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Mindestlohn - Rentenabsicherung muss erhöht werden - Einführung von Mindestlohn II

Reformvorschlag zu der Problematik Mindestlohn, Grundsicherung und fehlende Altersversorgung bei Selbstständigen

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Aufgrund der zukünftigen Rentenproblematik wurde heute der nachfolgende Reformvorschlag an die Rentenkommission des BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) weitergeleitet.

Wir werden die Antwort hier ebenfalls veröffentlichen.

Nachfolgend unser Reformvorschlag:

Positionspapier und Reformvorschlag für die Alterssicherung von Selbstständigen/Unternehmern und Beschäftigten mit Mindestlohn

Gerade die Altersversorgung der Selbstständigen/Unternehmer und der Beschäftigten mit Mindestlohn führt zukünftig zu erheblichen Belastungen des Staates, da in diesen beiden Teilbereichen oft eine Rentengewährung durch die Grundsicherung aufgestockt werden muss.

In beiden Gruppen wird die Altersvorsorge nicht ausreichend umgesetzt.

Durch die fehlende Eigenvorsorge entsteht für nachfolgende Generationen ein Finanzierungsaufwand (Grundsicherung, Hartz IV), der dann aus Steuermittel zu decken ist.

Obwohl schon seit Jahren umfangreiche staatliche Förderansprüche angeboten werden, sind einkommensschwache Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmer oft nicht ausreichend motiviert – oder finanziell nicht in der Lage – die Eigenvorsorge umzusetzen.

Ziel der Rentenkommission muss es sein, dass diese Gruppen zum einen eine ausreichende Mindestversorgung erhalten und zum anderen dadurch auch motiviert werden, die Grundabsicherung auszubauen.

Die Differenz zwischen Mindestlohn (z.Zt. 8,84 Euro) und dem notwendigen Mindestlohn (12,63 €), der für eine Altersrente in Höhe der Grundsicherung (ca. 880 €) notwendig ist, beträgt derzeit ca. 42 %. Eine Anhebung des Mindestlohns auf 12,63 € wird nicht durchsetzbar sein.

Grundsätzlich sollte die Altersversorgung im gleichen Umfang verpflichtend sein, wie seit 1999 ein Krankenversicherungsgrundschutz oder die Pflegepflichtversicherung.

Allerdings muss dem Versicherten eine Wahloption gelassen werden. Eine Wahloption muss im Rahmen einer Zertifizierung eine lebenslange Rentenzahlung sicherstellen (z. B. analog Rürup-, Riesterrente oder betriebliche Altersversorgung).

 

Zielgruppe Selbstständige und Unternehmer:

Als Selbstständige werden Inhaber einer Personengesellschaft bezeichnet. Als Unternehmer werden Geschäftsführer mit Besitz an einer Kapitalgesellschaft (Unternehmergesellschaft, GmbH, AG) bezeichnet.

Der Reformvorschlag beinhaltet beide Gruppen. Zwar ist in der Regel der Beteiligte einer größeren GmbH oder AG nicht unbedingt auf die Grundsicherung angewiesen, allerdings gibt es hier auch Teileigentümer, die im Insolvenzfall auf die Grundsicherung zurückgreifen müssen.

Eine Unterscheidung von Selbstständigen und Unternehmern würde im Übrigen dazu führen, dass nach einem Gesetzesbeschluss ein Selbstständiger in eine Kapitalgesellschaft umfirmiert und hierdurch sich dem nachfolgenden Reformvorschlag entzieht.

 

Arbeitnehmer mit Mindestlohn:

Als Arbeitnehmer sind alle Arbeitnehmer anzusehen, die unterhalb des „Mindestlohn II“ ein Einkommen beziehen.

Mindestlohn I und Mindestlohn II:

Die Festlegung über den Mindestlohn I und Mindestlohn II erfolgt durch die Mindestlohnkommission. Bei der Festlegung des Mindestlohn II wird die voraussichtliche Rentenentwicklung berücksichtigt.

Der „Mindestlohn I“ ist der Lohn, den ein Arbeitnehmer „Brutto“ erhält. Hiervon werden Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abgeführt. Derzeit beträgt der Mindestlohn I pro Arbeitsstunde 8,84 €. Lt. Stat. Bundesamt wäre eine Anhebung des Mindestlohns I auf 9,19 € notwendig.

Sofern ein Arbeitnehmer 38,5 Std. über 45 Jahre tätig ist, wäre für eine Altersversorgung in Höhe der Grundsicherung ein Stundenlohn von derzeit 12,63 € erforderlich.

Als Mindestlohn II wird ein Wert von 12,63 € festgelegt. Auch dieser Wert ist durch die Rentenkommission jährlich zu überprüfen. Der Mindestlohn II ist die Berechnungsgrundlage für einen verpflichtenden Altersvorsorge-Zusatzbeitrag.

Aus der Differenz von Mindestlohn II und Mindestlohn I ergibt sich ein Rentenversicherungsbeitrag, der verpflichtend vom Arbeitgeber abzuführen ist, solange der Arbeitnehmer unterhalb von 12,63 € brutto verdient.

Diese Differenz ist durch den Arebeitgeber zu tragen.

Beispiel:

Stundenlohn Beispiel

Tatsächlicher Stundenlohn

10,00 €

Mindestlohn II 12,63 € 12,63
Mindestlohn I 9,19 € 10,00
Differenz 3,44 € 2,63 €
Daraus resultierender Altersversorgungsbeitrag

18,6 % (GRV-Beitrag 2018)

 

 

0,64 €

 

 

0,49 €

Gesamtbelastung Arbeitgeber 9,83 € 10,49 €

Sofern der Bruttoverdienst unterhalb des Mindestlohns II ist, hat der Arbeitgeber den Altersvorsorge-Zusatzbeitrag vollständig zu tragen. Je geringer die Differenz zwischen dem Mindestlohn I und dem Mindestlohn II ist, desto geringer ist der Altersvorsorge-Zusatzbeitrag.

Die Ermittlung des Monatsbeitrages erfolgt zunächst auf einem Schätzwert (auf Monatsbasis) und ist am Kalender-Jahresende, spätestens zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses auszugleichen. Der monatliche Schätzwert beträgt 75 % der geschätzten Arbeitszeit.

Beispiel:

Vollzeittätigkeit jährlich mit 1.700 Stunden mit einem Stundenlohn von 10 €.

Jahr Mtl.
Jahresarbeitszeit 1.700 Std.
Std. lohn 10,00 €
Jahresgehalt 17.000 € 1.416,67 €
 

Mindestlohn II

 

1.700 Std.

Std. Satz 12,63 €
Fikt. Jahresgehalt 21.471 € 1.789,25 €

 

Der Zusatz-Altersvorsorgebeitrag errechnet sich wie folgt:

Mindestlohn II 1.789,25 €
Tatsächliches Monatsgehalt: 1.416,67 €
Differenz: 372,58 €
Zusatz-Altersvorsorgebeitrag 69,30 €
Davon bei mtl. Zahlung 75 % 51,97 €

 

Der Arbeitnehmer hat die Wahlfreiheit diesen Altersvorsorge-Zusatzbeitrag durch seinen Arbeitgeber

  • in die gesetzliche Rentenversicherung
  • in die betriebliche Altersversorgung (Produktwahl Arbeitgeber)
  • in ein zertifiziertes altersversorgungsprodukt (Produktwahl Arbeitnehmer)

zu investieren.

Sofern der Arbeitnehmer keine Wahl ausübt, muss dieser Altersvorsorge-Zusatzbeitrag an die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt werden.

Durch die Wahlfreiheit des Arbeitnehmers besteht die Möglichkeit, dass im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung oder der Nutzung zertifizierter privater Altersversorgungsprodukte weitere Förderungen genutzt werden können. Der Altersvorsorge-Zusatzbeitrag führt jedoch nicht beim Arbeitgeber zu zusätzlichen Förderungen nach § 100 EStG (bAV-Förderbeitrag).

Am Ende des Jahres ist die Differenz zwischen dem tatsächlich gezahlten Altersvorsorgebeitrag und dem zu zahlenden Jahresbeitrag nachzuholen. Im Einzelfall zu viel gezahlte AltersvorsorgeZusatzbeiträge sind an den Arbeitgeber zu erstatten. Dies muss auch bei den betrieblichen und privaten Alternativen sichergestellt werden.

Der Nachweis ist vom Arbeitgeber über das Enteltkonto/Lohnkonto zu führen (z. B. §5 LStDV).

 

Lösungsansatz bei Selbstständigen und Unternehmern

Auch bei dieser Gruppe muss ein Mindestsparbeitrag festgelegt werden. Der Mindestsparbeitrag sollte mindestens die Grundsicherung (nach Mindestlohn II) swicherstellen.

Da für die Ermittlung des Beitrages die Stundenzahl bei Selbstständigen nicht als Grundlage in Frage kommt (praktische Anwendung scheidet hier aus), errechnet sich der Mindestbeitrag für die Grundversorgung wie folgt:

 

jährlich: 1.700 Stunden x 12,63 Euro x 18,6 %             3.993,60 €

monatlich somit:                                                         332,80 €

(mind. jedoch 18,6 % der Einkünfte)

5 Jahre nach Beginn der Selbstständigkeit (bzw. Übergangsfrist 5 Jahre nach Einführung des Gesetzes) ist der Mindestbeitrag auf den Regelbeitrag (z.Zt. mtl. 501,27 €) anzupassen (Ausnahmen geringeres Einkommen, dann 332,80 €).

Durch die Übergangsfrist kann der Selbstständige/Unternehmer seine Finanzplanung auf den Regelbeitrag anpassen.

Auch beim Selbstständigen/Unternehmer wird eine Wahloption eingeführt. Diese Gruppe hat die Wahloption zwischen einer Beitragszahlung

  • an die gesetzliche Rentenversicherung
  • bei Unternehmern in eine betriebliche Altersversorgung
  • in ein zertifiziertes Altersversorgungsprodukt (z. B.: Rürup)

Alle Produkte müssen hierbei eine lebenslange Rentenzahlung sicherstellen.

Vorhandene Altersversorgungen können auf diesen Altersvorsorge-Zusatzbetrag angerechnet werden, sofern eine Rentenzahlung im Vertrag vereinbart wird und eine Kapitalauszahlung ausgeschlossen ist. Sofern es sich um eine Kapitallebensversicherung handelt (Abschluss vor 2005), findet ebenso eine Anrechnung statt, wenn eine Garantiezahlung im Vertrag vorhanden ist.

forum-55plus.de e.V. Gemeinnütziger Verein für die Generation 55-plus

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Welche Ziele würden durch die Umsetzung des Positionspapiers erreicht?

  1. Vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer erreichen durch diese Umsetzung eine Altersversorgung in Höhe der Grundsicherung.

Die Motivation für die eigene Altersvorsorge wird noch einmal deutlich erhöht. Die Attraktivität der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentenstärkungsgesetz) kann hierdurch deutlich gewinnen.

  1. Für Selbstständige entsteht eine Grundversorgung, die auch dann vorhanden ist, wenn die Selbstständigkeit nach einiger Zeit aufgegeben werden muss.
  2. Für den zukünftigen Steuerzahler entstehen keine zusätzlichen Belastungen. Der Aufwand für die Grundsicherung wird deutlich sinken.

 

Ungelöste Probleme:

  • Teilzeitbeschäftigte (insbesondere alleinerziehende Elternteile)
  • Versorgungsausgleich bei Scheidung
  • Eine Integration der Pflegevorsorge in den Bereich Altersversorgung sollte dringend umgesetzt werden. Letztendlich ist die Pflegevorsorge ein Bestandteil der Altersversorgung. In der betrieblichen Altersversorgung ist diese Absicherung bis heut nicht möglich.

www.Forum-55plus.de

Gemeinnütziger Verein für die Generation 55plus

Gottfr.-Keller-Str. 73

71254 Ditzingen

Private oder gesetzliche Krankenversicherung – Was ist in Zukunft besser?

 

Viele Menschen fragen sich immer wieder, ob eine private oder gesetzliche #Krankenversicherung besser ist. 

Und kurz vor dem Wahlkampf kommt dann von einigen politischen #Parteien der Ruf nach der #Bürgerversicherung.

Warum die Bürgerversicherung – auch insbesondere für gesetzlich #Krankenversicherte – nicht sinnvoll ist, möchten wir hier verdeutlichen:


Betrachtet man die Länder, in denen die #Krankenversicherung nach dem #Solidaritätsprinzip betrieben wird, so merkt man beim Vergleich der Leistungen erhebliche #Leistungseinschränkungen.

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In Ländern mit einem Monopolsystem können Leistungen viel schneller abgebaut werden.

Stellen Sie sich vor, es würde in Deutschland nur ein Golf gebaut und zugelassen werden. Bei einem finanziellen Engpass könnte dann z. B. billigeres Material verwendet werden (z.B. bei den Polstern) und schon wäre Geld eingespart. Und da Sie nur einen Golf kaufen können und der Wettbewerb fehlt, müssten Sie sich damit abinden.

Länder wie #England oder auch #Schweden kennen nur die Krankenversicherung als Monopolversicherung. Und wer in England mit 65 eine Herztransplantation benötigt, hat eben Pech; mit 65 ist man dafür zu alt. Wer viel Geld hat, kann dies dann vielleicht im Ausland machen lassen.

Auch in dem Musterland der #Bürgerversicherung #Schweden sind heute erhebliche Einschränkungen vorhanden. Würden Sie in Schweden leben, dürfte bei einer medizinischen Indikation Ihr Arzt zwar eine stationäre #Operation empfehlen; wann sie jedoch durchgeführt wird, entscheidet die Stadtverwaltung Ihrer Stadt.

Ein fehlender Wettbewerb führt zwangsweise bei einer Verknappung der Mittel auch zur Reduzierung der #Gesundheitsleistungen. Welche Auswirkungen dies haben kann, ist zur Zeit in #Rußland zu sehen: Während in Deutschland die #Lebenserwartung pro Jahr um 3 Monate pro Jahr steigt, hat sich die #Lebenserwartung in den letzten 10 Jahren sich um 5 Jahre reduziert.

Welche Hauptunterschiede bestehen zwischen der #gesetzlichen und #privaten #Krankenversicherung?

Zunächst ist die Finanzierungsform einer der wesentlichen Unterschiede:

Die gesetzlichen Krankenkassen (#GKV) finanzieren sich nach dem sogenannten #Umlagesystem. Wie gefährlich diese Finanzierungsform ist, wird deutlich, wenn man weiß, dass auch die gesetzliche Rentenversicherung gleich finanziert wird.

Was heute eingenommen wird, wird im Prinzip sofort wieder ausgegeben. Die Rücklagen reichen gerade einmal für nicht mal zwei Monate aus.

Bei der privaten Krankenversicherung (#PKV)werden Beitragsanteile für jede Altersgruppe für später angespart. Für die heute 20-jährigen werden beispielsweise Gelder für den Zeitpunkt angespart, wo die Leistungsausgaben für diese Altersgruppe höher sind. Diese #Ansparungen werden für jede #Altersgruppe und jeden Tarif selbstständig kalkuliert; genannt werden diese Ansparungen auch #Altersrückstellungen.

Wie gefährlich es ist, keine langfristigen Rückstellungen vom Beitrag zu machen, wird deutlich, wenn man sieht, wie das Durchschnittsalter und die Lebenserwartung weiter steigt.

Während das #Durchschnittsalter im Jahr 2014 in Deutschland bei 46,1 Jahren lag, ist davon auszugehen, dass wir in Deutschland in zwanzig Jahren ein #Durchschnittsalter von 55 Jahren haben werden.

Auch bei der Lebenserwartung gab es wesentliche Veränderungen:

(Jahr/Männer/(Frauen):

1950: 63,95 Jahre (68,02 J.)

1960: 66,48 Jahre (71,72 J.)

1970: 67,44 Jahre (73,51 J.)

1980: 69,62 Jahre (76,17 J.)

1990: 71,95 Jahre (78,45 J.)

2000: 75,04 Jahre (81,12 J.)

2010: 77,70 Jahre (82,74 J.)

2012: 78,24 Jahre 83,14 J.)

Differenz. 14,29 J.  (15,12 J.)

(Quelle: http://www.lebenserwartung.info/index-Dateien/ledeu.htm)





Gründe für die längere #Lebenserwartung und einem höheren #Durchschnittsalter:


Entwicklungen in der #Medizin werden weiter dazu beitragen, dass die #Lebenserwartung weiter ansteigen wird. #Krankheiten wie beispielsweise #Krebs, #Diabetes und #Demenz werden durch die #Forschung in 10-20 Jahren noch besser behandelt werden können und das Leben dann nicht mehr verkürzen.

Als Beispiel sei hier nur der Tumor #Glioblastom genannt. Während vor rund 15 Jahren von einem Arzt die Diagnose „Glioblastom“ erhalten hatte, verstarb zu 80 % innerhalb eines Jahres; die übrigen 20 % hatten noch eine #Lebenserwartung von bis zu 24 Monaten. Wenn dieser #Tumor heute frühzeitig diagnostiziert wird, bestehen sehr gute #Überlebenschancen. Durch die #Schwerionenbestrahlung sind die Behandlungsmöglichkeiten heute sehr erfolgreich möglich.

(Quelle: http://www.charite.de/charite/presse/pressemitteilungen/artikel/detail/charite_etabliert_nanothermR_therapie_bei_rueckfaellen_von_gehirntumoren/ )

Die #Entwicklungen in der #Medizin sind  das Ergebnis des immer stärker wachsenden #Wissens. Glaubt man Experten, verdoppelt sich das medizinische Wissen alle 5 Jahre.

Bereits 2017 soll erstmals ein Kopf eines Menschen auf einen anderen Körper versetzt werden (Quelle: http://www.welt.de/vermischtes/article137912632/2017-soll-der-erste-Kopf-transplantiert-werden.html ). Dies macht deutlich, welche Fortschritte in der Medizin möglich sind.

Ein weiterer Grund für die längere Lebenserwartung ist, dass heute #Umweltvergiftungen erkannt werden. Denkt man an die 70-er Jahre zurück, dann muss man auch an die #Umweltschäden in Flüssen und in der Luft denken. Heute werden viele negativen #Umwelteinflüsse frühzeitig erkannt. Auch das ist ein Grund, warum zum Beispiel das Fischen im Neckar wieder möglich ist.

Der Anstieg des Durchschnittsalters hat jedoch auch noch einen zweiten Grund:

Neben der längeren Lebenserwartung werden immer weniger Kinder geboren. Mit 1,38 Kindern pro Frau wird unsere Bevölkerung nicht nur kleiner, sondern im Durchschnitt auch älter. Damit das Durchschnittsalter sinkt, brauchen wir in Deutschland auch mehr Kinder.

Beim Vergleich der beiden Krankenversicherungssysteme:

  • #Umlagefinanzierung bei der gesetzlichen Krankenversicherung
  • #Altersrückstellung bei der privaten Krankenversicherung

müssen gerade die geschilderten Punkte berücksichtigt werden.

Eine im Durchschnitt ältere Bevölkerung wird einen höheren medizinischen Bedarf in Anspruch nehmen.

Die Finanzierungsform der gesetzlichen Sozialsysteme (insbesondere in der gesetzlichen Kranken-, gesetzlichen Pflegepflicht- und Rentenversicherung) sind bei dieser Entwicklung nicht zukunftsweisend und nicht vertretbar.

Wenn Politiker oder Lobbyisten der Sozialversicherung nach der Bürgerversicherung schreien, dann nur deshalb, weil man in einer Mono-Krankenversicherung einen schnelleren Leistungsabbau durchführen kann.

Das höchste Gut der Menschen ist neben der Freiheit auch die Gesundheit. Und dies schließt auch die Behandlungsmöglichkeiten durch die Medizin ein.


Und wer meint, ab einem gewissen Alter ist das Leben nicht mehr lebenswert, der soll sich einmal mit 100-jährigen Menschen unterhalten. Ich sehe in einem Pflegeheim wöchentlich drei Hundertjährige.


Eine Dame (101 Jahre) sagte mir, als ich sie fragte, wie es ihr geht: „TIPP TOPP“. Die Dame hat eine echte Lebensfreude. Sie wurde zwar mit etwa 70 Jahren Pflegefall, trotzdem lebt sie noch sehr gerne.