Markus Söder Bashing

Zwei peinliche Politiker in #Bayern. Der eine ist #Aiwanger, der andere ist #Söder.

Warum Söder und Aiwanger mehr als peinlich für Bayern sind.

Was Aiwanger betrifft, ist der Artikel

„Nach Flugblatt-Affäre – Söder will Aiwanger im Amt belassen —> Bayerns Ministerpräsident #Söder will seinen Stellvertreter #Aiwanger trotz zahlreicher Vorwürfe in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten aktuell nicht entlassen.
Das berichten mehrere Medien.“

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/09/03/nach-flugblatt-affaere-soeder-will-aiwanger-im-amt-belassen/

Was Söder betrifft, ist die Vergesslichkeit zwar nicht in der Schulzeit im Schulranzen, sondern etwas kürzer her.

Söder ist plötzlich doch für die Schuldenbremse und weil die Ampel (SPD und Grüne) gegen die Schuldenbremse sind, ist er plötzlich aus heiterem (Merz)-Himmelhoheit für die Schuldenbremse.

Und nicht nur das. Er will sogar, dass die Ampel die Vertrauensfrage stellt. Dass dies rechtlich nicht geht, müsste doch einem Ministerpräsidenten klar sein. Oder was ist mit Söders Bildung passiert?

Dass Söder die Schuldenbremse nicht mehr wollte, ergibt sich hier (Link —> https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article236488143/Soeder-zweifelt-an-Einhaltung-der-Schuldenbremse.html

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Kommentar von

Aus Bayern kommt mal wieder Populismus in Reinform.

Markus Söder ruft dazu auf, dass die #Ampel dem deuschen Volk die #Vertrauensfrage stellen solle. Das ist Nonsens. Eine Vertrauensfrage stellt der #Bundeskanzler an den #Bundestag. Sie dient der Überprüfung, ob ein Bundeskanzler noch eine parlamentarische Mehrheit hinter sich hat, ob er also noch regierungsfähig ist. Das ist solange der Fall, solange die Ampelkoalition hält. Sollte beispielsweise die FDP die Koalition verlassen, könnte eine (verlorene) Vertrauensfrage zu #Neuwahlen führen. Eine Vertrauensfrage, gerichtet direkt an das deutsche Volk, sieht das Grundgesetz – aus guten Gründen – gar nicht vor. Das weiß Söder natürlich, spielt hier aber bewusst mit gegen die parlamentarische #Demokratie gerichteten Ressentiments. Das sollte ein Staatsmann in der derzeitigen Situation lassen. All das gilt selbstredend völlig unabhängig davon, wie kritisch man die Arbeit der Ampel bewertet.“

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Liebe Bayern, was habt ihr getan, dass Ihr solche Politiker verdient habt?

Lieber Gott lass Intelligenz und Fakten auf Bayern regnen!

Werner Hoffmann -Ein Demokrat der Mitte,
der schon alle demokratischend Parteien
(CDU, FDP, SPD und DieGrünen) gewählt hat.

„Ich bin in keiner Partei Mitglied
und stehe für die Demokratie!
Bei mir hat schon jede Partei ihr Fett wegbekommen.“