Die NZZ – Neue Züricher Zeitung – ein sehr seltsames Blatt, wohl sehr nahe an der AfD

Seit 2014 ist der Verleger Eric Gujer dort nun schon aktiv.

Mit einer Auflage, die etwa in der Größe einer schwäbischen Zeitung liegt, ist sie eigentlich recht unbedeutend in der Schweiz.

Für Rechtspopulisten ist die NZZ eher ein Blatt, das „endlich gegen Merkel und die Bundesrepublik schießt.

Verfolgt man die Argumentation der NZZ, dann könnte man meinen, es wäre – zumindest was die Nachrichten bezüglich Deutschland betrifft – fast schon die Parteizeitung der AfD.

Der neue Chefredakteur hatte seit 2014 eine gewisse Umorganisation – viele sehen dies auch als Säuberung hin zu extrem erzkonservativ über rechtspopulistisch bis fast schon rechtsradikalen Wandlung an – vorgenommen.

Was viele nur vermuten hat seine Gründe:

Zitat aus Woz:

Dem seit 2014 amtierenden Chefredaktor bescheinigt Bartu eine Schärfung des Profils. Das ist freundlich formuliert, steht doch Gujer – flankiert vom AfD-nahen Berlinbüro und von Teilen des Feuilletons unter René Scheu – für einen rechtslibertären, punktuell noch schärferen Kurs, wie ihn die Zeitung womöglich schon einmal gesehen hatte. Doch ausgerechnet jene historische Episode, als NZZ-Autoren mit der Fröntlerbewegung sympathisierten, gibt Bartu auf ihr Happy End verkürzt wieder.

Man muss in der NZZ-Geschichte des Historikers Thomas Maissen nachlesen, wie die nazifreundlichen Schweizer Fröntler im freisinnigen Blatt verharmlost wurden, Hauptsache es ging gegen die Bolschewisten……“

Auch in der neuen Zeit – insbesondere seit 2014 sind populistische Eindrücke feststellbar.

Zitat woz:

„….Wenn etwa der Faschist Björn Höcke in einer Brandrede das «Trockenlegen» der Zivilgesellschaft androht und dann die NZZ in den höchsten Tönen lobt. Oder wenn sich der hauseigene Community-Manager erstaunt zeigt über die Flut an Kommentaren, in denen der Rechtsextremismus verharmlost werde……

…..Mordet ein deutscher Rechtsextremer, weist Gujer persönlich ein paar Tage später ausführlich auf die Gefahren von islamistischem Terror und «ungesteuerter Migration» hin. Sicher ist: Bei dieser Deutschlandstrategie mit Digitalabo zum Dumpingpreis gehts nicht nur um Klicks. Gerade im Zusammenhang mit Aktionen der AfD liefert das Berlinbüro der NZZ gern verharmlosende Interpretationen, die keine deutsche Zeitung drucken würde……“

Die NZZ versucht Marktanteile in Deutschland zu gewinnen.

Der Medienkonzern bietet den nördlichen NachbarInnen auch exklusiv einen extrem günstigen digitalen NZZ-Zugang an: Was SchweizerInnen jährlich 220 Franken kostet, ist in Deutschland für schlappe 100 Euro zu haben. Obendrauf gibts jeden Freitag eine elektronische Deutschlanddepesche, meist von NZZ-Chefredaktor Eric Gujer persönlich verfasst – ein Schuft, wer beim Newsletternamen «Der andere Blick» an «Alternative für Deutschland» denken muss.

Nur online zu lesen war auch der neuste Aufreger, der Maassen so gut gefallen hatte. Der «versehentlich» in «unredigierter Fassung» ins Netz gestellte Artikel erklärte mit AfD-Vokabular («Bio-Deutsche», «Ur-Deutsche»), die «Mehrheitsgesellschaft» gehe in vielen deutschen Städten «ihrem Ende entgegen», da «Deutsche mit Migrationshintergrund» und «Ausländer» in der Mehrheit seien. Als der Shitstorm anschwoll, nahm man die rassistischen Wörter raus und nannte sie ein Versehen. Alles nur ein Missverständnis also? Eher eine gezielt am Köcheln gehaltene Provokation.

Kurz nachdem der Rechtsextreme Stephan E. für den Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke verhaftet worden war, hiess es, «Sprech- und Schreibverbote» gegen rechten Hass im Netz seien verfehlt. Daheim an der Falkenstrasse schreibt Eric Gujer sowieso viel öfter über deutsche Themen als über die Schweiz, wie ein Blick in die Mediendatenbank zeigt. Kürzlich sagte er per Frontkommentar für die deutsche Bundestagswahl 2021 einen «Sturm» voraus, der die «Zögerer und Zauderer» hinwegfegen werde.

In einer seiner Freitagspredigten dozierte Gujer einst, die Deutschen bräuchten «keine Gouvernanten, die ihnen vorgeben, wie sie mit der AfD umgehen sollen». Doch letztlich macht die NZZ mit ihrer Deutschlandstrategie genau das. Als AfD-Gouvernante beackert sie dieselben Themen wie die Rechtsaussenpartei und erörtert in zahlreichen Artikeln, wie die AfD sich normalisieren könnte: damit sie als seriöse Rechtspartei statt als wilder, teils rechtsextremer Haufen noch wählbarer wird.

Auch in anderen Medien wird die NZZ als äußerst rechtspopulistisch – also AFD-nahe gesehen

In Jungle. World (Ausgabe 2030/12) wurde beispielsweise folgendes veröffentlicht :

Die »Neue Zürcher Zeitung« versucht, mit rechten Themen und Thesen in Deutschland zu expandieren

Mitmischen im rechten Medienmarkt

Wie die »Neue Zürcher Zeitung« zur Stichwortgeberin für Rechtsextreme in Deutschland wurde.

Als Björn Höcke, der Landesvorsitzender der AfD Thüringen, bei der 200. Demonstration des rechtsextremen Bündnisses Pegida in Dresden sprach, schallten auch die gewohnten Schreie durch die Luft: »Lügenpresse! Lügenpresse!« Daran angelehnt sprach Höcke in seiner Rede abschätzig vom »politmedialen Establishment unseres Landes«, das die Ministerpräsidentenwahl von Thüringen zum »Dammbruch« erklärt habe. »Von keinem einzigen deutschen Qualitätsmedium« sei dies hinterfragt worden. Lediglich die »größte und wichtigste Zeitung der Schweiz« habe diese Frage gestellt. »Es war die NZZ, die Neue Zürcher Zeitung«, sagte Höcke und zitierte aus einem Kommentar der Zeitung zur Thüringen-Affäre: »Nein – das ist Demokratie«. Er zitierte zudem Roger Köppel, den Chefredakteur der rechtspopulistischen Schweizer Weltwoche, der Merkels Äußerung, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden, als verfassungswidrig angegriffen hatte. Bezeichnend sei, dass er wieder eine Schweizer Zeitung zitieren müsse, so Höcke. Er habe Merkel auf einen Ratschlag Köppels hin wegen ihrer Äußerung verklagt.

Der Schweizer Markt ist im Vergleich mit dem deutschen winzig, die Expansionsmöglichkeiten in Deutschland sind riesig, zumal der digitale Zeitungsmarkt über Ländergrenzen hinweg funktioniert.

(Link zum gesamten Artikel —>

https://jungle.world/artikel/2020/12/mitmischen-im-rechten-medienmarkthttps://jungle.world/artikel/2020/12/mitmischen-im-rechten-medienmarkt

Zu den Zahlen der NZZ hatte im Oktober 2020 Meedia.de folgendes veröffentlicht:

„Rechts und populistisch wie die AFD oder bürgerlich und liberal wie die Schweiz? Die Deutschland-Offensive der „Neuen Zürcher Zeitung“ polarisiert das Publikum. Der Verlag glaubt sich auf dem richtigen Weg….

NZZ IN ZAHLEN: Gegründet 1780 Printauflage: 71.861 (davon 7.209 im Ausland) Leser (Print und digital): 242.000 Gehört zur NZZ Mediengruppe,….

Am 19.1.2021 titelte der Spiegel :

Was die »NZZ« in Deutschland plant

Um Auflagenverluste in der Heimat zu kompensieren, baut die »Neue Zürcher Zeitung« ihren deutschen Ableger aus. Doch die rechte Nische wird ihr zu klein. Und nun?

Link—> https://www.spiegel.de/wirtschaft/warum-es-die-nzz-nach-deutschland-zieht-es-rappelt-im-kanton-a-00000000-0002-0001-0000-000174874885-amp

Die NZZ hat seit 2014 eine rechte Nische in Deutschland gefunden.

Rechtspopulisten vertreten die Auffassung, dass die NZZ neutral sei und nicht zum „deutschen Mainstream“ gehört.

Der politisch linke Teil der Wähler kritisiert NZZ und den Chefredakteur aufgrund seiner früheren Tätigkeit sehr deutlich, als er noch früher die DDR als einen Teil seiner Artikelschreiberei selbst machte.

Die Mitte in Deutschland – sieht die NZZ als extrem erzkonservativ bis rechtspopulistisch.

Kein Wunder, denn nach der Ausschaltung der früheren Redakteure (2014) werden AFD-Aktivitäten oder auch bestimmte Taten von Rechtsextremisten verharmlost bzw. Damit begründet was Andersdenkende im Einzelfall extremes auf der Welt tun. Wahrscheinlich soll hiermit selbst eine Tat noch entschuldigt werden.

Und wer liest die AfD?

Gehirnwäsche in der Höhenluft

Die „Neue Zürcher Zeitung“ ist das Leib-und-Magen-Blatt der Rechten.“

So titelte es die taz am 10.7.2019.

Aber auch bei Wikipedia gibt es um die nzz aufschlussreiche Informationen

Link —> https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Z%C3%BCrcher_Zeitung?wprov=sfti1https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Z%C3%BCrcher_Zeitung?wprov=sfti1

Aber auch die Informationen über den Verleger lassen tief blicken

https://de.wikipedia.org/wiki/Eric_Gujer?wprov=sfti1

Interessant können wohl auch die Schnittstellen zur SVP (Schweizer Volkpartei – erzkonservativ bis rechtspopulistisch) sein.

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Da wird richtig deutlich, warum die #AfD

– erst gegen #Flüchtlinge hetzt

– dann gegen #Umweltschutz ist

– dann gegen #Masken

– dann gegen #Impfen

– dann den #Virus #verharmlost

– dann für alle #Öffnungen, also die Abschaffung des #Lockdown ist….

Je schlechter es #Deutschland geht, desto besser für die AfD..Film –>

/y

https://www.youtube.com/watch?v=cmrhVMy8pUw

Demnächst Winterschlussverkauf mit 90 % Nachlass – Grund —>

Einkaufen mit Höchstrabatt

Demnächst Winterschlussverkauf mit 90 % Nachlass – Grund —>

Jetzt gibt es so viel Staatsgeld, dass die Wintermode fast verschenkt werden kann

Endlich kann die Überbrückungshilfe III beantragt werden. Bis zu 90 Prozent der Fixkosten werden ersetzt – auch Abschreibungen auf Winterjacken und -stiefel. Das könnte die Kunden in Outlets freuen.

Die modischen Winterjacken und -stiefel einlagern oder verramschen? Vor dieser Frage stehen viele Inhaber von Boutiquen und anderen kleineren Modehäusern. Denn es steht fest: Einen Großteil des Einkaufspreises der Winterware der Saison 2020/2021 übernimmt der Staat im Rahmen der Überbrückungshilfen III. Die Hilfen können jetzt nach einigen Wochen des Wartens beantragt werden.

Steuern auf Rente – Wohngeld hilft

Der Anreiz für einen Einzelhändler, hochmodische Ware selbst im Lager zu halten und nächsten Winter noch einmal anzubieten, ist gering. Kein Händler hat ein Interesse, mehr Zeit und Geld als notwendig für den Verkauf solcher Ware aufzubringen, wenn er über die Überbrückungshilfe III zumindest 90 Prozent des Einkaufswerts ersetzt bekommt.

„Es ist davon auszugehen, dass viele Händler die Saisonware so schnell wie möglich komplett an einen Postenaufkäufer abgeben“, heißt es beim Handelsverband Textil (BTE). Am Ende landen die Jacken, Pullover und Schuhe der Aufkäufer in Outlets oder direkt im Ausland.

Laut der nun veröffentlichten FAQs zu den Überbrückungshilfen III, deren Höhe sich an fortlaufenden Fixkosten orientiert, kann jeder Händler „aktuelle Wintersaisonware und verderbliche Waren zum Ansatz“ bringen, die er vor dem 1. Januar 2021 bestellt hat und die bis zum 28. Februar 2021 bei ihm ankommt.

Mit dem angesetzten Wert des Warenbestandes – also der, zu dem er die Ware noch loswird – darf der Händler bis auf zehn Prozent des Einkaufswerts hinuntergehen. Unter bestimmten Bedingungen kann die Abschreibung sogar noch üppiger ausfallen: „Wird unverkäufliche Ware für wohltätige Zwecke gespendet, kann ein Abgabepreis von null angesetzt werden“, heißt es in den Hilfe-Details.

Dann kann der Händler seine Ausgaben für den Kauf der Saisonware vollständig als Fixkosten ansetzen – neben anderen Positionen wie Miete, Versicherungsprämien und Leasingraten.

Der Umgang mit Saisonware ist jetzt anders

„Selbst zu versuchen, die Ware an die Kundin oder den Kunden zu bringen, macht nur Sinn, wenn der Händler ohne den bürokratischen Aufwand, den der Hilfsantrag mit sich bringt, Liquidität will oder davon ausgeht, dass er noch mehr als den Einkaufspreis erzielt“, heißt es beim Textilverband BTE.

Ansonsten werden viele die Posten jetzt maximal abschreiben, die Zuschüsse vom Staat nehmen und dann zum Restwert verramschen. Nur Modeketten, die wegen der Umsatzgrenze bei 750 Millionen Euro nicht in den Genuss der Überbrückungshilfe kommen, dürften mehr Ware einlagern.

Zu welchen Preisen die Wintermode wiederum in Outlet-Centern angeboten wird, bleibt abzuwarten. Viel wird es nicht sein, wird in den kommenden Monaten doch kein Mangel an unverkaufter Winterware herrschen.

Der Umgang mit Saisonware ist eine der zentralen Neuerungen der Neuauflage der Überbrückungshilfe – und hat bereits in den vergangenen Wochen für viel Verwirrung in der Branche gesorgt. In den am 19. Januar vorgestellten Eckpunkten hieß es dazu: „Einzelhändler sollen nicht auf den Kosten für Saisonware sitzen bleiben, die aufgrund der angeordneten Geschäftsschließung nicht mehr oder nur mit erheblichen Wertverlusten verkauft werden konnte.“ Entsprechende Warenabschreibungen könnten zu 100 Prozent als Fixkosten zum Ansatz gebracht werden. Diese Fixkosten würden dann je nach Umsatzausfall bis zu 90 Prozent vom Staat ersetzt.

Doch es gab zunächst eine wichtige Einschränkung: Das Unternehmen muss im Jahr 2019 Gewinn und im Jahr 2020 Verlust gemacht haben. So sollte Missbrauch verhindert werden. Diese Einschränkung führte bei all jenen Händlern für Bestürzung, die zwar das Lager voll mit Bekleidung im Wert von mehreren Hunderttausend Euro haben, aber es 2020 trotz aller Widrigkeiten noch knapp in die Gewinnzone schafften. Diese Bedingung wurde gestrichen.

Nun soll Missbrauch durch mehr Bürokratie verhindert werden. Jeder Händler hat „umfassende Dokumentations- und Nachweispflichten für den jeweiligen Verbleib beziehungsweise die Wertentwicklung der Waren bis zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung“, heißt es. Er muss genau belegen, dass er die einmal abgeschriebene Ware nicht doch noch zu einem höheren Preis verkauft.

Überbrückungshilfe III gilt nicht nur für den Handel

Die Überbrückungshilfe III ist nicht nur für Einzelhändler gedacht. Wie viel der von Corona-Beschränkungen betroffene Unternehmer von seinen Fixkosten tatsächlich ersetzt bekommt, hängt vom Umsatzeinbruch im Fördermonat gegenüber dem Vergleichsmonat des Jahres 2019 ab. Bei einem Einbruch von mehr als 70 Prozent sind es bis zu 90 Prozent.

Bei einem Umsatzrückgang zwischen 50 und 70 Prozent werden bis zu 60 Prozent der förderfähigen Fixkosten ersetzt, bei einem Rückgang zwischen 30 und 50 Prozent kommt der Staat für bis zu 40 Prozent der Fixkosten auf.

Monatlich bis zu 1,5 Millionen Euro werden von den zuständigen Stellen der Länder ausgezahlt – Geld, das nicht zurückgezahlt werden muss. Bislang waren maximal 500.000 Euro pro Monat möglich. Für alle vom Shutdown betroffene Unternehmen sind die Monate November 2020 bis Juni 2021 relevant.

Friseur – Brutto-Netto- TRINKGELD !!! – Und was ist im Alter mit der Altersversorgung?

Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen von bis zu 100.000 Euro pro Monat oder insgesamt bis zu 400.000 Euro für die Monate November bis Februar sollen laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bis spätestens zum 15. Februar starten. Die reguläre Auszahlung durch die Länder soll im März beginnen.

Beantragt werden können die Hilfen bis zum 31. August über einen sogenannten „prüfenden Dritten“, in der Regel ist das ein Steuerberater. So sollen eine möglichst „schnelle Antragsbewilligung ermöglicht und Missbrauchsfälle ausgeschlossen“ werden, begründet das Wirtschaftsministerium diesen Weg.

Nur die Betriebskostenpauschale für Soloselbstständige, die sogenannte Neustarthilfe, in Höhe von bis zu 7500 Euro kann jeder direkt beantragen. Alle Informationen finden sich auf der Internetseite www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Quelle: Welt News vom 11.2.21

https://www.welt.de/regionales/bayern/article187836988/Winterschlussverkauf-lockt-mit-hohen-Rabatten.html

Was haben #AfD – #Querdenker – #alternative #Heilmethoden durch die #Querdenker – #Demos zur Pandemie beigetragen

AfD, Querdenker, Alternative Heiler, Esoteriker, Verkäufer von Nahrungsergänzungsmitteln und Covid-Verharmloser haben wissenschaftlich nachgewiesen einen erheblichen Anteil an der Ausbreitung der Seuche gehabt.

Vermutet wurde dies schon bereits im letzten Jahr, dass Demonstrationen zur Seuchenausbreitung beigetragen haben.

Prinzipiell war dies wohl auch im Sinne der AfD. Man muss sich nur daran erinnern, was der Ex-Presse-Sprecher der AfD – Lüth – im letzten Jahr in einem vertraulichen Gespräch sagte: „Wenn es Deutschland schlecht geht, dann geht es der AfD besser….“

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Studie zu Pandemietreibern

Tausende Infektionen durch Querdenker-Demos

Vergangenes Jahr demonstrieren Zehntausende Querdenker in Leipzig und Berlin – ohne Maske oder Abstand.

Das Verhalten der Teilnehmer hat das Infektionsgeschehen erheblich beeinflusst, findet nun eine Studie heraus. Ein Verzicht auf die Demos hätte Tausende Ansteckungen verhindern können.

Im November kommen Zehntausende Menschen in Leipzig und Berlin zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Querdenker reisen meist in Bussen aus ganz Deutschland an.

Einen Mund-Nasen-Schutz trägt auf den Demos fast niemand und auch die Abstandsregeln werden ignoriert.

In vielen Landkreisen schnellen kurze Zeit später die Infektionszahlen nach oben, wie zum Beispiel auch in Sachsen.

In manchen Regionen des Freistaates liegt Anfang Dezember die Sieben-Tage-Inzidenz sogar über 400.

Das Auffällige ist dabei, dass von den heftigen Virusausbrüchen vor allem ländliche Regionen betroffen sind.

Schon damals kommt der Verdacht auf, die Demo-Ausflüge der Corona-Leugner könnten zur starken Ausbreitung des Coronavirus beitragen.

Doch stimmt das?

Ja, sagen nun Forscher des ZEW Mannheim und der Humboldt-Universität zu Berlin.

Wären die Kundgebungen abgesagt worden, hätten bis Weihnachten zwischen 16.000 und 21.000 Covid-19-Infektionen verhindert werden können, heißt es in ihrer Studie.

Die Wissenschaftler haben untersucht, wie sich die Sieben-Tage-Inzidenzen in Landkreisen mit einem hohen Anteil an Corona-Verharmlosern oder -Leugnern entwickelten.

Der Anteil von AfD-Wählern in einem Gebiet, da die Partei die Gefahren des Virus größtenteils leugnet. Dieser wurde mit den Masern-Impfquoten auf Kreisebene verglichen. Gebiete mit hohen Zustimmungswerten für die AfD und niedrige Raten bei der Masernimpfung von Kindern seien wahrscheinlich auch Heimat vieler Corona-Skeptiker, schlussfolgern die Autoren.

Dabei haben sie mehrere Faktoren berücksichtigt:

Steigende Inzidenzwerte nach Kundgebungen

Deutlichster Hinweis auf viele Corona-Skeptiker ist laut Studie aber das Angebot von Busfahrten spezialisierter Unternehmen zu den Corona-Demonstrationen.

Viele Querdenker nutzen die Busse von „Honk for Hope“, ein Netzwerk des bekennenden Corona-Kritikers Thomas Kaden, um zu Demonstrationen in ganz Deutschland zu kommen.

Dieses Bus-Netz unterscheidet sich ganz wesentlich von den Linien vergleichbarer Bus-Unternehmer. „Honk for Hope“ hält zwar in ganz Deutschland, doch es werden auch viele kleinere Städte angefahren.

Die Schwerpunkte liegt dabei unter anderem im Süden Sachsens, im Norden Bayerns und im Osten Thüringens.

Die Forscher verglichen die Entwicklung des Infektionsgeschehens nach den Demos in diesen Gebieten mit Regionen ohne entsprechende Busangebote.

Ihr Ergebnis:

Die Sieben-Tage-Inzidenz nach den Aufmärschen in Leipzig und Berlin ist deutlich stärker in Orten mit einer Haltestelle des „Honk for Hope“-Netzwerks gestiegen – im Schnitt um fast 40. Stieg beispielsweise in Stadt A ohne Busstation die Inzidenz von 60 auf 100, stieg sie im gleichen Zeitraum in Stadt B mit Station von 60 auf 140.

Einzelne Landkreise wollen die Autoren zwar nicht nennen.

Doch es sei klar erkennbar, dass vor allem in kleinen Städten mit einer solchen Bushaltestelle die Inzidenzen stärker ansteigen.

„Wir interpretieren dies so, dass ein Ort, der recht klein ist, aber trotzdem so eine Bushaltestelle vorweist, einen besonders hohen Anteil an Querdenken-Demo-Fahrern aufweisen muss und es daher auch plausibel ist, dass dort die Infektionszahlen nach den Demos stärker steigen“, sagte Studienautor Martin Lange dem „Tagesspiegel“.

Mobile Minderheit ist erhebliches Risiko“

Das individuelle Verhalten von Menschen, die sich weigern, Masken zu tragen oder Abstand zu halten, könne offenbar großen Einfluss auf die öffentliche Gesundheit nehmen, heißt es in der Studie.

„Eine mobile Minderheit, die sich nicht an geltende Hygieneregeln hält, kann ein erhebliches Risiko für andere Personen darstellen“, so Lange.

Die Analyse von ZEW und Humboldt-Universität ist nach eigener Auskunft die erste, die die Wirkungen der Demonstrationen auf das Infektionsgeschehen quantifiziert.

Durch die Ergebnisse ihrer Studie könnten sie den Konflikt zwischen legitimem Protest gegen die Freiheitsbeschränkungen und die Folgen für die öffentliche Gesundheit illustrieren.

Große Veranstaltungen müssten in der Pandemie allerdings nicht automatisch zu Superspreading-Events werden, sagen die Autoren.

Studien aus den USA zeigten, Demonstrationen von Black Lives Matter hätten kaum zur Verbreitung des Coronavirus beigetragen.

Dort hielten sich die meisten Teilnehmer an Abstandsgebote und trugen Masken. Zudem fanden die Demonstrationen vor allem im Sommer statt.

Für Tausende Fälle verantwortlich.

Studie: Querdenker brachten Corona von Demos mit

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Studie-Querdenker-brachten-Corona-von-Demos-mit-article22351451.html

Fall für den Verfassungsschutz

Wie sich die „Querdenker“ radikalisierten

Mitte April protestierten rund 50 Menschen gegen die Corona-Auflagen – die Geburtsstunde von „Querdenken“.

Inzwischen demonstrieren bundesweit Tausende, darunter auch immer wieder Reichsbürger und Rechtsextremisten.

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg schreitet nun ein. Doch was bedeutet das?

Zuerst sind es nur ein paar Dutzend Teilnehmer, die in #Stuttgart gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen.

Doch schnell werden es immer mehr.

Schon bald beschränken sich die Anti-Corona-Proteste nicht mehr nur auf Stuttgart: Ende August kommen Zehntausende „Querdenker“ in Berlin zusammen.

Neben Peace-Symbolen und Herzchen-Transparenten wehen Reichsflaggen über den Köpfen der Teilnehmer.

Die Bewegung wird zusehends von Rechtsextremisten und Reichsbürgern gekapert.

Jetzt ist zumindest in Baden-Württemberg klar: „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz.

Radikalisierung durch Corona. Judenhass ist im Zuge der Pandemie angestiegen

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Judenhass-ist-im-Zuge-der-Pandemie-angestiegen-article22189029.html

Es lägen „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung vor“, begründet Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Entscheidung.

Eine Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz sei daher „unabdingbar“.

Der legitime Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiche immer mehr einer grundsätzlichen Staats- und Politikfeindlichkeit in bedenklichem Ausmaß, erklärte Strobl weiter.

Zentrale Akteure schürten mit falschen Behauptungen „Hass auf den Staat“ und agierten damit letztlich „demokratiefeindlich“.

Wie geht der Landesverfassungsschutz nun gegen „Querdenken“ vor?

Seit längerem sammelt der Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Informationen über die Bewegung.

Nun kann die ganze Bandbreite der nachrichtendienstlichen Mittel eingesetzt werden, wie Online-Überwachung, Observationen oder der Einsatz von V-Leuten.

Allerdings beobachtet der Geheimdienst lediglich die „Organisationsstrukturen“, also die Köpfe und Organisatoren.

Die Teilnahme an Demonstrationen mache niemanden verdächtig, betont Strobl.

„Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ‚Querdenken‘-Demonstrationen sind keine Extremisten.“

Kritik an staatlichem Handeln und Demonstrieren seien Teil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, so der Innenminister.

Wer steckt hinter der Gruppierung?

Querdenken 711“ aus Stuttgart ist die Keimzelle der inzwischen bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung.

Gegründet wurde sie vom IT-Unternehmer Michael Ballweg, der bereits im Frühjahr erste Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung organisierte.

Die Mischung der Teilnehmer ist vielfältig:

Das Spektrum reicht von Linken über Liberale und Konservative bis hinein ins rechtspopulistische und rechtsextreme Lager und von besorgten Familien mit Kindern über Leugner des Coronavirus bis zu Esoterikern, Impfgegnern, Vertretern unterschiedlichster Verschwörungsmythen und Reichsbürgern.

Bei „Querdenken“ gibt es keine formale Mitgliedschaft, da es weder ein Verein noch eine Partei ist.

Die Bewegung organisiert sich vor allem über den Messenger Telegram. Allein der Kanal von „Querdenken 711 Stuttgart“ hat mehr als 69.000 Abonnenten.

Wie reagiert „Querdenken“ auf die Beobachtung durch den Verfassungsschutz?

Initiator Ballweg hält die Begründung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes für eine Beobachtung seiner Bewegung für abwegig und unhaltbar.

Es seien nur „allgemeine, völlig substanzlose Gerüchte und Anschuldigungen“ vorgebracht worden, kritisierte er.

„Die Beobachtung sehen wir als einen weiteren Versuch der Regierung an, friedliche Demonstranten einzuschüchtern und über diese Nachricht zu spalten.“

Das werde nicht funktionieren, sondern nur dazu führen, „dass die schikanierten Menschen noch mehr zusammenhalten“.

Wie radikal ist die Bewegung?

Ballweg hatte sich stets gegen Extremismus-Vorwürfe gewehrt. „Wir sind eine friedliche Bewegung und keine politische Partei“, so Ballweg.

Allzu friedlich verlaufen seine Anti-Corona-Demos aber meist nicht: Immer wieder werden rechtsradikale Parolen skandiert und nicht selten kommt es zu Gewalt.

Im Zusammenhang mit den Corona-Protesten laufen etwa bei der Berliner Polizei bereits 775 Verfahren zu Straftaten, darunter Angriffe auf Beamte und Verstöße gegen das Waffengesetz.

Großes Aufsehen erregte eine Gruppe Reichsbürger während der „Querdenken“-Demo in Berlin am 29. August. Reichsflaggen schwenkend überwanden sie die Absperrung vor dem Reichstag und stürmten die Treppe vor dem Gebäude.

Nur mit Mühe gelang es den Polizisten vor Ort, den pöbelnden Mob zurückzudrängen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die erschütternden Szenen vor dem Deutschen Bundestag als einen „unerträglichen Angriff auf das Herz unserer Demokratie“.

Wenige Monate später demonstrierten Tausende „Querdenker“ in Leipzig dicht an dicht und ohne Masken.

Am Abend eskalierte die Situation.

Teilnehmer überrannten Polizeiketten, Journalisten berichteten von tätlichen Attacken.

Mit dabei waren bekannte Neonazis aus ganz Deutschland, NPD-Anhänger und Hooligans.

Schon im Vorfeld der Demo kam es zu Gewaltandrohungen. Anhänger diskutierten in sozialen Netzwerken einen möglichen Gewalteinsatz. „Es wird so knallen in Leipzig“, heißt es etwa in einer Telegram-Gruppe.

Sowohl vom versuchten Sturm auf den Reichstag in Berlin als auch von den Gewaltexzessen in Leipzig distanzierte sich Ballweg.

Seine Initiative sei friedlich, sagte er, sie habe mit diesen Protestierenden nichts zu tun. Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut hätten ebenso wenig Platz bei den „Querdenkern“ wie die Symbole dieser Denkweisen.

Wie sind die „Querdenker“ vernetzt?

Aufhorchen ließ die Sicherheitsbehörden zuletzt ein Treffen der „Querdenker“ mit Peter Fitzek in Thüringen, zu dem knapp 100 Teilnehmer gekommen sein sollen.

Die Behörden rechnen Fitzek zur Reichsbürger-Bewegung, vor Jahren hatte er sein eigenes „Königreich Deutschland“ ausgerufen.

In einer Stellungnahme bestätigte „Querdenken 711“ das „Arbeitstreffen“ mit Fitzek in der „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld.

Extremismusvorwürfe bestritt die Gruppe. „Ob jemand durch Dritte als Reichsbürger bezeichnet wird“, hieß es in der Stellungnahme, sei „für uns unerheblich“.

Der baden-württembergische Verfassungsschutz ist überzeugt:

„Querdenken“ vernetzt sich gezielt mit Rechtsextremisten und Reichsbürgern.

Mehrere maßgebliche Akteure der Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.

Gründer Ballweg selbst rief im Sommer eine „verfassungsgebende Versammlung“ aus, die vierzehn Tage campen und an einem Ersatz für das Grundgesetz arbeiten sollte.

Folgen andere Länder dem Beispiel Baden-Württembergs?

„Gut, dass der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg durchgreift“, sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast.

Rechtsextreme wollen unsere Demokratie zersetzen und nutzen dafür auch den Protest gegen Corona-Einschränkungen.“

Der Umgang mit „Querdenken“ wird auch bei der Innenministerkonferenz an diesem Donnerstag Thema sein.

Laut der baden-württembergischen Verfassungsschutzchefin Beate Bube ist man im Gespräch mit dem Bundes- und den anderen Landesämtern, über eine Beobachtung werde jedoch individuell entschieden.

So beobachtet der Verfassungsschutz in Bayern die „Querdenken“-Bewegung als Ganzes derzeit nicht, nur einzelne Personen.d n-Tv .de vom 10.2.2021