Nicht nur Rittersport, sondern auch Milka

Konzern in Russland aktiv“ 

Milka-Schokohasen im Visier von Ukraine-Aktivisten

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Aufgrund einer aktuellen N-Tv Mitteilung erweitere ich meine persönliche Sanktionsliste um den gesamten Milka-Mutterkonzern Mondelez.

Und was die Istdrhasen betrifft, kann man auch auf Lindt und die Schokohasen von Kinder/Ferrero ausweichen.

Der Grund hierzu ist bei n-tv heute nachlesbar.

Im Schokoladenbereich meide ich hiermit nicht nur #RitterSport, sondern auch den gesamten Mutterkonzern #Mondelez.

Zu Mondelez gehören auch Marken wie #Oreo, #Toblerone oder #Ritz.

In den kommenden Wochen wird eine umfangreiche Positiv- und Negativliste mit Unternehmen als Datenbank hier online gehen, aus der ersichtlich wird, wer nich indirekt Russland im russischen Angriffskrieg unterstützt.

Zitat aus n-tv

Der Schokohase von Milka liegt in der Gunst der Deutschen immerhin auf Platz zwei.

Zu Ostern fordern ukrainische Aktivisten die großen Supermarktketten zum Boykott auf.

Der US-Mutterkonzern Mondelez ist trotz des russischen Angriffskrieges weiter in dem Land aktiv. 

Kurz vor Ostern fordern ukrainische Aktivisten in Deutschland Rewe und Edeka dazu auf, Milka-Schokolade aus den Regalen zu verbannen.

Das solle so lange gelten, bis der sich Milkas US-Mutterkonzern Mondelez vom russischen Markt zurückzieht, heißt es in einem Brief der Organisation Vitsche, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, an die Geschäftsführer der Supermarkt-Giganten.

Trotz Versprechen, den Betrieb in Russland zu reduzieren, betreibe #Mondelez weiterhin drei Fabriken in dem Land.

Das Schreiben soll Rewe und Edeka am heutigen Montag zugehen.

Vitsche kritisiert: „Unternehmen wie Mondelez finanzieren indirekt den illegalen Krieg Russlands gegen die Ukraine.“

Ausdrücklich lobt die Organisation Rewe und Edeka dafür, kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 alle in Russland hergestellten Produkte aus den Regalen ihrer Supermärkte entfernt zu haben.

Weiter heißt es in dem Brief: „Wir zählen auf Ihre Unterstützung, um Mondelez zu zeigen, dass Moral einen Platz im Geschäftsleben hat, insbesondere wenn wir bedenken, dass Russland weiterhin Kriegsverbrechen in der Ukraine begeht.“

Auf Liste der „internationalen Förderer des Krieges“

Die nationale Agentur zur Korruptionsprävention (NACP) der ukrainischen Regierung hat den Milka-Mutterkonzern Mondelez im vergangenen Mai auf die Liste der „internationalen Förderer des Krieges“ aufgenommen. Zum Lebensmittelkonzern Mondelez (früher Kraft Foods), der seine internationale Konzernzentrale in Chicago hat, gehören neben Milka auch Marken wie Oreo, Toblerone oder Ritz.

Zitatende

(Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Milka-Schokohasen-im-Visier-von-Ukraine-Aktivisten-article24828113.html

Wie stark Musk hinter Trump steht, wird wohl immer deutlicher

Ein Beitrag von Christian Schoger

Christian Schoger Redakteur Siebenbürgen

Elon Musk tut Trump einen unverzeihlichen Gefallen
Von Dirk Hautkapp, Korrespondent in Washington, Berliner Morgenpost
—> https://www.morgenpost.de/politik/article241940726/Elon-Musk-tut-Trump-einen-unverzeihlichen-Gefallen.html

„Was der milliardenschwere Multi-Unternehmer dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten gewährt, ist mit Geld nicht zu bezahlen.

Elon Musk kann noch so oft beteuern, dass er partout kein Geld im US-Präsidentschaftswahlkampf spenden wird. Geschweige denn für einen der beiden Kandidaten Anwaltskosten begleicht oder Bürgschaften hinterlegt.

Die Distanz, die einer der reichsten und der zurzeit unternehmerisch vielleicht umtriebigste Mensch der Welt, rhetorisch zur Politik einnimmt, sie ist verlogen.

Musk hat sich de facto längst entschieden, hinter wen er in den kommenden acht Monaten sein geballtes – immaterielles – Kapital werfen wird. Es ist Donald Trump.

Musk verhilft den Positionen des Rechtspopulisten auf der unter ihm zum rechtsextremen Sudelbecken verkommenen X-Plattform (früher Twitter) eine Bühne, die mit Geld nicht zu bezahlen ist.

Nicht nur, indem Musk ungestraft Leute ‚zwitschern‘ lässt, die jeden Tag aufs neue toxischen Hass auf Präsident Joe Biden und die Demokraten loslassen. Sondern, indem er höchst persönlich den vielen Räuberpistolen aus der Trump-Ecke Wirkung und Aufmerksamkeit verleiht.

Was Musk, ob mit Ketamin im Kreislauf oder ohne, täglich auf X raushaut, erreicht mittlerweile fast 180 Millionen Menschen.

Davon hängen ähnlich viele an den Lippen des gebürtigen Südafrikaners, wie es bei Trump der Fall ist.
Musk tut Trump dabei einen unverzeihlichen Gefallen, der den demokratischen Zusammenhalt der Gesellschaft weiter erodieren lässt.

US-Wahl 2024: Musk macht mit seiner Art der Verbreitung einen echten Unterschied

Indem er dessen hanebüchenen Behauptungen, Verdrehungen und schlichten Lügen etwa beim Zankapfel Einwanderung ohne Nachdenken verbreitet, macht er sie für die Massen verdaulicher, akzeptabler.

Es ist eben ein Unterschied, ob Trump davon schwadroniert, dass die Demokraten die weiße, christliche Bevölkerung schleichend via Einwanderung ‚austauschen‘ wollten.

Oder ob der weltweit mit Faszination für sein gestalterisches Wirken auf der Erde und im All bedachte Unternehmer diese Parolen durch Nachplappern beglaubigt.
Musk ist mit seiner Liebedienerei zu Trump kein Solitär mehr, wie es 2016 Peter Thiel war. Der Silicon Valley-Investor sprach auf dem republikanischen Nominierungsparteitag für Trump – als einziger Vertreter der schwerpunktmäßig in Kalifornien ansässigen Tech-Branche, die bis dahin gemeinhin links der politischen Mitte verortet wurde.

US-Wahl: Bei Trump-Sieg dürfen Musk & Co. mit Geschenken rechnen […]“

#USA #Wahl #Musk #X #Trump #Repubkikaner

Ein Vergleich – 1973 Israel – 2024 Ukraine

Ein Beitrag von Yves Willers und Kommentar von Werner Hoffmann

Yves Willers

Operation Nickel Grass“.

Am 6. Oktober 1973 greifen Ägypten und Syrien überraschend Israel an. Am Yom Kippur Feiertag werden die überraschten israelischen Streitkräfte überrollt.

Die Verluste sind hoch.

Die UdSSR startet eine Luftbrücke um den arabischen Staaten mit Nachschub zu helfen.

Willy Brandt weigert sich am 9. Oktober – wie auch andere Europäer – auf einen Hilfsappell von Golda Meir einzugehen.

Israel fehlt es an Munition und Waffen. Am 12.Oktober 1973 befiehlt Präsident Nixon„alles was fliegen kann, hinzuschicken“. Es geht um die Existenz Israels.

Problem, die arabischen Staaten drohen den Westen mit einem Ölboykott. Deutschland und andere europäische Staaten , eingeschüchtert durch die Drohung, verweigern deswegen der US Air Force des NATO Partners Zwischenlandung und Überflug.

Nur Portugal nicht. Die USA können die Azoren nutzen, müssen sich aber durch eine chirurgisch präzise Strecke durch das Mittelmeer quälen um arabischen und europäischen Luftraum zu meiden.

Wie entscheidend die Luftbrücke „Operation Nickel Grass“ war, wird bis heute in den USA und Israel kontrovers diskutiert.

Sicher steht nur, daß die Zögerlichkeit von Willy Brandt Deutschland nichts gebracht hat.

Außer eine heute vergessene Feigheit gegenüber den Überlebenden und ihren Nachkommen. Hätte man es weniger vergessen , würde vielleicht die suggestive Parole des „Friedenskanzlers“ heute nicht so selbstverständlich fallen.

Wie alle westlichen Staaten wurde die BRD von der Produktionseinschränkung der OAPEC betroffen.

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Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Ich kann nachvollziehen, warum der Bundeskanzler sich mit der Lieferung von Marschflugkörper Taurus an die Ukraine sich schwer tut. Die Gründe sind nicht ganz von der Hand zu weisen:

1. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite bis nach Moskau

2.Derzeit müssten die deutschen Soldaten die Einpflege von Koordinaten für die Zielbestimmung vornehmen. Damit wären wir Kriegspartei.

3.Sollten die Narschflugkörper in russische Hände fallen oder ein ausgebildeter Soldat gar zum Russen überlaufen, könnten später einmal diese Flugkörper gegen die NATO oder Deutschland eingesetzt werden.

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Es gäbe jedoch eine Möglichkeit, auf Moskau jetzt auch Druck auszuüben, indem wir JETZT ukrainische Soldaten am Marschflugkörper ausbilden und parallel die Programmierung so anpassen, dass die Marschflugkörper nicht auf bestimmte Gebiete zielen können.

Es wären auch Zeitcodes möglich, wodurch dann wir keine Kriegspartei wären!

Insofern ist der erste Schritt – Ausbildung von ukrainischen Soldaten an dem Marschflugkörper Taurus durchaus sinnvoll.

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#demokratie #deutschland #europa #niewiederistjetzt #wirsindmehr #weremember #miteinanderfuerdemokratie #demokratieleben  #zusammenland

Frieden um jeden Preis?

Ein Beitrag von Yves Willers

Yves Willers

Auf der französischen „Friedens“-Petition der Schande vom 13.September 1939 fehlt der Name Pierre Brossolette.

Brossolette ist vor 1939 ein glühender und sehr bekannter Verfechter der pazifistischen und europäischen Ideale von Aristide Briand.

Der hochbegabte sozialistische Journalist und Politiker engagiert sich im linken Flügel des SFIO, “Bataille Socialiste.“ Aber ausgerechnet dieser anti-militaristische Flügel vollzieht nach 1938 eine bemerkenswerte Wende. Nach dem Appeasement-Abkommen von München 1938, lehnt er jedes weitere Zugeständnis an die NS-Bewegung ab.

„Entschlossenheit gegenüber faschistischen Mächten“ im Gegensatz zum Pazifismus der restlichen Partei ist nun die Losung von Pierre Brossolette und seinen Mitstreitern.

Nach der Besetzung Frankreichs 1940 gründet der ehemalige Pazifist eine der ersten Zellen des bewaffneten Widerstandes. Er wird Anfang 1942 nach London berufen um eine führende Rolle im Geheimdienst des französischen Widerstandes – dem BCRA – einzunehmen. Gleichzeitig arbeitet er als Journalist für den Rundfunk und die Presse des Widerstandes.

Er lässt sich wieder Ende 1942 ins besetze Frankreich absetzen, rettet seine Familie. Zurück in London organisiert er die Vereinheitlichung des Widerstandes. Fliegt erneut nach Frankreich um diese umzusetzen und kehrt zurück.

Aus dem vergleichsweise sicheren London lässt er sich, der glückliche Ehemann der Widerstandskämpferin Gilberte Brossolette und zweifache Familienvater erneut Anfang 1943 ins besetzte Frankreich mit dem Fallschirm absetzen. Dies um wirksamer gegen die Besatzer zu kämpfen.

Nach der Rückkehr in London drängt er dann Ende 1943 General de Gaulle ihm einen erneuten Flug ins besetzte Frankreich zu genehmigen. Er entgeht mehrfach der Verhaftung durch die Gestapo, bis zum 3.Februar 1944.

Gefoltert von der deutschen SD stürzt sich der pazifistische Journalist von vor 1939 nach 72 Stunden des Martyriums am 22. März 1944 in Paris in den Freitod um nicht unter den furchtbaren Schmerzen Namen von Mitkämpfern Preis zu geben.

Er hat keinen Namen preisgegeben.

Man fragt sich wieviele Pierre Brossolette sich unter den heutigen „Frieden mit Russland“ Rufern befinden.

„Pierre Brossolette ! Present !“

Quelle: —> https://www.linkedin.com/posts/activity-7173555782997778432-RiyR?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Nachtrag von Yves Willers

Yves Willers

Auf der französischen „Friedens“-Petition der Schande vom 13.September 1939 fehlt der Name Pierre Brossolette.

Brossolette ist vor 1939 ein glühender und sehr bekannter Verfechter der pazifistischen und europäischen Ideale von Aristide Briand.

Der hochbegabte sozialistische Journalist und Politiker engagiert sich im linken Flügel des SFIO, dem „Bataille Socialiste.“ Aber ausgerechnet dieser anti-militaristische Flügel vollzieht nach 1938 eine bemerkenswerte Wende. Nach dem Appeasement-Abkommen von München 1938 lehnt er jedes weitere Zugeständnis an die NS-Bewegung ab.

„Entschlossenheit gegenüber faschistischen Mächten“ im Gegensatz zum Pazifismus der restlichen Partei ist nun die Losung von Pierre Brossolette und seinen Mitstreitern.

Nach der Besetzung Frankreichs 1940 gründet der ehemalige Pazifist eine der ersten Zellen des bewaffneten Widerstandes. Er wird Anfang 1942 nach London berufen, um eine führende Rolle im Geheimdienst des französischen Widerstandes – dem BCRA – einzunehmen. Gleichzeitig arbeitet er als Journalist für den Rundfunk und die Presse des Widerstandes

Er lässt sich Ende 1942 wieder ins besetzte Frankreich absetzen, rettet seine Familie. Zurück in London organisiert er die Vereinigung des Widerstandes. Fliegt erneut nach Frankreich, um diese umzusetzen und kehrt zurück.

Aus dem vergleichsweise sicheren London lässt er sich, der glückliche Ehemann der Widerstandskämpferin Gilberte Brossolette und zweifache Familienvater erneut Anfang 1943 ins besetzte Frankreich mit dem Fallschirm absetzen. Dies, um wirksamer gegen die Besatzer zu kämpfen.

Nach der Rückkehr in London drängt er dann Ende 1943 General de Gaulle, ihm einen erneuten Flug ins besetzte Frankreich zu genehmigen. Er entgeht mehrfach der Verhaftung durch die Gestapo – bis zum 3. Februar 1944.

Gefoltert von der deutschen SD stürzt sich der pazifistische Journalist von vor 1939 nach 72 Stunden des Martyriums am 22. März 1944 in Paris in den Freitod, um nicht unter den furchtbaren Schmerzen Namen von Mitkämpfern preiszugeben.

Er durfte kurz während einer Pause in der Foltersitzung, mit Handschellen um den Rücken alleine auf Toilette. Er zwängte sich durch das enge Toiletten-Fenster um sich durch den Sturz auf den Innenhof töten zu können um anderen das Leben zu retten.

Er hat keinen Namen preisgegeben.

Man fragt sich, wieviele Pierre Brossolette sich unter den heutigen „Frieden mit Russland“-Rufern befinden.

„Pierre Brossolette! Present!“

Quelle —> https://www.linkedin.com/posts/activity-7173910567793967105-1Z1A?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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demokratie #deutschland #europa #niewiederistjetzt #wirsindmehr #weremember #miteinanderfuerdemokratie #demokratieleben  #zusammenland

#europa #demokratie #deutschland #niewiederistjetzt #wirsindmehr

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Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die derzeitigen „Friedensbefürworter“ beim russischen Angriffskrieg sind aus meiner Sicht Personen, die größtenteils entweder Angst um einen Krieg auf Deutschland haben (ca 2-5%),

aber meistens Putinisten von der AfD, die Linke oder der Wagenknechtpartei (#BSW) sind.

Und so mancher AfD-Abgeordneter will wohl zur Putinwahl nach Russland zum Feiern fahren.

Wer weiß, vielleicht bringen sie ja auch noch Vermlgen für sich und die Partei mit.

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Weitere Komnentare

—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7173555782997778432-RiyR?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Sexorgie – Trump hatte in Russland daran wohl teilgenommen

Urinierende Frauen waren wohl auch dabei.

Immer wieder holen Trump alte Geschichten ein.

Wohl Auch Sexorgien in Russland, an denen anscheinend vom russischen Geheimdienst gefilmt wurde, spielen da auch eine Rolle.

Dabei soll Trump wohl auch schon mit der Veröffentlichung dieser Videos bedroht worden sein.

Vorstellbar ist dies für viele Beobachter durchaus.

Und wenn Putin behauptet, dass Biden eher sein Wunschpräsident sei, dann ist dies eher gerade anders herum.

Denn Putin weiß, dass er mit so einer Aussage eher Trump die Wähler zutreibt.

Besonders interessant ist die heutige News bei n-tv.

Zitat:

Ein britischer Ex-Geheimdienstler berichtet in einem Dossier, Trump habe an Sex-Orgien in Russland teilgenommen und werde von Moskau erpresst. Der Republikaner klagt auf Schmerzensgeld, scheitert aber in London vor Gericht. Die Anwaltskosten von 600.000 Pfund muss er jetzt begleichen. 

Der frühere US-Präsident Donald Trump muss Hunderttausende Pfund an Anwaltskosten im Zusammenhang mit einer gescheiterten Zivilklage in London tragen. Das meldete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf Gerichtsunterlagen. Demnach muss Trump die kompletten Anwaltskosten der Gegenseite übernehmen, wie eine Richterin am Londoner High Court entschied. Diese könnten sich nach Angaben der Beklagten auf über 600.000 Pfund (etwa 700.000 Euro) belaufen. Trump müsse nun vorab zunächst 300.000 Pfund zahlen. Den genauen Betrag solle dann ein spezialisierter Richter festlegen, hieß es in der PA-Meldung weiter.“

Trump hatte die von dem früheren britischen Geheimdienstmitarbeiter Christopher Steele gegründete Beratungsfirma Orbis Business Intelligence verklagt. Hintergrund war ein an die Öffentlichkeit gelangtes Dossier aus dem Jahr 2016 über Trump. Im sogenannten Steele-Dossier werden unter anderem Berichte zitiert, wonach der russische Geheimdienst Filmmaterial von der angeblichen Teilnahme Trumps an Sex-Orgien in Russland habe und als Druckmittel in der Hinterhand halte. Unter anderem geht es um einen angeblichen Vorfall in einem Hotel in Moskau im Jahr 2013, bei dem Prostituierte in Anwesenheit Trumps auf ein Bett uriniert haben sollen.“

Vier Strafverfahren in den USA

—-> https://www.n-tv.de/politik/Gericht-brummt-Trump-Kosten-fuer-Sex-Orgien-Klage-auf-article24791073.html

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Kommentar

Es ist unvorstellbar, dass rund die Hälfte des amerikanischen Volkes ein Trump noch sich als Präsident wünscht.

Trump – USA – Populismus – Demokratie GeoPolitik

Noch ein Gedanke zu #Trump und den #USA

Ein Beitrag von

Prof. Dr. Franz-Alois Fischer

Einige hier in Deutschland, auch hier in den Kommentaren auf LinkedIn, sind der Ansicht: „Was kümmert uns Trump? Sollen die Amerikaner das entscheiden. Nicht unser Bier.“

Das ist aus mehreren Gründen etwas kurz gedacht. Zum Einen geht es hier um die älteste #Demokratie der Welt, die zwar – zugegeben – anders tickt als die Demokratien hier in Europa, aber eben doch nicht ganz anders. Demokratien sind derzeit weltweit unter Spannung und damit in einer Art (ideeller) Schicksalsgemeinschaft. Außerdem, darüber habe ich schon oft geschrieben, ist das Schicksal der USA unmittelbar mit unserer europäischen Sicherheitsarchitektur verknüpft und die von einer Wiederwahl ganz konkret für die Sicherheit auch Deutschlands ausgehende Gefahr scheint trotz vieler prominenter Mahner weder in der deutschen Politik noch in den Köpfen der Menschen angekommen zu sein.

Und es gibt noch einen dritten Grund, warum Trump auch für uns so relevant ist. Trump ist die Speerspitze eines weltweiten Phänomens des Populismus, das in westlichen Demokratien immer mehr an Macht gewinnt. Es geht dabei um eine ganz elementare Frage: Welche Art von Diskurs wollen wir führen? Wie wollen wir miteinander diskutieren und argumentieren? Soll das rational erfolgen, auf Grundlage von Fakten und gesichertem Wissen und vermittelt durch den Austausch von rational hinterfragbaren Argumenten? Oder soll es nur noch um Irrationales, Haltungen und Gefühle gehen? Diese zweite Spielart des Irrationalen vertritt Trump nahezu meisterhaft. Ich nenne seinen Stil einen selbstbezüglichen Irrationalismus. Er und seine Anhänger beziehen alles, was in der Welt passiert, auf sich (Trump hat beispielsweise kürzlich den Tod Nawalnys auf sich selbst und seine Situtation bezogen) und gleichen es nur noch mit ihrer eigenen Vorstellung der Dinge ab. Institutionen, die gesichertes Wissen vermitteln könnten, seien es staatliche Institutionen (z.B. Wahlergebnisse oder Gerichtsentscheidungen), das Bildungswesen, Medien oder Experten, werden systematisch delegitimiert. Sie könnten der eigenen, subjektiven Irrationalität im Wege stehen. Das Blöde an Fakten ist ja, dass sie stimmen unabhängig davon, wie ich mich zu ihnen verhalte. Viele Menschen heute nehmen das als Kränkung ihres eigenen Selbstverständnisses.

Es geht bei Trump nicht nur um konkrete sicherheitspolitische Gefahren, sondern auch um den mitten in westlichen Gesellschaften tobenden Kampf darum, ob Fakten und Rationalität für unser Miteinander in Zukunft noch eine Rolle spielen werden. Im Prinzip geht es um damit um das Ende der Epoche der Aufklärung.

Die USA drohen diesen Kampf zu verlieren. Uns könnte das, mit etwas zeitlichem Nachlauf, aber auch bevorstehen. Mein Appell wäre daher eine Rückbesinnung auf die Grundwerte der #Aufklärung, so altbacken das für manche auch klingen mag.

Quelle Grafik: https://edition.cnn.com/2020/10/25/world/trump-fake-news-legacy-intl/index.html

Wie die kleine Parteien die Demokratie kapern können, wurde schon in der Weimarer Republik deutlich

NieWiederIstJetzt bei den Wahlen!

Ein Beitrag von Yves Willers

Yves Willers

Die „Zersplitterung der Parteienlandschaft in Weimar“ wird im Geschichtsunterricht oft recht pauschal dargestellt. Das Verhältniswahlrecht der Weimarer Verfassung brachte zu Beginn der Republik sechs politische Familien hervor : Kommunisten (anfangs mit Linkssozialisten), Sozialdemokraten, Liberale, Konservative, Christlich-Soziale (verbunden mit den Bayerischen Regionalisten) und die Monarchisten.

Sechs Blöcke mit jeweils reichsweit in den ersten drei Wahlen zwischen knapp 10% und bis ca. 20-25% der Stimmen. Keine wirkliche Zersplitterung.

Erst im Laufe der weiteren Reichstagswahlen kommen „Splitterparteien“ auf. Von 1920 an nahm der Stimmenanteil dieser Parteien von 1,5% bis auf 14% im Jahr 1930 kontinuierlich zu.

Doch weniger als zwei Jahre später bei den letzten beiden Wahlen 1932 – verschwinden die Parteien mit ca. 3% plötzlich in die Bedeutungslosigkeit. Gleichzeitig verdoppelt die NS-Bewegung ihren Stimmenanteil von 18 auf 37 bzw. 33%.

Drei Protestparteien von Landwirten, Protestparteien von Grundbesitzern, Protestpartei gegen den „Kulturbolschewismus“, Protestpartei gegen die „Rechtswende“ der Konservativen und Protestpartei gegen die „Inflationsgewinnler“ – auf einmal alle im Reichstag – 1930 mit zusammen insgesamt 72 Abgeordneten vertreten.

Die Splitterparteien entstanden schon lange vor der „großen“ Krise Ende 1929 vor allem, weil die bürgerlichen Parteien 1924 – 1928 unfähig gewesen waren, bei der Bewältigung der Agrarkrise und den Folgen der Hyperinflation einen innerparteilichen Konsens zwischen den Interessen der Großspender, dem ideologischen Mediendruck des mächtigen Pressemoguls Hugenberg und den praktischen Nöten der Wähler zu finden.

Viele rückblickende Wahlforscher sehen in den Splitterparteien eine fatale Entwicklung, die massgeblich zum Aufkommen der Diktatur beigetragen hat.

Heinrich August Winkler : „Der NS-Bewegung war es (1932) gelungen, die (…) Splittergruppen zu beerben.“

Die These des Soziologen Seymour Martin Lipset, wonach die „noch verfassungstreuen“ Protestparteien 1928 -1932 als eine Art Zwischenstopp der Entfremdung von der Demokratie auf den Weg in den Rechtsextremismus gewirkt haben, wird bis heute kontrovers diskutiert.

Wegen der Weimarer Splitterparteien wurde in der BRD nach 1949 die 5% Klausel eingeführt. Hätte es diese schon vor 1933 gegeben, so rechnet es der Wahlforscher Jürgen Falter in seinem Buch „Hitlers Wähler“ vor, wäre mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit die „destruktive Mehrheit“ von Links- und Rechtsextremisten nach 1930 zeitlich verzögert, vielleicht sogar verhindert worden.

Wer heute „Weimarer Zustände“- die in die Diktatur führten – anstrebt, fördert Splitter- und Protestparteien und kritisiert die 5% Klausel als „undemokratisch“.

stopafd #NieWiederIstJetzt #demokratie #wirsindmehr #noafd

#wahlen

#EUWahl

#Landtagswahl

#Thüringen

Die Minipartei FDP tracktiert in der EU den Umweltschutz auch jetzt beim Plastikmüll

Ein Beitrag von Christoph Bautz

Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand

Der „German Vote“ durch die FDP schlägt wieder zu. Diesmal soll nach dem Willen der FDP in Brüssel die Reduzierung von Plastikmüll dran glauben. Bereits beim EU-Lieferkettengesetz blockierte sie erfolgreich das Gesetz und bereitete dafür im Vorfeld einen Deal mit der italienischen Regierung vor: Wenn Italien gegen die von der FDP kritisch beäugte Lieferkettenrichtlinie votieren würde, garantiere Deutschland, sich auch bei der in Italien umstrittenen Verpackungsverordnung zu enthalten.

Die FDP beschädigt damit nicht nur die europäische Demokratie und bringt Deutschland in Misskredit, sondern wird zur wirtschaftlichen Gefahr. Eine kurze Einordnung.


Pro Kopf verbraucht allein jeder Mensch in Deutschland etwa 237 Kilogramm Kunststoff pro Jahr – nur Irland produziert im EU-Vergleich mehr.

Viele Abfälle sind leider nicht recyclingfähig und landen damit auf Mülldeponien weit außerhalb des Kontinents. Das Plastik landet in Flüssen und Meeren oder wird unter enorm schädlichen Bedingungen verbrannt. Und das Problem wird jedes Jahr größer.

Die Müllberge wachsen und wachsen

Im Vergleich zu 2005 wurde im vergangenen Jahr in der EU fast 20 Prozent mehr Müll pro Kopf verbraucht, in Deutschland stieg die Pro-Kopf-Menge sogar um 26 Prozent. Ein Marktversagen ohne Gleichen und die logische Konsequenz muss lauten: Weniger Müll – und zwar so schnell wie möglich.

Die Antwort auf das Müllproblem…
…ist die EU-Verpackungsverordnung. Konkret sieht sie vor: Bis 2040 sollen unter anderem 20 Prozent (laut EU-Parlament) weniger Plastikverpackungen verbraucht werden als im Jahr 2018 und bis 2030 sollen bereits alle Verpackungen recyclefähig sein.

Am kommenden Montag wollen EU-Parlament und Vertreter der EU-Staaten nach vier Jahren Beratung final über die Verordnung verhandeln, anschließend müssen Rat und Parlament dem Ergebnis noch zustimmen.

Lindner FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

Durch die Blockade der FDP könnte das Gesetz nun auf der Mülldeponie landen. Vier Jahre wären dann verloren. Ein peinlicher Moment für Deutschland und ein Rückschlag für Europas Kreislaufwirtschaft.

Die Wut der Wirtschaft
Die Industrie ist derweil sauer. „Lindner hat das Gegenteil von dem gemacht, was dem deutschen Standort gut tun würde”, wird der Frosch-Putzmittelhersteller Werner & Mertz zitiert.

FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

Mehrere große Lebensmittel-, Kosmetik- und Waschmittelhersteller warnen vor einem Scheitern der Verordnung. Denn das Problem ist derzeit ein europäischer Flickenteppich an Gesetzen – so wie es jetzt übrigens auch beim Lieferkettengesetz der Fall ist.

Die FDP zeigt damit einmal mehr, dass sie für Einzelinteressen die europäische Demokratie, den Klima- und Umweltschutz und die Innovationskraft blockiert. Das ist schlicht gesagt unverantwortlich. Gleichzeitig könnte der Bundeskanzler wie schon beim Streit um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke seine Richtlinienkompetenz nutzen. Doch Olaf Scholz? Hüllt sich wieder in Schweigen.

Schuldenbremse – Das Totschlagargument

Warum wir die Schuldenbremse um Investitionstopf und Verteidigungstopf ergänzen müssen.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Ich stelle mir gerade vor, ich habe ein Haus geerbt, 100 Jahre alt.

Die Heizung 40 Jahre, Isoliering auch nur dicke Mauern und das Dach wird wohl demnächst undicht…..

und der Vorbesitzer hatte wenig repariert.

Investitionen waren notdürftig.

Dafür keine Schulden auf dem Grundstück….

Und jetzt wird es höchste Zeit Reparaturen durchzuführen und zu investieren….

Und jetzt würde mir jemand sagen, es wäre doch besser keine Schulden aufzunehmen. Denn die Zinsen sind hoch.

Ich soll also das Haus weiter verfallen lassen.

Ein bisschen pervers diese Idee.

Investitionen in die Zukunft müssen sein, ansonsten verfällt es.


Und in Deutschland wurde durch die Vorgängerregierungen nichts investiert!

Man hat es verpennt!

Wir haben die niedrigste Staatsverschuldung, die bei unter 65% liegt.

Innerhalb der EU sind es durchschnittlich etwa 84%.

Wir haben also etwa 20% weniger Schulden.

Notwendige Investitionen

Alleine im Großraum Köln/Düsseldorf müssen 60 Brücken in den kommenden 3-5 Jahren erneuert werden, da sie marode sind.

Bundesweit sind es knapp 4-stellig so viele.

Schulen usw.

Und jetzt kam noch der russ. Angriffskrieg hinzu.

Wer dann noch behauptet, wir müssen die Schuldenbremse einhalten, ist entweder aus der Spur oder will bewusst erreichen, dass die Bundesregierung scheitert.

Und wer dann noch behauptet, die Grünen sind schuld, ist entweder blind oder Ideologisch für die Opposition.

Es wird einfach ein Totschlagargument erfunden.

Was ist ein Totschlagargument?

Als Totschlagargument oder Killerphrase bezeichnet man umgangs- und pressesprachlich ein Scheinargument, das anstelle eines Argumentum ad veritatem vorgebracht wird, um die Aufmerksamkeit des Diskussionsgegners bzw. des Publikums vom Kern des Themas auf einen irrelevanten Nebenaspekt abzulenken.

Sachliche Lösung zur Problematik

Neben einer Schuldenbremse, die bei 65 % bleiben kann, muss ein staatlicher Investitionsfonds über 15 % eingeführt werden.

Dieses Kapital muss für Investitionen in die Bereiche Infrastruktur, Digitalisierung, Transformation und besonders erneuerbare Energie genutzt werden. Letztendlich ist dieser Investitionsfond ein eigenständiges Sondervermögen, das ja auch als echtes Investitionsvermögen in die Zukunft bezeichnet werden kann.

Für den Bereich Verteidigung muss ein zusätzliches Sondervermögen genutzt werden.

Staatsschulden in Europa

Eine numerische Zahl – unabhängig von dem Bruttoinlandsprudukt ist nicht hilfreich. Auch eine Umrechnung pro Bürger ist nicht sinnvoll.

Übrigens wird die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht nur in Deutschland, sondern in allen EU-Ländern stattfinden.

—-

Ein wichtiger Punkt wäre, dass die Ampel gemeinsam marschiert und die Opposition nicht weiter spaltet.

Ring der Cyberkriminellen zerschlagen

Rekord-Ransomware #LockBit zerschlagen: Ende einer Ära!

Ein sehr positiver Beitrag von Carsten Meywirth – Direktor Cyberkriminalität des Bundeskriminalamts

Heute kam es nach monatelangen Ermittlungen zum Durchbruch: LockBit, die seit Anfang 2022 aktivste — und nach eigenen Angaben „älteste, internationale Ransomware der Welt“ — ist Geschichte.

Die Gruppierung hinter LockBit hat allein in den vergangenen beiden Jahren über 2.200 Unternehmen und Institutionen erpresst — die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen.
 
 
Strafverfolgungsbehörden aus zehn Nationen, darunter das #LKA #Schleswig-Holstein, die #Staatsanwaltschaft #ZAC in #Köln und das #Bundeskriminalamt, haben unter Federführung der National Crime Agency (#NCA) und koordiniert von #Europol die Infrastruktur von #LockBit ausgehoben und nachhaltig zerschlagen.

Im Rahmen der Operation #Cronos wurden zwei Personen festgenommen und drei internationale Haftbefehle erlassen.

Über 200 Krypto-Konten, die im Zusammenhang mit LockBit stehen, wurden eingefroren.

Die technische Infrastruktur der #Ransomware befand sich auf 34 Servern in den

– #Niederlanden,

– #Finnland,

– #Frankreich,

– #Schweiz,

– #Großbritannien,

– #USA,

– #Australien

und #Deutschland.

Sie wird nun — samt den 14.000 Nutzeraccounts — von den Strafverfolgungsbehörden kontrolliert.
 
Die Spuren führen zurück bis ins Jahr 2019, als die Täter erstmals ihre Ransomware #ABCD einsetzten.

Sie zeigten sich außerordentlich innovationsfreudig und entwickelten die Variante über die Jahre weiter zu

– #LockBit,

– #LockBit 2.0 und

– #LockBit 3.0. Daneben entwickelten sie eigene Tools und rekrutierten aggressiv neue Affiliates in der Underground Economy.

Auch mit dem wohl ersten „Bug-Bounty-Programm“ in der Geschichte der #Cybercrime, bei dem eine Million Dollar Belohnungen für neue #Exploits ausgelobt wurden, sorgte LockBit für Schlagzeilen.

Ebenfalls geht die sogenannte Triple Extortion — eine Vorgehensweise, bei der die Täter ihren Lösegeldforderungen mit zusätzlichen #DDoS-Attacken Nachdruck verleihen — auf LockBit zurück.
 
Gute Nachricht für alle Geschädigten:

Die Kolleginnen und Kollegen aus Japan konnten ein #Decryption-Tool entwickeln, mit denen sich mittels der LockBit 3.0 Ransomware verschlüsselte Dateien wiederherstellen lassen.

Der Link folgt in den Kommentaren.

Quelle —> https://www.linkedin.com/posts/carstenmeywirth_lockbit-zac-cronos-activity-7165671051304153088-rkjt?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#cybercrimedoesnotpay

Kommentare

Zum Decrytion-Tool: https://www.nomoreransom.org/en/decryption-tools.html