AfD, Verfassungsschutz und Oberverwaltungsgericht

AfD gegen Bundesrepublik Deutschland Ein Beitrag von An den letzten beiden Tagen fand am OVG Münster die mündliche Verhandlung zum derzeit wichtigsten Verfahren in Sachen AfD und #Verfassungsschutz statt. Das Interesse war so groß, dass im Foyer des Gerichts verhandelt wurde. Es geht in diesem Verfahren in zweiter Instanz darum, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz … AfD, Verfassungsschutz und Oberverwaltungsgericht weiterlesen

Ekelhafte Aussage über Afrikaner von AfD

Ein Beitrag von Götz Kümmerle Afrikaner sind schwachsinnig“ – paraphrasiert der Rezeptionshintergrund, auf dem man die Aussagen der heutigen #AfD verstehen muss. Weil die #CDU im Kreistag von Sonneberg, der erste Landkreis Deutschland mit einem AfD-Kreisrat, eine Arbeitspflicht für Sozialleistungsempfänger inklusive Asylbewerbenden durchboxen wollte, argumentierte der AfD-Kreisrat und Landtagskandiat Roland #Schliewe, man könne die Gruppen … Ekelhafte Aussage über Afrikaner von AfD weiterlesen

Warum die Wirtschaft auch gegen Rechtsextremismus, AfD und Werteunion aufstehen muss

NieWiederIstJetzt Ein Beitrag von Keine Politik auf #LinkedIn…? …daran halte ich mich sonst gern. Die aktuelle, viel zu lang andauernde Entwicklung und das #Geschehenlassen unsäglicher Auswüchse im #rechtsextremen Parteienspektrum sollten uns jedoch alle gemeinsam aufrütteln, jede(r) öffentlich seine Position zu teilen, nicht länger leise, sondern #laut zu sein. Überall.  Die Nachrichten der letzten Tage sind … Warum die Wirtschaft auch gegen Rechtsextremismus, AfD und Werteunion aufstehen muss weiterlesen

News AfD verliert weitere Sympathisanten

AfD hat jetzt 6%-Punkte verloren Die AfD stürzte von 23% auf aktuell 17% ab. Somit haben sich jetzt 26,09% der potentiellen AfD-Wähler verabschiedet. Insgesamt haben jetzt 2,812 Mio. AfD-Sympathisanten der AfD den Rücken gekehrt. Zitat N-TV „Würde der Bundestag in dieser Woche gewählt, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: – CDU/CSU 30 Prozent (Bundestagswahl … News AfD verliert weitere Sympathisanten weiterlesen

AfD 2,1 Mio. kehren der Partei bisher den Rücken

AfD verliert bis jetzt 21,7 % Ihrer Wahlanhänger Ich gehe sicher wählen und sicher nicht extreme Parteien.Die #AfD hat laut Umfragen von 23% auf 18 % abgenommen. Das sind 5% -Punkte weniger. Umgerechnet ergibt sich ein Wählerverlust wie folgt: 5 % х 100 : 23 % = 21,74 % Verlust bis jetzt 21,74 % der … AfD 2,1 Mio. kehren der Partei bisher den Rücken weiterlesen

Niemals AfD

Nie wieder Nationalsozialismus Ein Beitrag von Yves Willers Manchmal muss man aus meiner Sicht Dinge auch dreimal sagen: Niemand darf AfD wählen. Niemand darf mit der AfD koalieren. Niemand. Niemals. Drei Beiträge in den Kommentaren. Es ist eine rechtsextremistische Partei, die unsere Demokratie zerstören will.Niemand. Niemals Selbst ehemalige AfD-Mitglieder sagen, dass diese Partei rechtsradikal ist. … Niemals AfD weiterlesen

Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht

GASTBEITRAG ANNA-SOPHIE HEINZE JELENA VON ACHENBACH, ZUERST ERSCHIENEN BEI VERFASSUNGSBLOG Den nachfolgenden Beitrag habe ich von Volksverpetzer. Der Originalbeitrag kommt vom verfassungsblog. Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen … Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht weiterlesen

Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht

GASTBEITRAG ANNA-SOPHIE HEINZE JELENA VON ACHENBACH, ZUERST ERSCHIENEN BEI VERFASSUNGSBLOG Den nachfolgenden Beitrag habe ich von Volksverpetzer. Der Originalbeitrag kommt vom verfassungsblog. Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen … Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht weiterlesen

AfD – Altersarmut – Ausländer raus

„Großes Remigrationsprojekt“, das zentrale Anliegen der AfD. Ein Beitrag von Yves Willers Wie passt das mit der Bekämpfung der Altersarmut, die auch sehr stark von der AfD als Thema besetzt wird? Eigentlich gar nicht – zumindest sprechen die aktuellen Zahlen des deutschen Arbeitsmarktes dagegen (s.u.). 1.) Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (SvB) ist von 2013 … AfD – Altersarmut – Ausländer raus weiterlesen