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Die #AfD schafft es, auch in anderen Ländern, die Menschen gegen #Rechtsextremismus zu mobilisieren: Zehntausende demonstrieren auch in #Östrerreich für die #Demokratie und gegen Rechtsaußen.
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Die Demonstrationen gegen #Faschismus, #Rassismus und die #AfD könnten eine wichtige Wende im politischen Diskurs auslösen. Genauso wichtig ist es, Wählerinnen besser über die Konsequenzen ihrer Entscheidung zu informieren: vor allem AfD-Wählerinnen wären die größten Verlierer und Opfer der AfD-Politik.
Inhaltliche Argumente müssen wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden:
Erstens, das AfD-#Paradox: Die #AfD-Wählerinnen würden wirtschaftlich und finanziell zu den größten Verlierern der AfD-Politik zählen. Die AfD fordert #Steuerentlastungen für Spitzenverdienerinnen, eine stärkere Belastung für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen. Sie will #Protektionismus, Abschottung und einen Austritt aus der Europäischen Union.
Sie will geschlossene Grenzen, für Menschen und die Wirtschaft. Eine solche Politik wäre das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells und würde Deutschland viele Millionen gute #Arbeitsplätze kosten. Gerade AfD Wähler*innen, die häufig weniger mobil sind, wären besonders hart getroffen.
Die AfD ist für Kürzungen sozialer Leistungen, war gegen den #Mindestlohn von 12 Euro und gegen Hilfen für #Landwirte bei der ökologischen #Transformation. Die AfD würde die Wirtschaft schwächen und die soziale #Polarisierung verschärfen.
Der AfD mangelt es an jeglicher #Kompetenz in der Wirtschafts- und #Finanzpolitik. Viele ihrer Forderungen sind widersprüchlich: Steuersenkungen für Spitzenverdiener*innen, ein Abbau der Schulden und gleichzeitig mehr Staatsausgaben sind logischerweise inkompatibel – und schlichtweg populistisch und opportunistisch.
Zweitens: die Wahrung von #Identität und Lebensweise wäre für AfD-Wähler*innen durch die AfD geschwächt. Sie wünschen sich #Stabilität, Sicherheit und #Wertschätzung ihrer #Lebensleistung. Und genau dies wird die AfD nicht geben, sondern sie wird es ihnen nehmen.
Die AfD steht nicht für die Bewahrung von #Wohlstand, die Stärkung ländlicher Räume oder die Wiederherstellung gleichwertiger #Lebensbedingungen. Ganz im Gegenteil: Die AfD steht mit ihren Programmen für mehr Zentralisierung, weniger #Freiheit und eine geringere #Wertschätzung für #Vielfalt und andere Lebensverläufe.
Drittens würden sich die Zukunftsperspektiven vor allem der AfD-Wählerinnen mit der AfD-Politik verschlechtern. Die AfD versteht sich gut darin, Menschen #Angst zu machen und verletzliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Sie hetzt nicht nur gegen #Ausländerinnen.
Die AfD tritt vor allem die Lebensleistung vieler Menschen in #Ostdeutschland mit Füßen – Menschen.
Es ist wichtig, dass die Verantwortlichen in #Wirtschaft, Politik und Gesellschaft die AfD inhaltlich stellen und den #Populismus, die Inkompetenz und die Widersprüche der Partei offenlegen. Es ist wichtig, dass vor allem AfD-Wähler*innen verstehen, dass die sie selbst die größten #Verlierer und #Opfer der AfD-Politik wären.
Meine neue Kolumne:
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Das, was da jetzt angeblich an Zulauf die AfD erreicht, ist ein PR-#Gag. Ein geschicktes Verdrehen von Tatsächlichkeit. Dass sich nämlich Mitgliedsanträge häufen, ist einfach eine #Schlampigkeit der Organisation der Partei: Die Anträge stammen größtenteils noch aus dem letzten Jahr, wie die „#ZEIT“ jetzt berichtet hat.
Diesen „PR-Gag“ möchte ich zum Anlass nehmen, um Euch einmal mehr wachzurütteln: Lasst Euch doch nicht ständig von der #AfD so hinters Licht führen. Ihr dürft im Grundsatz davon ausgehen, dass die AfD eine absolut durchtriebene Partei ist, die mit allen (!) Mitteln (auch Lüge) kämpft und #FakeNews mehr als andere Parteien einsetzt. Erinnert Euch etwa im Wahlkampf an den (Insekten)Einstich von AfD-Chef Chrupalla, der am Ende eine PR-Luftnummer war. Oder an die „Safehouse“-Schlagzeile von AfD-Weidel, die einfach nur auf Mallorca Urlaub gemacht hat.
Die Partei verzerrt die Tatsachen und spielt dabei mit den Medien, die über jedes Stöckchen springen, das die AfD ihnen hinhält. Und selbst wenn man die AfD fragt, ob sie auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wird sie natürlich „Ja“ sagen. Und sich insgeheim freuen, dass nicht weiter nachgefragt wird, wie lange sie das noch tut.
Spätestens nach der ARD-#Dokumentation über die Aussteiger aus der AfD, die immer noch in der Mediathek zu finden ist, ist doch klar: In der AfD hat sich ein toxisches Gebräu aus faschistischen Umsturzphantasien entwickelt, das wir nicht weiter in diese Gesellschaft einsickern lassen dürfen. Der #Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang wird seine Gründe gehabt haben, warum er neulich Alarm schlug, dass ihm die Mitte der Gesellschaft zu ruhig sei angesichts der Gefahr von rechts.
Inzwischen geht genau diese Mitte auf die Straße, ja wird es auch weiterhin tun. Und die Rechten werden nervös. Das merkt man in jedem Interview. Und mit jedem verzweifelten Versuch, wie sie die Hoheit über die #Schlagzeilen zurückgewinnen wollen. Wir lernen: Die Rechtspopulisten haben eben doch keine #Mehrheit hinter sich. Sie ziehen nicht mehr ihre Energie aus der Angst und Hetze der Mitte, denn die Mitte steht auf. Und wendet sich von den Rechten ab. Und das ist gut so.
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Extremisten kommen übrigens selten aus eigener Kraft an die Macht, sie brauchen dazu meist ein paar willfährige Dummbatzen, die ihren strunzdoofen Hass übernehmen und ihn gesellschaftlich hoffähig machen. In Bayern füllen diese Rolle aktuell #CSU und #FreieWähler aus.
Dessen Parteispitzen geht es nicht mehr um Parteiprogramme und politische #Inhalte, sondern um die #Delegitimierung von #Fakten selbst. Alternative-Facts-Trump versucht im Prinzip das gleiche, denn wenn rohe Emotionen gesicherte Fakten ersetzen, ist die beste Zeit für gewissenlose Menschenfänger gekommen.
CSU-Generalsekretär Huber, laut dem die hart arbeitenden #Bauern kein Geld bekommen, weil die Ampel es stattdessen in die ganze Welt verteilt. Man stelle sich vor, die hellhäutigen Landwirte leben in Armut, weil die Ampel mit dem Geld lieber faulenzende Ausländer mit komischen Hautfarben für ideologischen Blödsinn bezahlt. Konkret Für:
Und all diese Maßnahmen wurden unter CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller veranlasst (!), ich verlinke die Quellen.
Ihr könnt euch vorstellen, welche Reaktionen Hubers Fake-Darstellung am Stammtisch hervorruft. Dass die meisten dieser Gelder nur zurückzuzahlende Kredite sind, wird verschwiegen.
Dass Deutschlands Unterstützung mit 0,7% des Bruttonationaleinkommens einem Beschluss von 1972 folgt, dem sich 32 andere Geberländer der OECD angeschlossen haben, wird verschwiegen.
Huber tut hier trotzdem so, als seien Menschen im Ausland an den Problemen der deutschen Landwirtschaft schuld. Eine ganz besonders klebrige, gefährliche Mischung. Und der Witz ist, dass diese Mischung aus Lügen und stumpfem Hass ein Weltbild fördert, das in allererster Linie den #Faschisten hilft.
Von denen stammt die ganze Geschichte übrigens. Der #AfD-Abgeordnete Espendiller behauptete bereits im Nov., D. würde 315 Mio. € in südamerikanische Busse und Radwege stecken. Die Zahl ist frei erfunden und machte seitdem primär in einschlägigen Telegram-Gruppen die Runde.
Jetzt aber stellen Huber und Aiwanger sich hinter die Fascho-Geschichte und verleihen ihr wieder Auftrieb.
Lieber Herr Martin Huber, sie können sich all die lahmen Aufrufe gegen die AfD sparen, wenn sie gleichzeitig deren Agenda verbreiten.
Das ist sein Redebeitrag gegen die Maßnahmen seines eigenen Entwicklungsministers:
https://lnkd.in/ee32a6nC
Kühlschränke 2019
https://lnkd.in/eCQPMMTN
ÖPNV 12/2017
https://lnkd.in/eP8ydg5n
Fahrradwege 11/2021
https://lnkd.in/erxUyfrk
gendersensitive Dorfentwicklung 07/2020
https://lnkd.in/eWJaWMj2
Bäuerliche Kultur 04/2020
https://lnkd.in/eWXtXgwg
Danke an den GRASLUTSCHER für die Einordnung!
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Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Als Demokrat der Mitte finde ich es unglaublich wie Politiker der CSU, aber auch der Freien Wähler in Bayern verhalten.
Ist diesen Politikern nicht bewusst, was sie damit anrichten? Oder ist es diesen Politikern sehr wohl bewusst, was sie tun?
Das letztere muss ich da schon langsam vermuten. Sie wollen den Grünen schaden und nicht nur das. Die schaden der Demokratie und helfen indirekt so nicht sich selbst, sondern der AfD und der neuen Rechten Werteunionspartei.
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Es handelt sich um den CSU-Generalsekretär Martin Huber. Wer ist Martin Huber? Link —> https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Huber_(Politiker,_1977)?wprov=sfti1
Zwei weitere Martin Huber gibt es bei der AfD und in Österreich bei der FPÖ
Namensvetter Erwin Huber—>
Erwin Huber war von September 2007 bis Oktober 2008 Parteivorsitzender der CSU und von 1994 bis 2008 in verschiedenen Funktionen Mitglied der Bayerischen Staatsregierung, zuletzt als Finanzminister.
Link —> https://de.wikipedia.org/wiki/Erwin_Huber?wprov=sfti1#
Ergänzend zu dem Namen Huber: Huber gibt es ja tausendfach meist in Bayern. Im übrigen Deutschland gibt es statt Huber den Namen Hofmann bzw. Hoffmann. Der Ursprung ist aber der Gleiche.
Alle drei Nachnamen kommen ursprünglich aus der beruflichen Tätigkeit. Die Huber, Hofmann und Hoffmann hatten früher die Höfe von den Adligen gepachtet. Die Hofmann und Hoffmann in Schlesien, die Huber in Bayern. Die in Schlesien ansässigen Hofmann und Hoffmann verteilten sich durch die berufliche Neuorientierung vom Pächter auf den Bergbau auch in den späteren Ruhrpott und später auf ganz Deutschland.
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“Es gibt absolut keinen Grund eine Nazi-Partei zu wählen, nur weil die Regierung schlecht regiert. Eine Regierung muss aber auch die Menschen immer wieder überzeugen, dass Demokratie funktioniert und sich die Regierung der Probleme annimmt, die für die Leute gerade wichtig sind. Wenn sie das nicht schafft und stattdessen (vieles) kürzt, die Leute gegen sich aufbringt, ist das ein Riesenproblem (…), wovon eine Nazi-Partei wie die AfD profitiert.”
Ich durfte zu Gast beim DER SPIEGEL-Podcast “Stimmenfang” sein und mit SPIEGEL-Journalist Marius Mestermann über die aufwühlenden letzten Wochen rund um die Correctiv-Aufdeckungen und der Rolle der rechtsextremen AfD sprechen. Einerseits ist es extrem ermutigend zu sehen, wie über 1,5 Million Menschen innerhalb kürzester Zeit auf die Straße gehen. Andererseits stellt sich die dringende Frage: Was jetzt?
Den ganzen Podcast gibt es hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/proteste-gegen-die-afd-warum-die-demos-noch-keine-bewegung-sind-podcast-a-32bdc3dd-816e-476b-95fd-ec8323a6ac0e
Eine Übersicht aller Demonstrationen gibt es hier: https://zusammen-gegen-rechts.org/
Immer mehr Migranten werden langsam schlau und durchschauen die Aktivitäten der AfD
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Es gibt auch Migranten, die die AfD wählen“ – so lautet ein oft gehörtes Argument, das dazu dienen soll, die Politik der AfD zu rechtfertigen.
Ja, es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass selbst innerhalb von Minderheiten – seien es Menschen mit Migrationshintergrund, Schwarze, Juden, Muslime, sowie Mitglieder der LGBTQ+-Community – einige dazu neigen, die AfD zu unterstützen.
Diese Tendenz darf jedoch nicht als Legitimation oder Rechtfertigung der Politik solcher Parteien missverstanden werden.
Vielmehr spiegelt sie ein viel grundlegenderes und gefährlicheres Phänomen wider: das Eindringen faschistischen Denkens in alle Ebenen der Gesellschaft.
Faschismus ist per Definition ein Angriff auf die offene, pluralistische Gesellschaft. Er zielt darauf ab, die schwächsten und am wenigsten verteidigungsfähigen Gruppen als Feindbilder zu konstruieren. Ob es sich um geflüchtete Menschen, Bürgergeldempfänger oder jene handelt, die als „nicht integriert“ gebrandmarkt werden – der Faschismus findet immer einen gemeinsamen Feind.
Dabei bedient er sich oft auch Verschwörungstheorien, die häufig in Antisemitismus wurzeln und von einer „elitären Gruppe“ sprechen, die angeblich darauf abzielt, Deutschland zu zerstören, indem sie das „deutsche Volk“ ersetzt oder alle Medien „gleichschaltet“.
Dieser Mechanismus der Feindbildkonstruktion und Spaltung ist ein zentrales Merkmal faschistischer Bewegungen. Wenn Faschisten an der Macht sind, verändern und erweitern sich die Feindbilder. Die Nationalsozialisten richteten ihren Hass zuerst gegen Juden, dann gegen Kommunisten, gegen bestimmte Musikrichtungen, Roma und Sinti, Homosexuelle und so weiter. Mit der Zeit wird die gesamte Bevölkerung zum Opfer des Faschismus, der letztlich nur auf absolute Macht und totale Kontrolle über Gedanken, Sprache und Zugehörigkeit abzielt.
Gegen Faschismus zu sein und auf die Straße zu gehen, wie es derzeit glücklicherweise deutschlandweit geschieht, bedeutet daher nicht nur, bestimmte Minderheiten zu schützen oder links zu sein. Es bedeutet, die Demokratie und die gesamte Gesellschaft zu verteidigen.
In einer demokratischen Gesellschaft gibt es keine Trennung zwischen „nützlichen“ und „unnützlichen“ Bürgern, keine Spaltung zwischen deutschen Staatsbürgern mit oder ohne Migrationshintergrund, keine Unterscheidung zwischen homosexuellen und heterosexuellen Menschen und keine Klassifizierung zwischen Bürgergeldempfängern und Arbeitenden. Eine demokratische Gesellschaft zeichnet sich vielmehr durch die Gleichheit aller Menschen aus, durch die Unantastbarkeit der Menschenwürde und durch die Anerkennung jedes Einzelnen als Individuum mit gleichen Rechten.
Unser gemeinsamer politischer Gegner sind die Feinde einer freien, demokratischen, offenen Gesellschaft.
Jeder, egal aus welcher Gesellschaftsgruppe, der Faschismus unterstützt, muss gesellschaftlich geächtet werden.
Wir Demokraten halten zusammen und lassen uns nicht spalten!
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Kommentare:
Eine kleine ergänzende Geschichte. 1976 waren in meiner Klasse auch ein paar Ausländer/Migranten. Mit den damaligen Klassenkameraden besteht teilweise heute noch Kontakt. Damals waren es eine Brasilianerin, eine Slowenin, ein Türke, ein Jugoslawe, eine Amerikanerin. Und natürlich ansonsten viele Deutsche.
Die Slowenin kam mit vier Jahren nach Deutschland . teilweise hab ich mit vielen auch noch über Facebook Kontakt. Auffällig war mir, was sie bei Facebook alles geschrieben hatte. Sie hatte bei Facebook insgesamt vier unterschiedliche Profile. Unter zwei Profilen wurde gegen Ausländer gehetzt. Nach dem Motto Ausländer raus.
Ich hatte sie dann damals einmal angeschrieben, was denn das soll. Sie ist ja selbst auch noch Ausländerin. Voller Stolz sagte sie. Ja, sie ist Slowenien und das bleibt sie auch. Und deshalb müssen alle anderen Ausländer raus aus Deutschland.
Von einem anderen Klassenkameraden hatte ich gehört, dass sie sogar einen Antrag bei der AfD neuerdings gestellt hat als Mitglied.
Auf Ihren Antrag hin hat sie bis heute noch keine Antwort erhalten. Nach der Veröffentlichung des Geheimtreffens,waren die AfD Profil Seiten von ihr nicht mehr vorhanden.
Ich hatte sie gefragt, ob sie denn überhaupt in Deutschland wählen kann. Denn ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist es ihr ja gar nicht möglich in Deutschland zu wählen.
Nachdem die Geheimtreffen von AfD und WerteUnion bekannt wurden, hat sie alles über die AfD von ihren Seiten gelöscht.
Ihren AfD Antrag als Mitglied hat sie bis heute noch keine Antwort erhalten.
Das macht deutlich, wie auch langsam diese Anhänger doch zum Teil wach werden und der AfD endlich den Rücken kehren.
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Genau so ist es, Erdal Uğur Ahlatçı!
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
(Martin Niemöller)
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Spannend dazu ist die Doku im Ersten: https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/wir-waren-in-der-afd-aussteiger-berichten-100.html
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Den gesamten Artikel mit allen Kommentaren gibt es hier —> https://www.linkedin.com/posts/erdal-u%C4%9Fur-ahlat%C3%A7%C4%B1_demokratie-rassismus-gesellschaft-activity-7156178951688634368-Cx6y?utm_source=share&utm_medium=member_ios
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Uns geht es gut, wir sind nicht erfroren, macht Euch bitte keine Sorgen
—> Nahezu eine Woche mit Temperaturen unter dem Gefrierpunkt.
—> Eine minimale Temperatur von -7 Grad Celsius mitten in der Nacht in Troisdorf.
—> Aussergewöhnliche Schneemassen in Kölner Gebiet
Meine Familie und ich sind nicht erfroren bei menschlich vertretbaren Temperaturen von ca. 20 Grad Celsius in unseren Räumen und heißem (warmen) Wasser für unsere tägliche Körperhygiene
—> Wir haben das monoenergetisch und monovalent mit grünen Strom geschafft. Einfach nur mit kommunizierender Wärmepumpe und Einzelraumregelung, welche beide Einfluss nehmen dürfen auf die maximalen 35 Grad Celsius unseres ertüchtigten Altbaus.
—> Und ich bin sehr beruhigt, dass auch an Tagen tiefster Kälte unsere Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Arbeitzahlen größer 2 nicht wie ein Elektroheizstab 1:1 die Energie in Wärme umgewandelt hat.
—> Geehrte Herren Christian Lindner, Christian Dürr und weitere Vertreter der technologieoffenen Verbrenner-Experten, für mich braucht ihr kein Fritten- und Schnitzelfett sammeln, ich schaff das ohne. Und offen gestanden könnte ich persönlich mal ein wenig weniger „Schni-Po“ gebrauchen, damit im Sommer meine Badehose wieder im Baywatch Style gut sitzt.
Daniel Kloster, Volker Vröhls, Frank Euteneuer, Benjamin Kaeberich, Niklas Gieseke, Hannes Siegel, Joachim Seebauer, ich hoffe es geht Euch und Euren Familien als Wärmepumpler gut?
Wer wissen möchte wie eine Wärmepumpe funktioniert, kann sich jederzeit bei dem Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e. V. informieren oder mal beim NETZ-WERK-REGENERATIV vorbeischauen.
ACHTUNG: Dieser Post kann Teile von Sarkasmus enthalten
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Man muss kein Linksextremist sein, um Rechtsextremismus ablehnen zu können.
Seit der Veröffentlichung des „Geheimplans für Deutschland“ durch CORRECTIV ist einiges passiert – vielen Menschen wurde klar, dass sich die Geschichte immer wiederholen kann und unsere gesellschaftlichen Errungenschaften wie Frieden, Stabilität und Menschenrechte fragiler sind, als häufig angenommen.
Das hat ca. 1,4 Millionen Menschen (Statista) dazu bewogen, Gesicht zu zeigen und gegen den immer stärker und unverhohlener grassierenden Rechtsextremismus in Deutschland zu demonstrieren.
Was mir dabei aufgefallen ist:
Die Demonstranten haben die Mitte der Gesellschaft abgebildet: Ich habe Ärztinnen, Erzieherinnen, Unternehmerinnen, Kirchenmitglieder, Freunde aus dem Sportverein, Nachbarn, Familien und viele andere gesehen, die friedlich für den Erhalt unserer Demokratie und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und gegen die Zersetzung ebendieser durch rechtsextreme Kräfte, die sich nicht erst in Potsdam offenbart haben, demonstrierten.
Was mir auch aufgefallen ist:
Viele Parteien, die eigentlich die Mitte der Gesellschaft abbilden möchten, haben sich hingegen in der Einordnung der Geschehnisse der letzten Tage sehr schwer getan – eine klare Abgrenzung gegenüber den Kräften, die die Demokratie zersetzen wollen, sieht anders aus. Stattdessen haben sich mehrere Politiker an einzelnen Provokationen abgearbeitet (u.a. „AfDler töten“ – das sollen Gerichte bewerten) und waren sich auch nicht zu schade, daraus Verallgemeinerungen abzuleiten.
Nicht nur ich wurde mehrfach in die Ecke „links-grüner Extremisten“ gestellt, nur, weil ich nicht tatenlos zusehen möchte, wie unser freies Land Schritt für Schritt Richtung Unfreiheit verwandelt werden soll. Ich habe aber nicht umsonst zweimal einen Eid auf das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze geschworen.
Deshalb erwarte ich auch von allen Parteien und Politikern der „Mitte“, dass sie unverzüglich ihre destruktiven und kleinkarierten Grabenkämpfe einstellen und zu einem konstruktiven Modus zurückfinden.
Falls das nicht gelingt, wird spätestens im Herbst eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD nach dem dritten Wahlgang (vgl. Artikel 70 der Thüringer Verfassung) einen Ministerpräsidenten stellen, der aufgrund eines Werturteils, das „auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage“ (Amtsgericht Meiningen) beruht, ganz offiziell als Faschist bezeichnet werden darf.
Konsequenzen einer größeren Gestaltungsmacht der AfD?
Neben dem Abscheulichen, was wir vom Potsdam-Treffen wissen? Ökonomischer und sozialer Selbstmord: Exporteinbruch, weniger Investitionen aus dem Ausland, hohe Arbeitslosigkeit, Verlust der Freizügigkeit – um nur einige wahrscheinliche Auswirkungen zu nennen. Wer das nicht glaubt, kann sich gerne über den Brexit und dessen Auswirkungen informieren (Cambridge Econometrics) – hier dürfte es viele Parallelen geben.
PS:
Danke an Banksy und ChatGPT
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Kommentar von Werner Hoffmann
Natürlich behaupten …
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NICHT ALLE NAZIS, HERR MERZ?
Die Wählerinnen und Wähler der AfD seien nicht alle Nazis, sagt Friedrich Merz. Ich frage mich: Was sind sie dann? Jemand, der eine Partei wie die AfD wählt, die völkische Ideologien und rassistisches Gedankengut vertritt, ist kein Nazi, sondern…? Protestwähler? Wutbürger? Mitläufer? Irrläufer? Werden jetzt schon diejenigen unsichtbar gemacht, die hinterher sagen werden: Ich habe von allem nichts gewußt?
Hatten Sie, Herr Merz, nicht die AfD, sondern die Grünen zu Ihrem Hauptgegner gemacht? Die Grünen, die nicht nur die Atomkraftwerke abgeschaltet haben, sondern den Leuten auch noch die Heizung abschalten wollten? Da kann man doch schonmal AfD wählen, oder? Habe ich Sie da richtig verstanden?
Und außerdem ist ja auch nicht alles falsch, was die AfD sagt. Oder wie haben sie das gemeint mit den „kleinen Paschas“ oder den Migrantinnen, die deutschen Patientinnen den Termin beim Zahnarzt wegnehmen? Kann man doch verstehen die Forderung nach einer konsequenten Abschiebung und Rückführung (…oder wie hieß das noch gleich in Potsdam? )!
Sind doch nicht alles Nazis, die die AfD wählen? Denken Sie, Friedrich Merz, Sie kommen damit durch? Glauben Sie im Ernst, dass niemand merkt, wie Sie Nazis verharmlosen um selbst auf ihrer Welle zu schwimmen und im Trüben fischen zu können?
Die Relativierung der AfD und ihrer Wählerschaft ist das Problem! Wer eine Partei wählt, die offen faschistisches Gedankengut vertritt, ist ein Nazi! Wer gegen Rassismus und Diskriminierung ist und kein Nazi sein will, der wählt keine rechtsextreme Partei wie die AfD!
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Kommentar von Werner Hoffmann
Der Feind von unserer Demokratie in Deutschland ist die AfD, sowie alle rechtsradikalen Kräfte inklusive Putin.
Wie Sie sicherlich auch wissen, gab es 1933 schon einmal eine ähnliche Situation, die dazu geführt hatte, dass die damalige Nazi-Partei NSDAP an die Macht kam.
Ihr damaliger Großvater mütterlicher Seits war als Bürgermeister in Brilon zunächst Parteimitglied bei der DNVP (DeutschNationsle VolksPartei). 1933 war er dann zur NSDAP übergelaufen.
Nach der Wahlniederlage von 1928 und der Wahl des Verlegers Alfred Hugenberg zum Parteivorsitzenden vertrat die Partei jedoch wieder extreme nationalistische Ansichten und Forderungen.
Infolge der Kooperation mit der NSDAP verlor die DNVP ab 1930 zunehmend an Bedeutung. Am 30. Januar 1933 beteiligte sie sich an einer Koalitionsregierung mit der NSDAP.
Die Abgeordneten der DNVP stimmten wie alle anderen Parteien außer der SPD für das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das den Weg in die Diktatur ebnete.
Eigentlich müssten Sie ganz genau wissen, dass nur ein Zusammenhalt aller demokratischen Kräfte die AfD stoppen kann.
Halbherzige Lippenbekenntnisse reichen nicht.
Unabhängig davon, dass Sie weiterhin für #BlackRock die Zielbereiche
– Atomlobby
– fossile Energie
– Privatisierung der Altersversorgung
verfolgen.
Es geht jetzt in erster Linie darum, die Demokratie zu sichern und rechtsextreme Parteien zu entkräften.
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Ein weiterer Beitrag von
ES IST 5 VOR 33
Drei Beobachtungen in der letzten Stunde:
Auf der Demonstration in Frankfurt, so lese ich in der TAZ, hält ein Mann ein Pappschild in die Höhe mit der Aufschrift: „Es ist 5 vor 33“.
Ein Junge hat auf sein Schild geschrieben: „Wir sind alle anders“.
In einem Kommentar zu einem Beitrag auf LinkedIn über die Wannseekonferenz lese ich, man müsse doch endlich die Vergangenheit hinter sich lassen und vorwärtsschauen.
Ist es also gar nicht 5 vor 33 und ist der aktuell von den Faschisten geschürte Hass auf Andere und Fremde folglich nicht so schlimm und nicht ernst zu nehmen?
Da Geschichte von Personen verkörpert wird, die sie „ihre Geschichte“ nennen können, ist sie auch das Milieu, in dem nachfolgende Generationen aufwachsen, politische Überzeugungen gewinnen und eine eigene Biografie entwickeln. Sie ist das Sediment, auf dem unsere Geschichte beruht.
Geschichte ist nie vorbei. Die Vorstellung, man könne die Geschichte des Holocaust bewältigen, damit sie der Vergangenheit angehört, gleicht dem Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen, begangenes Unrecht in ein irgendwie geartetes Recht zu überführen oder das Unbegreifliche begreiflich zu machen.
Geschichte wiederholt sich nicht. Aber der Umgang mit unserer Geschichte schreibt sich ein in jeden Winkel unserer sozialen und gesellschaftlichen Wirklichkeit. Wer so spricht wie die Nazis, der hat nichts aus der Geschichte gelernt.
Wer sich mit seiner Geschichte und der seiner Vorfahren beschäftigt, wird etwas herausfinden können darüber, wie totalitäre Gesellschaften entstehen. Er wird mit der Idee einer von Natur aus privilegierten und gesunden „Volksgemeinschaft“ konfrontiert, die durch fremde „Rassen“ bedroht war und sich gegen diese Bedrohung zur Wehr setzen musste. Er wird mit der „Notwendigkeit“ konfrontiert, das Rechtssystem, die Moral und das öffentliche Leben mit jenen Attributen auszustatten, die es möglich machten, Menschen, die nicht dazugehörten, zu unterdrücken, zu entrechten und zu vernichten.
Wer das weiß, für den ist es mit den aktuellen Deportationsphantasien der Faschisten 5 vor 33. Wer sich als Autor*in der eigenen Geschichte begreift und sich nicht faschistischen Ideologien unterwerfen will, muss Verantwortung übernehmen für sich und Andere. Der mischt sich ein und macht sich stark für Diversität, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und soziale Anerkennung.
Link —> https://taz.de/Demonstrationen-gegen-Faschismus/!5986751/
Ein Beitrag von Thomas Sigmunf
Nicht nur ökonomisch ist die Idee Alice Weidels vom Austritt Deutschlands aus der EU eine Phantasterei. Unser Exportmodell stünde in Rekordzeit vor dem Kollaps.
Alice Weidel bringt einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Spiel. In einem Interview mit der Londoner „Financial Times“ spricht die AfD-Chefin von einem Referendum über einen „Dexit“, um die „demokratischen Defizite“ der EU zu beheben. Das könnte man als billiges Ablenkungsmanöver von den Deportationsphantasien in ihren eigenen Reihen abtun. Hunderttausende sind gegen diese Entvölkerungspolitik in den vergangen Tagen auf die Straße gegangen. Doch so wenig der Nazi-Stempel auf einen Großteil der AfD-Wählerschaft passt, so wäre es auch ein Fehler auf den Vorstoß nicht inhaltlich zu reagieren. Rechtspopulisten haben schon immer mit dem Austritt ihres Landes aus der EU gespielt – und das mit zunehmendem Erfolg.
Es ist auch nicht so, dass die Debatte in Deutschland gänzlich unbekannt wäre. Etwa 2019, als die Niedrigzinsen angeblich Deutschlands Sparer ruinierten. Dahinter verbirgt sich ein durchaus verbreitetes Misstrauen gegen die gemeinsame Währung, von dem auch die AfD bei ihrer Gründung profitierte. Die ersten Mitglieder lebten davon, die Zweifel an der Stabilität des Euro zu befeuern. Sie legten damals schon den Grundstein für das nationale Gedankengut, das mit dem Geschäftsmodell Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft nicht vereinbar ist.
Wenn Weidel sagt, der Brexit habe doch prima geklappt, sollte sie die Brexit-Studie des Instituts Cambridge Econometrics lesen. Es wäre übertrieben zu sagen, Großbritannien pfeift aus dem letzten Loch. Doch seitdem sind 1,8 Millionen Jobs verschwunden. Der EU-Austritt kostet dem Land jährlich 163 Milliarden Euro. Pro Kopf stand den Briten 2023 im Schnitt rund 2330 Euro weniger im Geldbeutel zur Verfügung. Eine Erfolgsgeschichte liest sich anders.
Wie sähe die Lage in Deutschland aus? Die Ökonomen sind sich einig: Das Exportmodell stünde vor dem Kollaps. Die Arbeitslosigkeit würde steigen und mit der Rückkehr zur D-Mark wäre es auch mit all den Annehmlichkeiten des Euro vorbei. Die Nachteile lassen sich gar nicht alle aufzählen. Vom Ende der Freizügigkeit gar nicht zu reden. Am Ende ist der Dexit nicht nur ökonomisch eine Phantasterei.
Nur unterschätzen darf man solche Gedankenspiele eben nicht. An den Brexit hat bei uns am Anfang auch keiner geglaubt. Die AfD hat derzeit keinerlei Hebel, einen Austritt aus der EU herbeizuführen. Doch die EU-Feindlichkeit kann sie weiter anheizen und damit das Fundament der Europäischen Union weiter untergraben. Es liegt nun an den demokratischen Parteien, im Europawahlkampf die Waage zwischen berechtigter Kritik an den Institutionen und reinem Populismus zu finden.
Was meinen Sie ? Warum bringt Frau Weidel einen Dexit ins Spiel und was halten Sie davon ? Was könnte Europa besser machen ?
