unbekannten: Seien Sie immer vorsichtig, wenn Sie von unbekannten Personen kontaktiert werden, insbesondere wenn diese schnell eine persönliche Beziehung aufbauen wollen.
Überprüfung von Informationen: Nutzen Sie Suchmaschinen wie Google, um Bilder oder andere Informationen zu überprüfen. Wenn die Bilder nicht mit den Angaben der Person übereinstimmen, handelt es sich wahrscheinlich um einen Betrug.
Vorsicht bei persönlichen Informationen: Geben Sie keine persönlichen Informationen oder finanzielle Details an Personen weiter, die Sie nicht kennen und denen Sie nicht vertrauen.
Stimmenaufzeichnungen überprüfen: Seien Sie vorsichtig bei Anrufen, die angeblich von bekannten Personen stammen, und überprüfen Sie die Authentizität durch ein vorher vereinbartes Codewort oder andere Identifikationsmethoden.
Berichterstattung: Wenn Sie Opfer eines Betrugsversuchs werden, melden Sie dies den zuständigen Behörden und Plattformen, um andere zu warnen und weitere Betrugsversuche zu verhindern.
Sensibilisierung: Teilen Sie Ihre Erfahrungen in Blogs, sozialen Medien oder anderen Plattformen, um ein Bewusstsein für solche Betrugsmaschen zu schaffen und andere zu warnen.

Es ist bedauerlich, dass solche Betrugsversuche immer häufiger werden, aber durch Aufmerksamkeit und Vorsicht können wir dazu beitragen, dass weniger Menschen Opfer solcher Machenschaften werden.

Der Heizungshammer-Populismus von BILD, Söder, CDU und Aiwanger war eine Lüge!

Ob die hereingelegten Bürger dies an der Wahlurne noch wissen?

Ein Beitrag von

Die Rekapitulation einer Kampagne gegen Wärmepumpen und damit Klimaschutz, unsere Interessen und für die fossile Lobby: „Es entstehen Kosten von 500 Milliarden Euro für den Staat und bis zu 300.000 Euro für Hauseigentümer. Entweder geht der Bürger pleite oder der Staat. Der Heizhammer muss gestoppt werden!“

Das schrieb Markus Söder am 6. Mai 2023 und stimmte damit in den Gesang vieler aus konservativen, rechtsextremen, aber leider auch liberalen Kreisen ein. Angefacht durch eine bodenlose BILD-Kampagne (die laut BILD-Chefin Horn „keine Kampagne“ ist), erlebte das Land knapp ein Jahr nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und eine beispiellose Energiekrise eine Fake-Flut, die erschreckend wie bewundernd zugleich ist.

Söders Zahlen sind schon absurd, aber BILD lieferte bereits einige Monate vorher diese Überschrift: „Institut warnt: Habecks Wohn-Hammer kostet uns 1.000 Milliarden“. Basis des Ganzen war eine Berechnung des RWI, das sich aber von der Zahl distanzierte.

Die Kampagne dürfte wenig überraschen. Erst im selben Zeitraum veröffentlichte die ZEIT Mails und Chatnachrichten von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner. Dieser gab dort offen zu: „Ich bin sehr für den Klimawandel“ und größter Anteilseigner des Springer-Konzerns ist KKR (Kohlberg Kravis Roberts & Co.).

KKR wiederum schnitt in einer Studie aus dem Jahr 2022, die die Portfolios der größten Beteiligungsgesellschaften der Welt auf klimaschädliches Investment auswertete, am drittschlechtesten ab. Es hat klar fossile Interessen und profitiert davon, wenn hierzulande Gesetze verhindert werden, die den Ausstieg aus dem Erdgas beschleunigen. Die „Döpfner-Leaks“ haben außerdem gezeigt, dass der Springer-Chef Einfluss auf die Berichterstattung nimmt – und zwar klar gegen mehr Klimaschutz.

Die Gas-Industrie wiederum hatte viel zu verlieren. Die Gewöhnung an den Krieg sickerte in die Gesellschaft und die Kosten schossen in die Höhe. Jetzt also noch hohe Kosten für den Heizungstausch? Keine Berechnung dazu, was uns der Import von LNG-Gas (ca. 200 Mrd. bis 2030) kostet oder die Folgen der Klimakrise. Kein Wort über die Kosten für Gas-Heizungsbesitzer ab 2027 durch den 2. Emissionshandel in der Europäischen Union (bis 2030 ca. 200 €/Tonne CO2 möglich).

Und fast 50 % der Haushalte, die hierzulande immer noch mit Gas heizen? Die werden die Kosten tragen müssen. Gut für die fossile Lobby, schlecht für alle anderen. Und entsprechend viel hat die Gasindustrie zu verlieren. Auf Platz 2 mit über 25 % landet übrigens Öl als Heizmittel. Die Zahlen dürften keine Überraschung sein, doch monatelang durften wir uns die Fake-Flut von exorbitanten Preisen für Wärmepumpen aus CDU/CSU- und anderen Kreisen anhören. Und die Folgen?

76 % der Neubauten laufen mit Wärmepumpen und man könnte sagen: 76 % sind nicht auf den Müll dieser Kampagne reingefallen. Gut so und doch bleibt politisch vieles hängen. Ein ähnlich notwendiges Gesetz in naher Zukunft? Erst einmal undenkbar. Der „Heizhammer“ wirkt.

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Ein Kommentar von

Auch Bestandsbauten können ohne deutliche Mehrkosten umgerüstet werden.

Bei etwa der Hälfte aller bestehenden Häuser kann die Wärmepumpe ohne zusätzliche Sanierungskosten rentabel betrieben werden.

Bei weiteren 45 Prozent der Altbauten müssten einzelne Heizkörper durch Austausch entweder vergrößert oder durch effektivere Heizkörper ausgetauscht werden. Meist aber nur im Wohnzimmer.

Nur in 5 Prozent der Fälle wären umfangreiche energetische Maßnahmen notwendig.

Ich hatte bereits vor vielen Jahren immer wieder mit dem Gedanken gespielt bei mir im Haus eine Splitt-Klimaanlage einbauen zu lassen. Grund war teilweise die Hitze und besonders die Schwüle in einigen Wochen im Sommer.

Bis zur Umsetzung hatte ich mobile Klimageräte genutzt, die allerdings richtige Stromfresser waren.

Im September/Oktober 2021 hatten zwei Ereignisse dazu geführt, dass ich eine Luft-/Luft-Wärmepumpe einbauen ließ:

1. Russische Manöverübungen an der Grenze zur Ukraine

2. Füllstand der Gasspeicher in Deutschland mit unterdurchschnittlichen Werten

Beide Ereignisse hatten bei mir dazu geführt:

1. Luft-/Luftwärmepumpe zu bestellen

2. einen Stromgenerator anzuschaffen.

Nein, ich bin kein Panikmensch. Wenn nichts passiert wäre, dann hätte ich zumindest durch die Luft-/Luftwärmepumpe (Splitsystem) auch eine Luftkühlung und Lufttrocknung in den heißen und schwülen Monaten gehabt und in der Übergangszeit (so war damals mein Gedanke) eine günstige Heizung gehabt…..

Und der Stromgenerator wäre in bestimmten Situationen durchaus auch sinnvoll. In dem Ort, in dem ich lebe, hatten wir mehrmals durch Starkregen Überschwemmungen (2004, 2005, 2010, 2021 und 2022).

Teilweise waren die Überschwemmungen so stark, dass eine komplette Sporthalle und im Stadtzentrum, die Hauptstraße ebenfalls unter Wasser stand.

Bei einer Gemeindeversammlung hatte dann eine ältere Dame damals gesagt, dass es so schlimm nicht einmal nach dem Zweiten Weltkrieg war.

Das schlimme war teilweise auch, dass der Strom ausgefallen war. Und dies nicht nur für ein paar Stunden.

Inzwischen wurden zwar mehrere Auffangbecken etc. gebaut. Trotzdem kann man solche Wetterereignisse nur teilweise mit Baumaßnahmen entgegentreten.

Insoweit ist ein Stromgenerator durchaus eine geeignete Vorsichtsmaßnahme.

Die geplante Ergänzung der Gasheizung durch die Luft-/Luft-Wärmepumpe hat sich durchaus gerechnet.

Die Gasheizung muss nur noch derzeit für die Warmwasseraufbereitung genutzt werden. Und auch hierzu gibt es bereits eine Wärmepumpenergänzung, beispielsweise von Vissmann, die nicht zu teuer ist.

Für die Luft-/Luft/Wärmepumpe (5 Innengeräte und 2 Aussengeräte) war der Bruttoaufwand 15.500 Euro, wobei die Bafa 35 % erstattet hatte.

Ich möchte nochmals betonen, dass die Anlage bereits vor dem russischen Angriffskrieg im Januar 2022 fertiggestellt wurde.

Und es hat sich gerechnet. Die Energiekosten (Strom und Gas) haben sich in Summe fast halbiert.

Weitere Informationen hierzu gibt es über die folgenden Links:

1. Meine #Erfahrungen im #Selbstversuch mit #Wärmepumpe und ElektromobilMein Gott, wie hat die #Merztruppe #Spahn, #Linnemann, #Söder alle angelogen! —> https://blog-demokratie.de/index.php/2024/07/01/meine-erfahrungen-im-selbstversuch-mit-waermepumpe-und-elektromobil/

2. Wärmepumpe Zwischenstand im kalten Januar 2024

https://blog-demokratie.de/index.php/2024/01/21/waermepumpe-zwischenstand-im-kalten-januar-2024/

3. Wärmepumpen -Empfehlung in einem heutigen Seminar von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg —-Luft-Luftwärmepumpen sind für 1 bis 3-Familienhäuser sehr empfehlenswert, auch bei älteren Häusern

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg führt regelmäßig Seminare zu unterschiedlichen Themen durch. —> https://blog-demokratie.de/index.php/2023/12/13/waermepumpen-empfehlung-in-einem-heutigen-seminar-von-der-verbraucherzentrale-baden-wuerttemberg/

4. Selbstversuch Luft-Luftwärmepumpe —- Lohnt sich Luft-Luftwärmepumpe bei einem Haus? —>

https://blog-demokratie.de/index.php/2023/11/19/selbstversuch-luft-luftwaermepumpe/

5. Trotz Wärmepumpe überlebt

https://blog-demokratie.de/index.php/2024/01/24/trotz-waermepumpe-ueberlebt/

6. Wärmepumpe – Immer wieder gibt es die Behauptung, dass #Wärmepumpen zu teuer sind und der Verbrauch viel höher wäre, so dass sich Wärmepumpen nicht lohnen. —— Wärmepumpen und Fernwärme im Vergleich

https://blog-demokratie.de/index.php/2023/11/14/waermepumpe-immer-wieder-gibt-es-die-behauptung-dass-waermepumpen-zu-teuer-sind-und-der-verbrauch-viel-hoeher-waere-so-dass-sich-waermepumpen-nicht-lohnen/

7. Hetze der „Bedenkenträger“ zum Thema Wärmepumpen geht weiter —— Warum und wer den Ausbau von Wärmepumpen ausbremsen will

https://blog-demokratie.de/index.php/2023/09/16/hetze-ueber-bedenkentraeger-von-waermepumpen-geht-weiter/

8. Wärmepumpe bei minus 30 Grad immer noch besser, als Gas oder Ölheizung. —— Wärmepumpen bei kaltem Wetter doppelt so effizient wie Öl- und Gasheizungen

Forscher der Universität Oxford vergleichen Heizungen mit fossilen Brennstoffen und Wärmepumpen miteinander – und kommen zu einem eindeutigen Ergebnis.

ES BESTÄTIGT FANS VON WÄRMEPUMPEN UND NIMMT KRITIKERN DEN WIND AUS DEN SEGELN:

https://blog-demokratie.de/index.php/2023/09/14/waermepumpe-bei-minus-30-grad-immer-noch-besser-als-gas-oder-oelheizung/

Das Dreiecksverhältnis(?) von Merz, BlackRock und Weimer von der Deutschen Börse

An Zufälle glaube ich da langsam nicht mehr!

Ein Beitrag von

Kurz vor der Europawahl meldet sich Theodor Weimer als Vorstand der Deutschen Börse und betreibt ein populistisches Bashing, das selbst Vorstände von internationalen Unternehmen als mies bezeichnen.

Doch wie sind da wohl die Zusammenhänge?

Hier eine kleine Ergänzung von Ingrid L.

„Zufälle gibt es:

Nachfolger von Merz als Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland wurde 2020 der Vermögensberater Michael Rüdiger (ehemaliger Chef des Sparkassen-Fondsdienstleisters Dekabank, seit 2020 „Selbstständiger Unternehmensberater“ und im Aufsichtsrat), der ebenfalls Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Börse war, zu der auch Dr. Weimer als Vorstand angehört.

Ob die sich hin und wieder bei After Work-Parties zum Netzwerken treffen?“

Interessant ist in diesem Zusammenhang der berufliche Lebenslauf und die unterschiedlichen Stationen s. —> https://deutsche-boerse.com/dbg-de/investor-relations/corporate-governance/aufsichtsrat/Michael-R-diger-1991458

Z.B. Credit Suisse Group Zürich

———

Im August 2023 titelte das manager Magazin:

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/cum-ex-blackrock-oberkontrolleur-michael-ruediger-wird-von-der-vergangenheit-eingeholt-a-8d0d9599-9bca-4b58-a5c4-4145760e3d16

Blackrock-Oberkontrolleur Michael Rüdiger im Visier der Ermittler

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt im Cum-ex-Skandal jetzt auch gegen Michael Rüdiger. Der frühere Deka-Chef kontrolliert heute Blackrock Deutschland und sitzt im Aufsichtsrat der Deutschen Börse.

———

Nimmt man all diese Verbindungen und zieht dabei die Fäden, dann entsteht dabei schon der Verdacht, dass es eine enge Verbindung von

– Friedrich Merz zu Michael Rüdiger

– Michael Rüdiger zu Theodor Weimer

Und von

#BlackRock zur Deutschen Börse sowie zu Credit Suisse – heute UBS – gibt.

Cumex, BlackRock und Merz

Auch hierüber gibt es immernoch offene Fragen, die im Handelsblatt am 7.11.2018 gestanden hatten:

„Die Grünen fordern im Cum-Ex-Skandal Aufklärung von Friedrich Merz wegen seiner Jobs bei Blackrock, HSBC und Mayer Brown. Dieser erhält prominente Unterstützung.“

Dass heute wohl immer noch zwischen #Friedrich #Merz, #BlackRock Kontakte und gemeinsame Interessen bestehen und Merz die CDU für diesen Weg nutzt, wird immer deutlicher erkennbar.

Es geht hier jetzt nicht nur um Mutmaßungen, sondern um sichtbare Indizien.

Aus meiner Sicht vertrete ich die Annahme, dass Friedrich Merz sehr viele Parallelen aufweist, die die Aussage von internationalen Magazin politico (USA) stützt, dass Friedrich Merz ein deutscher Donald Trump sei,

„

Quelle —> https://www.fr.de/politik/friedrich-merz-cdu-donald-trump-usa-zeitung-vergleich-deutschland-kanzler-angela-merkel-berlin-90116685.html

Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „Welche Parallelen und Gemeinsamkeiten bestehen zwischen BlackRock und Friedrich Merz?Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Die Antwort wird der CDU / CSU nicht gefallen:

Welche Zusammenhänge und Verbindungen bestehen zwischen Friedrich Merz und BlackRock?

Friedrich Merz und BlackRock haben einige bemerkenswerte Verbindungen und Parallelen, insbesondere in Bezug auf Merz‘ berufliche Laufbahn und seine politische Rolle in Deutschland. Hier sind die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Verbindungen:

1. Berufliche Verbindung

– Friedrich Merz war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender der deutschen Tochtergesellschaft von BlackRock. In dieser Rolle war er für die Überwachung und strategische Ausrichtung von BlackRock in Deutschland verantwortlich.

Diese Position lässt Fragen über mögliche Interessenkonflikte offen, insbesondere da er nun wieder eine prominente politische Rolle einnimmt.

2. Wirtschaftlicher Einfluss

– BlackRock, als der weltweit größte Vermögensverwalter mit inzwischen über 10 Billionen US-Dollar verwaltetem Vermögen, hat erheblichen Einfluss auf die globale Finanzlandschaft.

Merz, durch seine frühere Tätigkeit bei BlackRock und seine wirtschaftsnahe politische Ausrichtung, hat ebenfalls erheblichen Einfluss auf die deutsche Wirtschaftspolitik.

Kritiker sehen hierin eine problematische Nähe zwischen privaten Finanzinteressen und öffentlichen politischen Entscheidungen.

3. Politischer Einfluss

– Obwohl BlackRock kein politischer Akteur im traditionellen Sinne ist, übt das Unternehmen durch seine Investitionen und seine Rolle als Berater für Regierungen und Zentralbanken weltweit indirekt politischen Einfluss aus. Merz, als prominenter Politiker der CDU und zeitweise Kandidat für den Parteivorsitz, hat ebenfalls erheblichen Einfluss auf die deutsche Politik. Diese Verbindung wirft Fragen über die Unabhängigkeit politischer Entscheidungen von wirtschaftlichen Interessen auf.

4. Verflechtung von Politik und Wirtschaft

– BlackRock ist bekannt für seine Verflechtungen und Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern weltweit. Merz verkörpert diese Verflechtung durch seine Karriere, die sowohl politische als auch wirtschaftliche Spitzenpositionen umfasst. Diese enge Verzahnung von Politik und Wirtschaft wird oft kritisch gesehen, da sie die Gefahr birgt, dass politische Entscheidungen zugunsten wirtschaftlicher Interessen getroffen werden könnten.

5. Öffentliche Wahrnehmung und Kritik

– BlackRock steht oft im Mittelpunkt der Kritik, insbesondere hinsichtlich seiner Größe, Marktmacht und des Einflusses auf die Unternehmenspolitik. Merz selbst steht ebenfalls im Fokus der öffentlichen Kritik, insbesondere aufgrund seiner Nähe zu großen Finanzunternehmen wie BlackRock und seiner wirtschaftspolitischen Positionen. Diese Kritik unterstreicht die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen wirtschaftlichen und politischen Interessen.

6. Finanz- und Wirtschaftskompetenz

– BlackRock verfügt über tiefes Wissen und Erfahrung in globalen Finanzmärkten. Merz bringt umfassende Erfahrung in Finanz- und Wirtschaftsthemen mit, sowohl durch seine Tätigkeit bei BlackRock als auch durch seine berufliche Karriere als Wirtschaftsanwalt und Politiker. Diese Expertise wird jedoch auch als potenzielle Quelle von Interessenkonflikten wahrgenommen.

Fazit

Die Verbindung zwischen BlackRock und Friedrich Merz ist ein prägnantes Beispiel für die Verflechtung von Politik und Wirtschaft. Merz‘ Rolle bei BlackRock und seine politische Karriere zeigen, wie eng politische und wirtschaftliche Einflüsse miteinander verbunden sein können. Diese Verbindung wird von Kritikern oft als problematisch angesehen, da sie Zweifel an der Unabhängigkeit politischer Entscheidungen aufkommen lässt und das Vertrauen in die Integrität politischer Akteure untergräbt.

Einmal bitte diplomatische Antwort durch ChatGPT zum Thema Kernenergie mit offiziellem Statement von Friedrich Merz und BlackRock:

Warum ist Friedrich Merz und BlackRock für Kernenergie?

Friedrich Merz und BlackRock haben beide aus unterschiedlichen Perspektiven Interesse an der Kernenergie, wobei ihre jeweiligen Positionen durch wirtschaftliche, politische und strategische Überlegungen geprägt sind.

Friedrich Merz‘ Position zur Kernenergie

Friedrich Merz, ein prominenter deutscher Politiker der CDU, hat sich mehrfach öffentlich für die Nutzung und Weiterentwicklung der Kernenergie ausgesprochen. Seine Unterstützung für Kernenergie basiert auf mehreren Schlüsselaspekten:

Klimapolitische Überlegungen: Merz argumentiert, dass Kernenergie eine kohlenstoffarme Energiequelle ist, die zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen kann. In Zeiten, in denen der Klimawandel ein dringendes globales Problem darstellt, sieht er die Kernenergie als eine notwendige Brückentechnologie, um die Energiewende zu unterstützen und gleichzeitig die Klimaziele zu erreichen.
Energiesicherheit: Merz betont oft die Bedeutung von Energiesicherheit und Unabhängigkeit. In seinen Augen kann Kernenergie einen stabilen und zuverlässigen Beitrag zur Energieversorgung leisten, insbesondere in Zeiten, in denen erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie noch nicht konstant genug Energie liefern können.
Wirtschaftliche Gründe: Als Wirtschaftsfachmann sieht Merz auch die wirtschaftlichen Vorteile der Kernenergie. Er argumentiert, dass die Kernenergie Arbeitsplätze schafft, technologische Innovationen fördert und die deutsche Industrie wettbewerbsfähig halten kann.

BlackRocks Interesse an Kernenergie

BlackRock, als einer der weltweit größten Vermögensverwalter, hat ebenfalls Interesse an der Kernenergie, jedoch aus einer investitions- und renditeorientierten Perspektive:

Diversifizierung und Rendite: BlackRock sucht ständig nach Möglichkeiten, das Portfolio seiner Kunden zu diversifizieren und stabile Renditen zu erzielen. Investitionen in Kernenergie können langfristige und stabile Erträge bieten, besonders in Märkten, die einen Übergang zu kohlenstoffarmen Energiequellen anstreben.
Nachhaltige Investitionen: In den letzten Jahren hat BlackRock sein Engagement für nachhaltige Investitionen und Umwelt, Soziales und Governance (ESG) verstärkt. Kernenergie wird zunehmend als eine saubere Energiequelle angesehen, die helfen kann, die CO2-Emissionen zu senken. Dies passt zu BlackRocks Ziel, nachhaltige Investitionen zu fördern.
Politische und regulatorische Rahmenbedingungen: In einigen Regionen der Welt gibt es politische und regulatorische Unterstützung für die Kernenergie als Teil der nationalen Energiestrategien. BlackRock könnte dies als eine stabile und unterstützende Umgebung für Investitionen betrachten.

Gemeinsame Überlegungen

Sowohl Friedrich Merz als auch BlackRock sehen in der Kernenergie Potenzial, eine wichtige Rolle in der zukünftigen Energieversorgung zu spielen. Die gemeinsamen Überlegungen beinhalten:

Reduzierung von CO2-Emissionen: Beide erkennen die Notwendigkeit an, die Emissionen zu senken und sehen die Kernenergie als eine Schlüsseltechnologie, um die Klimaziele zu erreichen.
Stabilität und Zuverlässigkeit: Kernenergie kann eine konstante und zuverlässige Energiequelle sein, die weniger von Wetterbedingungen abhängig ist als einige erneuerbare Energien.
Wirtschaftliche Vorteile: Die Förderung der Kernenergie kann wirtschaftliche Vorteile bringen, einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Förderung technologischer Innovationen.

Fazit

Die Unterstützung von Friedrich Merz und BlackRock für die Kernenergie spiegelt eine Kombination aus wirtschaftlichen, klimatischen und sicherheitspolitischen Überlegungen wider. Beide sehen die Kernenergie als einen wichtigen Bestandteil einer diversifizierten und nachhaltigen Energiezukunft, die sowohl wirtschaftliche Stabilität als auch ökologische Vorteile bieten kann.

Allerdings ist Atomkraft nicht so sauber, wie es immer von Friedrich Merz und BlackRock dargestellt wird.

Die Gewinnung von Uran, das hauptsächlich für die Kernenergie genutzt wird, kann erhebliche Umweltschäden verursachen. Hier sind einige der Hauptumweltauswirkungen und eine Übersicht über den Umfang des abgebauten Gesteins:

Umweltschäden durch die Gewinnung von Uran

Landschaftszerstörung:
- Tagebau: Große Flächen müssen freigeräumt und umgegraben werden, was zu erheblichen Eingriffen in die natürliche Landschaft führt.
- Untertagebau: Obwohl weniger sichtbar, verursacht auch der Untertagebau erhebliche Eingriffe in die Geologie und kann die Stabilität des Bodens beeinflussen.
Radioaktive Abfälle:
- Tailings: Die Rückstände der Uranaufbereitung, die sogenannten Tailings, sind radioaktiv und können Schwermetalle enthalten. Diese müssen sicher gelagert werden, um eine Kontamination von Boden und Wasser zu verhindern.
- Staub: Radioaktiver Staub kann während des Abbaus und der Verarbeitung freigesetzt werden und stellt ein Gesundheitsrisiko für Arbeiter und Anwohner dar.
Wasserverbrauch und -verschmutzung:
- Wasserverbrauch: Der Abbau und die Verarbeitung von Uran erfordern große Mengen an Wasser, was in trockenen Regionen zu Wasserknappheit führen kann.
- Wasserverschmutzung: Radioaktive und chemische Stoffe können ins Grundwasser gelangen und dieses kontaminieren.
Chemische Verunreinigungen:
- Säurebergbau: Bei einigen Abbaumethoden wird Schwefelsäure verwendet, um Uran aus dem Gestein zu lösen. Diese kann Böden und Wasserläufe verunreinigen.
Biodiversitätsverlust:
- Habitatzerstörung: Der Abbau von Uran kann große Flächen von natürlichen Lebensräumen zerstören, was zum Verlust von Biodiversität führt.

Umfang des abgebauten Gesteins

Der Umfang des abgebauten Gesteins für die Uranproduktion variiert je nach Qualität des Erzes und den verwendeten Abbaumethoden. Hier einige Zahlen zur Veranschaulichung:

Erzgehalt: Uranerze haben typischerweise sehr niedrige Konzentrationen von Uran, oft nur 0,1% bis 0,5% Uranoxid (U3O8). Das bedeutet, dass für jede Tonne abgebauten Erzes nur ein kleiner Bruchteil tatsächlich Uran ist.
Abbaumenge: Um etwa 1 Tonne Uran zu gewinnen, müssen mehrere tausend Tonnen Gestein abgebaut werden. Schätzungen zufolge können es je nach Erzgehalt und Effizienz der Abbaumethoden zwischen 500 und 2000 Tonnen Gestein sein, die bewegt werden müssen, um 1 Tonne Uran zu gewinnen.

Weltweite Produktionszahlen

Uranproduktion: Im Jahr 2021 wurden weltweit etwa 48.000 Tonnen Uran produziert. Dies bedeutet, dass weltweit jährlich etwa 24 bis 96 Millionen Tonnen Gestein abgebaut werden, basierend auf dem oben genannten Verhältnis von Erz zu abgebautem Gestein.

Fazit

Die Gewinnung von Uran ist mit erheblichen Umweltschäden verbunden, darunter Landschaftszerstörung, radioaktive Abfälle, Wasserverbrauch und -verschmutzung, chemische Verunreinigungen und Biodiversitätsverlust. Der Abbau von Uran erfordert den Umgang mit großen Mengen an Gestein, was die Umweltbelastung weiter verstärkt. Effiziente und umweltfreundliche Abbaumethoden sowie strenge Regulierung und Überwachung sind daher entscheidend, um die negativen Auswirkungen zu minimieren.

Durchschnittliche Kosten im Vergleich (Stand 2023)

1. Atomkraft

LCOE: Zwischen 60 und 120 USD pro Megawattstunde (MWh)
Faktoren:
- Hohe Anfangsinvestitionskosten für Bau und Genehmigung
- Lange Bauzeiten, die zu finanziellen Risiken führen
- Relativ niedrige Betriebskosten, aber hohe Kosten für Sicherheitsmaßnahmen und Endlagerung des Atommülls

2. Windkraft

Onshore Windkraft LCOE: Zwischen 30 und 60 USD pro MWh
Offshore Windkraft LCOE: Zwischen 60 und 120 USD pro MWh
Faktoren:
- Mittel bis hohe Anfangsinvestitionskosten
- Relativ kurze Bauzeiten im Vergleich zur Atomkraft
- Sehr niedrige Betriebskosten und keine Brennstoffkosten

3. Solarenergie

LCOE: Zwischen 20 und 50 USD pro MWh
Faktoren:
- Sinkende Kosten für Solarmodule und Installation
- Kurze Bauzeiten und modularer Aufbau, der leicht skalierbar ist
- Sehr niedrige Betriebskosten und keine Brennstoffkosten

Gründe für die Kostenunterschiede

Atomkraft

Baukosten: Atomkraftwerke sind sehr kapitalintensiv in Bezug auf Planung, Genehmigung und Bau. Die komplexen Sicherheitsanforderungen und langen Bauzeiten tragen zu den hohen Kosten bei.
Sicherheits- und Entsorgungskosten: Die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen und die Entsorgung von radioaktivem Abfall sind erheblich und müssen über die gesamte Lebensdauer des Kraftwerks berücksichtigt werden.
Finanzierungskosten: Die langen Bauzeiten und das hohe finanzielle Risiko erhöhen die Finanzierungskosten erheblich.

Windkraft

Technologie und Skaleneffekte: Fortschritte in der Technologie und der Produktion haben die Kosten für Windkraftanlagen gesenkt. Insbesondere Onshore-Windkraft ist mittlerweile sehr kostengünstig.
Erschließungskosten: Die Erschließungskosten für Windparks sind im Vergleich zu Atomkraftwerken niedrig, und die Bauzeiten sind kürzer, was die Finanzierung erleichtert.
Standortabhängigkeit: Offshore-Windkraft kann teurer sein aufgrund der komplexeren Installation und höheren Wartungskosten, aber sie bietet oft konstantere Windverhältnisse und höhere Kapazitätsfaktoren.

Solarenergie

Sinkende Modulpreise: Die Kosten für Solarmodule sind in den letzten Jahrzehnten stark gesunken, was Solarenergie zur kostengünstigsten neuen Stromquelle gemacht hat.
Modularität und Skalierbarkeit: Solaranlagen können in verschiedenen Größen installiert werden, von kleinen Dachanlagen bis zu großen Solarparks, was Flexibilität bei der Finanzierung und Entwicklung bietet.
Geringe Betriebskosten: Nach der Installation sind die Betriebskosten minimal, da keine Brennstoffe benötigt werden und die Wartung relativ einfach ist.

Fazit

Insgesamt ist Solarenergie derzeit die kostengünstigste Option für die Stromerzeugung, gefolgt von Onshore-Windkraft. Atomkraft ist aufgrund der hohen Bau- und Sicherheitskosten teurer. Offshore-Windkraft kann teurer als Onshore-Windkraft, aber je nach Standort immer noch wettbewerbsfähig sein.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Kosten stark variieren können und dass langfristige politische, wirtschaftliche und technologische Entwicklungen diese Kosten weiter beeinflussen werden. Zudem spielen andere Faktoren wie Netzstabilität, Energiespeicherung und regionale Ressourcenverfügbarkeit eine entscheidende Rolle bei der Wahl der Energiequellen.“

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Klar erkennbar ist auch mit chatGPT, dass Friedrich Merz und BlackRock gemeinsame Ziele eint.

Inwieweit Merz oder eine Zwischenperson noch für BlackRock aktiv arbeiten, kann nicht nachgewiesen werden.

„Die Grünen sind schuld..sagen doch alle..“

Beitrag von

Ihr habt es vielleicht mitbekommen:

Derzeit walzt sich eine unredliche Welle an verkürzten Botschaften zu unserer #Wirtschaftslage durchs Land, die alle quasi eine Botschaft haben:

„Die Grünen sind schuld“.

Wir dürfen sicher sein: Dahinter steckt eine konzertierte Abstimmung zwischen diesen Lobby-Organisationen und der #CDU/#CSU. So macht man das eben in der Politik:

Jemand „Unverdächtiges“ legt vor – und dann steigt die Politik drauf ein.

„Die #Familienunternehmer“ sind so ein Lobbyverband; ihre Vorsitzende Fr. Ostermann wurde jüngst bei „Lanz“ von Robert #Habeck sauber argumentativ bzgl. Atomkraft zerlegt.

Jetzt schießt sie offenkundig sehr wütend zurück und attestiert den Grünen ein „schizophrenes Menschenbild“.

Und die CDU nimmt das genüsslich auf.

Peinlich für Fr. Ostermann und die CDU: Sie wissen nicht mal, was #schizophren ist; was die Dame eigentlich meint, ist paradox – aber wir sehen:

Selbst psychische Krankheiten werden den Grünen inzwischen angedichtet. Zudem: #Ableismus pur.

Auch die ungelenke Posse von CDU/CSU zum Verbrenner-Aus – wir dürfen davon ausgehen, dass im Hintergrund die Auto-#Lobby als Parteispender die Union ordentlich bearbeitet.

Erst kürzlich erhielt ich dazu einen Anruf von jemandem, der berichtete, wie ein milliardenschwerer Automobilzulieferer in Attendorn gegen „linksgrüne“ Pläne wetterte, und das natürlich verkürzt und ohne Sinn oder Verstand.

Andere Lobbyisten äußern ihre Kritik am „linksgrünen Weltbild“ subtiler;

etwa Michael Hüther vom CDU-nahen Institut der deutschen #Wirtschaft.

Er schrieb gestern hier auf LinkedIn, dass wir mehr und nicht weniger arbeiten müssen.

Wohlgemerkt bei 1,3 Mrd. Überstunden in 2023, davon fast 6 von 10 unbezahlt.

Und als würde ein bloßes „Mehr“ die Lösung sein; ehrlich:

Das sind Rezepte aus dem letzten Jahrhundert.

In der Demografiefalle, in die wir aufgrund verpennter Reformen der letzten 16 Jahre tappen, müssen wir u.a. Care-Arbeit anders wertschätzen, #Wohlstand neu definieren und Infrastruktur für Betreuung und Pflege ausbauen. –

Das ist zu tun, aber das ist eben differenzierter als eine populistische Parole aus dem rechtsdeutschen Lager rauszuhauen.

Je näher es auf den Europa-Wahltag zugeht, desto enthirnter werden die Parolen von Menschen, die man mal gemeinhin und einigermaßen respektvoll „bürgerlich“ nannte.

Warum oftmals so bar jeder Vernunft?

So #ideologisch getrieben?

Ist das, weil sie insgeheim spüren, wie ihnen die Deutungshoheit über diese Gesellschaft entrinnt?

Wer ist schon gern ein Auslaufmodell. – Mit neuen Ideen und Arbeitsformen auf die Demografie zu antworten, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.

Mit einem Umsteuern die Folgen der #Klimakrise zu reduzieren, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.

Und wenn dann dafür unsere Wirtschaft – trotz Veränderungsschmerz und mancherorts offenkundig zu Tage tretendem Managementversagen – zukunftsfit umgebaut werden muss, ist das ebenfalls nur eines: vernünftig.

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Ein Kommentar von

Ich beobachte viele Einzelheiten seit Jahren.

Ob es um das Thema #Wärmepumpen

#E-Mobilität / #Verbrenner

#Bürgergeld und #Mindestlohn

#Rente“

#FastFood / Süßigkeiten

geht.

Die CDU, CSU hat hier immer die passenden Antworten im Sinne der Lobbyorganisationen

#BlackRock

#Fossile Energie

#Atomkraft

#Fettleibigkeit #Fleisch

Die Herren;

– Friedrich Merz #CDU

– Markus Söder #CSU

– Christian Lindner #FDP

– Frau Ostermann #DieFamilienunternehmer

– Frau #Connemann #MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion (Abteilung von der CDU

sind die strategischen Hauptsprachrohre der oben genannten Lobbyverbände!

Als ich 1991 den Fachwirt für Marketing gemacht hatte, weil mich auch Marketing fesselte, gab es für diese konzentrierte Vorgehensweise den Begriff „Multimarkenstrategie“.

Dies stand damals dafür, dass ca 80 Prozent des Hundefutters von einem Hersteller kamen. Es war #Mars!

Und auch bei anderen Produkten war das so… Waschmittel, Zahnpasta etc.

Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis die Wähler diese Multimarkenstrategie selbst erkennen!

Ich hoffe nur, dass sie nicht vorher vor die Hunde gehen!

Wie reich sind wir Deutschen?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Der Ansatz des Median und Kaufkraftbereinigung ist ein guter Ansatz, allerdings noch zu ungenau für die Gesamtbetrachtung. Was fehlt sind die nicht vorhandenen Rückstellungen für die schlechte Infrastruktur, z.B.

Brücken- und Strassenschäden
Bildungseinrichtungsrückstand (Hardware: Gebäude und Softfaktoren: Bildungsangebot)
Unterstützung bei Alleinerziehenden und Frauen mit Kindern etc
Bahntrassen (marodes Scienennetz)
zu langsames Internet
dringend notwendige Sanierung von Stromnetz (gilt auch für Gasnetz, das größtenteils abgeschrieben ist, aber zu wenig erneuert wurde).
Verteidigungsausgaben
Klimaschutzmaßnahmen (Dammsicherung etc)
Einkommen, Vermögen alleine – auch bei dem Median mit Kaufkraftbereinigung ist nicht ausreichend.
Auch in der Altersversorgung schauen wir oft auf andere Länder. So z.B. auch auf Österreich, verkennen aber dass in #Österrech die #Arbeitgeber einen #höheren #Arbeitgeberanteil zur #Rentenverdicherung leisten müssen!

In vielen Bereichen haben Bund und Land in den letzten 20 Jahren zwar gespart, aber damit einen extremen Investitionsstau gebildet, der immer sichtbarer wird.

Und dieses Faktoren sind hier nicht berücksichtigt.

Dem Anschein nach sind wir in der EU zwar im Mittelfeld mit geringen Schulden, aber uns holt die Vergangenheitssparwut jetzt ein.

Und interessanterweise wird dies dann mit Bashing auf die jetzige Regierung ausgelegt.

Link —> https://www.iwkoeln.de/fileadmin/user_upload/Studien/Kurzberichte/PDF/2024/IW-Kurzbericht_2024-Einkommensverteilung-Europa.pdf

Rechtsradikale und Rechtspopulisten formieren sich und wollen die EU zerstören, ganz im Sinne von Putin

Ein Beitrag von Peter Jelinek

Vor Kurzem trafen sich die rechtsextremen Parteien in Madrid.

Die spanische Partei Vox lud ein und es kamen alle, die vor allem eines wollen:

Entweder die Europäische Union brennen sehen oder sie so auflösen, dass wir wieder im Europa der 30er Jahre sind – selbst der agentinische Präsident Milei kam und heizte die Menge an.

Erschreckend:

Bei der kommenden Europawahl am 9. Juni könnte der rechtsextreme ID-Block sich verdoppeln und drittstärkste Kraft im Parlament werden. Die gemäßigtere, aber immer noch radikale Fraktion der ECR könnte auf Platz 4 landen – und genau mit denen will die stärkste Kraft im Parlament – die EVP unter Manfred Weber und Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin zusammenarbeiten.

Hier einige Zitate:

—> Regierungschef Viktor Orbán sagte, die Europawahl muss als „einen großen gemeinsamen Kampf“ gegen ein Europa gesehen werden, weil die EU die „massenhafte illegale Migration“ fördere und „unsere Kinder mit Gender-Propaganda vergiftet“. Brüssel soll „besetzt“ werden.

—> Vox-Spitzenkandidat sagt: „Europa immer noch in den Händen globalistischer Fanatiker ist, die die Zerstörung des ländlichen Raums, die Verwüstung d Mittelschichten, die Aufhebung des Grenzschutzes und die Unterwerfung Europas unter die Launen einer bürokratischen Kaste verfolgen.“

—> Aus der (noch) Opposition in Frankreich kam Le Pen (ihre Partei liegt bei der EU-Wahl weit vorn): „Wir wollen ein Europa stolzer Kulturen, in dem jedes Volk seine eigene Identität verteidigen kann.“ Sie will das Schengen-Abkommen einschränken – also Grenzen innerhalb der Europäischen Union hochziehen. Außedem behauptete sie, die Europäische Union will den Islamismus und die Woke-Bewegung fördern.

—> Argentiniens Präsident Milei bezeichnete die Frau des spanischen Präsidenten als „korrupt“, wiederholte damit die Vox-Behauptung und löste einen Regierungskrise zwischen Spanien und Argentinien aus.

Außerdem:

Vizepräsidenten der Heritage Foundation (leugnen den Klimawandel, unterstützen Trump) und ehemalige Mitarbeiter unter Trump im Weißen Haus. Nachdem die spanische Nationalhymne gesungen wurde, wurden die Reporter allesamt beleidigt.

—> Wieso das eine Gefahr für unsere Demokratie ist
Wie eingangs beschrieben: Die rechtsextreme ID-Fraktion droht bei den kommenden Wahlen drittstärkste Kraft zu werden. Die ECR-Fraktion direkt dahinter. Bei der Veranstaltung in Madrid traten fast alle Parteien auf, die sich in diesen Fraktionen befinden. VOX und Orbáns Partei in der ECR, Le Pens bspw. in der ID.

Sie eint der Hass auf Europa und sie nutzen gleichzeitig die Schwäche Europas aus: Keine gemeinsame Öffentlichkeit, keine gemeinsame Finanz- und damit Sozialpolitik, sondern einen Wirtschaftsraum, der Wohlstand bringt, aber auch Konkurrenz und damit sehr abstrakt bzw. weit weg von den Menschen ist.

Ein Demonstrant in Madrid sagte übrigens: „Hier wächst der Faschismus“. Nachdem, was wir dort hören und sehen konnten, kann man ohne Umschweife sagen: Ja, das trifft es.

Ist das nicht schon #mittelbare #Korruption?

Ein. Eintrag von Werner Hoffmann

Heute habe ich folgende News erhalten:

Es ist ein Unding, was hier passiert. Christian Lindner (FDP) – derzeit noch Bundesfinanzminister ist gegen die Aussetzung der Schuldenbremse und auch gegen einen Investitionsfonds,

– blockiert damit wesentlich die Erneuerbare Energie

– unterstützt jedoch die fossile Energie sowie die Kraftstofflobby

und erhält dann noch für die FDP spenden.

Ist dies nicht mindestens mittelbare Korruption?

Und wer weiß? Wenn die FDP bei den kommenden Wahlen entsprechend abgestraft wird, hat Lindner, Wissing & co nicht vielleicht dann entsprechende Posten in der Fossil-Lobby?

Für mich ist das zumindest denkbar!

Durch die Annahme dieser Parteispende ist die FDP für mich endgültig eine NoGo-Partei.

Die weitere extreme Frechheit und Hetze war dann noch, dass man „Projekte wie Radwege in Peru eben nicht mehr bezahlen könne.“

Dies ist nicht nur reinster Populismus, sondern auch noch fachlich total falsch. er zündelt hier bewusst gegen die Grünen, obwohl die nicht einmal verantwortlich sind.

Grund:

1. Das Projekt „Radwege in Peru“ war ein Projekt der EU und war auch ein #Kreditprojekt! Peru hat hierfür einen #Kredit von Deutschland erhalten! Die eingenommenen Zinsen wurden teilweise als Zuschuss wieder gewährt.

2. Das Projekt wurde vom früheren Bundesentwicklungsminister Gerd Müller unterzeichnet und gewährt. Die Umsetzung wurde allerdings erst jetzt vollzogen.

3. Das Projekt ist nicht einmal so schlecht. Es hat erhebliche Vorteile.

– Klimaschutz hört nicht an unserer Grenze auf, deshalb müssen auch wir im Ausland mithelfen, den Klimawandel aufzuhalten.

– Wenn wir hier nicht mithelfen, macht das China. Und wenn wir einmal wieder etwas aus dem Ausland an Rohstoffen wollen, hätte China den Vortritt!

Lindner FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

Lindner betreibt hier reinsten Populismus für seine Lobbywähler.

FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

#Benzin #Diesel #Flüssiggas, #eFuels, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #FDP, #Fossile #Energie, #Gas, #Grüner #Wasserstoff #H2, #Klima #Klimawandel, #Recht und #Steuern, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage, #Steuerhinterziehung, #Steuerverkürzung, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Stromer #Vollstromer #Elektrofahrzeuge, #Stromspeicher, #ErdWärmepumpe, #Wasserstoff #H2, #Windenergie #WindkraftanlagenSchlagwörter #Christian #Lindner

Steuerschätzung für Deutschland

Marcel Fratzscher Präsident DIW Berlin – Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Die Reaktion des Bundesfinanzministers auf die #Steuerschätzung und die deutlich geringeren erwarteten Einnahmen entbehren nicht einer gewissen Ironie:

#Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Innovation, Klimaschutz, soziale Sicherung und Verteidigung sind keine „exorbitanten politischen Wünsche“, sondern eine dringende Notwendigkeit für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Eine kluge Finanzpolitik konsolidiert die Staatsfinanzen in guten Zeiten und ist expansiv in schlechten Zeiten.

Eine kluge Finanzpolitik fährt keinen Austeritätskurs in wirtschaftlich schlechten Zeiten, wie die Bundesregierung dies zur Zeit tut.

Die vom Bundesfinanzminister geforderte #Austerität wird nicht zu einer „#Wirtschaftswende“ führen, so wie von ihm gefordert,

sondern zum Schiffsbruch und sie wird die Wirtschaft weiter schwächen.

Diese #Finanzpolitik wird den #Wirtschaftsstandort Deutschland und die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen dauerhaft schädigen.

N.B. Die Behauptung, die Bundesregierung tätige „Rekordinvestitionen“ ist falsch, da solche Zahlen nicht real/preisbereinigt sind und viele zusätzliche Bedarfe (u.a. Verteidigung, Digitalisierung, Energie) ignorieren.